Lizenzverträge und Kartellrecht
Kommentierte Darstellung der Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer
Zusammenfassung
Lizenz- und Technologietransferverträge unterliegen vielfältigen kartellrechtlichen Beschränkungen. Mit der Gruppenfreistellungsverordnung Technologietransfer (GVO TT) wurden neue kartellrechtliche Rahmenbedingungen gesetzt, die einerseits größere Handlungsspielräume eröffnen, andererseits Risiken bergen, die von den Parteien und ihren Beratern zutreffend verortet und bewertet werden müssen. Das Werk führt durch das Dickicht gesetzlicher Regel- und Ausnahmetatbestände, zeigt Wege zu größeren Gestaltungsspielräumen und spart nicht mit Kritik an allzu engen Fesseln kartellrechtlicher Vorschriften.
Die Autoren, gleichermaßen ausgewiesen auf dem Feld des geistigen Eigentums und des Kartellrechts, nehmen den Leser ebenso fachgerecht wie praxisnah an die Hand und begleiten ihn durch Verordnungstext und die dazu von der EU-Kommission gegebenen Leitlinien. Ein Muss für alle, die mit Lizenzverträgen und Technologietransfer-Projekten zu tun haben.
Das Werk richtet sich an Mitarbeiter in Patent- und Lizenzabteilungen, Rechtsabteilungen, Rechtsanwälte, Patentanwälte, aber auch an Projekt- und Lizenzmanager, die sich über die Do’s and Don’ts im Lizenzkartellrecht unterrichten wollen.
- 31–32 4. 4-Plus-Test 31–32
- 100–101 2. Wettbewerbsverbote 100–101
- 104–105 4. Urheberrechtslizenzen 104–105
- 105–107 5. Markenlizenzverträge 105–107
- 107–108 6. Masterlizenzen 107–108
- 108–109 8. F & E Vereinbarungen 108–109
- 123–128 Literaturverzeichnis 123–128
- 129–176 Anhang 129–176