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Ching-Hui Chen - Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

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Ching-Hui Chen

Die speziellen Diskriminierungsverbote der Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 750 2011

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Prüfungsmaßstab bei Altersdiskriminierungen S. 260-266

„… Behandlung rechtfertigen kann163. III. Prüfungsmaßstab bei Altersdiskriminierungen 1. Substanz des …” „… bestimmt werden164. D.h. die Anzahl der Benachteiligten bei Altersdiskriminierungen variiert von Fall zu …” „… Fall. Weil das Merkmal Alter keine stabile Gruppe definiert, löst eine Altersdiskriminierung nicht …”

Auslegung des Art. 21 Abs. 1 EGRC gemäß Art. 52 Abs. 4 EGRC S. 168-170

„… Sachverhalt siehe oben Kapitel 1. C. II. 36 Temming, Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, 2008, S. 395 …” „… , 97; a. A. Temming, Altersdiskriminierung, S. 404; vgl. auch die Schlussanträge der Generalanwältin …” „… mitgliedstaatliches Handeln bewirkten Altersdiskriminierung grundsätzlich keine hohe Anforderungen an die …”

Besonderheiten der Anwendung spezieller Diskriminierungsverbote auf mitgliedstaatlicher Ebene S. 56-60

„… Altersdiskriminierung sei lediglich, dass der Anwendungsbereich des Unionsrechts eröffnet sei10. Der EuGH hat dies durch …” „… Bekämpfung der Altersdiskriminierung zieht. Ansonsten würde durch dieses Modell eine nahezu unbegrenzte …” „… ist die Bekämpfung der Altersdiskriminierung auszurichten. Zwar ermöglicht die Richtlinie 2000/78/EG …”

Einleitung S. 15-18

„… stehende Altersdiskriminierung akzeptiert, während in Palacios5 die gerügte altersbezogene …” „… Vorbringen der betroffenen Regierung. Er schien das Verbot der Altersdiskriminierung nur noch als …” „… Altersdiskriminierung, in: Gaitanides (Hrsg.), Europa und seine Verfassung, FS für Manfred Zuleeg, S. 341 (361). 10 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… unter besonderer Berücksichtigung des Verbotes der AltersdiskriminierungNomosBUT_Chen_6818-2.indd 3 …” „… Altersdiskriminierungen 260 1. Substanz des Merkmals Alter 260 2. Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit von …” „… Altersdiskriminierungen 263 14 Zusammenfassung 267 Literaturverzeichnis …”

Literaturverzeichnis S. 277-284

„… : Europarecht, 4. Aufl., 2009. Hoff, Konrad von: Das Verbot der Altersdiskriminierung aus Sicht der …” „… , Doris: Das Verbot der Altersdiskriminierung, in: Gaitanides (Hrsg.), Europa und seine Verfassung, FS für …” „… Verbot der Altersdiskriminierung in Beschäftigung und Beruf, NZA 2005, S. 1395 ff. Kühling, Jürgen: Die …”

Funktion des Art. 52 Abs. 4 EGRC: Auslegungsklausel S. 165-168

„… . Fraglich war m.E. die bei 35 Sachverhalt siehe oben Kapitel 1. C. II. 36 Temming, Altersdiskriminierung …” „… 15.02.2007 zur Rs. C-411/05, Palacios, Rn. 94, 97; a. A. Temming, Altersdiskriminierung, S. 404; vgl. auch …” „… Mitgliedstaaten das Altersdiskriminierungsverbot als allgemeinen Grundsatz des Unionsrechts ab. Die Herleitung …”

Substanz der verdächtigen Differenzierungsmerkmale S. 254-260

„… sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen kann163. III. Prüfungsmaßstab bei Altersdiskriminierungen …” „… Benachteiligten bei Altersdiskriminierungen variiert von Fall zu Fall. Weil das Merkmal Alter keine stabile Gruppe …” „… definiert, löst eine Altersdiskriminierung nicht notwendig erhebliche negative Effekte aus, sondern wirkt je …”

Zwischenergebnis S. 244-253

„… Gegengewicht erwogen wird. Im Rahmen von Altersdiskriminierungen dürfen hingegen bei der Prüfung von …” „… Altersdiskriminierungen belässt. In diesem Sinne wäre es nicht gerechtfertigt, wenn der EuGH eine altersbedingte …” „… Mangold schuf der EuGH durch Anerkennung des Altersdiskriminierungsverbots als allgemeinen Rechtsgrundsatz …”

Ausgleich von effektiver Durchsetzung des Unionsrechts und anderer Interessen bei der Bestimmung der Wirkungsweise der Unionsgrundrechte S. 51-54

„… Verbot der Altersdiskriminierung in Einklang zu bringen200, läuft nicht auf eine unmittelbare …” „… unmittelbaren Drittwirkung des Altersdiskriminierungsverbotes in Mangold bzw. Kücükdeveci erzielt die vollen …” „… Mangold die Auffassung, dass der Inhalt des Altersdiskriminierungsverbotes klar, unbedingt und folglich …”

Zusammenfassung S. 267-276

„… Rasse und des Geschlechts am stärksten gewährleistet wird, während vor Altersdiskriminierungen deutlich …” „… unmittelbare Wirkung des Altersdiskriminierungsverbotes implizit an. Gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 1 EUV ist der …”

Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund des Alters S. 235-241

„… , dass die Mitgliedstaaten sowohl bei der Feststellung der Ziele, die mittels Altersdiskriminierungen …” „… erweckt zwar den Eindruck, dass das Altersdiskriminierungsverbot ausgehöhlt wird. Im Hütter-Urteil zeigte …” „… Berufs festlegen könne. Dies stelle eine zulässige Ausnahme des Altersdiskriminierungsverbots i.S.v. Art …”

Sekundärrechtliche spezielle Diskriminierungsverbote S. 207-216

„… .). 19 König, Das Verbot der Altersdiskriminierung – ein Diskriminierungsverbot zweiter Klasse?, in: FS …” „… Altersdiskriminierungsverbot deutlich schwächer geschützt wird. Es stellt sich die Frage, inwieweit der Unionsgesetzgeber im …”

Rechtfertigungsanforderungen im Rahmen des Art. 3 GG S. 173-204

„… bei Altersdiskriminierungen Art. 3 Abs. 1 GG zum Tragen. Das BVerfG misst bei der Prüfung von …” „… führt allerdings nicht in jeder Entscheidung zur Altersdiskriminierung eine so strenge Prüfung wie in …” „… Altersdiskriminierung, in: Gaitanides (Hrsg.), Europa und seine Verfassung, FS für Manfred Zuleeg, S. 341 (357 f.). 203 …”

