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Katrin Flothen, Der Zweck von Marktmanipulationen in:

Katrin Flothen

Marktmanipulation und Kurspflege, page 88 - 89

Eine Konkretisierung unter Berücksichtigung des § 20a WpHG und der MaKonV

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4256-4, ISBN online: 978-3-8452-1805-2 https://doi.org/10.5771/9783845218052

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, vol. 14

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88 II. Der Zweck von Marktmanipulationen Der vom Manipulator mit seinen Handlungen verfolgte Zweck kann unterschiedlich sein. Der Zweck richtet sich nach dem verfolgten Ziel und bestimmt die Handlungen, die zur Erreichung des Zwecks eingesetzt werden. 1. Der Zweck einer Manipulation im Wortlaut des § 20a WpHG In jeder der drei Alternativen des Verbots der Marktmanipulation gem. § 20a WpHG wird folglich darauf abgestellt, dass sich eine Handlung entweder direkt auf den Börsen- oder Marktpreis auswirken muss oder sich die Handlung zumindest auf den Preis auswirken könnte. Ein Erfolg der Preiseinwirkung wird im Wortlaut des § 20a WpHG zwar nicht gefordert, dennoch stellt die Möglichkeit der Einwirkung des Manipulators auf die Preisbildung eine zentrale Rolle und den Kern des Verbotes dar. 2. Der Zweck aufgrund des Schutzziels des § 20a WpHG Das Schutzziel298 des Verbotes der Marktmanipulation gem. § 20a WpHG ist der überindividuelle Funktionsschutz der kapitalmarktbezogenen Einrichtungen und Ablaufmechanismen.299 Des Weiteren sollen die ordnungsgemäße Preisbildung, die Chancengleichheit aller Marktteilnehmer und eine ausreichende Transparenz der Marktverhältnisse gewährleistet werden.300 So soll das Vertrauen der Anleger in ihrer Gesamtheit auf das ordnungsgemäße Zustandekommen des Börsenpreises gesichert und geschützt werden.301 Alle Marktteilnehmer sollen darauf vertrauen können, dass nicht einzelne Personen in unlauterer Weise versuchen, den Preisbildungsprozess zu ihren Gunsten zu beeinflussen und die Preisentwicklung zu steuern.302 Hieraus ergibt sich im Umkehrschluss, dass derjenige, der den Tatbestand des § 20a WpHG erfüllt, in unlauterer Weise auf den Preisbildungsprozess an den Kapitalmärkten Einfluss zu nehmen versucht oder tatsächlich Einfluss nimmt. Der Manipulator will einen Preis herbeiführen, der dem nicht entspricht, der sich bei unbeein- 298 Caspari, NZG 2005, 98, 101 f.; Knauth/Käsler, WM 2006, 1041, 1041; Kümpel, Kapitalmarktrecht, S. 19; Schwark in Schwark, Kapitalmarktrechts-Kommentar, § 20a WpHG, Rn. 5. 299 Caspari, NZG 2005, 98, 101 f.; Knauth/Käsler, WM 2006, 1041, 1041; Kümpel, Kapitalmarktrecht, S. 19; Schwark in Schwark, Kapitalmarktrechts-Kommentar, § 20a WpHG, Rn. 5. 300 Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 16.369. 301 Groß, WM 2002, 477, 484; Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 16.367; Möller, WM 2002, 309, 313; Schröder in Achenbach/Ransiek, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, X 2, Rn. 3, S. 716; Sorgenfrei in Park, Kapitalmarktstrafrecht, §§ 20a, 38 I Nr. 4, 39 WpHG, Rn. 4; Tiedemann, Wirtschaftsstrafrecht BT, Rn. 347. 302 Lenzen, WM 2000, 1131. 