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Linda-Martina Apel, Zentralisiertes Verfahrensmodell in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 195 - 198

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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195 vorgenomen, die nicht zuletzt auch auf die Erfahrungen mit dem Fall Lomburg, die Empfehlungen der „Arbeitsgruppe für Regeln der Forschungsethik“ sowie mit weiteren Praxisfällen zurückgehen.183 Insbesondere der Kompetenzbereich der DCSD wurde in diesem Zusammenhang gegenüber der Vorgängerregelung deutlich begrenzt. D. Struktur des heutigen dänischen Verfahrensmodells Im Folgenden soll die Grundstruktur des dänischen Verfahrensmodells beleuchtet werden. Diese zeichnet sich besonders durch ihre starke Zentralisierung und die gesetzliche Verankerung aus. Zunächst werden Zentralisierung und normative Grundlagen erörtert. Es folgt ein Blick auf die Akteure des Verfahrensmodells, insbesondere die Danish Committees on Scientific Dishonesty (DCSD). I. Zentralisiertes Verfahrensmodell In Dänemark findet Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens nicht dezentral in den jeweils betroffenen Forschungseinrichtungen, sondern im Wesentlichen in der zentralen staatlichen Einrichtung, den Danish Committees of Scientific Dishonesty (DCSD) in ihrer heutigen Ausdifferenzierung in drei Fachkomitees184, statt. 1. Reichweite und Umfang der Zentralisation Zentralisation des Verfahrens i.S.d. dänischen Verfahrensmodells impliziert lediglich die Existenz einer in Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens überwiegend in Anspruch genommenen nationalen Untersuchungsinstanz, nicht jedoch das Vorhandensein einer zentralisierten Einrichtung mit umfangreicher Sanktionskompetenz. Sieht man einmal von der Sanktionswirkung der Feststellung wissenschaftlicher Unredlichkeit, kritischer Würdigung eines Fehverhaltens und der Berechtigung der DCSD zur Weitergabe von Informationen über eine positive Unredlichkeitsentscheidung ab. Die Entscheidung über konkrete Sanktionsmaßnahmen – wie beispielsweise der Kündigung oder der Entziehung wissenschaftlicher Grade – bleibt in Dänemark der jeweils involvierten Forschungseinrichtung überlassen. Damit ist – bedient man sich der Terminologie gerichtlicher Verfahren – gewissermaßen ein Verfahrensbestandteil des Erkenntnisverfahrens, nämlich die Bemessung der 183 Zu den wichtigsten Änderungen siehe Waaben, in: Danish Agency for Science Technology and Innovation (Hrsg.), Annual Report 2005, The Danish Committees on Scientific Dishonesty, S. 16 ff. 184 Die dänische Bezeichnung lautet Udvalgene Vedrørende Videnskabelig Uredelighed (UV- VU). 196 Rechtsfolgenentscheidung, sowie die Vollstreckung von Sanktionen, aus dem zentralisierten Verfahren vor den DCSD herausgenommen.185 Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass reine „Personalfälle“ (rene personalesager) generell von den DCSD zur einrichtungsinternen Behandlung und Abwicklung an die einzelnen Forschungseinrichtungen abgegeben werden sollten.186 Es handelt sich dabei um Fälle vermeintlich unredlichen Handelns, die mehr oder weniger stark von persönlich motivierten Streitfragen zwischen Mitarbeitern ein und derselben Forschungsinstitution geprägt sind187 und deren Streitgegenstand zugleich zum Gegenstand eines institutionsinternen Verfahrens, beispielsweise eines Promotionsverfahrens, gemacht werden kann. Tatsächlich ist nicht von der Hand zu weisen, dass ein institutsinternes Verfahren von der Sachnähe und dem erleichterten Informationszugang eines ortsansässigen Verfahrensgremiums profitieren könnte. Unter Umständen konzentriert sich dort das für die Beurteilung eines Falles notwendige Expertenwissen. Diese Gesichtspunkte haben jedoch schon das frühere einzelne DCSD für den medizinischen Fachbereich angesichts der auf Einrichtungsebene involvierten Interessenkonflikte nicht zu einer Abgabe dieser Personalfälle an die betreffende Forschungseinrichtung veranlassen können.188 Die Praxis der zentralen Behandlung von Personalfällen wurde auch im Zuge