Unmittelbare Drittwirkung des Altersdiskriminierungsverbots nach dem Mangold- und Kücükdeveci-Urteil S. 46-48

„… . Unmittelbare Drittwirkung des Altersdiskriminierungsverbots nach dem Mangold- und Kücükdeveci-Urteil Nach h.M …” „… , dass aus dem Altersdiskriminierungsverbot eine unmittelbare Drittwirkung folgt. Im Mangold-Urteil hielt …” „… nicht klar erkennen, aus welcher Rechtsgrundlage, nämlich das Altersdiskriminierungsverbot oder die RL …”

Rechtsprechung zu Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts S. 216-227

„… Altersdiskriminierungsverbot deutlich schwächer geschützt wird. Es stellt sich die Frage, inwieweit der Unionsgesetzgeber im …”

Intensität der Anforderungen an die Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung S. 241-244

„… schuf der EuGH durch Anerkennung des Altersdiskriminierungsverbots als allgemeinen Rechtsgrundsatz der …”

Umfassende Bindung der Union an die Charta S. 19-21

„… dem unionsgrundrechtlichen Altersdiskriminierungsverbot gemäß Art. 21 Abs. 1 EGRC überprüft wird, ist …” „… zunächst zu klären, inwieweit das Altersdiskriminierungsverbot des Art. 21 Abs. 1 EGRC anwendbar ist. Bei …”

Zu unmittelbarer Drittwirkung der Unionsgrundrechte S. 37-46

„… . Unmittelbare Drittwirkung des Altersdiskriminierungsverbots nach dem Mangold- und Kücükdeveci-Urteil Nach h.M …” „… , dass aus dem Altersdiskriminierungsverbot eine unmittelbare Drittwirkung folgt. Im Mangold-Urteil hielt …”

Kritik an Urteilen Mangold und Kücükdeveci S. 48-51

„… der EuGH im Mangold-Urteil nicht die unmittelbare Wirkung des Altersdiskriminierungsverbotes zugrunde …” „… Altersdiskriminierungsverbotes erreicht. Der EuGH hat nun im Kücükdeveci-Urteil endgültig klargestellt, dass er von demselben …” „… Altersdiskriminierungsverbot sei jedoch ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts und führe daher im Kollisionsfall zur …”

Personeller Anwendungsbereich des Art. 21 Abs. 1 EGRC S. 60-62

„… . Richtig wäre es, dass in Kücükdeveci anstatt des primärrechtlichen Altersdiskriminierungsverbotes die …”

doi.org/10.5771/9783845233130

Sebastian Graj - Unkündbarkeitsklauseln in der Sozialauswahl

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Sebastian Graj

Unkündbarkeitsklauseln in der Sozialauswahl

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 114 2009

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Unkündbarkeitsklauseln und Altersdiskriminierung S. 329-337

„… , unangewendet zu lassen. III. Unkündbarkeitsklauseln und Altersdiskriminierung Mit dem vorstehend entwickelten …” „… Altersdiskriminierung zu unterwerfen. Zwar mag, wenn die Unkündbarkeit von sehr niedrigen Zugangsvoraussetzungen …” „… Überprüfung von bestandsschutzerweiternden Regelungen auf ihre altersdiskriminierenden Wirkungen darum, den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Unkündbarkeitsklauseln und Altersdiskriminierung 329 1. Legitimität des Zieles 331 2. Angemessenheit und Erforderlichkeit …”

Literaturverzeichnis S. 357-379

„… 2004, S. 1. Rieble, Volker / Zedler, Marc Alexander, Altersdiskriminierung in Tarifverträgen, ZfA 2006 …” „… 1997, S. 321. Dies., Der Prüfungsmaßstab bei Altersdiskriminierungen, NZA 2007, S. 1399 …”

Allgemeine Voraussetzungen und dogmatischer Hintergrund der Abwägungsentscheidung S. 281-329

doi.org/10.5771/9783845218953

Daniela Groß - Die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung auf der Grundlage der Richtlinie 2000/78/EG

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Daniela Groß

Die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung auf der Grundlage der Richtlinie 2000/78/EG

Series: Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier

Volume 26 2010

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Zulässigkeit trotz Verbots der Altersdiskriminierung? S. 114-115

„… bewertet.258Zulässigkeit trotz Verbots der Altersdiskriminierung?Aufgrund des seit Erlass der Richtlinie …” „… 2000/78/EG geltenden Verbots der Altersdiskriminierung sind berufsspezifische Altersgrenzen nicht mehr nur …” „… der Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung noch nichtausführlich thematisiert, da es …”

Auslegungsgrundsätze des EuGH für die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung S. 164-165

„… Rechtfertigung einerAltersdiskriminierungNach Erlass des Urteils Palacios wurde dem EuGH von vielen Seiten …” „… Altersdiskriminierung eine Kehrtwende gemacht habe und von dem in der Rechtssache Mangold angewendeten Rechtferti-II.405 …” „… , Altersdiskriminierung durch Altersgrenzen, S. 101 ff., 186 ff., 252.164gungsmaßstab in der Rechtssache Palacios …”

Zulässigkeit berufsspezifischer Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand bis zur Einführung des Verbots der Altersdiskriminierung durch die Richtlinie 2000/78/EG S. 112-114

„… der Altersdiskriminierung?Aufgrund des seit Erlass der Richtlinie 2000/78/EG geltenden Verbots der …” „… der Altersdiskriminierung durch die Richtlinie2000/78/EGIn Deutschland wurden Höchstaltersgrenzen für …” „… der Altersdiskriminierung auf das deutscheArbeitsrecht, S. 36 f.250 Siehe hierzu Temming …”

Regelungstechniken der Zulassung einer Ungleichbehandlung wegen des Alters trotz Diskriminierungsverbots S. 30-38

„… Altersdiskriminierung ist nichtwie der Schutzbereich des US-amerikanischen Verbots der Altersdiskriminierung,von dem nur …” „… angesichts des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung aus derRichtlinie 2000/78/EG alle Vorschriften …” „… Erwägungsgrund 25 entnehmen lässt, sollte mit dem europäischenVerbot der Altersdiskriminierung kein absolutes …”

