„… zusammen aus dem Bundesrecht (I.) und dem Recht der Einzelstaaten (II.). Das Zusammenspiel von Bundes- und …” „… bundesrechtlich, das Vertragsrecht hingegen überwiegend einzelstaatlich geregelt. In gewissen Konstellationen …” „… können einzelstaatliche Vorschriften mit dem Bundesrecht in Konflikt geraten1168. Für diese Fälle ist das …”

Staatenrecht S. 216-219

„… zusammen aus dem Bundesrecht (I.) und dem Recht der Einzelstaaten (II.). Das Zusammenspiel von Bundes- und …” „… bundesrechtlich, das Vertragsrecht hingegen überwiegend einzelstaatlich geregelt. In gewissen Konstellationen …” „… können einzelstaatliche Vorschriften mit dem Bundesrecht in Konflikt geraten1168. Für diese Fälle ist das …”

Konkurrenz S. 219-220

„… Bundesrecht der Vorrang gegenüber dem einzelstaatlichen Recht (preemption doctrine)1190. Dies ergibt sich zum …” „… des Bundesrechts aus der supremacy clause1193. Hier verdrängt Bundesrecht das Staatenrecht, wenn der …”

Kollektivvertragliche Regelungen S. 220-222

„… die von 17 U.S.C. § 301 CA erfassten Fälle hinaus ergibt sich der Vorrang des Bundesrechts aus der …” „… supremacy clause1193. Hier verdrängt Bundesrecht das Staatenrecht, wenn der Bundesgesetzgeber ein …” „… Urheberrecht ist in den USA hauptsächlich bundesrechtlich durch den Copyright Act von 1976 (CA) geregelt …”

Vertragsparteien S. 222-223

„… Urheberrecht ist in den USA hauptsächlich bundesrechtlich durch den Copyright Act von 1976 (CA) geregelt …” „… ein Interpret grundsätzlich nicht auf Bundesurheberrecht berufen1214. Bundesrechtlicher Urheberschutz …”

Zusammenfassung S. 222

„… Urheberrecht ist in den USA hauptsächlich bundesrechtlich durch den Copyright Act von 1976 (CA) geregelt …”

Vertragsparteien S. 322-323

„… dagegen nicht. Vielmehr sind im US-amerikanischen Bundesrecht Tonaufnahmen urheberrechtlich geschützt …”

Zusammenfassung S. 252-253

„… Bundesrecht urheberrechtlich geschützt. Inhaber des Urheberrechts an einer Tonaufnahme sind in der Regel …”

Tonaufnahme S. 223-227

„… ein Interpret grundsätzlich nicht auf Bundesurheberrecht berufen1214. Bundesrechtlicher Urheberschutz …”

Persönlichkeitsrechte des Künstlers S. 239-242

„… Persönlichkeitsrechte (moral rights) werden nur rudimentär im Bundesrecht der USA durch den Visual Artists Rights Act (1 …”

Verwertungsrechte S. 323-327

„… Bundesrecht Tonaufnahmen urheberrechtlich geschützt. Originärer Inhaber des Urheberrechts an einer Tonaufnahme …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Kapitel: Künstlerverträge nach US-amerikanischem Recht 216 A. Rechtsquellen 216 I. Bundesrecht 216 II …”

Rechtsverkehr S. 242-252

„… die Herstellung und Verwertung von Tonaufnahmen. Tonaufnahmen sind im USamerikanischen Bundesrecht …”

Exklusivität S. 276-288

„… Umstände eines jeden Einzelfalls zu einem anderen Ergebnis kommen kann1600. Auch nach Bundesrecht können …”

Rechtsinhaberschaft S. 227-239

„… . Persönlichkeitsrechte des Künstlers Persönlichkeitsrechte (moral rights) werden nur rudimentär im Bundesrecht der USA …”

doi.org/10.5771/9783845211107

Sebastian Schäller - Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

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Sebastian Schäller

Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 2 2013

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Bundesrecht S. 53-55

„… anerkannten Stiftung auf (dazu S. 80 ff.).Sonstiges BundesrechtIn den bis zum 31. August 2002 geltenden …” „… Landesrechts.BundesrechtVerfassungsrechtAuf der Ebene des Grundgesetzes finden sich weder Normen, welche explizit andie Stiftung im …” „… Stiftungsnamen anknüpfen, wurden nicht getroffen. Auch finden sichsolche auf der Ebene des sonstigen Bundesrechts …”

Stiftungssatzungsrecht S. 60-61

„… BGB) bestimmen sich somit ausschließlich nach den Vorschriftendes Bundesrechts.Angesichts der dort …” „… Namenswahrheit, den der Stifter zu beachten hat, nicht imLandesrecht, sondern allein im Bundesrecht, soweit es …” „… Ebene des Bundesrechts und auch nur dort gegebenenfallsmittels Zusammenspiel mehrerer Privatrechtnormen …”

Fazit S. 61-62

„… Vorschriftendes Bundesrechts.Angesichts der dort vorzufindenden Regelungslage bleiben die sich auf die „anerkannte …” „… finden sich im Bundesrecht keine unmittelbarstiftungsbezogenen Vorgaben bezüglich Inhalt und Grenzen der …” „… zur Modernisierung des Stiftungsrechts209 auf Ebenedes Bundesrechts in Bezug auf die Wahl des …”

