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Katharina Bode - Das neue Ausweisungsrecht

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Katharina Bode

Das neue Ausweisungsrecht

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 33 2020

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2. Teil: Das neue Ausweisungsrecht S. 168-374

„… Das neue Ausweisungsrecht Durch eine grundlegende Reform haben die Ausweisungsvorschriften zum …” „… 01.01.2016 eine gänzlich neue Struktur erhalten. Damit blickt die Geschichte des Ausweisungsrechts …” „… Kapitel erfolgt dazu eine chronologische Darstellung der Änderungen des Ausweisungsrechts zum und seit dem …”

Einleitung S. 27-31

„… Einleitung Das neue Ausweisungsrecht als Titel der vorliegenden Arbeit bringt in wenigen Worten …” „… . Hinter dem Begriff des neuen Ausweisungsrechts stehen die §§ 53 – 55 AufenthG n.F. Die ungewöhnliche …” „… vorliegenden Arbeit – die Frage nach der Herkunft, dem Inhalt und der Zukunft des neuen Ausweisungsrechts …”

1. Teil: Hintergrund und Grundlagen der Ausweisung S. 32-167

„… Hintergrund und Grundlagen der Ausweisung Das Ausweisungsrecht in der gegenwärtigen Fassung ist …” „… Ausweisungsrechts dargelegt. Ein weiterer Fokus dieses Kapitels soll auf der Entwicklung des Ausweisungsrechts Ende …” „… 01.01.2016 herbeigeführt haben, an. Vorläufer und Entwicklung des Ausweisungsrechts vor der jüngsten …”

3. Teil: Reformanalyse und Zukunftsperspektive der Ausweisung S. 375-560

„… Reformanalyse und Zukunftsperspektive der Ausweisung Reformanalyse des neuen Ausweisungsrechts mit …” „… Selbstbestimmung vom 04.11.2016, BGBl. I S. 2460). Da indes eine Evaluation des gesamten Ausweisungsrechts …” „… der Evaluationsforschung ein Ausblick auf eine Evaluation des neuen Ausweisungsrechts gegeben werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… der DDRL. 76 Zusammenführung der Leitlinien des AusweisungsrechtsM. 79 Auf dem Weg zum neuen …” „… Das neue Ausweisungsrecht Katharina Bode Schriften zum Migrationsrecht Nomos 33 Schriften zum …” „… .indd 2 20.11.20 14:14 Katharina Bode Das neue Ausweisungsrecht Nomos BUT_Bode_7951-2.indd 3 …”

Literaturverzeichnis S. 561-606

„… . Subsumtion oder Abwägung – Was gilt im Ausweisungsrecht?, DVBl. 2011, S. 1185 – 1195. Alexy, Robert. Theorie …” „… . Praktische Fragen des Ausweisungsrechts - Folgen aus der aktuellen Rechtsprechung des …” „… , Ina/Beichel‑Benedetti, Stephan. Das neue Ausweisungsrecht, NVwZ 2016, S. 416 – 420. Beaucamp, Guy/Treder, Lutz. Methoden …”

Drucksachenverzeichnis S. 611-620

„… DIE LINKE.: Entwicklungen im Ausweisungsrecht vom 16.03.2010. BT-Drs. 17/10596 Antwort der …” „… DIE LINKE. – Drucksache 17/1054 –: Entwicklungen im Ausweisungsrecht vom 14.04.2010. BT-Drs. 17/13782 …” „… sowie der mehrfachen Reform des Ausweisungsrechts vom 03.02.2017. BT-Drs. 18/11272 Gesetzentwurf der …”

doi.org/10.5771/9783748923343

Andrea Kießling - Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren durch Ausweisung

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Andrea Kießling

Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren durch Ausweisung

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 8 2012

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Einordnung des Ausweisungsrechts S. 66-80

„… . Für ein Ausweisungsrecht, das „wohlfahrtsstaatlich“ orientiert ist, gelten andere Grundsätze als für …” „… Rechtsgebiet das Ausweisungsrecht angehört. II. Einordnung des Ausweisungsrechts Will man das Ausweisungsrecht …” „… weiterhin „Wohlfahrtspflege“. Bereits 1923 wurde im Schrifttum festgestellt, dass das Ausweisungsrecht wegen …”