Literaturverzeichnis S. 175-181

„… Altersdiskriminierung als unmittelbar geltendes Recht, BB 2006,325-327.Arnecke, Kay Uwe: Den demografischen Wandel …” „… Verteilung von Kündigungen über alle Altersgruppen als unzulässige Altersdiskriminierungen?, NZA 2007,674-676 …” „… europarechtskonform?, BB2007, 1113-1115.Bertelsmann, Klaus: Altersdiskriminierung im Arbeitsrecht, ZESAR 2005, 242-253 …”

Rechtfertigung einer allgemeinen Altersgrenze nach der Systematik der Richtlinie 2000/78/EG S. 101-110

„… Systematik derRichtlinie 2000/78/EGEröffnung des Anwendungsbereichs des Verbots der Altersdiskriminierung …” „… Altersdiskriminierung erfasst sind, gibt Erwägungsgrund 14 der Richtlinie 2000/78/EG, wonach „die einzelstaatlichen …” „… Zulässigkeit von Altersgrenzenregelungen als der wichtigste Anwendungsfall einer Altersdiskriminierung …”

Einführung S. 23-24

„… sieht jedoch mehrere Vorschriften vor, nachdenen ein Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung …” „… Verbot der Altersdiskriminierung geltende Regelung des Art. 6 I Richtlinie2000/78/EG hinzuweisen, die …” „… Altersdiskriminierung ist die Rs. C-427/06, Slg. 2008, I-7245 (Bartsch). In diesem Urteil äußerte sichder EuGH jedoch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… SchlachterDaniela GroßDie Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung auf der Grundlage der Richtlinie 2000/78 …” „… Altersdiskriminierungen trotz Verbots derUngleichbehandlung wegen des AltersB.25Das Alter als Differenzierungsmerkmal im …” „… Altersdiskriminierung auf der Grundlage der Richtlinie2000/78/EGIII.94ZusammenfassungIV. 98Anwendung der erarbeiteten …”

Rechtfertigungsvoraussetzung nach Art. 7 I Richtlinie 2000/78/EG? S. 54-57

„… ihre eigenständige Bedeutung im Recht der Altersdiskriminierung.VerhältnismäßigkeitAusdrückliche …” „… ZusammenfassungFür die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung stehen damit die drei …” „… nur für dieRechtfertigung einer Altersdiskriminierung anwendbare Vorschrift ist, verdrängtsie Art. 4 I …”

Rechtfertigung gem. Art. 4 I Richtlinie 2000/78/EG S. 65-70

„… der Struktur des US-amerikanischen Verbotsder Altersdiskriminierung. Dieses erfasst bereits schon nach …” „… Berufspiloten.65nicht jede Altersdiskriminierung. Es bedarf daher zur Zulassung einer Ungleichbehandlung wegen …” „… Kast/Herrmann, BB 2007, 1841 (1844).137 Lüderitz, Altersdiskriminierung durch Altersgrenzen, S. 82.66denen es …”

Überschneidung der Anwendungsbereiche der Rechtfertigungsvorschriften S. 48-54

„… Bedeutung im Recht der Altersdiskriminierung.VerhältnismäßigkeitAusdrückliche Rechtfertigungsvoraussetzung …” „… , Das arbeitsrechtliche Verbotder Altersdiskriminierung nach der Richtlinie 2000/78/EG, S. 122.92 …” „… , 199(202); Scholz, Das Verbot der Altersdiskriminierung bei der Begründung und Beendigungvon …”

Art. 7 I Richtlinie 2000/78/EG S. 41-43

„… Europäische Rechtsvorschriften, S. 39; Sprenger, Das arbeitsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung nach …” „… deklaratorischeVorschrift ein. In diese Richtung wohl auch Temming, Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S. 509, 471 mit …” „… Europarecht 2006/2007, S. 283 (301).69 So auch ausdrücklich Temming, Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S …”

Zusammenfassung S. 38-39

„… ausgenommen. Berührt werden von dem europäischen Verbot der Altersdiskriminierung jedoch gem. Art. 2 V …” „… oder andere Sicherheitsbeamte werden daher nicht anhand des Verbots der Altersdiskriminierung aufihre …” „… FazitDas Verbot der Altersdiskriminierung aus der Richtlinie 2000/78/EG verfügt übereinen umfassenden …”

§ 622 II BGB S. 139-142

„… sie trotz des Verbots der Altersdiskriminierung zulässig bleibt.§ 622 II BGBGem. § 622 II BGB sind …” „… ;Löwisch, FS Schwerdtner, S. 769 (771); Scholz, Das Verbot der Altersdiskriminierung beider Begründung und …” „… Altersdiskriminierung auf das deutsche Arbeitsrecht, S. 277.140tion bleibt es daher dem Gesetzgeber überlassen, welches …”

Tarifrechtlicher Sonderkündigungsschutz für ältere Arbeitnehmer S. 142-146

„… arbeitsrechtlicheVerbot der Altersdiskriminierung nach der Richtlinie 2000/78/EG, S. 351; Senne, Auswirkungen des …” „… europäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Arbeitsrecht,S. 277; a. A. allerdings …” „… Tarifverträge mit Unkündbarkeitsklauseln findet sich bei Temming, Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S. 139 …”

Fazit S. 130-131

„… oder Einstellungsgesprächen eine unverhältnismäßige, nicht zulässige Altersdiskriminierung.Bei einer …” „… Einstellungsentscheidung einesArbeitgebers angesichts des Verbots der Altersdiskriminierung der Richtlinie2000/78/EG nicht …” „… Verbots der Altersdiskriminierung auf dem Prüfstand und sind weiterhin nur zulässig, wenn sie die …”

Rechtfertigung gem. Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG S. 127-130

„… nicht zulässige Altersdiskriminierung.Bei einer mittelbaren Differenzierung nach dem Alter …” „… arbeitsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S. 105; Tom Osborne, International …” „… europäischen Regelungenzur Altersdiskriminierung im deutschen Arbeitsrecht, S. 175; Lüderitz …”

Ausdrückliche Rechtfertigungsvoraussetzung nach Art. 4 I und Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG S. 54

„… ihre eigenständige Bedeutung im Recht der Altersdiskriminierung.VerhältnismäßigkeitAusdrückliche …” „… ZusammenfassungFür die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung stehen damit die drei …” „… nur für dieRechtfertigung einer Altersdiskriminierung anwendbare Vorschrift ist, verdrängtsie Art. 4 I …”

