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Linda-Martina Apel, Das Verfahrensmodell der Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrats in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 173 - 182

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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173 C. Geschichtliche Entwicklung des Dänischen Verfahrensmodells Die Einrichtung einer verantwortlichen Institution und eines Verfahrens zum Umgang mit Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens nahm in Dänemark ihren Ausgangspunkt im Jahr 1991 mit dem Beginn der Aktivitäten einer Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrats (Statens Sundhedsvidenskabelige Forskningsråd (SSVF)).69 Auf dessen Empfehlung erfolgte Ende 1992 die Einsetzung eines Danish Committee on Scientific Dishonesty (Udvalg Vedrørende Videnskabelig Uredelighed (UVVU))70, das ausschließlich für die medizinischen Forschungsdisziplinen zuständig war.71 Nach einem fünfjährigen Erprobungszeitraum wurde die Anzahl der Komitees auf drei erweitert und die Zuständigkeit über den medizinischen Bereich hinaus auf andere Forschungsdisziplinen ausgedehnt. I. Das Verfahrensmodell der Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrats 1. Einsetzung der Arbeitsgruppe Der Dänische Medizinische Forschungsrat beschloss im März 1991, das Problem wissenschaftlichen Fehlverhaltens mit der Einsetzung einer unabhängigen sachverständigen Arbeitsgruppe, welche die Ausarbeitung eines Berichts mit Empfehlungen zur Begegnung wissenschaftlichen Fehlverhaltens ausarbeiten sollte, zu adressieren.72 Die Arbeitsgruppe sollte einerseits Vorschläge für die Prävention gegen wis- 69 Der Dänische Medizinische Forschungsrat war bis zum 1.1.2004 als einer von sechs Forschungsräten, die jeweils unterschiedliche Forschungsdisziplinen abdecken, Teil des dänischen Beratungssystems in Forschungsangelegenheiten, vgl. oben 3. Teil, A. II. 1. b), Fn. 28. Seine 15 Mitglieder werden durch den dänischen Forschungsminister ernannt. Der Dänische Medizinische Forschungsrat war mit der Aufgabe der Förderung von Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiet der Medizin betraut. In diesem Rahmen war er verantwortlich für die Vergabe von Fördermitteln, die Beratung des dänischen Parlaments, der Regierung und anderen Einrichtungen in forschungspolitischen und anderen konkret forschungsbezogenen Angelegenheiten. Darüber hinaus lokalisierte er innovative Forschungsziele und trieb diese als unabhängiger Initiator voran. 70 Da die Verwendung der dänische Bezeichnung im deutschen Sprachraum eher unüblich ist, sich jedoch keine feststehende deutsche Übersetzung eingebürgert hat, soll im Folgenden die autorisierte englische Bezeichnung des Komitees (bzw. der späteren drei Komitees) Danish Committee(s) on Scientific Dishonesty (DCSD) verwandt werden. 71 Ein Nachweis in deutscher Sprache findet sich in dem Bericht der DFG, Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, Denkschrift, S. 39. 72 So die Einleitung des Ergebnisberichts von Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 14. (Der Titel der dänischen Fassung lautet: „Videnskabelig uredelighed og god videnskabelig praksis“.) Die Aktivitäten der Arbeitsgruppe waren – auch wenn dies aus dem Titel ihres Berichts nicht hervorgeht – auf den Bereich der Gesundheitswissenschaften, im Wesentlichen der Medizin, beschränkt. Die Arbeitsgruppe setzte sich aus dem amtierenden und dem ehemaligen Präsidenten des Dänischen Medizini- 174 senschaftliches Fehlverhalten entwickeln und andererseits Empfehlungen nebst einem Regelungsentwurf für die Einrichtung eines Untersuchungssystems für den Umgang mit Fehlverhaltensvorwürfen bereitstellen.73 Bemerkenswert ist die Tatsache, dass die Initiative des Dänischen Medizinischen Forschungsrats zur Entwicklung eines dänischen Verfahrensmodells nicht auf das vermehrte Auftreten von schweren Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens in Dänemark zurückgeht, sondern vornehmlich aufgrund sorgfältiger Beobachtung der amerikanischen Entwicklungen das Bedürfnis nach einer gewissermaßen vorbeugenden Regelung der Behandlung von Fehlverhaltensvorwürfen ausgemacht wurde.74 Der Dänische Medizinische Forschungsrat ging davon aus, dass Bemühungen um eine dänische Lösung, die unabhängig von akut aufgetretenen Fehlverhaltensfällen getätigt werden, zu einem ausgewogeneren Ergebnis führen würden, welches geeignet ist, das Vertrauen der