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Linda-Martina Apel, Dezentralisiertes Verfahrensmodell in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 320 - 323

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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320 wurden „Regeln guter wissenschaftlicher Praxis“ einschließlich Verfahrensregeln für den Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten erlassen und Verfahrensgremien eingesetzt. Obwohl die Einrichtungen sich von Beginn an inhaltlich stark an den Empfehlungen der DFG und den Vorgaben der MPG und der HRK orientiert hatten, machte die spätere Anbindung der Fördermittelvergabe an die korrekte Umsetzung der Empfehlungen in zahlreichen Einrichtungen eine Überarbeitung der frühen Regelwerke erforderlich.286 Ergänzend wurde in Erfüllung der Vorgaben der zentralen Empfehlungen und der individuellen Regelwerke für die Installation der internen Verfahrensgremien gesorgt.287 D. Struktur des deutschen Verfahrensmodells Deutschland hat gegenüber den USA und Dänemark einen dritten Weg zum Umgang mit Fehlverhalten in der Wissenschaft eingeschlagen, der auf Dezentralität beruht und wie kein anderer das Prinzip der Eigenverantwortung und Selbstkontrolle verfolgt. Parallel zu den zuvor geschilderten Verfahrensmodellen sollen Charakter, Rechtsgrundlagen und Akteure des deutschen Verfahrensmodells im Überblick erläutert werden. Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis in der Industriellen Gemeinschaftsforschung vom 30.06.2002. 285 Z.B. Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Fachbereich Sport, Regeln guter wissenschaftlicher Praxis vom 08.05.2002, und Fachbereich Medizin, Empfehlungen des Fachbereichs Medizin der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis vom 28.10.1999. 286 Insbesondere unter den Universitäten ist zu beobachten, dass diese zunächst Regelwerke für den Umgang mit Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens erließen und später zur Ergänzung um positive Verhaltensregeln guter wissenschaftlicher Praxis gezwungen waren. Teilweise wurden die vorhandenen Regelwerke zu diesem Zweck aufgefüllt und umbenannt, teilweise entschied man sich auch für die Formulierung eines getrennten Regelwerks. Vgl. z.B. Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Grundsätze für das Verfahren bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten in der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vom 10.11.1998 ergänzt um Grundsätze zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn vom 05.06.2002; Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Verfahren bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten vom 22.12.1999, ersetzt durch Richtlinien der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis vom 13.05.2002. 287 Den Anfang machte die Universität Konstanz. Sie setzte Mitte Januar 1998 den Physiker Rudolf Klein als Ombudsman für die Wissenschaft ein. Nach der Konstanzer folgte im März desselben Jahres die von dem Fall Herrmann Brach besonders betroffene Freiburger Universität mit in einer Arbeitsgruppe erarbeitete Verhaltensrichtlinien. Weitere Hochschulen, darunter die Universitäten Mannheim, Münster und Tübingen, verabschiedeten noch innerhalb desselben Jahres mindestens ein Verfahrensregelwerk zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, vgl. Finetti/Himmelrath, Der Sündenfall, S. 210 ff. 321 I. Dezentralisiertes Verfahrensmodell Das deutsche Verfahrensmodell arbeitet mit dezentral in den verfassten Forschungsund Forschungsförderinstitutionen des Wissenschaftssystems der Bundesrepublik Deutschland angesiedelten Institutionen und Verfahren zur Feststellung und Sanktionierung sowie zur Prävention wissenschaftlichen Fehlverhaltens. Anders als in Dänemark oder den USA existiert weder eine zentrale staatliche Einrichtung, die selbst Aufklärung von Verdachtsfällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens betreibt (Dänemark), noch eine oder mehrere staatliche Institution, welche die Aufsicht über Verfahren der dezentral angesiedelten Institutionen ausüben und als staatliche Kontroll- und Sanktionsinstanz fungieren (USA).288 1. Reichweite und Umfang der Dezentralisation Einzige Institution mit einem zentralen Ansatz der Bekämpfung wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist der Ombudsman der DFG. Er steht allen Wissenschaftlern unabhängig davon, in welcher