Filter results

Results (337)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Jan Ziekow, Christian Bauer, Ingo Hamann, Jan Porth, Lucia Scharpf, Tim Vallée - Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

No access

Select

Jan Ziekow, Christian Bauer, Ingo Hamann, Jan Porth, Lucia Scharpf, Tim Vallée

Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Series: Verwaltungsressourcen und Verwaltungsstrukturen

Volume 34 2019

Results in this title

1 Einleitung S. 27-32

„… Einleitung Nach § 18 AEG bedarf der Bau neuer oder die Änderung bestehender Betriebsanlagen der …” „… Eisenbahnen des Bundes der Planfeststellung. Zu den Betriebsanlagen einer Eisenbahn zählen insbesondere der …” „… Änderung von Betriebsanlagen. Im Gegensatz zu den meisten anderen Infrastrukturbereichen führt hier die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der …” „… im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes Nomos BUT_Ziekow …”

7 Anlagen zum Gutachten S. 363-382

„… Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes“ Funktion und Gegenstand des Erörterungstermins Sinn und Zweck der …” „… Forschungsprojekt „Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der …”

2 Sachstandsanalyse (AP 1) S. 33-188

„… Änderung von Betriebsanlagen für Eisenbahnen des Bundes ist geregelt in § 18 S. 1 AEG. Nach § 3 Abs. 1 Nr …” „… . 1 des BEVVG ist das EBA für die Planfeststellung für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes …” „… dazugehörenden Betriebsanlagen einschließlich Bahnstromfernleitungen, generelle UVP-Pflicht (Ziff. 14.7). (2) Bau …”

doi.org/10.5771/9783845298139

Stefan Schröder - Die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von EnWG und AEG bei der Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie

No access

Select

Stefan Schröder

Die Abgrenzung der Anwendungsbereiche von EnWG und AEG bei der Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 136 2008

Results in this title

Anwendbarkeit des AEG S. 126-132

„… wird. b. Planfeststellungsrechtlicher Begriff der BetriebsanlagenErläuterndes ergibt sich zudem …” „… Eisenbahninfrastruktur neben den Bahnstromfernleitungen nur noch die Betriebsanlagen der Eisenbahn umfasst, so ergibt …” „… sich, dass die Anwendbarkeit des AEG von der Qualifikation des 50 Hz- Netzes als Betriebsanlage der …”

Anwendbarkeit des AEG S. 34-36

„… wäre eröffnet. Zur Eisenbahninfrastruktur zählen gemäß §2 III AEG die Betriebsanlagen der Eisenbahn und …” „… Betriebsanlage einer Eisenbahn zu subsumieren sein.Der Begriff der »Betriebsanlage der Eisenbahn« wird im neuen …”

Anwendbarkeit des AEG S. 41-43

„… »Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der Bahnstromfernleitungen« was die Traktionsenergie zumindest …” „… Eisenbahninfrastruktur gemäß §2 III AEG nur die Betriebsanlagen der Eisenbahnen inklusive der Bahnstromfernleitungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Anwendbarkeit des AEG 1271. 50 Hz- Netze als »Betriebsanlage der Eisenbahn« iSd §2 III AEG 127a. Bisher in §2 …” „… III AEG genannte Anlagen 127b. Planfeststellungsrechtlicher Begriff der Betriebsanlagen 128c …”

Das sog. »erste Eisenbahnpaket« S. 23-24

„… Eisenbahninfrastruktur wird zudem in §2 III AEG definiert als Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der …”

Die Anwendbarkeit des AEG S. 24-25

„… Eisenbahninfrastruktur. Die Eisenbahninfrastruktur wird zudem in §2 III AEG definiert als Betriebsanlagen der Eisenbahnen …”

Anwendbarkeit des AEG S. 94-96

„… legaldefiniert. Danach umfasst die Eisenbahninfrastruktur die Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der …”

Definition des Begriffes der »Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie« iSd § 1 II 3 AEG und § 3a EnWG S. 25-31

„… Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der Bahnstromfernleitungen umfasst.39 35 BGH, RdE 2005, 79, 80 …”

Sonderregelungen im Eisenbahnrecht S. 96-123

„… Eisenbahninfrastruktur die Betriebsanlagen der Eisenbahnen einschließlich der Bahnstromfernleitungen. Mithin hat der …”

doi.org/10.5771/9783845208893

ZfRV Zeitschrift für Europarecht, Int. Privatrecht und Rechtsvergleichung

No access

Select

ZfRV Zeitschrift für Europarecht, Int. Privatrecht und Rechtsvergleichung

Browse Volumes: ZfRV Zeitschrift für Europarecht, Int. Privatrecht und Rechtsvergleichung