Die historischen Grundlagen des Ausweisungsrechts S. 49-66

„… : Graf Vitzthum (Hrsg.), III Rn 288. 50 I. Die historischen Grundlagen des Ausweisungsrechts Um die …” „… Blick auf die Geschichte des Ausweisungsrechts notwendig, weil viele der Ausweisungsgründe ähnliche oder …” „… , Verdachtsausweisungen im deutschen Rechtsstaat, S. 12, der vom früheren „repressiven“ Ausweisungsrecht spricht …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 446-452

„… , dass es sich beim Ausweisungsrecht um Gefahrenabwehrrecht handeln muss. Das Ausländerrecht hat sich aus …” „… Erwägungen, sondern auch aus Art. 2 I GG ergibt sich, dass das Ausweisungsrecht Gefahrenabwehrrecht sein …” „… Ausweisungsrecht nicht angestellt werden dürfen und eine Gefahrenvorbeugung durch Ausweisung unzulässig ist. Das …”

Vereinbarkeit dieser Schutzrichtungen S. 82-106

„… Ausweisungsrechts im Vergleich zum übrigen Gefahrenabwehrrecht angesehen227. Letztlich handelt es sich jedoch …” „… die Weiterfahrt eben gefährlich. Sachverhalte, die der Gesetzgeber im Ausweisungsrecht als gefährlich …” „… . Dies kann jedoch für das Ausweisungsrecht nur begrenzt gelten. Bei der Regelausweisung muss schon auf …”

Die Wirkung der Ausweisung S. 48-49

„… 48 2. Kapitel: Die Grundlagen des Ausweisungsrechts Die Ausweisung verfolgt den Zweck der …” „… werden müssen. Die Zuordnung des Ausweisungsrechts zum Gefahrenabwehrrecht ist jedoch nicht derart …” „… . Vielmehr haben sich in über 100 Jahren Strukturen gebildet, die das heutige Ausweisungsrecht prägen, mit …”

Vorwort S. 7-20

„… Ausweisungsrechts 48 A. Die Wirkung der Ausweisung 48 B. Der Anlass für die Ausweisung 49 I. Die historischen …” „… Grundlagen des Ausweisungsrechts 50 1. Unerwünschte Ausländer 50 2. 1871 bis 1934 52 3. Drittes Reich 56 4 …” „… ) Aktuelle Rechtslage 63 II. Einordnung des Ausweisungsrechts 66 1. Das liberale Polizeirecht 67 2 …”

Fazit für die formellen Ausweisungsgründe S. 396

„… generalpräventive Zielsetzung ist im Ausweisungsrecht nicht zulässig. Während § 54 Nr. 6 AufenthG neben diesem Ziel …” „… gefährlich. Diese formellen Ausweisungsgründe stellen somit einen Fremdkörper im Ausweisungsrecht dar und …”

Ausweisung gem. § 55 II Nr. 1 AufenthG wegen weiterer terrorismus- und extremismusbezogener Sachverhalte in der Praxis S. 394-396

„… Ausweisungsrecht nicht zulässig. Während § 54 Nr. 6 AufenthG neben diesem Ziel, die Rechtsordnung zu schützen …” „… stellen somit einen Fremdkörper im Ausweisungsrecht dar und sind verfassungswidrig. 926 Siehe oben 2 …”

Gang der Untersuchung S. 45-47

„… das Ausweisungsrecht gehört (2. Kap., A. und B.). Aus der Zuordnung des Ausweisungsrechts zum …”

Vergleich der bisher untersuchten Ausweisungstatbestände und ihrer Anwendungsbereiche S. 348-352

„… Verschärfung des Ausweisungsrechts bestanden726. Dieser Reflex beschränkt sich nicht auf das Ausländerrecht …” „… die Terrorismusfinanzierung als eigener Tatbestand noch nicht ihren Weg ins Ausweisungsrecht gefunden …”

Literaturverzeichnis S. 453-472

„… Ausweisungsrecht?, DVBl 2011, 1185–1195 Altmaier, Peter, Die Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland, ZAR …” „… .)) Kirkagac, Nevzat, Die Unschuldsvermutung im Ausweisungsrecht, Asylmagazin 2011, 182–186 Kirkagac, Nevzat …” „… , ZAR 2011, 167–173 Mayer, Karl-Georg, Systemwechsel im Ausweisungsrecht – der Schutz „faktischer …”