Art. 4 I Richtlinie 2000/78/EG S. 40-41

„… europäischen Verbots der Altersdiskriminierung dienen dreiRechtfertigungsvorschriften der Richtlinie 2000/78/EG …” „… Richtlinie2000/78/EG ist grundsätzlich jede von dem Verbot der Altersdiskriminierung erfasste …” „… Verbot der Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S.127 ff; siehe näher hierzu Kapitel C. I …”

Verhältnismäßigkeit einer unmittelbaren Diskriminierung S. 80-85

„… Alters als unverhältnismäßige Altersdiskriminierung zuqualifizieren.3.a.80Abgrenzung milderes Mittel …” „… Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Arbeitsrecht, S. 251 mit Fn. 1176 und Temming …” „… , Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S. 8 mit Fn. 42 ff..81Ziel verfolgt wird, mit einer größtmöglichen Sicherheit …”

Differenzierung nach dem Dienstalter bzw. der Dauer der Betriebszugehörigkeit S. 154-160

„… legitimes Ziel der Entgeltpolitik anerkannt.386Übertragung auf die AltersdiskriminierungDie in den …” „… Differenzierungskriterium im Recht der Altersdiskriminierung übernommenwerden. Allein weil im Zeitpunkt der Beurteilung des …” „… Altersdiskriminierung durch den EuGH nicht geprüft.387 DerGeneralanwalt weist jedoch in seinen Schlussanträgen darauf …”

Zusammenfassung S. 171-172

„… ErgebnisZusammenfassungDas europäische Verbot der Altersdiskriminierung ist ein umfassendes Verbot …” „… Rechtfertigungsebene statt. Für das Verbot der Altersdiskriminierung stehen als Regelungsinstrumente drei …” „… Diskriminierungsverbote anwendbar sind.Grundsätzlich ist jede Altersdiskriminierung einer Rechtfertigungsprüfung …”

§ 14 III 1, 4 TzBfG S. 146-152

„… diejenige Regelung,zu welcher die erste Entscheidung des EuGH zum Verbot der Altersdiskriminierung erging …” „… Altersdiskriminierung verstoßende und nicht zu rechtfertigende Diskriminierung wegen des Alters bewertet wurde, ist sie …” „… 2000/78/EGreicht für die Bejahung der Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung nichtaus.342 Auch die …”

Adressat(en) der Rechtfertigungsvorschriften S. 43-45

„… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S.127.73 Sprenger, Das arbeitsrechtliche Verbot der …” „… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S. 127 ff.; Bauer/Göpfert/Krieger, AGG, § 3 Rn. 32.74 …” „… Concern England).75 Scholz, Das Verbot der Altersdiskriminierung bei der Begründung und Beendigung von …”

Rechtfertigung gem. Art. 7 I Richtlinie 2000/78/EG S. 74-78

„… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie 2000/78/EG, S. 230 f.175 MünchArbR/Wank, Ergänzungsband, 2. Auflage 2001 …” „… , Altersdiskriminierung durchAltersgrenzen, S. 125; andere Ansicht Däubler, ZIP 2000, 1961 (1967).75len.176 Nicht …” „… Gruppedes anderen Geschlechts (Männer) gleichgestellt werden soll, sind im Rahmen derAltersdiskriminierung …”

Rechtfertigung gem. Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG S. 70-74

„… ); Wiedemann/Thüsing, NZA 2002, 1234 (1237 f.);Senne, Auswirkungen des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung …” „… , Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S. 462 ff.158 EuGH Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 54 ff. (Palacios).159 …” „… Verfolgung eines legitimen Ziels163 einen Verstoßgegen das Verbot der Altersdiskriminierung durch die …”

Anknüpfung an den Beruf (Art. 4 I Richtlinie 2000/78/EG) S. 45-47

„… Beruf (Art. 4 I Richtlinie 2000/78/EG)Im Mittelpunkt der Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung gem …” „… Blomeyer, S. 355 (359).85 Lüderitz, Altersdiskriminierung durch Altersgrenzen, S. 82.86 Mohr, Anmerkung zu …” „… Lüderitz, Altersdiskriminierung durch Altersgrenzen, S. 82.88 In diesem Sinne auch Senne, Auswirkungen des …”

Diskriminierung durch allgemeine Altersgrenzen für den Eintritt in den Ruhestand S. 99-101

„… derAltersdiskriminierung, ist die allgemeine Altersgrenze für den Eintritt in den Ruhestand.202 Im deutschen Recht …” „… gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und sind grundsätzlich unzulässig.In der Literatur werden die …” „… , Auswirkungen der europäischen Regelungen zur Altersdiskriminierung imdeutschen Arbeitsrecht, S. 173; Schlachter …”

Beispiele aus dem deutschen Arbeitsrecht S. 25-29

„… Zulässigkeit von Altersdiskriminierungen trotz Verbots derUngleichbehandlung wegen des AltersDas …” „… davon aus, dass aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes ein Verbot der Altersdiskriminierung in …” „… Unzulässigkeit derselben überhaupt nicht nachgedacht wurde.8 Dieser Ansicht wohl Temming, Altersdiskriminierung …”

Sozialauswahl gem. § 1 III 1 KSchG S. 131-136

„… Verbots der Altersdiskriminierung auf dem Prüfstand und sind weiterhin nur zulässig, wenn sie die …” „… Beispiele von Altersdiskriminierungen im deutschen Beendigungsschutz nach dem oben erarbeiteten …” „… , Senne, Auswirkungen des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Arbeitsrecht,S …”

Rechtssache Mangold S. 161-162

„… Rechtsprechung des EuGH zur Rechtfertigung einerAltersdiskriminierungDie Rechtsprechung des EuGH zu …” „… den Voraussetzungen der Rechtfertigung einerAltersdiskriminierung steht noch am Anfang ihrer …” „… Altersdiskriminierung, der im Jahr 2004 von einem deutschen Arbeitsgericht vorgelegt worden war.Das Arbeitsgericht …”

Hintergrund der Differenzierungen nach dem Alter im deutschen Arbeitsrecht S. 29-30

„… überzeugt, dass es trotz des europarechtlichen Verbots der Altersdiskriminierung weiterhin möglich sein wird …” „… angesichts des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung aus derRichtlinie 2000/78/EG alle Vorschriften …” „… Erwägungsgrund 25 entnehmen lässt, sollte mit dem europäischenVerbot der Altersdiskriminierung kein absolutes …”