Gesetzgebungskompetenz der Länder in Bezug auf Inhalt und Grenzen der stiftungsbezogenen Namensbildung und ?änderung S. 58-60

„… Stifter zu beachten hat, nicht imLandesrecht, sondern allein im Bundesrecht, soweit es den Spezialfall der …” „… kann die durch die zitierte Passage indizierte Gesetzeslücke nur auf der Ebene des Bundesrechts und …” „… geschlossen werden. Aber auch dies genügt den Anforderungen an eine erschöpfendeRegelung204 durch Bundesrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Name der anerkannten Stiftung – die positivrechtlicheAusgangslageB.51BundesrechtI. 52Verfassungsrecht1 …” „… . 52Sonstiges Bundesrecht2. 52LandesrechtII. 53Gesetzgebungskompetenz der Länder in Bezug auf Inhalt …”

Landesrecht S. 55-58

„… ausdifferenziertes System von Ordnungsvorschriften auf derEbene des Bundesrechts zur Verfügung. Die Auffassung …” „… zur Entwicklung der Regelungslage auf Ebene des Bundesrechts, respektive der §§ 80 bis 88 BGB, verlief …”

Die Obligation zur Namensführung gemäß §?81 Abs.?1 Satz?3 Nr.?1 BGB S. 89-90

„… . 1BGB in den Rang des Bundesrechts übernommen. Aufgrund der Ausgestaltung als„Muss-Vorschrift“ findet …”

Hauptthesen S. 282-286

„… Folgenden: anerkannte Stiftung) bestimmen sich ausschließlichnach den Vorschriften des Bundesrechts.2. Eine …”

Die verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Determinanten S. 82-89

„… mittels § 81 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1BGB in den Rang des Bundesrechts übernommen. Aufgrund der Ausgestaltung …”

Die allgemeinen Grenzen der Privatautonomie als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung S. 95-178

„… vonOrdnungsvorschriften auf der Ebene des Bundesrechts zur Verfügung. Die Auffassung Burgards überzeugt jedoch nicht. Die …”

doi.org/10.5771/9783845245560

Felix Buchmann - Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

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Felix Buchmann

Kommunale Energieversorgungsunternehmen in der Krise

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 143 2009

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Bundesrecht S. 43-45

„… diesem Zusammenhang ist auf bundesrechtlicher Ebene zu erörtern, inwieweit das EnWG 2005 solche …” „… Regelungen enthält oder voraussetzt. III. Bundesrecht Die Kompetenzen zur Gesetzgebung des …” „… haben, als Wettbewerber am Markt teilzunehmen. Europarechtlich und bundesrechtlich existiert kein …”

Deutsches Verfassungsrecht S. 34-43

„… Regelung ist erforderlich. In diesem Zusammenhang ist auf bundesrechtlicher Ebene zu erörtern, inwieweit …” „… das EnWG 2005 solche Regelungen enthält oder voraussetzt. III. Bundesrecht Die Kompetenzen zur …”

Landesrecht S. 45-92

„… 45 IV. Landesrecht 1. Überblick Die generellen Regelungen im Bundesrecht lassen keine Erkenntnis …” „… den liberalisierten Märkten deckt. Nachdem weder Europarecht, noch Verfassungsrecht oder Bundesrecht …” „… an einer einheitlichen bundesrechtlichen Regelung fehlt, bleiben nur die einzelnen landesrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Bundesrecht 43 IV. Landesrecht 45 1. Überblick 45 2. Gemeinsamkeiten der Gemeindeordnungen 47 3. Die …”

Europarechtliche Rahmenbedingungen S. 25-34

„… Betätigung der Kommunen in den europarechtlichen Regelungen, im deutschen Verfassungsrecht, Bundesrecht und …”

Literaturverzeichnis S. 243-272

„… Wirtschaftsrecht - Zu den bundesrechtlichen Grenzen kommunaler Abfallwirtschaft, DVBl. 2000, S. 1571 ff. Weigt …”

doi.org/10.5771/9783845215969

Hardy Gundlach, Wolfgang Seufert - Medienregulierung in Deutschland

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Hardy Gundlach, Wolfgang Seufert

Medienregulierung in Deutschland

2012

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Bundesrecht S. 520

„… : http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX: 32003R0001:DE:HTML Bundesrecht Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) vom 23. Mai …” „… : http://bundesrecht.juris.de/uwg_2004/index.html Strafgesetzbuch (StGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.11.1998 (BGBl. I S …” „… : http://bundesrecht.juris.de/urhg/index.html Jugendschutzgesetz (JuSchG) vom 23.7.2002 (BGBl. I S. 2730), zuletzt geändert durch Art. 3 Abs. 1 …”

Überblick über die wichtigsten Instrumente der Medienregulierung in Deutschland S. 169-176

„… Recht Europarecht Primärrecht Sekundärrecht Grundgesetz Verfassungen der Länder Bundesrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… , Richtlinien) ............................ 519 Bundesrecht …”

Organisationsstrukturen wesentlicher Institutionen der Medienregulierung S. 440-455

„… , HR, MDR, NDR, RB, RBB, SR, SWR, WDR) + DW (Bundesrecht) [§ 1 ARD-Satzung] Intendanten [ § 1 (2 …”

Medienspezifische Regulierungsmaßnahmen S. 177-331

„… Rundfunkveranstalter eigene Darstellung Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Rundfunkdienste Länderrecht Bundesrecht …”

doi.org/10.5771/9783845260310

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