scientific community zu gewinnen.75 Mit ihrem im März 1992 veröffentlichten Bericht „Videnskabelig uredelighed og god videnskabelig praksis“ („Wissenschaftliche Unredlichkeit und gute wissenschaftliche Praxis“) lenkte die Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrates die Aufmerksamkeit auf das in Dänemark bis dato wenig bekannte und behandelte Problem wissenschaftlichen Fehlverhaltens. Die ausgesprochenen Empfehlungen können sowohl im Hinblick auf die Organisation und Struktur des dänischen Verfahrenssystems als auch die Reichweite des der Beurteilung wissenschaftlichen Fehlverhaltens zugrunde liegenden Unredlichkeitsbegriffs als richtungsweisende Vorarbeit zur Entwicklung des heutigen dänischen Verfahrensmodells bebetrachtet werden.76 schen Forschungsrats und Mitgliedern der drei medizinischen Fakultäten der dänischen Universitäten, der zum damaligen Zeitpunkt noch unabhängigen Königlichen Zahnmedizinischen Hochschulen of Kopenhagen and Aarhus, der Königlichen Phar-mazeutischen Hochschule, des Journal of the Danish Medical Association (Ugeskrift for Læger), der Danish Medical Society (Dansk Medicinisk Selskab), des Zentralen Wissenschaftsethischen Komitees (Centrale Videnskabsetiske Komité) als Teil des dänischen Komiteesystems für Wissenschaftsethik, welches sich aus dem zentralen Komitee und sieben weiteren regionalen Ethikkomitees zusammensetzt, sowie drei Mitgliedern mit speziellen Sachkenntnissen zusammen. 73 Im Einzelnen sollte die Arbeitsgruppe folgende Punkte erarbeiten: (1) eine Definition des Begriffes „wissenschaftliches Fehlverhalten“, (2) Vorschläge für die Einsetzung von ad hoc Untersuchungskomitees in Verdachtsfällen, (3) einen Regelungsentwurf für die Arbeit der Untersuchungskomitees, (4) Vorschläge für die Anforderungen, die Forschungseinrichtungen an die Anfertigung von Forschungsprotokolle und die Aufbewahrung von Daten stellen können, (5) Empfehlungen für die weitere Behandlung der Fälle in den Einrichtungen und (6) Maßnahmen zur Prävention wissenschaftlichen Fehlverhaltens. 74 Andersen/Axelsen/Riis, Danish medical bulletin 40, 1993, S. 250. 75 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 14, 38 f. 76 So auch Zahle, Ugeskrift for Retsvæsen (UfR) 2003, Litterær afdeling, S. 91 (91 f.). 175 2. Empfehlungen der Arbeitsgruppe Die Arbeitsgruppe verständigte sich darauf, dass ein dänisches Verfahrensmodell in erster Linie das gesamte Spektrum staatlich finanzierter medizinischer Forschung erfassen und auf sämtliche in staatlichen Forschungseinrichtungen tätige Wissenschaftler Anwendung finden sollte. Rechtliche Grundlage für den Einsatz von Institutionen und Verfahren zur Aufklärung von Fehlverhaltensvorwürfen sollte eine Vereinbarung zwischen den betreffenden Einrichtungen und Berufsverbänden sein, die Bestandteil des Arbeitsvertrages der einzelnen angestellten Forscher werden sollte.77 Durch nicht näher beschriebene besondere Vereinbarungen sollten darüber hinaus auch in privaten Einrichtungen und Unternehmen beschäftigte Forscher von dem Modell erfasst werden.78 a) Struktur des Verfahrensmodells Die Arbeitsgruppe empfahl die Einrichtung eines zentralisierten Untersuchungssystems, welches sich aus zwei regionalen Komitees und einem nationalen Komitee für die Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens zusammensetzen sollte.79 Die regionalen Komitees sollten für die erstinstanzliche Untersuchung von Fehlverhaltensfällen in den Landesteilen westlich und östlich des Großen Belt zuständig sein.80 Das nationale Komitee sollte vornehmlich die Rolle einer Berufungsinstanz für die beiden Regionalkomitees übernehmen und darüber hinaus Fälle aus Grönland und von den Färöer Inseln81, Fälle, die von ausländischen Forschern oder Forschungseinrichtungen an das Komiteesystem herangetragen werden, sowie solche, die dänische Projekte in Entwicklungsländern betreffen, erstinstanzlich untersuchen.82 Darüber hinaus war dem nationalen Komitee eine Beratungsfunktion 77 Angesichts des Umstandes, dass diese Form der Implementierung zu einer Verbindlichkeit nur für Personen führt, die nach Abschluss der Vereinbarung angestellt werden, hat sich die Arbeitsgruppe im Übrigen für eine allgemeine Beachtung der maßgeblichen Vorschriften und Verfahren auf freiwilliger Basis ausgesprochen. Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 62. 78 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 62. 79 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 61 ff., 112. 