Kritik an der Pauschalisierung nach Alter insbesondere im Zusammenhang mit den Kriterien Leistungsfähigkeit und Schutzbedürftigkeit S. 60-61

„… Altersdiskriminierung auf das deutscheArbeitsrecht, S. 57 ff.60toren.120 Zwar belegen medizinische Untersuchungen und …” „… Senne, Auswirkungen des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf dasdeutsche Arbeitsrecht, S …” „… . 35 ff. sowie 43 ff zur Entwicklung der Leistungsfähigkeit; Temming, Altersdiskriminierung im …”

Anknüpfung an das Ziel der völligen Gleichstellung aller Altersgruppen im Berufsleben (Art. 7 I Richtlinie 2000/78/EG) S. 47-48

„… Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung gem.Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG genügt das Vorliegen eines aus …” „… . 7 I Richtlinie 2000/78/EG)Anknüpfungspunkt der Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung gem. Art …” „… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S. 102 f.90 EuGH Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 68 (Palacios …”

Diskriminierung durch berufsspezifische Altersgrenzenregelungen S. 111-112

„… betroffenen Altersgruppe bestimmte für die Berufsausübung2.243 Lüderitz, Altersdiskriminierung durch …” „… der Altersdiskriminierung durch die Richtlinie2000/78/EGIn Deutschland wurden Höchstaltersgrenzen für …” „… der Altersdiskriminierung auf das deutscheArbeitsrecht, S. 36 f.250 Siehe hierzu Temming …”

Herausnahme einzelner Arbeitnehmer aus der Sozialauswahl aufgrund betrieblichen Interesses gem. § 1 III 2 KSchG S. 136-139

„… Derselben Ansicht Scholz, Das Verbot der Altersdiskriminierung bei der Begründung undBeendigung von …” „… Altersdiskriminierung auf das deutsche Arbeitsrecht, S. 287 f.313 BVerfG AP Nr. 17 zu § 23 KSchG 1969. Es gibt jedoch …” „… , Sonderbeilage Heft 5, 22 (28 f.); Senne, Auswirkungen deseuropäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf das …”

Zweck der Pauschalisierung S. 61-62

„… europäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf dasdeutsche Arbeitsrecht, S. 35 ff. sowie 43 ff zur …” „… Entwicklung der Leistungsfähigkeit; Temming, Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S. 48 ff.; Preis, Alternde …” „… , Altersdiskriminierung im Arbeitsleben, S. 7.61schen Altersgrenzen für Piloten beispielsweise soll sichergestellt werden …”

Staffelung der Vergütung nach Lebensalter S. 152-154

„… , 1841(1842); Sprenger, AuA 2007, 533 (534). Siehe auch ausführlich Temming, Altersdiskriminierung im …” „… Auffassung wäre § 27 I 1 BAT nichtmit dem Verbot der Altersdiskriminierung zu vereinbaren gewesen, da die …” „… Altersdiskriminierung werden Vergütungsstaffelungen nach dem Lebensalter zunehmend seltener zu finden sein.361 § 27 I 1 …”

Rechtssache Palacios S. 162-164

„… einer nationalen gegendas Verbot der Altersdiskriminierung verstoßenden Regelung traf der EuGH in …” „… Mitgliedstaaten zu.408Auslegungsgrundsätze des EuGH für die Rechtfertigung einerAltersdiskriminierungNach Erlass …” „… , dass derEuGH in seiner Rechtsprechung zur Altersdiskriminierung eine Kehrtwende gemacht habe und von …”

Anknüpfung an staatliche Interessen zur Verfolgung legitimer Ziele (Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG) S. 47

„… Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung gem.Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG genügt das Vorliegen eines aus …” „… . 7 I Richtlinie 2000/78/EG)Anknüpfungspunkt der Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung gem. Art …” „… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S. 102 f.90 EuGH Rs. C-411/05, Slg. 2007, I-8531 Rn. 68 (Palacios …”

Art. 2 II lit. b) Richtlinie 2000/78/EG als eigenständiger Rechtfertigungsgrund? S. 43

„… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S.127.73 Sprenger, Das arbeitsrechtliche Verbot der …” „… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S. 127 ff.; Bauer/Göpfert/Krieger, AGG, § 3 Rn. 32.74 …” „… Concern England).75 Scholz, Das Verbot der Altersdiskriminierung bei der Begründung und Beendigung von …”

Thesen S. 172-174

„… Regelungen.ThesenAufgrund der vorgehenden Untersuchung zu den Voraussetzungen der Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung …” „… Auswirkungen des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung erfolgt auf der Rechtfertigungsebene, da von …” „… die Altersdiskriminierung geltende Rechtfertigungsgrund jede Differenzierung nach dem Alter, die nicht …”

Zusammenfassung und weiterer Gang der Arbeit S. 58-59

„… Altersdiskriminierung konkretisiert werden. Für die Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der Rechtfertigunggem. Art. 7 …” „… anhand der soeben dargestellten Strukturender für die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung …” „… einerAltersdiskriminierung herausgearbeitet wird, soll zunächst auf die Funktion desMerkmals Alter als …”

Rechtssache Age Concern England S. 165-166

„… werden kann, ein milderes Mittel alsdie Altersdiskriminierung somit existiert.410 Dieser Ansicht ist auch …” „… der Thematik derRechtfertigung einer Altersdiskriminierung auf Grundlage der Richtlinie 2000/78/EG …” „… Altersdiskriminierung nicht zwingend erforderlich, solange „(…) aus dem allgemeinen Kontextder betreffenden Maßnahme …”

Rechtfertigung gem. Art. 4 I Richtlinie 2000/78/EG S. 126-127

„… auch hier das Verbot der Altersdiskriminierung aus der Richtlinie 2000/78/EG greift.290 Eine …” „… differenzieren, stehen daher angesichts desVerbots der Altersdiskriminierung der Richtlinie 2000/78/EG auf dem …” „… Altersdiskriminierung nach der Richtlinie2000/78/EG, S. 105; Tom Osborne, International Lawyer 2004, Vol. 38, No. 3, S …”

Verhältnismäßigkeit der Maßnahme S. 95-98

„… Gleichstellungsregelungen im Recht der Altersdiskriminierung zu vermeiden, ist eine Maßnahme im Sinne des Art. 7 I …” „… Vereinbarkeit mit dem Verbot der Altersdiskriminierung zuüberprüfen.b.201 Vgl. zum Gesundheitsschutz EuGH Rs. C …” „… Altersdiskriminierung auf der Grundlage der Richtlinie2000/78/EG folgt klaren dogmatischen Strukturen …”