89 flusstem Spiel der Marktkräfte gebildet hätte.303 Die Tathandlungen müssen objektiv dazu geeignet sein, auf den Preis Einfluss zu nehmen.304 Dabei genügt es, dass durch die Angaben oder das Verschweigen im Wege einer nachträglichen objektivierten Betrachtung aus der Sichtweise eines verständigen Anlegers vor dem Hintergrund der zum Zeitpunkt der Handlung vorherrschenden Marktverhältnisse nach kapitalmarktbezogenen Erfahrungssätzen die ernst zu nehmende Möglichkeit bestand, dass die konkrete Handlung auf die Preisbildung in beliebiger Richtung mit oder ohne Erfolg eingewirkt hat.305 3. Zusammenfassung Der Manipulator ist daran interessiert, den Preis zu beeinflussen und ihn so in die von ihm vorgegebene und erwünschte Position zu bringen. Die Einflussnahme auf die Preisbildung ist daher der alleinige und vorrangige von dem Manipulator verfolgte Zweck. Dass gleichzeitig z.B. noch das Vertrauen der Kapitalanleger in die Funktionsfähigkeit des Markts gestört wird, ist letztlich nur eine zusätzliche Nebenfolge, die von dem Manipulator zwar nicht angestrebt, aber von ihm in Kauf genommen wird. Das Ziel aller Arten der Marktmanipulation ist es, einen künstlichen Preis (artificial price) zu schaffen,306 der nicht das freie Zusammenspiel von Angebot und Nachfrage widerspiegelt. Zweck einer Marktmanipulation ist damit die Beeinflussung der Preisbildung an den Börsen. III. Der Zweck von Kurspflegemaßnahmen Die Zulässigkeit von Kurspflegemaßnahmen wird allgemein damit begründet, dass durch die Stabilisierungsmaßnahmen unregelmäßige Kursentwicklungen abgemildert und so das Vertrauen in die Anleger in den Kapitalmarkt gestärkt werden soll.307 Darüber hinaus wird die Kursstabilisierung als bewährtes und markterprobtes Instrument erachtet, das auch international üblich ist.308 Die Kurspflege wird als wirtschaftlich sinnvolle Maßnahme eingestuft und soll markttechnisch bedingte Kurssausschläge oder Zufallsschwankungen abschwächen und dadurch einen ruhigen Absatz der neu emittierten Wertpapiere gewährleisten.309 Kursschwankungen, 303 Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn.16.367. 304 Fischer zu Cramburg/Royé in Heidel, Aktienrecht, § 20a WpHG, Rn. 16. 305 BaFin, Emittentenleitfaden, S. 92 f. 306 Ziouvas, ZGR 2003, 113, 130. 307 Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 16.382 f. 308 Begr. KuMaKV, BR-Drucks. 639/03 vom 5.9.2003, S. 13; Fleischer, ZIP 2003, 2045, 2047. 309 Bruchner/Pospischil in Lutter/Scheffler/Schneider, Konzernfinanzierung, Rn. 11.48; Fleischer, ZIP 2003, 2045, 2047; Schwark, FS für Kümpel, S. 485, 493; Vogel, WM 2003, 2437, 243; Weber, NZG 2000, 127 f.

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References

Zusammenfassung

Durch Marktmanipulation und Kurspflege wird die Bildung der Börsenkurse gezielt beeinflusst. Die Abgrenzung der verbotenen Börsenkursmanipulationen und der erlaubten Kurspflege stellt aufgrund des Phänomens der Ähnlichkeit der Handelstechniken eine Herausforderung dar und ist gerade in Zeiten der Finanzmarktkrise von Bedeutung.

Die Arbeit untersucht die in § 20a WpHG und den europäischen Regelungen zur Verfügung gestellten Abgrenzungsmerkmale darauf, ob sie sich zur Konkretisierung der verbotenen Marktmanipulation von der erlaubten Kurspflege eignen. So werden für den Leser Leitlinien entwickelt, die eine eindeutige Klassifizierung von Markmanipulation und Kurspflege als zulässig bzw. unzulässig ermöglichen.