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Linda-Martina Apel, Der Tatbestand wissenschaftlichen Fehlverhaltens in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 384 - 388

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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384 Übergänge wie spätestens im Zusammenhang mit der Sanktionierung interner Normverstöße deutlich wird. II. Der Tatbestand wissenschaftlichen Fehlverhaltens Ein Untersuchungsverfahren setzt den Verdacht wissenschaftlichen Fehlverhaltens, die Reaktion eines deutschen Verfahrensgremiums auf wissenschaftliches Fehlverhalten setzt die Feststellung eines solchen Fehlverhaltens anhand eines zuvor errichteten Bewertungsmaßstabs voraus.561 Wohingegen die eigentlichen Konsequenzen und Sanktionen wissenschaftlichen Fehlverhaltens eigenen Tatbeständen aus den Bereichen des Arbeits-, Zivil-, Straf- und Disziplinarrechts folgen. Eine wissenschaftsadäquate Konkretisierung der Fehlverhaltensdefinition ist Inhalt der institutsinternen Verfahrensregeln. 1. Inhalt und Struktur des objektiven Tatbestands a) Tatbestände deutscher Forschungseinrichtungen Wissenschaftliches Fehlverhalten liegt nach dem weitgehend übereinstimmendem Eingangswortlaut der Tatbestandsdefinitionen aller deutschen Forschungseinrichtungen vor, „...wenn in einem wissenschaftserheblichen Zusammenhang bewusst oder grob fahrlässig Falschangaben gemacht werden, geistiges Eigentum anderer verletzt oder die Forschungstätigkeit Dritter erheblich beeinträchtigt wird.“562 Diversifikationen halten sich trotz institutioneller Verantwortung in Grenzen, was maßgeblich auf den Verdienst der Verfahrensempfehlungen von Dachgesellschaften und deren Rezeption durch die Mitgliedsinstitutionen zurückzuführen ist.563 Allerdings ist im Anschluss an die Verfahrensregeln der DFG und die Empfehlungen der 561 Vgl. oben unter 4. Teil, B. II. 1., S. 306 ff. und Rupp, in: Anderbrügge/Epping/Löwer (Hrsg.), Dienst an der Hochschule: Festschrift für Leuze, S. 437 (446). 562 DFG, Verfahrensordnung zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, beschlossen durch den Hauptausschuss am 26. Oktober 2001, unter I 1; MPG, Verfahrensordnung bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten, beschlossen vom Senat der MPG am 14.11. 1997, geändert am 24.11.2000, Anlage 1 (Katalog von Verhaltensweisen, die als wissenschaftliches Fehlverhalten anzusehen sind); HRK, Empfehlungen des 185. Plenums vom 6. Juli 1998 zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten in den Hochschulen, Ds. Nr. 1 85/9 HRK, unter B. 1.; Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (WGL), Empfehlungen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis in den Instituten der Leibnitz-Gemeinschaft vom 19.11.1998, unter C. 563 Vgl. zu einzelnen Abweichungen Hartmann/Fuchs, WissR 36 (2003) S. 204 (207, 216 ff.). 385 HRK ein Teil der institutionseigenen Normierungen mit dem tatbestandsöffnenden Hinweis versehen, dass jeweils die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind.564 Dieser erste allgemeine Definitionsteil umfasst drei abstrakt formulierte Tatbestandsgruppen, die einer Erweiterung zugänglich sind, wobei der Hinweis auf den Einzelfall eher nicht geeignet ist eine Tatbestandsöffnung gleicher Reichweite wie der “other serious deviation clause“ in den USA565 zu statuieren.566 Im anschließenden zweiten Definitionsteil folgt ein nach Tatbestandsgruppen untergliederter nicht abschließender Katalog spezifischer tatbestandsmäßiger Handlungen. Der Katalog enthält bis zu zehn Einzelpositionen, die den Begriffskern wissenschaftlichen Fehlverhaltens konkretisieren.567 Als Fehlverhalten kommt danach insbesondere in Betracht: ‚ Falschangaben - das Erfinden von Daten, - das Verfälschen von Daten und Forschungsergebnissen, z. B. durch unvollständige Verwendung von Daten und Nichtberücksichtigung unerwünschter Ergebnisse, ohne diese offen zulegen, sowie durch Manipulation von Darstellungen oder Abbildungen, - unrichtige Angaben in einem Bewerbungsschreiben oder einem Förderantrag (einschließlich Falschangaben zum Publikationsorgan und zu im Druck befindlichen Veröffentlichungen). ‚ Verletzung geistigen Eigentums in Bezug auf ein von einem anderen geschaffenes urheberrechtliche geschütztes Werk bzw. von einem anderen stammende wesentliche wissenschaftliche Erkenntnisse, Hypothesen, Lehren und Forschungsansätze - die unbefugte Verwertung unter Anmaßung der Autorenschaft (Plagiat) - die unbefugter