Beispiele berufsspezifischer Altersgrenzenregelungen S. 123-126

„… europäischenVerbot der Altersdiskriminierung vereinbar ist.283 Diese Regelung ist mit der Neufassung des § 95 VII SGB …” „… Altersdiskriminierung aus der Richtlinie 2000/78/EG greift.290 Eine Differenzierung nach dem Alter ist auch in dieser …” „… daher angesichts desVerbots der Altersdiskriminierung der Richtlinie 2000/78/EG auf dem Prüfstand,so wie …”

Ergebnis S. 93-94

„… Geschlechtergleichbehandlung.8.93Zusammenfassende Übersicht zur Prüfung der Rechtfertigung einerAltersdiskriminierung auf der …” „… Prüfungsaufbau für die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung nachArt. 4 I Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 I …”

Auswahl der Rechtfertigungsgrundlage S. 94-95

„… Zusammenfassende Übersicht zur Prüfung der Rechtfertigung einerAltersdiskriminierung auf der …” „… Prüfungsaufbau für die Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung nachArt. 4 I Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 I …”

Art. 6 I Richtlinie 2000/78/EG S. 41

„… Europäische Rechtsvorschriften, S. 39; Sprenger, Das arbeitsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung nach …” „… 2000/78/EG hindert das Verbot der Altersdiskriminierungdie Mitgliedstaaten nicht daran, „zur …”

Verhältnismäßigkeit gem. Art. 7 I Richtlinie 2000/78/EG S. 87-93

„… der Altersdiskriminierung eröffnet wäre. Steht ein Ersatzkriterium für eine nach dem Alter …” „… können und müssen auf das Recht der Altersdiskriminierung übertragen werden.Übertragung der im Rahmen der …” „… . 87.90Überträgt man diese Rechtsprechung des EuGH auf das Recht der Altersdiskriminierung, ist eine nach …”

Gründe für die Pauschalisierung S. 62-64

„… Senne, Auswirkungen des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung aufdas deutsche Arbeitsrecht, S …” „… grundsätzlich nicht130 Senne, Auswirkungen des europäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf das …”

Rechtfertigung einer berufsspezifischen Altersgrenze nach der Systematik der Richtlinie 2000/78/EG S. 115-123

„… Altersdiskriminierung untersucht.Rechtfertigung einer berufsspezifischen Altersgrenze nach der Systematik derRichtlinie …” „… ); Senne, Auswirkungen deseuropäischen Verbots der Altersdiskriminierung auf das deutsche Arbeitsrecht, S …” „… damit trotz des Verstoßes gegendas Verbot der Altersdiskriminierung zulässige Ungleichbehandlungen wegen …”

Zusammenfassung S. 98

„… ZusammenfassungDie Rechtfertigung einer Altersdiskriminierung auf der Grundlage der Richtlinie …”

Pauschalisierung insbesondere im Zusammenhang mit den Kriterien Leistungsfähigkeit und Schutzbedürftigkeit S. 60

„… Altersdiskriminierung auf das deutscheArbeitsrecht, S. 57 ff.60 …”

Bedeutung der Funktion des Merkmals Alter für die Verhältnismäßigkeit S. 79-80

„… Alters als unverhältnismäßige Altersdiskriminierung zuqualifizieren.3.a.80 …”

Begriff der berufsspezifischen Altersgrenze S. 110-111

„… betroffenen Altersgruppe bestimmte für die Berufsausübung2.243 Lüderitz, Altersdiskriminierung durch …”

Rechtssache Hütter S. 166-167

„… Altersdiskriminierung nicht zwingend erforderlich, solange „(…) aus dem allgemeinen Kontextder betreffenden Maßnahme …”

Voraussetzungen der Verhältnismäßigkeit S. 57-58

„… , würde das Verbot der Altersdiskriminierung immer dann ausgehebelt werden, wenn mit einer …”

Verhältnismäßigkeit einer mittelbaren Ungleichbehandlung wegen des Alters S. 85

„… milderes Mittel. Nach dem Verbot der Altersdiskriminierungaus der Richtlinie 2000/78/EG ist allerdings auch …”

Angemessenheitsprüfung S. 85-86

„… milderes Mittel. Nach dem Verbot der Altersdiskriminierungaus der Richtlinie 2000/78/EG ist allerdings auch …”

doi.org/10.5771/9783845224732

Tobias Polloczek - Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts

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Tobias Polloczek

Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 42 2008

Results in this title

Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung S. 155-160

„… Altersdiskriminierung1. Auslegung von Art. 6 RL 2000/78/EG durch den EuGHDer EuGH kommt bei der Prüfung der …” „… Beschränkung des Verbots der Altersdiskriminierung: Die Anwendung einer entsprechenden …” „… Altersdiskriminierung ebenso wie das Verbot der Geschlechterdiskriminierung an ein personenbezogenes Merkmal anknüpft …”

Übertragbarkeit der Anerkennung des Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts auf andere Diskriminierungsmerkmale? S. 201-203

„… der Mitgliedstaaten verfassungsrechtlich nicht verankerte Verbot der Altersdiskriminierung zeigt …” „… Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts auf andere Diskriminierungsmerkmale?Eine weitere …” „… Übertragbarkeit der Anerkennung des Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeinen Rechtsgrundsatz auf diese …”

Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das gemeinschaftsrechtliche Altersdiskriminierungsverbot im Fall Mangold S. 179-192

„… Altersdiskriminierung ergibt. IV. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen das gemeinschaftsrechtliche …” „… zu verstehen sein, dass es, angesichts der Rechtsnatur des Verbots der Altersdiskriminierung als …” „… festgestellten Verstoßes gegen das Verbot der Altersdiskriminierung ging. Denn einen Anwendungsvorrang der …”

Weiterer Gang der Untersuchung S. 35-38

„… 35gemeinschaftsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung anderen nationalen Regelungen …” „… weit reichende Konsequenzen eines Verstoßes des Gesetzgebers gegen das Verbot der Altersdiskriminierung …” „… Altersdiskriminierung unter besonderer Berücksichtigung der normativen Vorgaben und der Deutung dieser Vorgaben durch …”

Die Auslegung nach dem Alter differenzierender Rechtsnormen als weitere Frage nach der Mangold-Entscheidung S. 210-238