Einrichtung sie tätig sind, und ob sie oder das betroffene wissenschaftliche Projekt einen Bezug zu der DFG aufweisen, zur Verfügung.289 Sein Verfahren ist allerdings auf eine beratende, unterstützende und gegebenenfalls auch vermittelnde Tätigkeit beschränkt. Es handelt sich damit nicht um eine den dänischen Unredlichkeitskomitees oder den amerikanischen federal agencies vergleichbare zentrale Untersuchungsinstanz. Daneben lässt sich eine gewisse hochstufige Konzentration von Verfahren bei Forschungsförderungseinrichtungen oder Dachgesellschaften deutscher Forschungseinrichtungen feststellen. Prominentes Beispiel ist die DFG, welche Fehlverhaltensfälle mit DFG-Bezug – unabhängig davon, ob die betroffenen Forschungseinrichtungen ebenfalls aktiv geworden sind – durch ihren eigenen Untersuchungsausschuss untersuchen lässt. Da die DFG nicht an Stelle anderer Einrichtungen tätig wird und ebenso wenig die Ergebnisse anderer kontrolliert, ist dieser Zentralisationsansatz jedoch nur eine scheinbarer, durch die besondere Bedeutung der DFG bei der Finanzmittelvergabe bedingter Ansatz. Die DFG führt Zweitverfahren durch, um gegebenenfalls die Fördermittelvergabe betreffende Sanktionen aussprechen und damit ihrer eigenen organisationsbezogenen Verantwortung bei der Bekämpfung wissenschaftlichen Fehlverhaltens gerecht werden zu können. Anders verhält es sich bei Dachgesellschaften mit intern zentralisiertem Verfahrensansatz, wie ihn etwa die Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (WGL) und der dort angeschlossene Unterverband Forschungsverbund Berlin e.V. (FVB) eingerichtet haben. Beide Organisationen bilden zentrale Untersuchungsausschüsse, die bei Bedarf von allen verbandsangehörigen Forschungsinstitu- 288 Finetti/Himmelrath, Der Sündenfall, S. 213. 289 Verfahrensgrundsätze des Ombudsmans der DFG. erhältlich unter: http://www1.uni-hamburg.de/dfg_ombud//verfahren.html (15.02.2007). 322 tionen in Anspruch genommen werden können.290 So betreibt die Mehrheit der selbständigen Mitgliedseinrichtungen von WGL und FVB ihre Fehlverhaltensverfahren nur zu Verfahrensbeginn einrichtungsintern, danach geben sie an die zentral eingerichteten Gremien ab.291 Die Hermann von Helmholz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren regt an, dass ein gemeinsamer Vorsitzender alle durch die Mitgliedseinrichtungen eingesetzten Untersuchungskommissionen leiten soll.292 Diesbezüglich kann aber von einer Zentralisation nur in Bezug auf die jeweiligen Förder- 290 Dem Untersuchungsausschuss der WGL gehören ein ständiger vom Senat gewählter externer Vorsitzender und dessen Stellvertreter, der Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats des jeweiligen Instituts und/oder der zuständige Sektionssprecher, zwei Schlichtungsberater aus verschiedenen Sektionen und ein Vertreter mit juristischem Sachverstand an, Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e.V. (WGL), Empfehlungen zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis in den Instituten der Leibnitz-Gemeinschaft vom 19.11.1998, unter B. Der FVB-Untersuchungsausschuss setzt sich aus je einem Repräsentanten der Bereiche der naturwissenschaftlichen und lebens-/ umweltwissenschaftlichen Institute sowie beratend dem Justitiar des Forschungsverbundes zusammen, Forschungsverbund Berlin e.V. (Einrichtungen der WGL), Verfahren bei Verdacht auf wissenschaftliches Fehlverhalten, Verfahrensordnung vom 17.03.2000, unter 2. 291 Vgl. z.B. folgende Institutsregelungen von Mitgliedseinrichtungen der WGL: Institut für deutsche Sprache (IDS), Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis am IDS und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, §§ 10 und 11; Institut für Wissensmedien (IWM), Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis am IWM und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten vom 23.10.2002, Teil II. 2.; Berliner Elektronenspeicherring-Gesellschaft für Synchrotronstrahlung mbH (BESSY), Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis bei BESSY und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten, § 6 2. (1); Institut für Agrartechnik Bornim e.V. (ATB), Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis am ATB und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten vom 12.04.2002 unter 2.3; Forschungsinstitut für die Biologie landwirtschaftlicher Nutztiere, Dummerstorf (FBN), Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis