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Markus Wagner - Strafrechtliche Aspekte des Einsatzes von Placebos in der Medizin

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Markus Wagner

Strafrechtliche Aspekte des Einsatzes von Placebos in der Medizin

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 43 2012

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Betrug S. 73-92

„… auf die Einwilligung nicht mehr ankommt. 3. Betrug Von hoher praktischer Relevanz ist der sog …” „… Leistung abgerechnet als tatsächlich erbracht wurde, so liegt der Verdacht des Betruges auf der Hand.317 …” „… unreines Pla cebo verordnet wird. Hier ist an einen Betrug aus zwei zu trennenden Erwägun gen zu denken …”

Stichwortverzeichnis S. 123-126

„… , 91 ermessensfehlerhafte Verschreibung unreiner Placebos 86, 91 Betrug ? Abrechnungsbetrug …” „… Körperverletzungserfolg 32 tatbestandliches Verhalten 35 Irrtum (Betrug) Abrechnung der nicht durchgeführten Verum …” „… Betrugsvorsatz Abrechnung der nicht durchgeführten Verum Therapie 81, 91 ermessensfehlerhafte Verschreibung …”

Literaturverzeichnis S. 113-122

„… , Berlin/Heidelberg/New York/Bar$celona/Hongkong/London/Mailand/Paris/Tokio: Springer, 2002. : Betrug oder Untreue durch …” „… & Humblot, 2010, S. 683$700. 120 4$: Betrug durch Wegnahme – Der lange Abschied vom Bestimmtheitsgrundsatz …” „… Kassenarzt zwischen Betrug und Untreue; in: ZMGR 2005, S. 52$55. $ 4: Plazebowirkungen und $nebenwirkungen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 111-112

„… Abrechnung der Behandlung steht eine Strafbarkeit des Arztes wegen Betruges im Raum. Sie liegt im …” „… ) ermessensfehler anzusehen, kommt eine Betrugsstrafbarkeit des Arztes nur in Ausnahmefällen in Betracht. VI. Eine …”

Tötungsdelikte S. 71-73

„… erfüllt ist und es daher auf die Einwilligung nicht mehr ankommt. 3. Betrug Von hoher praktischer Relevanz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Betrug 73 a) Gesetzliche Krankenkasse 74 aa) Abrechnung der nicht durchgeführten Verum Therapie 76 (1 …”

Untreue S. 92-94

„… vor, ist der Tatbestand des Betruges erfüllt. bb) Verschreibt der Arzt dem Patienten ein unreines …” „… Betrugsstrafbarkeit hingegen aus. 4. Untreue Mittlerweile fast schon obligatorisch muss auch die Frage nach der …”

Körperverletzungsdelikte S. 30-71

„… Betrug (3.) und Untreue (4.) beleuchtet. Anschließend ist die klinische Arzneimittelprüfung Gegenstand …” „… vergleichende Argumentation hinsichtlich der Parallele zum Betrug vermag in keiner Weise zu überzeugen: Während …” „… zungsdelikte gem. §§ 223 ff. StGB mit dem Betrug gem. § 263 Abs. 1 StGB demgegen über unproblematisch sein soll …”

doi.org/10.5771/9783845239750

Eva-Maria Worm - Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

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Eva-Maria Worm

Die Strafbarkeit eines directors einer englischen Limited nach deutschem Strafrecht

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 27 2009

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Betrug S. 225

„… 225 II. Betrug Auch beim Betrugseinwand ist wie beim Missbrauchseinwand der Umgehungsgedanke …” „… gegründet wurde. Insofern ist der Anwendungsbereich des Betruges als Rechtfertigungsmittel eng; insbesondere …” „… greifen.987Da Fälle von Betrug und Missbrauch jedenfalls nicht generell-abstrakt aufgezeigt werden können …”