der Einrichtung des heutigen Verfahrenssystems nicht abgeändert. Die Zentralisation des dänischen Verfahrensmodells schließt die Einführung bzw. das Bestehen und das investigative Tätigwerden von dezentralen institutionseigenen Aufklärungsgremien nicht kategorisch aus. Wie die Entwicklung der letzten Jahre vor und nach Einrichtung einer nationalen Untersuchungsinstanz zeigt, haben sich einige dänische Universitäten zur Aufklärung von Verdachtsfällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens zunächst in Ermangelung einer nationalen Untersuchungsinstanz oder – später – infolge der anfänglichen Kompetenzbeschränkung des DCSD von 1992 eigener intern gebildeter Verfahrensgremien bedient.189 Die Universität 185 Ausgeblendet bleibt bei dieser Betrachtungsweise die Praxis der DCSD auf Verlangen der maßgeblichen Forschungseinrichtung eine Empfehlung hinsichtlich der zu ergreifenden Sanktionen abzugeben. 186 Brydensholt, in: The Danish Research Councils (Hrsg.), The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1994. 187 Andersen/Brydesholt, in: The Danish Research Councils, The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1995, S. 23. (Internet Version), die darauf verweisen, dass eine Begutachtung dieser Fälle durch das DCSD die Existenz eines Unredlichkeitsvorwurfes voraussetzt, das Bestehen andersartige Vorwürfe oder anders gearteter Streitigkeiten mithin nicht ausreicht. 188 Der Vorsitzende des einzelnen Komitees und spätere gemeinsame Vorsitzende der drei heutigen Fachkomitees hat sich dahingehend ausgesprochen, dass auch ein Personalfall – in dem Umfang, in dem der Vorwurf wissenschaftlicher Unredlichkeit im Raum steht – weder im Bereich des Gesundheitswesens noch in anderen Forschungsdisziplinen der Beurteilung durch das zentrale Unredlichkeitskomitee entzogen werden sollte. Brydensholt, in: The Danish Research Councils (Hrsg.), The Danish Committee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1994. 189 Vgl. hierzu die drei bei Zahle, Ugeskrift for Retsvæsen, Litterær afdeling, Nr. 9 (2003), S. 91, erwähnten Untersuchungen. 197 Aarhus (Århus Universitet) und die Süddänische Universität (Syddansk Universitet) etwa haben sich trotz der Ausdehnung der Zuständigkeit der DCSD auf alle Fachbereiche selbst Regeln guter wissenschaftlicher Praxis gegeben, welche die Errichtung eines institutsinternen Verfahrens zur Untersuchung von Fehlverhaltensfällen beinhalten.190 Insoweit muss jedoch betont werden, dass eine wie auch immer geartete Arbeitsteilung zwischen dezentralen Gremien und den DCSD im Rahmen der Aufklärung und Untersuchung von Fällen in der Struktur des nationalen Verfahrenssystems nicht vorgezeichnet ist.191 Ein Ineinandergreifen der zentralen staatlichen Instanz mit den lokalen Institutionen findet nur auf der Sanktionsebene statt. Wobei die DCSD die Rolle des Übermittlers der getroffenen Feststellungen und – auf Wunsch der Forschungseinrichtung – auch des Beraters hinsichtlich der zu treffenden Sanktionsentscheidung übernimmt, die Forschungseinrichtung jedoch unabhängig die Entscheidung über weitere Maßnahmen trifft. 2. Gründe und Ursachen für die Zentralisierung Die Wahl eines zentralisierten Verfahrensmodells zur Behandlung wissenschaftlichen Fehlverhaltens in Dänemark ist einerseits darauf zurückzuführen, dass schon die Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrates unter Berücksichtigung der amerikanischen Erfahrungen die betroffenen Forschungseinrichtungen als ungeeigneten Schauplatz für die Aufklärung von Fehlverhaltensfällen erachtet hat.192 Das in einem Verdachtsfall aufkeimende Gemenge gegenläufiger Interessen der beteiligten Personen und der Forschungseinrichtungen konzentriert sich zu stark im Umkreis der betroffenen Einrichtung, als dass die Gefahr der Behinderung eines sachgerechten Verfahrensablaufs auf Institutionsebene ausgeschlossen werden könnte.193 Andererseits wurde dem Aspekt des Ausbaus und der Konzentration von Erfahrungswissen im Umgang mit Fehlverhaltensfällen in einer zentralen Institution große Bedeutung beigemessen.194 Der schwach ausgeprägte