Content

Katrin Flothen, Zusammenfassung in:

Katrin Flothen

Marktmanipulation und Kurspflege, page 36 - 36

Eine Konkretisierung unter Berücksichtigung des § 20a WpHG und der MaKonV

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4256-4, ISBN online: 978-3-8452-1805-2 https://doi.org/10.5771/9783845218052

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, vol. 14

Bibliographic information
36 Rechtslage des § 88 BörsG a.F. lange diskutiert, ob es sich überhaupt um einen Fall der Marktmanipulation im kapitalmarktrechtlichen Sinne handelt.84 Diese Diskussion ist jedoch nach der Einführung des § 20a WpHG und seinem erheblich erweiterten Anwendungsbereich durch die Auffangvorschrift in § 20a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 WpHG obsolet geworden. Eine fehlende Tatbestandsmäßigkeit der handlungsgestützten Manipulationen wäre nicht sachgerecht, da der Täter einer handlungsgestützten Manipulation über die Tatsache hinweg täuscht, dass seine Handlung in Wirklichkeit dem Auf- oder Abbau eigener Wertpapierbestände dient. Es kann keinen Unterschied machen, ob der Manipulant die Einschätzung des Marktes über den Wert eines Finanzinstruments durch eine Empfehlung oder durch eine tatsächliche Einwirkung auf den Wert des Finanzinstruments beeinflusst.85 In beiden Fällen liegt die den Kapitalmarkt beeinträchtigende Handlung in der Empfehlung oder dem Einwirken und in den diesen Handlungen zugrunde liegenden Täuschungen, dass diese nicht Angebot und Nachfrage des Marktes entsprechen.86 Transaktionen spielen bei dieser Art der Manipulation daher nur eine untergeordnete Rolle. Sie dienen lediglich dazu, den Gewinn zu realisieren und sind für sich genommen börsenrechtlich nicht zu beanstanden. Die tatbestandlichen Handlungen sind vielmehr Realakte, aber keine Geschäfte oder Transaktionen am Kapitalmarkt. IV. Zusammenfassung Es ist festzuhalten, dass bei der informationsgestützten Manipulation wie auch bei der handlungsgestützten Manipulation keine Transaktionen oder Geschäfte an der Börse vorgenommen werden. Das Unrechtsurteil des Marktmanipulationsverbotes knüpft somit an außerbörsliche Handlungen an. Nur bei der handelsgestützten Manipulation werden Geschäfte, Kauf- bzw. Verkaufsaufträge oder sonstige Transaktionen an der Börse, also tatsächliche Handelsaktivitäten, zum Anknüpfungspunkt für den Manipulationsvorwurf gemacht. B. Handlungen und Maßnahmen bei einer Kurspflege Kurspflege wird beschrieben als solche marktausgleichenden An- und Verkäufe, die einer stetigen und stabilen Kursentwicklung dienen und einem Abgleiten der Kurse oder auch unerwünschten künstlichen Kurssteigerungen entgegenwirken sollen.87 In 84 Altenhain, BB 2002, 1874, 1877, Fn. 33; Arlt, Anlegerschutz, S. 341 f.; Lenzen, Börsenkursbildung, S. 242 f.; Schwark in Schwark, Kapitalmarktrechtskommentar, § 20a WpHG, Rn. 34; Ziouvas, ZGR 2003, 113, 131. 85 Schönhöft, Strafbarkeit der Marktmanipulation, S. 144. 86 Schönhöft, Strafbarkeit der Marktmanipulation, S. 144. 87 Arlt, Anlegerschutz, S. 89; Bosch in Hellner/Steuer, Bankrecht und Bankpraxis, Rn. 10/339; Bruchner/Pospischil in Lutter/Scheffer/Schneider, Konzernfinanzierung, Rn. 11.49; Crü-

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Durch Marktmanipulation und Kurspflege wird die Bildung der Börsenkurse gezielt beeinflusst. Die Abgrenzung der verbotenen Börsenkursmanipulationen und der erlaubten Kurspflege stellt aufgrund des Phänomens der Ähnlichkeit der Handelstechniken eine Herausforderung dar und ist gerade in Zeiten der Finanzmarktkrise von Bedeutung.

Die Arbeit untersucht die in § 20a WpHG und den europäischen Regelungen zur Verfügung gestellten Abgrenzungsmerkmale darauf, ob sie sich zur Konkretisierung der verbotenen Marktmanipulation von der erlaubten Kurspflege eignen. So werden für den Leser Leitlinien entwickelt, die eine eindeutige Klassifizierung von Markmanipulation und Kurspflege als zulässig bzw. unzulässig ermöglichen.