Missbrauch S. 223-225

„… Kapitalgesellschaften im deutschen Recht, § 3 Rn. 96. 225 II. Betrug Auch beim Betrugseinwand ist wie beim …” „… anhand des Betrugskriteriums selten greifen.987Da Fälle von Betrug und Missbrauch jedenfalls nicht …” „… nicht zugänglich ist. C. Missbrauch und Betrug Eine Sonderanknüpfung an das Recht des Zuzugsstaates …”

Zusammenfassung S. 225-226

„… 225 II. Betrug Auch beim Betrugseinwand ist wie beim Missbrauchseinwand der Umgehungsgedanke …” „… gegründet wurde. Insofern ist der Anwendungsbereich des Betruges als Rechtfertigungsmittel eng; insbesondere …” „… greifen.987Da Fälle von Betrug und Missbrauch jedenfalls nicht generell-abstrakt aufgezeigt werden können …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 221 12C. Missbrauch und Betrug 223 I. Missbrauch 224 II. Betrug 225 D. Zusammenfassung 225 FAZIT …”

Haftungsvorschriften nach englischem Strafrecht S. 132-204

„… nicht darlegen kann, dass er ohne die Absicht, eine andere Person zu täuschen oder zu betrügen …” „… kennt der FA 2006 drei Begehungsvarianten des Betruges: durch falsche Darstellung gem. Sec. 2 FA 2006 …” „… 1985 im Vergleich eher in Richtung der deutschen Strafvorschrift des Betruges gem. § 263 StGB zu …”

Erforderlichkeit S. 216-223

„… , die einer Rechtfertigung nicht zugänglich ist. C. Missbrauch und Betrug Eine Sonderanknüpfung an das …” „… Betrug“ lediglich Aufschluss anhand einer negativen Abgrenzung. So hat der EuGH klargestellt, dass auch …” „… Recht des Zuzugsstaates eröffnet das Vorliegen von missbräuchlichem oder betrügerischem Gebrauchmachen …”

Zusammenfassung S. 121-122

„… Vermögensgefährungsdelikt im Vorfeld des Betruges.572 Der Wortlaut des § 264 a StGB ist hinsichtlich seines …”

Fazit S. 118-119

„… Gefährdungsdelikt ausgestaltet und im Vorfeld des Betruges gem. § 263 StGB angesiedelt.558 Sinn und Zweck dieser …”

§ 264 a StGB S. 120-121

„… beim Kapitalanlagebetrug um ein Vermögensgefährungsdelikt im Vorfeld des Betruges.572 Der Wortlaut des …”

§ 265 b StGB S. 119-120

„… Betruges gem. § 263 StGB angesiedelt.558 Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist der Schutz des Vermögens des …”

Rechtfertigung gem. Art. 46 I EG S. 205-207

„… die Regelung dazu dient, Missbrauch oder Betrug zu bekämpfen.916A. Rechtfertigung gem. Art. 46 I EG …”

Einschränkung des Schutzbereichs S. 36-45

„… Erwähnung des Betruges („die missbräuchliche oder betrügerische Berufung auf Gemeinschaftsrecht ist nicht …”

Überblick über die Haftungsmöglichkeiten nach englischem Gesellschafts- und Insolvenzrecht S. 123-132

„… Missbrauchs, Betruges und der Vermögensvermischung.606 Beispielhaft kann hier die Verlagerung von …” „… trading kodifiziert ist, erfordert eine Haftung nach wrongful trading keinerlei betrügerische Absicht.614 …” „… möglich, soweit der director die Geschäfte der Gesellschaft mit betrügerischer Absicht zu Lasten der …”

Nichtdiskriminierende Anwendung S. 207-208

„… Steuermindereinnahmen.931 Derjenige, der Missbrauch932 oder betrügerische Um-926 G / H – Randelzhofer / Forsthoff, Vor …”

Zwingende Gründe des Allgemeininteresses S. 208-213

„… Derjenige, der Missbrauch932 oder betrügerische Um-926 G / H – Randelzhofer / Forsthoff, Vor Art. 39 – 55 …” „… einbehaltenen Lohnanteile, sondern auf der betrugesähnlichen Verletzung einer den Arbeitgeber originär …”