Verwertung Ausbeutung von Forschungsansätzen oder Ideen, insbesondere als Gutachter (Ideendiebstahl) - die Anmaßung oder unbegründete Annahme wissenschaftlicher Autor- oder Mitautorschaft - Verfälschung des Inhalts oder 564 Nach dem Vorbild von DFG, Verfahrensordnung zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, beschlossen durch den Hauptausschuss am 26. Oktober 2001, unter I 1. und HRK, Empfehlungen des 185. Plenums vom 6. Juli 1998 zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten in den Hochschulen, Ds. Nr. 1 85/9 HRK, unter B. 1. z.B. die Universität Bayreuth, Regeln zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten an der Universität Bayreuth vom 23.06.1999, unter 2.1. 565 Dazu oben 2. Teil, E. I., S. 108 ff. 566 Anders wohl Deutsch, ZRP 2003, S. 159 (163). 567 Zur Unterscheidung zwischen Begriffskern und weiter gefasster Begriffsschale Schmidt-Aßmann, NVwZ 1998, S. 1225 (1226); vgl. auch Grunwald, in: Hanau/Leuze/Löwer/Schiedermaier, Wissenschaftsrecht im Umbruch, Gedächtnisschrift für Krüger, S. 127 (128 f.). 386 - unbefugte Veröffentlichung und unbefugtes Zugänglichmachen gegenüber Dritten, solange eine Veröffentlichung noch nicht erfolgt ist ‚ Die Inanspruchnahme der (Mit-)autorenschaft eines anderen ohne dessen Einverständnis. ‚ Beeinträchtigung der Forschungstätigkeit anderer - Sabotage von Forschungstätigkeit (einschließlich des Beschädigens, Zerstörens oder Manipulierens von Literatur, Archiv- und Quellenmaterial, Versuchsanordnungen, Geräten, Unterlagen, Hardware, Software, Chemikalien oder sonstiger Sachen, die ein anderer zur Durchführung eines Forschungsvorhabens benötigt). - Die grob fehlerhafte, bewusst falsche oder irreführende gutachterliche Bewertung der Forschungstätigkeit anderer und die Erstellung von „Gefälligkeitsgutachten“.568 ‚ Die Beseitigung von Primärdaten , sofern damit gegen gesetzliche Bestimmungen bzw. gegen disziplinbezogene anerkannte Grundsätze guter wissenschaftlicher Arbeit verstoßen wird. (Dies gilt auch für die rechtswidrige Nichtbeseitigung von Daten.)569 Die Inanspruchnahme von Mitautorenschaft wird dabei nicht immer als eigene Tatbestandsgruppe behandelt, sondern unter die Verletzung geistigen Eigentums eingeordnet, aber durchweg als eine grundlegende Verfehlung angesehen.570 Die letztgenannte Tatbestandsgruppe der Beseitigung von Primärdaten existiert nur in denjenigen Verfahrensregeln die sich an dem Vorbild der DFG und der HRK orientieren und dementsprechend eine erweiterungsoffene Formulierung der abstrakten Definition gewählt haben. b) Spezialtatbestand der DFG Die Verfahrensordnung der DFG erfasst über die vorstehenden Tatbestandsgruppen hinaus einen spezifischen Fehlverhaltenstatbestand für Gutachter und Gremienmitglieder. 571 Danach kann wissenschaftliches Fehlverhalten bei Gutachtern und Gremienmitgliedern auch erfolgen 568 So die Empfehlungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (WGL), Empfehlungen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis in den Instituten der Leibnitz-Gemeinschaft vom 19.11.1998, unter C. 569 Nur bei der DFG, Verfahrensordnung zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, beschlossen durch den Hauptausschuss am 26. Oktober 2001, unter I. 1. e). 570 Ausführlich Großmann/Trute, Physik Journal, Bd. 2 (2003), S. 3. 571 DFG, Verfahrensordnung zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, beschlossen durch den Hauptausschuss am 26. Oktober 2001, unter I. 2. 387 durch die unbefugte Verwendung von Daten, Theorien und Erkenntnissen, von denen sie im Rahmen ihrer Tätigkeit Kenntnis erlangt haben, für eigene wissenschaftliche Zwecke, durch die unbefugte, die Vertraulichkeit des Begutachtungsverfahrens verletzende Weitergabe von Anträgen oder darin enthaltener Daten, Theorien und Erkenntnisse an Dritte. Der Spezialtatbestand transportiert nicht mehr als eine Klarstellung, dass auch die Kommunikations- und Handlungsprozesse im Rahmen der Begutachtung von Forschungsleistungen anderer sowie die Mitwirkung in DFG-Gremien wissenschaftliche Handlungsweisen sind.572 Berücksichtigt man dies, können die aufgezählten tatbestandsmäßigen Handlungen bereits unter die allgemeine Tatbestandsgruppe der Verletzung geistigen Eigentums subsumiert werden. 