ZfRV Volume 64 (2023) Issue 2 ISSN Online: 2078-1059

Results in this title

Andreas Lopatka-Sint Krisenrecht Stand 2023 – ein kleiner Rundumschlag S. 73-90

„… derBetriebsanlage regelt. Als Spezifikum der GewO sind parallel zumBetriebsanlagenrecht die Rechtsfolgen durch das …” „… über gewerbliche Betriebs-anlagen nach der Gewerbeordnung (GewO) untersucht …” „… Übrigen schafft die GewO für Inhaber einer gewerb-lichen Betriebsanlage ein ausdifferenziertes System zur …”

doi.org/10.5771/2078-1059-2023-2

Mirko Sauer - Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG

No access

Select

Mirko Sauer

Das Recht der Vergabe von Strom- und Gas-Konzessionsverträgen im EnWG

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 47 2012

Results in this title

Primärrechtliche Einwirkung auf das Eigentum am natürlichen Monopol des örtlichen Energieversorgungsnetzes S. 108-120

„… erforderlichen Betriebsanlagen verfügen und dieses Eigentum ihren Konkurrenten nicht zur Verfügung stellen248, so …” „… aus dem Unionsrecht der Grundsatz, dass ein Eigentum an einem natürlichen Monopol (Betriebsanlagen …” „… gegen Artt. 49, 56 und 119 AEUV, indem er Wirtschaftssubjekten ein Eigentum an Betriebsanlagen eines …”

Primärrechtliches Wettbewerbseröffnungskonzept bei der Vergabe von Dienstleistungskonzessionen S. 162-277

„… zur Einwirkung auf das Eigentum des Alt-Konzessionärs an seinen Betriebsanlagen dergestalt gezwungen …” „… Betriebsanlagen, wie sie in § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG vorgesehen ist, ist damit noch nicht getroffen. c …” „… Betriebsanlagen Soweit ersichtlich war in der Rechtsprechung des EuGH noch nie die Frage virulent, ob im Falle …”

Ergebnis S. 120-122

„… Eigentum an einem natürlichen Monopol (entsprechenden Betriebsanlagen) gewährt bzw. garantiert (§§ 903 …” „… Monopolunternehmen, die unionsrechtlich nicht verpflichtet sind, ihre Betriebsanlagen herauszugeben, noch für die …”

Bestimmtheitsgebot S. 629-630

„… zur Herausgabe ihrer Betriebsanlagen (Netze) nach Einstellung ihrer Tätigkeit verpflichtet. Diese …”

Ergebnis S. 277-279

„… in seinem Eigentum stehenden Betriebsanlagen an den Neu-Konzessionär herauszugeben. Auch ein …”

Sachlicher Grund für die Differenzierung zwischen den einzelnen Netzsektoren S. 630-636

„… gesetzlich zur Herausgabe ihrer Betriebsanlagen (Netze) nach Einstellung ihrer Tätigkeit verpflichtet. Diese …”

Lösungswege in der Wettbewerbspolitik S. 70-98

„… Ausschreibungsperiode (Laufzeit), den Ausschreibungsgewinner, den Vertragsinhalt und die Übertragung der Betriebsanlagen …” „… Netzinfrastrukturen, S. 16. 197 Alle Objekte von Investitionen; vor allem Betriebsanlagen. 198 Hermes, Staatliche …”

Europäisches Sekundärrecht S. 122-162

„… weder für die Monopolunternehmen, die unionsrechtlich nicht verpflichtet sind, ihre Betriebsanlagen …”

Der vertragliche Netzübergang nach den Endschaftsklauseln der Konzessionsverträge S. 934-980

„… Betriebsanlagen der LEW zu übernehmen, die ausschließlich der Versorgung des Gemeindegebietes dienen. Als …”

Erforderlichkeit der konzessionsvertragsrechtlichen Regelungen S. 498-569

Der gesetzliche Anlagentransfer nach § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG S. 777-934

„… . 2320 Die Netzanschlüsse gehören zu den Betriebsanlagen des Netzbetreibers, wenngleich sie im …”

doi.org/10.5771/9783845242651

Walhalla Fachredaktion - Verwaltungsgesetze kompakt

No access

Select

Walhalla Fachredaktion

Verwaltungsgesetze kompakt

2022

Results in this title

Personenbeförderungsgesetz (PBefG) S. 1098-1138

„… . Straßenbahnen§28 Planfeststellung und vorläufigeAnordnung(1) Betriebsanlagen für Straßenbahnendürfen nurgebaut oder …” „… landesrechtlichdurch ein Verwaltungsverfahrensgesetz geregeltist. Wird eine bestehende Betriebsanlage einerStraßenbahn …” „… Betriebsanlage oder beideswesentlich geändert wird.(1a) Für folgende Einzelmaßnahmen, die denBau oder die …”

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 528-582

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen ... S. 663-718

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen ... S. 599-662

doi.org/10.5771/9783802956317

1

2 3 ... 68