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Linda-Martina Apel, Inkorporations- und Rezeptionsstrukturen wissenschaftlicher Standards in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 460 - 461

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

Bibliographic information
460 nannten Fall fand der öffentlich zugängliche Untersuchungsbericht der internen aber disziplinbedingt ebenfalls international besetzten Kommission der Bell Labs auch bei der Beurteilung der Fehlleistungen aus deutscher Sicht Berücksichtigung. Obwohl sich gerade in der Behandlung der Mitautoren Schöns und der Bewertung ihrer Verantwortlichkeit, Divergenzen zu zwar einbezogenen, aber unter Verweis auf den engen Maßstab der US-amerikanischen Federal Policy on Research Misconduct nicht konsequent zur Anwendung gebrachten internationalen Standards abzeichnen107, spiegelt der Fall die internationale Vernetzung der Standardbildung durchaus plastisch wider. Die Verantwortlichkeit von Mitautoren ist dabei als ein umstrittener Teilbereich aufzufassen, der sich in der öffentlichen Diskussion noch weiter herauskristallisieren und konkretisieren wird. Auch das im dänischen Länderbericht erwähnte Beispiel der Universität Aarhus, welche aufgrund der Förderung durch den Public Health Service eine Anpassung an die US-amerikanischen Standards vorgenommen hat108, stellt ein Beispiel für die autonomisierten Internationalisierungstendenzen dar. Außerhalb von Fehlverhaltensverfahren spielen die Guidelines internationaler Fachzeitschriften, deren Herausgeber international anerkannte Wissenschaftler sind, eine wesentliche Rolle für die internationale Dimension der Standardisierung. Die durch die Vancouver Group über Jahre hinweg entwickelten Guidelines haben eine weltweite Gültigkeit erlangt.109 Schließlich begleitet ein stetiger mündlicher und schriftlicher Diskurs die Entwicklungen im internationalen Umfeld. II. Inkorporations- und Rezeptionsstrukturen wissenschaftlicher Standards Standards und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten bilden ein klassisches Beispiel für die Inkorporation privater Maßstäbe in staatliche Entscheidungszusammenhänge bzw. für die Verbindung staatlicher und privater Regulierungssysteme. Verknüpfungsstrukturen von gesellschaftlichen Standardisierungsprozessen zu staatlich verfasstem Recht sind auf einer Vielzahl unterschiedlicher Ebenen zu beobachten, deren exakte Nachverfolgung sich im Einzelfall als schwierig erweist, weil die Verkopplungen eine hohe Komplexität aufweisen. Offensichtliche Anknüpfungspunkte für wissenschaftliche Standards im Recht bilden die Regelwerke und Verfahren staatlicher Forschungseinrichtungen sowie gesetzlich verfasster Sanktionsnormen oder Qualitätssicherheitsanforderungen. Im universitären Bereich und in sonstigen staatlichen Forschungseinrichtungen werden abstraktgenerelle Ergebnisse des Standardisierungsprozesses rechtsförmlich in Satzungen 107 Vgl. Bell Labs, Report of the Investigation Committee on the Posibility of Scientific Misconduct in the Work of Hendrik Schön und Coauthors, S. 16 ff. unter http://publish.aps. org/reports/lucentrep.pdf (15.02.2007). Autorschaftsstreitigkeiten werden in den USA nicht als Gegenstand der staatlichen Zuständigkeit angesehen, La Folette, in: Lock/Wells/Farthing (Hrsg.) Fraud and Misconduct in Biomedical research, S. 33 (41). 108 Vgl. oben 3. Teil, D. IV. 1., S. 208 f. 109 Vgl. 5. Teil, B. I. 1., Fn. 93. 461 oder Verwaltungsvorschriften transformiert.110 Ferner legen universitäre Gremien in konkreten Fehlverhaltensverfahren die anwendbaren abstrakten Fehlverhaltensstandards durch Inkorporation der Standardkonkretisierungen anderer Verfahrensgremien aus teils privaten teils staatlichen Einrichtungen aus. Auf der Sanktionsebene werden Normen, die die Reaktionsmöglichkeiten der Wissenschafts(förder)einrichtungen nach allgemeinem Recht abbilden, wie etwa kündigungsrechtliche oder disziplinarrechtliche Rechtsnormen, durch wissenschaftliche Standards ausgefüllt111. Schließlich erfolgt die Konkretisierung des Schutzbereichs des Art. 5 Abs. 3 GG über die Verfahren. Der Einfluss von wissenschaftlichen Verhaltensstandards kommt mithin sowohl auf Rechtsetzungsebene als auch auf der Tatsachenfeststellungsebene zum Tragen. Der Schwerpunkt liegt bei der Beeinflussung staatlicher Rechtsanwendung und Konkretisierung. Die Grenzen zwischen Standardbildung und Rezeption verschwimmen jedoch insoweit, als staatliche Forschungs(förder)einrichtungen zugleich in den Standardisierungsprozess eingebunden sind und Inkorporationsstrukturen für wissenschaftliche Standards zur Verfügung stellen. III. Relevante Bindungswirkungen Die Inkorporation wissenschaftlicher Standards in rechtliche Zusammenhänge führt trotz autonomer selbstdefinitorischer Entwicklung zu einer Reihe von rechtlichen und faktischen Bindungen an Standardisierungsergebnisse privater Entscheidungsträger und Kooperationen. Die Anknüpfung der Mittelvergabe der DFG an die Standardisierung etwa belegt die Universitäten mit einer Bindung an die Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“. Mit den Ergebnisfeststellungen von Fehlverhaltensverfahren entsteht eine faktische Vorausbindung der Entscheidungsträger in nachfolgenden wissenschaftlichen Verfahren anderer Einrichtungen oder in arbeits-, dienst-, zivil- oder strafrechtlichen Sanktionsprozessen. Dadurch reduzieren sich die realen Einwirkungsmöglichkeiten von Interessenvertretern und Betroffenen auf das nachfolgende Sanktionsverfahren ebenso wie auf sich anschließende gerichtliche Auseinandersetzungen. Obwohl unabhängig von der Rechtsnatur und Organisation der Forschungseinrichtung und deren Verfahrensentscheidung regelmäßig keine rechtliche Bindungswirkung an die Feststellungen eines deutschen Verfahrensgremiums entsteht112, können auch bloße Feststellungen nicht als bedeutungslos bewertet werden. Ihre Bindungsintensität kann sich denen von rechtsverbindlich formulierten Standards annähern, weil die an der verfahrensimmanenten Standardbildung beteiligten Personen generell einen enormen Aufwand an Zeit und Ressourcen zur Erarbeitung sowohl ihrer schriftlich verfassten Standards und Verfahrensregeln als auch ihrer jeweiligen Fehlverhaltensuntersuchungen verwendet haben. Auch 110 Zur Einordnung oben 4. Teil, D. II. 3. b) cc) und dd) , S. 334 ff. und 339 f. 111 Vgl. dazu oben 4. Teil, H. II., S. 419 ff. 112 Vgl. dazu oben 4. Teil, F. VI., S. 410 ff. und 4. Teil, H., S. 417 ff.

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.