Gefahrenabwehr bezweckt Rechtsgüterschutz S. 80-81

„… Ausweisungsrechts zum Gefahrenabwehrrecht ergeben sich bestimmte Grundsätze, die für die Untersuchung der …”

Vollstreckung im vereinfachten bzw. gekürzten Verfahren S. 431-432

„… aus dem Ausweisungsrecht verbleiben. § 58a AufenthG nimmt allerdings nicht auf bestimmte …”

Die Abwehr terroristischer und extremistischer Gefahren nach dem AuslG 1990 S. 40-42

„… Verschärfung im Ausweisungsrecht: Zwingender Ausweisungsgrund war nun gem. § 47 I Nr. 2 AuslG 1990 auch die …”

Ausweisungstatbestände S. 280-331

„… ausrichten, da das gesamte Ausweisungsrecht als Gefahrenabwehrrecht an dem Schutz bestimmter Rechtsgüter …” „… Provokationswirkung, sondern kann grundsätzlich an jedem Tag stattfinden. Übertragen auf das Ausweisungsrecht hieße …” „… Stelle zeigt sich erneut554, dass für die öffentliche Ordnung im Ausweisungsrecht kaum Raum verbleiben …”

Sonderfall der Unterstützung: finanzielle Zuwendungen an Terroristen S. 262-271

„… Geldwäschebekämpfung und der Finanzaufsicht kann auch das Ausweisungsrecht hierbei eine Rolle spielen. Es verwundert …”

Einordnung der Abschiebungsanordnung S. 432-442

„… Abschiebungsanordnung dann innerhalb ihrer Befugnisse aus dem Ausweisungsrecht verbleiben. § 58a AufenthG nimmt …”

Flüchtlinge und Asylberechtigte S. 397-412

„… schon im Ausweisungsrecht eine Sonderstellung ein: Sie genießen gem. § 56 I 1 Nr. 5 AufenthG …”

doi.org/10.5771/9783845242484

Rainer Keil - Freizügigkeit, Gerechtigkeit, demokratische Autonomie

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Rainer Keil

Freizügigkeit, Gerechtigkeit, demokratische Autonomie

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 55 2009

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Gefahrenabwehr durch Ausweisungsrecht S. 90-99

„… bereits ansässigen Wohnbevölkerung unerlässlich ist. b. Gefahrenabwehr durch Ausweisungsrecht Auch …” „… Experten des Ausländerrechts etwa im deutschen Ausweisungsrecht die Ziffern 5 (erster Teilsatz) und 6 des …” „… § 54 AufenthG gehören.540 bb. General und Spezialprävention, ausweisungsrechtliche Automatismen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… durch Ausweisungsrecht 90 aa. Ausweisung auf Grund bloßen Verdachts 90 bb. General und …” „… Spezialprävention, ausweisungsrechtliche Automatismen: Problematische Tatsachenbasis? Nichtstörerhaftung …”

Zusammenfassung S. 126-128

„… es sich, einige Rechtfertigungsstrukturen zum Beispiel des Ausweisungsrechts ge nauer zu untersuchen …”

Gefahrenabwehr auch durch Einwanderung S. 87-90

„… der bereits ansässigen Wohnbevölkerung unerlässlich ist. b. Gefahrenabwehr durch Ausweisungsrecht Auch …”

doi.org/10.5771/9783845220277

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Steht das europäische Migrationsrecht unter Druck?

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Steht das europäische Migrationsrecht unter Druck?

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 19 2015

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Jan Bergmann, Harald Dörig Vorschlag zur Änderung des Ausweisungsrechts S. 111-112

„… 111Jan Bergmann/Harald Dörig* Vorschlag zur Änderung des Ausweisungsrechts Der nachstehende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… II. Nationales Ausländerrecht Jan Bergmann/Harald Dörig Vorschlag zur Änderung des Ausweisungsrechts …” „… Änderung des Ausweisungsrechts und der Zuwanderung in Großstädte aus den östlichen EU-Mitgliedstaaten die …”

doi.org/10.5771/9783845261164