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Linda-Martina Apel, Ausgestaltung und Ablauf des Verfahrens in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 416 - 417

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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416 III. Ausgestaltung und Ablauf des Verfahrens 1. Erstberatung der Kommission Nach der Anrufung berät der Ombudsman über die Möglichkeit wissenschaftlichen Fehlverhaltens in der vorgetragenen Angelegenheit und über das weitere Vorgehen.694 Dabei kann sich herausstellen, dass das Gremium zu der Überzeugung gelangt, dass seine Zuständigkeit nicht gegeben ist oder dass das Vorliegen wissenschaftlich Fehlverhaltens sicher auszuschließen ist. In solchen Fallgestaltungen unterrichtet der Ombudsman der DFG den Anrufenden sogleich von dem Ergebnis seiner Beratung und beendet das Verfahren unter Verweis an eine zuständige Institution. Die flexible Handhabung schließt auch den Verweis an ein lokales Ombudsgremium nicht aus, wenn der Anrufende auf die Distanz zum örtlichen Geschehen nicht angewiesen ist.695 2. Stellungnahme des Beschuldigten und Anhörung Im nächsten Schritt bittet der Ombudsman den Beschuldigten um eine Stellungnahme, sofern der Anrufende sich mit der Kontaktaufnahme einverstanden erklärt. Entweder schließt sich daran eine Bewertung des Falls an oder der Ombudsman hört die Beteiligten eines Verfahrens noch mal an. Je nach Sachverhalt kann er zu mündlichen Gesprächen laden, um den Fall in der Diskussion einer Lösung zuzuführen. Er kann sowohl Einzelgespräche als auch gemeinsame Gespräche mit den Beteiligten führen.696 Bei fehlender fachlicher Kompetenz zieht das Gremium Sachverständige hinzu. 3. Verfahrensabschluss und Handhabung durch das Ombudsgremium Das Verfahren vor dem Ombudsman der DFG findet im Idealfall seinen Abschluss in einer erfolgreichen Vermittlung zwischen den Beteiligten. Dies kann im Wege eines interessenausgleichenden Einigungsvorschlages geschehen, den die Beteiligten in eine Vereinbarung über die zukünftige Handhabung der Angelegenheit übersetzen. Aber auch wenn sich eine Einigungslösung nicht herbeiführen lässt, unterzieht der Ombudsman der DFG die Angelegenheit und die widerstreitenden Positionen einer abschließenden Bewertung, die er den Beteiligten mitteilt. Dieses Vorgehen 694 Verfahrensgrundsätze des Ombudsmans der DFG, unter Punkt V.1. erhältlich unter: http:// www1.uni-hamburg.de/dfg_ombud//verfahren.html (15.02.2007). 695 Ombudsman der DFG, Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten – Abschlussbericht der ersten sechs Jahre Ombudsarbeit, S. 7. 696 Verfahrensgrundsätze des Ombudsmans der DFG, unter Punkt V. 3. erhältlich unter: http:// www1.uni-hamburg.de/dfg_ombud//verfahren.html (15.02.2007). 417 wird von den Beteiligten nicht nur erwartet, sondern dient auch der Annäherung der Positionen. Bedarf es zum Schutze oder zur Rehabilitation eines Beteiligten der öffentlichen Stellungnahme, kann sich Ombudsman im Einzelfall und unter Abwägung aller Interessengesichtspunkte auch öffentlich zu den Vorkommnissen äußern.697 Ergibt sich im Laufe des Verfahrens ein begründeter Anfangsverdacht wissenschaftlichen Fehlverhaltens, regt der Ombudsman die Durchführung eines förmlichen Untersuchungsverfahrens bei den betroffenen Institutionen an. Steht der Fall in einem Bezug zur DFG, kann de Fall direkt an den Ausschuss zur Untersuchung wissenschaftlichen Fehlverhaltens der DFG weitergeleitet werden. Nachteilig wirkt sich hier die fehlende Möglichkeit zur Einflussnahme auf das weitere Vorgehen in den Institutionen aus, da die institutionelle Verantwortung nicht immer umfassend wahrgenommen wird.698 H. Rechtsfolgen wissenschaftlichen Fehlverhaltens - Sanktionierung Die Rechtsfolgen wissenschaftlichen Fehlverhaltens können in wissenschaftsspezifische Konsequenzen einerseits sowie in die auf wissenschaftliche Fehlverhaltensfälle ebenso wie auf eine Vielzahl anderer Verhaltensweisen anwendbaren Sanktionen der allgemeinen Rechtsordnung andererseits unterteilt werden. Die verfahrensverantwortlichen Institutionen besitzen die Befugnis zur Verhängung wissenschaftseigener Sanktionsmaßnahmen. Eine Tatbestandswirkung der Gremienvoten hinsichtlich des festgestellten Sachverhalts ist für sämtliche Nachfolgeentscheidungen zu verneinen. Eine solche Wirkung geht nur von Verwaltungsakten aus, die keinen feststellenden Inhalt haben, bezieht sich aber auch dann nur auf die bloße Existenz dieser Maßnahmen.699 Eine regelrechte Feststellungswirkung, die auch an die tragenden tatsächlichen Feststellungen eines Verwaltungshandelns bindet, müsste spezialgesetzlich vorgesehen sein.700 697 Verfahrensgrundsätze des Ombudsmans der DFG, unter Punkt V. 6. erhältlich unter: http:// www1.uni-hamburg.de/dfg_ombud//verfahren.html (15.02.2007). 698 Ombudsman der DFG, Zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten – Abschlussbericht der ersten sechs Jahre Ombudsarbeit, S. 7, 18 ff. 699 Ausführlich zur Bindungswirkung Hartmann, Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis unter qualitätssicherungs- und rechtsfolgenbezogenem Blickwinkel, S. 258 f. 700 Vgl. Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht, § 11 Rn. 8 f.

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.