„… Altersdiskriminierungsverbots auf Rechtsverhältnisse zwischen Privaten bezieht, stehen auch alle Altersdiskriminierungen in …” „… (zit.: Hahn, Altersdiskriminierung)Hailbronner, Kay, Die Antidiskriminierungsrichtlinien der EU, ZAR …” „… primärrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung Auswirkungen auf die gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit …”

Rechtliche Beurteilung von altersbezogenen Sonderregelungen – neuere Entwicklungen S. 29-34

„… Altersdiskriminierung überprüft worden. 82 Ausgangspunkt für gerichtliche Verfahren – bis hin zum …” „… Altersdiskriminierung bereits in den 1960-er Jahren erkannt und Altersdiskriminierung 1967 durch den Age Discrimination …” „… Verbot der Altersdiskriminierung im US-amerikanischen Arbeitsrecht, S. 1 ff.85 Vgl. dazu schon unter Fn …”

Auswirkungen des fehlenden Ablaufs der Umsetzungsfrist zur Richtlinie 2000/78/EG S. 160-179

„… Bekämpfung der Altersdiskriminierung in den Vordergrund stellt. Dies hat aber der insoweit zuständige …” „… der Vorwirkung einer Richtlinie. Zum anderen wird das Verbot der Altersdiskriminierung als allgemeiner …” „… Rechtsgrundsatz des Verbots der Altersdiskriminierung.(2) Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Vorwirkung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… altersdiskriminierender Maßnahmen 2103. Anwendungsbereich des primärrechtlichen Altersdiskriminierungsverbots im …” „… PolloczekAltersdiskriminierung im Licht des EuroparechtsNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008 …” „… Altersdiskriminierung bis zur Mangold-Entscheidung 39A. Völkerrechtliche Vorgaben 39I. Vorbemerkung: innerstaatliche …”

Ebene der Vereinten Nationen S. 41-51

„… Bundesrepublik Deutschland direkt auf ein völkerrechtliches Verbot der Altersdiskriminierung berufen. Daneben …” „… Altersdiskriminierung im Licht des Europarechts zu. Zunächst ist allgemein darauf hinzuweisen, dass bereits mit der …” „… , S. 61.43der Altersdiskriminierung liegen aber die in Art. 38 Abs. 1 Buchst. b IGH-Statut definierten …”

Sekundärrechtliche Vorgabe: Richtlinie 2000/78/EG S. 78-104

„… ) Unmittelbare AltersdiskriminierungHinsichtlich des Verbots der Altersdiskriminierung bedeutet die Definition in …” „… in anderen Bereichen. (5) Mittelbare AltersdiskriminierungBei der mittelbaren Altersdiskriminierung …” „… Definitionsnorm ansieht. Nach seiner Ansicht soll sich das Verbot der Altersdiskriminierung aus der …”

Offene Fragen in unmittelbaren Zusammenhang mit der Mangold-Entscheidung S. 203-210

„… Altersdiskriminierung durch die Rechtsprechung des EuGH eine neue Beurteilung von ausgewählten altersbezogenen …” „… ihres altersdiskriminierenden Charakters nicht anzuwenden. Teilweise wird diese Aussage aber so …” „… . von 58 Jahren, die gleichfalls eine unmittelbare Altersdiskriminierung darstellt, nicht einer am …”

Neue Konstellation der Bindung an Gemeinschaftsgrundrechte? S. 198-201

„… sind, anhand des gemeinschaftsrechtlichen Verbots der Altersdiskriminierung überprüfen würde.201Vor dem …” „… verfassungsrechtlich nicht verankerte Verbot der Altersdiskriminierung zeigt deutlich, dass der nationale …” „… . IV. Übertragbarkeit der Anerkennung des Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz …”

Die Mangold-Entscheidung als Leitentscheidung für das europäische Antidiskriminierungsrecht S. 34-35

„… , dass sich aus gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben ein Verbot der Altersdiskriminierung ergibt, welches …” „… gemeinschaftsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung anderen nationalen Regelungen entgegensteht. Vor diesem …” „… eines Verstoßes des Gesetzgebers gegen das Verbot der Altersdiskriminierung auch innerhalb von …”

Überblick über die Kritik an der Entscheidung S. 149-151

„… altersdiskriminierende Maßnahmen der Mitgliedstaaten richtet, als überaus problematisch angesehen.821 Als mögliche …” „… festgestellten Verstoßes gegen das gemeinschaftsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung nicht anzuwenden sei …” „… , während der EuGH die Bedeutung des Verbots der Altersdiskriminierung betont.827 Aus Sicht der …”

Vorbemerkung: innerstaatliche Wirkungen eines völkerrechtlichen Vertrags S. 39-41

„… 392. Teil: Die Entwicklung des Verbots der Altersdiskriminierung bis zur Mangold-EntscheidungBei …” „… der Analyse der Entwicklung des Verbots der Altersdiskriminierung bis zur Mangold-Entscheidung ist …” „… Verträge zu skizzieren. Bei der anschließenden Untersuchung der möglicherweise vor Altersdiskriminierung …”

Juristische und gesellschaftliche Implikationen des Alters S. 21-25

„… nennen, vgl. Eichhorst, Altersdiskriminierung und Beschäftigung, S. 55 (81).28 Im Rahmen einer im Jahr …” „… unterschiedlich sind.Im Bereich des Arbeitsrechts – in dem die Problematik der Altersdiskriminierung besonders …” „… zum Leistungswandel im Alter Frerichs, Altersdiskriminierung und Beschäftigung, S. 31 (32 f.). 23 …”

Grundgesetz S. 110-115

„… ein Verbot der Altersdiskriminierung bei einer Untersuchung, die dieses Verbot im Licht des …” „… Hintergrund die für ein Verbot der Altersdiskriminierung relevanten Bestimmungen der Bundesrepublik …” „… Deutschland erst seit Ende des 20. Jahrhunderts diskutierte Problematik der Altersdiskriminierung war den …”

Ebene des Europarats S. 51-55

„… hinter den Gewährleistungen des IPBPR zum Schutz vor Altersdiskriminierung zurück.III. Ebene des …” „… Altersdiskriminierung kommt der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vom 4. November 1950 als weltweit erster …” „… bestehenden Schutz vor Altersdiskriminierung die Europäische Sozialcharta von Bedeutung.1. Europäische …”

Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer (§ 14 Abs. 3 TzBfG) S. 119-122