Auswirkungen des MoMiG auf die Strafbarkeit S. 227-229

„… Einzelfall auch eine Rechtfertigung bei missbräuchlichem oder betrügerischem Gebrauchmachen der …”

doi.org/10.5771/9783845215433

Andrés Schlack - Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt

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Andrés Schlack

Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 87 2017

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1. Kapitel: Zur Stoffgleichheit beim Betrug S. 21-66

„… Veränderung der Struktur des Betrugstatbestandes und einen Verzicht auf das Verständnis des Betruges als …” „… des Betrugstatbestandes Das heutige Verständnis des Betruges als Vermögensdelikt wurde erst im 19 …” „… Zur Stoffgleichheit beim Betrug3 Allgemeines Im Schrifttum wird nach fast einhelliger Ansicht seit …”

2. Kapitel: Begriff und Umfang der Bereicherungsabsicht beim Betrugstatbestand S. 67-154

„… Bereicherungsabsicht beim Betrug vertiefe das personale Unrecht, aber bedeute keine zusätzliche Gefährdung der …” „… wie Diebstahl oder Betrug verzichte der Gesetzgeber auf die Strafbarkeit von untypischen …” „… rechtsgutseinschränkenden Absichten, wofür Rengier als Beispiel die Bereicherungsabsicht beim Betrug erwähnt, trete die …”

Literaturverzeichnis S. 201-228

„… “ – Vollendeter Betrug, untauglicher Versuch oder Wahndelikt? In: Jura 1997, 355–358. Zit. als Abrahams/Schwarz …” „… Lehre vom Betrug – für und gegen das Reichsgericht. In: Strafrechtliche und strafprozessuale …” „… Abhandlungen, München und Leipzig, 1915, 455–474. Zit. als Binding, Zur Lehre vom Betrug, 455 (Seite). ders …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… VermögensverschiebungsdeliktI. 35 Die historische Entwicklung des Betrugstatbestandes1. 36 Der Charakter des Betruges als …” „… Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt Andrés Schlack Untersuchungen zur Absicht …” „… 08.12.17 11:36 Andrés Schlack Der Betrug als Vermögensverschiebungsdelikt Untersuchungen zur Absicht …”

III. Kapitel: Zur Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils S. 155-197

„… eines Betruges auszuschließen, wenn der Täter einen Anspruch auf den beabsichtigten Vorteil hat.772 Was …” „… im Bereich der Irrtumslehre und des Betruges im Rahmen verbotener bzw. sittenwidriger Geschäfte …” „… Betrug bereits mit der Anwendung von unerlaubten Methoden – nämlich die Nötigungs- oder …”

Ergebnisse und Zusammenfassung in der Form von Thesen S. 198-200

„… Ergebnisse und Zusammenfassung in der Form von Thesen (1) Der Betrug ist als ein …” „… Vermögensverschiebungsdelikt ausgestaltet. Diese Folgerung wird aus der Betrachtung des Betruges als ein kupiertes …” „… Gegenständen stattfinden. Die Vermögensverschiebung beim Betrug hat die Natur einer ungerechtfertigten …”

Einleitung S. 19-20

„… …“) agiert, wird in der Strafrechtsdogmatik die Natur des Betruges als Vermögensverschiebungsdelikt behauptet …” „… Einstufung des Betruges zum großen Teil als ein bloßes Lippenbekenntnis ohne Folgen für das tiefere …” „… Einleitung Aus dem im Betrugstatbestand (§ 263 StGB) enthaltenen Erfordernis, dass der Täter nicht …”

doi.org/10.5771/9783845286358

Tanja Niedernhuber - Strafrechtliche Risiken des konzernweiten Cash Pooling

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Tanja Niedernhuber

Strafrechtliche Risiken des konzernweiten Cash Pooling

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 7 2016

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Betrug S. 292-353

„… Kapitel 8: Betrug Im Fall Bremer Vulkan hat der BGH das Verhalten der Beteiligten nicht nur auf die …” „… Einlagen. Nach § 263 I StGB macht sich wegen Betrugs strafbar, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten …” „… . Täuschung A. Täuschung Der Betrug wird allgemein als Kommunikationsdelikt verstanden4. Genau darin fußt auch …”