Grundrechtsschutz bedeutete schließlich, dass einer staatlichen Zentralisierung kaum rechtliche Hindernisse entgegenstanden. Maßgeblich für die Ausklammerung der Sanktionsentscheidung aus dem zentralisierten Verfahrensmodell war der Aspekt, dass es sich hierbei um eine originäre Angelegenheit der betroffenen Forschungseinrichtungen handele195 – vorausgesetzt freilich, dass eine strafrechtliche Verfolgung des untersuchten Verhaltens und damit 190 Vgl. dazu unten 3. Teil, D. IV. 1., S. 208 ff. 191 Anders als in den USA findet keine Verantwortungsteilung zwischen den staatlichen DCSD und den einzelnen Forschungseinrichtungen statt, vgl. 2. Teil, D. I., S. 76 ff. 192 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty & Good Scientific Practice, S. 57 ff. 193 Brydensholt, Science and Engineering Ethics 6 (2000), S. 11 (19). 194 Brydensholt, Science and Engineering Ethics 6 (2000), S. 11 (19). 195 Vgl. Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty & Good Scientific Practice, S. 79. 198 eine Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden durch die DCSD ausscheidet. Nach Ablauf einer ersten Phase der Erprobung des Verfahrensmodells wurde der fortlaufende Verzicht auf ein zentrales Sanktionsorgan damit begründet, dass keiner der bis dahin untersuchten Fälle Anlass zu einer Entscheidung über Sanktionen gegeben hatte.196 II. Normative Grundlagen des Verfahrensmodells Zwei bereits angesprochene Regelwerke bilden die rechtliche Grundlage für die Einrichtung und Ausgestaltung des dänischen Verfahrenssystems mit den DCSD als zentraler Untersuchungsinstanz: das Gesetz über Ratgebung in der Forschung (RiFG) und die Verordnung über die Danish Committees on Scientific Dishonesty (VO-DCSD). Überdies existiert eine von dem Forschungsforum (Forskningsforum) erlassene Geschäftsordnung für die DCSD (GO-DCSD). Im Folgenden sollen Charakter und Regelungsgehalt dieser Rechtsquellen des dänischen Verfahrenssystems zusammengefasst und deren Verhältnis zueinander beleuchtet werden. 1. Verordnung über die DCSD (VO-DCSD) Ausgangspunkt einer expliziten und detaillierten staatlichen Normierung des heutigen dänischen Verfahrenssystems und ausschließliche rechtliche Grundlage für die Behandlung von Fehlverhaltensfällen bis Ende 2003 war ein Akt exekutiver Normsetzung, nämlich die durch den dänischen Forschungsminister erlassene und im Januar 1999 in Kraft getretene Verordnung Nr. 933 über die Danish Committees on Scientific Dishonesty197 (Bekendtgørelse198 om Udvalgene vedrørende Videnska- 196 Brydensholt, in: The Danish Research Councils (Hrsg.), The Danish Commitee on Scientific Dishonesty, Annual Report 1995. Die Argumentation bezieht sich auf die anfängliche Frage danach, ob man besser ein zentrales Untersuchungs- oder ein zentrales Sanktionsorgan einrichten solle. Sie erwähnt daher auch den Umstand, dass die Untersuchung eines Fehlverhaltensverdachts im Hinblick auf die negativen Folgen für den betroffenen Wissenschaftler weitaus größere Probleme als die Sanktionierung bereitet. Zumal im Fall der erwiesenen Unschuld seine Rehabilitation im Vordergrund stehen muss. 197 Bekendtgørelse Nr. 933 af 15 december 1998 (Order no. 933, dated 15 December 1998), später neugefasst durch die Bekendtgørelse nr. 668 af 28. juni 2005 (Executive Order No. 668 of 28 June 2005). 198 „Bekendtgørelser“ sind abstrakt-generelle Vorschriften der Verwaltung, die wie deutsche Rechtsverordnungen i.d.R. aufgrund einer gesetzlichen Ermächtigung erlassen werden. Adressat der gesetzlichen Ermächtigung zum Erlass von “Bekendtgørelserne” können staatliche Minister, oberste staatlichen Verwaltungseinheiten oder die staatlichen Zentralverwaltung, ministerialfreie staatliche Behörden und kommunale Verwaltungseinheiten sein. Die Rechtsverordnung darf im Hinblick auf deren Inhalt, den Zweck der Regelung, die Mittel, die Person (den Personenkreis), von der sie ausgeht, nicht über den Inhalt der Ermächtigungsnorm hinausgehen bzw. aus deren Regelungsgehalt herausfallen. Eingriffsnormen dürfen etwa nur

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.