„… 1193. Teil: Die Deutung des Verbots der Altersdiskriminierung durch die Mangold-Entscheidung des …” „… EuGHIn der Rechtssache Mangold hat der EuGH das Verbot der Altersdiskriminierung in den Rang eines …” „… verstärkte Berufung auf die Deutung des Verbots der Altersdiskriminierung durch diese Entscheidung von …”

Charta der Grundrechte der Europäischen Union S. 104-110

„… Altersdiskriminierung) muss daher im Einzelfall eine sorgfältige Klärung im Hinblick auf die mitgliedstaatlichen …” „… Altersdiskriminierung finden sich daneben noch in den Verfassungen Portugals551, Frankreichs552 und Griechenlands553.545 …” „… vor allem die Frage nach dem Verhältnis zum Verbot der Altersdiskriminierung nach Art. 21 GR-Charta …”

Überblick über einzelne gesetzliche Schutzbestimmungen S. 115-116

„… Schutz vor Altersdiskriminierung gewährte. Obwohl § 75 BetrVG 2004 von Betriebsangehörigen spricht …” „… Verbots der Altersdiskriminierung bereits frühzeitig zu Recht festgestellt, dass die Umsetzung der …” „… Richtlinie 2000/78/EG aufgrund des Fehlens eines hinreichend deutlichen Schutzes vor Altersdiskriminierung im …”

Kein Verstoß gegen die Befristungsrichtlinie 1999/70/EG S. 151-155

„… gemeinschaftsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung nicht anzuwenden sei, ohne eine Übergangsfrist zu gewähren …” „… Bedeutung des Verbots der Altersdiskriminierung betont.827 Aus Sicht der europarechtlichen Dogmatik wird vor …” „… diesen Weg einschränken wollte. II. Verstoß gegen das Verbot der Altersdiskriminierung1. Auslegung von …”

Dogmatische Einordnung von Art. 13 Abs. 1 EG? S. 193-197

„… 1934. Teil: Folgerungen aus dem neu verstandenen Verbot der Altersdiskriminierung Im abschließenden …” „… Altersdiskriminierung aufgeworfen werden. Hierbei ist es zweckmäßig, zwischen möglichen Auswirkungen auf das …” „… aber vor allem die Begründung eines Verbots der Altersdiskriminierung als allgemeiner Rechtsgrundsatz …”

Demographischer Wandel und Beschäftigungssituation älterer Arbeitnehmer S. 17-21

„… 171. Teil: EinleitungDie Problematik der Altersdiskriminierung und ihrer rechtlichen Bewältigung …” „… Begriffs »Altersdiskriminierung« in die Internet-Suchmaschine Google inzwischen zu der beachtlichen …” „… nennen, vgl. Eichhorst, Altersdiskriminierung und Beschäftigung, S. 55 (81).28 Im Rahmen einer im Jahr …”

Primärrechtliche Vorgaben S. 55-78

„… Ansicht dürfen auch die in der ESC verankerten Rechte nicht altersdiskriminierend gewährt werden. Der …” „… bisher nur unvollkommen Schutz vor Altersdiskriminierung bieten. B. Gemeinschaftsrechtliche …” „… Instrumentarien wurden freilich auch für das Problemfeld der Altersdiskriminierung vielfach genutzt: So waren seit …”

Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz S. 116-118

„… hinsichtlich eines Verbots der Altersdiskriminierung bereits frühzeitig zu Recht festgestellt, dass die …” „… Altersdiskriminierung im geschriebenen Recht nicht entbehrlich ist.619 Zu prüfen bleibt demnach, ob dieser Befund auch …”

Überblick über altersbezogene Sonderregelungen S. 25-29

„… Altersdiskriminierung überprüft worden. 82 Ausgangspunkt für gerichtliche Verfahren – bis hin zum …”

Diskussion über die Gemeinschaftsrechtswidrigkeit von § 14 Abs. 3 TzBfG S. 130-142

„… Bedeutung des Verbots der Altersdiskriminierung. Ähnliches gilt für die Erwägung, dass bei der Prüfung einer …” „… Altersdiskriminierungsverbot der Richtlinie 2000/78/EG verstoße.760 Oftmals erscheint die Argumentation allerdings sehr …”

Verstoß von § 14 Abs. 3 TzBfG gegen das gemeinschaftsrechtliche Altersdiskriminierungsverbot – die Leitsätze des EuGH S. 147-149

„… gemeinschaftsrechtliche Altersdiskriminierungsverbot – die Leitsätze des EuGHIn den Leitsätzen 2. und 3. zu seinem Urteil …”

Eigene Stellungnahme S. 145-147

„… . D. Verstoß von § 14 Abs. 3 TzBfG gegen das gemeinschaftsrechtliche Altersdiskriminierungsverbot …”

Wandel in der Bedeutung der GR-Charta? S. 197-198

„… im Zeitpunkt der Entscheidung in der Rechtssache Mangold auch das Altersdiskriminierungsverbot …”

doi.org/10.5771/9783845208145

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Stefan Ruppert

Lebensalter und Recht

Series: Studien zur europäischen Rechtsgeschichte

Volume 249 2013

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S. Bouchouaf Altersdiskriminierung durch rechtliche Altersgrenzen aus verfassungsrechtlicher Perspektive S. 241-262

„… Altersdiskriminierung durch rechtliche Altersgrenzen aus verfassungsrechtlicher Perspektive I …” „… Altersdiskriminierung als Ergebnis einer Differenzierung zwischen jüngeren und älteren Berufstätigen durch Altersgrenzen …” „… untersuchende Problem der statistischen Altersdiskriminierung3 ist nur der erste Begründungsansatz von Interesse …”

S. Ruppert Lebensalter und Recht S. VII-2

„… wichtige Rolle. In jüngerer Zeit ist das Recht gegen Altersdiskriminierung9 neben den rechtlichen Schutz …” „… bringen oder Altersdiskriminierung beseitigen kann. Fast erscheint es, als sei es umgekehrt. Die bisweilen …” „… International Law (under review); zur Geschichte des Rechts gegen Altersdiskriminierung vgl. John Macnicol, Age …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-VI

„… ) ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... ... 219 Ssoufian Bouchouaf Altersdiskriminierung durch rechtliche Altersgrenzen aus verfassungsrechtlicher …”

H. Landerer Alter, Recht und Straßenverkehr seit dem Ende des 19. Jahrhunderts S. 295-322

„… Seniorenalter und dem Verbot der Altersdiskriminierung stehen mögliche altersbedingte Ausfallerscheinungen mit …”

doi.org/10.5771/9783465140993

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