Literatur S. 389-412

„… Getäuschten beim Betrug, GA 1977, S. 1. Amelung, Knut, Buchbesprechung von Thomas Hillenkamp, Vorsatztat und …” „… , Christian, Konkludente Täuschung beim Betrug, JuS 2014, S. 307. Beck’scher Online-Kommentar GmbHG: Ziemons …” „… , Folker, Anmerkung zu BGH 1 StR 220/09, NJW 2011, S. 96. Bittmann, Folker, Betrug und Untreue, wistra 2012 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 382-388

„… . Betrug Was die Betrugsstrafbarkeit anbelangt, so hat die vorliegende Arbeit gezeigt, dass auch hier …” „… der Cash-Pool-Vertrag und alle danach geleisteten Zahlungen werden rechts- 384 C. Betrug grundlos …” „… im Zusammenhang mit Cash-Pool-Konstellationen zur Strafbarkeit wegen Betrugs führen. Prominentestes …”

Einleitung S. 25-33

„… , sondern Vergehen in der Praxis auch tatsächlich verfolgt werden. Neben Betrug und Untreue kommen in Cash …” „… Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren und bei Begehung von Untreue oder Betrug sogar bis zu fünf Jahren. Hinzu kommt …” „… untersucht, des Weiteren der Straftatbestand des Betrugs sowie derjenige des Gründungsschwindels. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 288 VIII. Ergebnis 291 15 Inhaltsverzeichnis Kapitel 8: Betrug 292 A. Täuschung 293 I …” „… Kapitel 10: Zusammenfassung der Ergebnisse 382 A. Untreue 382 B. Bankrottdelikte 383 C. Betrug 385 D …”

Zivilrechtliche Haftung der Gesellschafter und Geschäftsführer S. 72-76

„… für falsche Angaben bei Gründung oder Kapitalerhöhung sowie §§ 263, 266 StGB bei Betrug bzw. Untreue …”

Untreue S. 84-205

Gründungsschwindel S. 354-381

„… zu schließen, die der Betrugstatbestand im Gründungsstadium der Gesellschaft offen ließ3. Geschütztes …” „… von Sacheinlagen von Bedeutung sein kann25. Ähnlich wie beim Betrugstatbestand ist eine Angabe …”

doi.org/10.5771/9783845271552

Urs Kindhäuser, Martin Böse - Strafrecht Besonderer Teil II

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Urs Kindhäuser, Martin Böse

Strafrecht Besonderer Teil II

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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5. Teil: Betrug (§ 263) S. 239-286

„… BetrugsDer Betrugstatbestand nennt als Erfolg die Beschädigung des Vermögens eines anderen. Die diesen …” „… 5.2.1.5.2.2.5. Teil: Betrug (§ 263)§ 262462627Der BetrugstatbestandDefinitionen und ErläuterungenObjektiver …” „… . 86.5. Teil: Betrug (§ 263)§ 2624417181920Keine VermögensgegenständeNicht zum betrugsrelevanten …”

6. Teil: Betrugsähnliche Delikte S. 287-340

„… Bezeichnung als „Computerbetrug“ zeigt, den Schutzbereich des Betrugs ergänzen, indem sie das Vermögen vor …” „… lückenfüllenden Funktion des Computerbetrugs folgt, dass der Tatbestand in enger Anlehnung an den Betrug …” „… mit dieser weiten Auslegung die Unrechtsverwandtschaft zum Betrug, für den die Manipulation der …”

§ 1 Grundlagen und Systematik S. 37-38

„… durch die Verbote des Betrugs (§ 263) und der Erpressung (§ 253) – auf das Vermögen insgesamt bezieht …” „… . § 13712345etwa der Betrug (§ 263) mit den Fälschungsdelikten eng verwoben, zu denen auch die Münz-, Urkunds …” „… kein Diebstahl ist, warum sind dann nicht auch der Gebrauchsbetrug kein Betrug und die …”