am FBN und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten vom 10.04.2002, § 11, etc. Das Kiepenheuer-Institut für Sonnenphysik (KIS), Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis und Verfahren zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten vom 04.06.2002, § 11, das ifo Institut für Wirtschaftsforschung e.V. München (ifo), Betriebsvereinbarung zur Umsetzung von Regeln wissenschaftlicher Praxis am ifo Institut, unter 3.1., das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung GmbH (WZB), Verfahren zur Sicherstellung guter wissenschaftlicher Praxis durch Bestellung einer Ombudsperson am WZB vom 04.07.2000 und weitere Einrichtungen ermöglichen eine Abgabe an den Untersuchungsausschuss der WGL alternativ zum Rückgriff auf eigene Verfahrensverantwortliche. Diejenigen Einrichtungen, die zugleich im Forschungsverbund Berlin e.V. organisiert sind, lassen ihre Untersuchungsverfahren vor dem zentralen Gremium dieses Unterverbandes durchführen. Sie haben keine eigenen Verfahrensregeln verabschiedet, vgl. beispielsweise Max-Born-Institut für Nichtlineare Optik und Kurzzeitspektroskopie (MBI) im Forschungsverbund Berlin e.V., Dienstanweisung zur Umsetzung der Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, Präambel. 292 Hermann von Helmholz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF), Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis und Verfahren bei wissenschaftlichem Fehlverhalten vom 09.09.1998, Regel 4.4. 323 leistungsempfänger oder die internen Mitgliedseinrichtungen eines Verbundes die Rede sein, nicht hingegen in Bezug auf das gesamte deutsche Forschungssystem. 2. Gründe und Ursachen für die Dezentralisierung Die Konzeption eines dezentralisierten Verfahrensmodells fußt auch in Deutschland wie in den USA nicht zuletzt auf dem Gedanken, dass die Aufklärung von Fehlverhalten am sachgerechtesten vor Ort durch die lokal ansässige Institution vorgenommen werden kann. Sehr viel größere Bedeutung als das Argument der Sachnähe hat für die Entwicklung eines dezentralen Verfahrensmodells jedoch die hiesige Überzeugung gespielt, dass die Sorge um die Einhaltung der Grundprinzipien guter wissenschaftlicher Praxis eine Kernaufgabe der Selbstverwaltung der Wissenschaft ist.293 Die ausgeprägte grundrechtliche Verbürgung der Wissenschafts- und Forschungsfreiheit verlangt eine Zuständigkeitsverteilung, die mit dem internen Charakter wissenschaftseigener Fehlverhaltensverfahren korrespondiert294, das heißt an die verfassten Institutionen des Deutschen Wissenschaftssystems anknüpft, statt eine Fremdbestimmung durch einrichtungsexterne Institutionen herbeizuführen. II. Normative Grundlagen des Verfahrensmodells 1. Hochschulgesetze Gesetzliche Grundlagen, die generell für alle Wissenschaftler, den Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten regeln, sind in Deutschland nicht existent. Lediglich die Hochschulgesetze der Länder Baden-Württemberg295 und Sachsen296 greifen die Thematik auf. Sie verpflichten alle an der Universität wissenschaftlich Tätigen 293 Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“, veröffentlicht in: DFG, Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, Denkschrift, S. 5 f.; Bäste/Kälke, Spektrum der Wissenschaft Dez. 1998, S. 72 (73). 294 Vgl. für den Bereich der Universitäten Höhne, Rechtsprobleme bei der Kontrolle der Lauterkeit in der Forschung, S. 120 f. 295 § 56 a Abs. 1 BWUG. Baden-Würtemberg ist neben Rheinland-Pfalz und dem Saarland eines der drei Bundesländer, welche anstelle eines einheitlichen, für alle Hochschulen geltenden, Hochschulgesetzes spezielle Gesetze für die einzelnen Hochschultypen erlassen haben. Für die Fachhochschulen im Lande Baden-Württemberg bestimmt § 40 c Abs. 2 Fachhochschulgesetz (BWFHG) die entsprechende Geltung von § 56a Abs. 1 BWUG. Nach § 40 c Abs. 3 BWFHG sollen auch die Fachhochschulen Regeln zur Einhaltung der allgemein anerkannten Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis und zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten aufstellen. Für die Pädagogischen Hochschulen gilt das Gesetz über die Pädagogischen Hochschulen (BWPHG). § 42 Abs. 2 BWPHG verlangt die entsprechende Anwendung des § 56 a BWUG. Das Kunsthochschulgesetz enthält eine dem Universitätsgesetz (BWUG) wörtlich entsprechende Norm (§ 35 a BWKHG). 296 § 59 Abs. 1 SächsHG.

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.