2. Subjektiver Maßstab: bewusst oder grob fahrlässig Irrtümlich falsche Annahmen sind ein Phänomen, welches der Wissenschaft innewohnt und auf dem Weg zum wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn nicht nur häufig auftritt sondern diesen auch voranzubringen geeignet ist.573 Um so sorgfältiger muss der subjektive Tatbestand einer Fehlverhaltensdefinition umrissen sein und die Aufklärung der Tatsachengrundlage erfolgen, um Fehler in der Motivationsbewertung, insbesondere eine Verwechslung zwischen bewusster Fälschung und Irrtum zu vermeiden.574 Nach Maßgabe der deutschen Fehlverhaltenstatbestände müssen als Begehungsform Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit festgestellt werden, wodurch der Konkretisierungsprozess keineswegs erleichtert wird, denn nachweisen oder ausschließen lässt sich ein bewusstes vorsätzliches Verhalten in den seltensten Fällen. Anhaltspunkte für die Bewertung mögen allenfalls die Definitionen des Vorsatzes im Strafrecht und der groben Fahrlässigkeit im Zivilrecht liefern.575 572 Vgl. zum Wissenschaftsbegriff oben 4. Teil, B. I. 1. a) aa) (3) und (4), S. 285 ff. und S. 288 ff. 573 Vgl. BVerfGE 35, 79 (113); 90, 1 (12 f.) sowie Wagner, Forschungsfreiheit und Regulierungsdichte, NVwZ 1998, S. 1235 (1236). 574 Schmidt-Aßmann, NVwZ 1998, S. 1225 (1226). 575 Deutsch, ZRP 2003, S. 159 (163): Grobe Fahrlässigkeit liegt beispielsweise vor, wenn die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nach den gesamten Umständen in einem ungewöhnlich hohen Grad verletzt wurde, und jemand dasjenige unbeachtet gelassen hat, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen, wobei auch subjektive, in der Person des Handelnden begründete Umstände zu berücksichtigen sind (BGHZ 10, 14 (16 ff.); 89, 153 (161 f.)). 388 3. Mitverantwortung für Fehlverhalten und Mittäterschaft Wissenschaftliches Fehlverhalten besteht auch in einem Verhalten, aus dem sich eine Mitverantwortung für das Fehlverhalten anderer ergibt, dementsprechend ist insbesondere die aktive Beteiligung am Fehlverhalten anderer, Mitautorenschaft an fälschungsbehafteten Veröffentlichungen und grobe Vernachlässigung der Aufsichtspflichten als Umstände formuliert, die eine Mitverantwortlichkeit auslösen. Mitwissen um Fälschungen durch andere Die häufigsten Fälle in diesem Bereich ranken sich um Autorenschaftsstreitigkeiten, wobei die Mitverantwortung für eine fehlerbehaftete Publikation durch die Nennung als Autor indiziert wird.576 Etwas anderes kann nur gelten, wenn sich aus der Veröffentlichung ergibt, welcher Autor für welchen Beitragsteil einzelverantwortlich ist.577 Inwieweit darüber hinaus ein eigenes Verschulden für die Haftbarkeit verlangt werden muss, ist fraglich. Der Katalog der Mitverantwortungsfälle wird zum Teil um den Tatbestand des Mitwissens um Fälschungen durch andere ergänzt.578 Die Mitwisserschaft zum wissenschaftlichen Fehlverhalten zu erheben, wirft nicht nur insoweit Bedenken als dass ein Handlungsbeitrag des Mittäters anders als im Strafrecht vollständig entfallen kann. Es wird auch eine doppelte Vagheit in den Beurteilungsmaßstab einstellt, sobald nicht nur das Fehlverhalten selbst in Zweifel steht sondern auch die Kenntnis noch nicht ausgereift ist, sich eher auf eine zufällige Verdichtung von Anhaltspunkten oder Vermutungen beschränkt. Der wohl gewünschte Effekt einer aufmerksamen Kommunikation über Unregelmäßigkeiten kann sich auch ins Gegenteil verkehren. F. Die Ausgestaltung der Fehlverhaltensverfahren vor den Gremien der Forschungseinrichtungen Auf der Grundlage tatsächlicher Erhebungen, mit denen freilich kein Anspruch auf Vollständigkeit oder Repräsentativität im statistischen Sinne verbunden ist, werden die in den Forschungseinrichtungen implementiertem Verfahrens nach inhaltlichem Zusammenhang und Detailregelungsgegenständen veranschaulicht und – wo dies erforderlich ist – um rechtlich dogmatische Gesichtspunkte oder eine Rückkopplung zu den bisherigen Befunden ergänzt. In der Grundstruktur sind die Abläufe ähnlich, und werden daher empirisch gebündelt dargestellt. Nur punktuell weisen einige 576 Großmann/Trute, Physik Journal Bd. 2 (2003), S. 3. Siehe auch Albert/Wagner, in: Danish Research Agency (Hrsg.), 2003 Annual Report, The Danish Committees on Scientific Dishonesty, S. 9. 577 Kuhn, in: DFG und Ombudsman der DFG (Hrsg.), Wissenschaftliches Fehlverhalten – Erfahrungen von Ombudsgremien, S. 13 (17). 578 MPG, Verfahrensordnung bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten, beschlossen vom Senat der MPG am 14.11.1997, geändert am 24.11.2000, Anlage 1 (Katalog von Verhaltensweisen, die als wissenschaftliches Fehlverhalten anzusehen sind).

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.