7. Teil: Untreue und untreueähnliche Delikte S. 341-373

„… Vermögensschutz.1 Anders als der Betrug ist § 266 kein Vermögensverschiebungsdelikt, sondern erschöpft sich in …” „… einer Vermögensschädigung. Der Versuch ist straflos. Ferner unterscheidet sich die Untreue vom Betrug …” „… Vermögens sind wie beim Betrug zu bestimmen (vgl. § 26 Rn. 8 ff.). Die Fremdheit richtet sich ausschließlich …”

3. Teil: Raub und Erpressung S. 154-213

„… jedoch die Erpressung als ein dem Betrug (§ 263) verwandtes Selbstschädigungsdelikt, in dessen Tatbestand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… Computersabotage (§ 303b)§ 25 235Betrug (§ 263)5. Teil:Grundlagen§ 26 239Der Betrugstatbestand§ 27 247 …” „… mittelbare VermögensschädigungI. 239Die Merkmale des BetrugsII. 239GeschichteB. 240Vermögensbegriff und …” „… Vertiefungsfragen 238Betrug (§ 263)5. Teil:Grundlagen§ 26 239Schutzzweck und DeliktsstrukturA. 239Betrug als …”

Stichwortverzeichnis S. 472-480

„… ., 31 2 ff., 35 11 f.– Geschäftlicher 46 14– Leistungen an -e 29 7Betrug 26 1 ff., 27 1 ff …” „… – Dreieckserpressung 17 42 ff.– Verhältnis zum Betrug 17 43, 66– Verhältnis zum Diebstahl 17 21– Verhältnis zum Raub …” „… 1Integrität des Sports 34 1Interessentheorie 39 5Irrtum– beim Betrug 27 31 ff.– Kontaktloses …”

Definitionen S. 457-471

„… oder Betrug verbunden hat,Definitionen4662. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in …” „… der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die …” „… bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach …”

9. Teil: Ausnutzung von Schwächelagen S. 398-408

„… beeinflussen;24 wird eine solche Einflussmöglichkeit nur vorgespiegelt, ist Betrug (§ 263) gegeben.25 …” „… denken.34KonkurrenzenIm Verhältnis zu Betrug (§ 263) und Erpressung (§ 253) ist Tateinheit (§ 52 …” „… einbezogen werden.3 Zum Teil wird mit Blick auf die Betrugsanfälligkeit des Glücksspiels auch die …”

11. Teil: Begünstigung, Hehlerei und Geldwäsche S. 425-456

„… dem Pelzhändler P einen Mantel, den P, was A weiß, durch Betrug gegenüber dem Eigentümer E erlangt hat …” „… kann, wenn die Ersatzsache ihrerseits in strafbarer Weise – zumeist durch Betrug (§ 263) – 6 BGH bei …” „… die Vorgänge eingeweihten – Freundin F. Hier ist der durch Betrug gegenüber G erlangte Verkaufserlös …”

1. Teil: Diebstahl und Unterschlagung S. 39-133

„… Strafbarkeit wegen Diebstahls, sondern Betrugs gelangte (§ 27 Rn. 44).86 Das Einverständnis kann seine Funktion …” „… täuschungsbedingten Erteilung eine Wegnahme ausscheidet und stattdessen eine Strafbarkeit wegen Betrugs in Betracht …” „… .)160 und nicht – wie beim Betrug (vgl. § 27 Rn. 87) – im Eintritt eines der Wegnahme nachfolgenden …”

10. Teil: Wettbewerbsdelikte S. 409-424

„… Eintritt eines Vermögensschadens setzt der Tatbestand, anders als der Betrug (§ 263), allerdings nicht …”

8. Teil: Gefährdung von Gläubigerrechten S. 374-397

„… : Soweit die Rechtsprechung71 diese Mittel nicht berücksichtigen will, um auch den „betrügerischen …”

doi.org/10.5771/9783748930334

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