80 Die Regionalkomitees sollten mit Ihren Geschäftsstellen der medizinischen Fakultät der Universität Kopenhagen (Regionalkomitee für den östlichen Teil Dänemarks) und den kooperierenden medizinischen Fakultäten der Universitäten von Odense und Aarhus (Regionalkomitee für den westlichen Teil Dänemarks) angegliedert werden. 81 Die Behandlung von Fällen aus Grönland und von den Färöer Inseln sollte nur unter der Bedingung erfolgen, dass die betreffenden Regierungen einer solchen Praxis zustimmen. 82 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 65 und 112 f. 176 gegenüber den regionalen Komitees zugedacht.83 Das nationale Komitee sollte dem dänischen Forschungsministerium unterstellt werden.84 Das vorgeschlagene Untersuchungssystem akzentuierte bereits die Unabhängigkeit der Entscheidung der jeweiligen in der Arbeitgeberrolle befindlichen Forschungseinrichtung über eventuelle Sanktionen gegenüber dem angestellten Forscher von den Entscheidungen der Komitees. Während es Aufgabe der Untersuchungskomitees sein sollte, den Nachweis wissenschaftlicher Unredlichkeit zu erbringen, das Ergebnis seiner Untersuchung gemeinsam mit einem Ausspruch darüber, ob wissenschaftliche Abhandlungen des betroffenen Forschers widerrufen werden sollten, festzustellen und den Beteiligten einschließlich der Arbeitgebereinrichtung mitzuteilen, sollte es der jeweiligen Forschungseinrichtung obliegen, gegen- über dem Wissenschaftler Sanktionen zu verhängen.85 Dem die Untersuchung abschließenden Bericht des untersuchenden Komitees sowie dessen Schlussfolgerungen hinsichtlich des Nachweises wissenschaftlicher Unredlichkeit sollte nach Auffassung der Arbeitsgruppe weder im Falle der Feststellung wissenschaftlicher Unredlichkeit noch im Falle der Unschuld des betroffenen Wissenschaftlers eine verbindliche Rechtswirkung zukommen. Die Feststellungen des untersuchenden Komitees sollten lediglich der Orientierung und Information dienen. Allerdings verfolgte die Arbeitsgruppe mit dem vorgeschlagenen System auch das Ziel einer Vereinheitlichung der dänischen Sanktionierungspraxis, und zwar im Einklang mit der internationalen Praxis auf diesem Gebiet.86 Die Institution sollte daher im Sinne eines Erfahrungsaustausches nach Erhalt des Untersuchungsberichts die Gelegenheit haben, sich mit dem verantwortlichen Komitee über etwaige Sanktionen zu beraten, in jedem Fall sollte sie verpflichtet sein, dem Komiteesystem die getroffene Sanktionsentscheidung mitzuteilen.87 Auf der Basis der auf diese Weise gewonnen Erfahrungen sollten die Komitees zunehmend in die Lage versetzt werden, die Einrichtungen auf deren Wunsch in Sanktionsfragen beraten zu können. b) Organisation der Komitees Gemäß den Empfehlungen der Arbeitsgruppe sollten sich die zwei Regionalkomitees jeweils aus drei Mitgliedern und drei Ersatzmitgliedern zusammensetzen, davon jeweils ein Voll- und ein Ersatzmitglied mit der Befähigung zum Richteramt. Die übrigen Voll- und Ersatzmitglieder sollten Forschung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens betreiben. Die Ernennung der nichtjuristischen Mitglieder sollte durch den Dänischen Medizinischen Forschungsrat, die Ernennung der Juristen auf Vor- 83 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 114. 84 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 113. 85 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 79. 86 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 79. 87 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 75, 79. 177 schlag der Präsidenten der zwei dänischen Landgerichte (des Vestre Landsret und des Østre Landsret)88, erfolgen.89 Das nationale Komitee hingegen sollte aus einem Vorsitzenden mit der Stellung eines Richters am Landgericht, der ebenfalls auf Vorschlag der Präsidenten der Landgerichte ernannt sollte, und jeweils sechs weiteren Voll- und Ersatzmitgliedern, Wissenschaftlern auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, bestehen. Die Ernennung der wissenschaftlichen Voll- und Ersatzmitglieder durch den Dänischen Medizinischen Forschungsrat sollte nach einer Nominierung von je einem Mitglied und einem Ersatzmitglied seitens der beiden Regionalkomitees90, der Dänischen Medizinischen Vereinigung, der Vereinigung der Bezirksräte und der Stadtgemeinden Kopenhagen und Frederiksberg, des Direktorenkomitees der staatlichen Forschungsinstitute und der Hochschulrektorenkonferenz91 erfolgen.92 Der Dänische Medizinische Forschungsrat sollte für ein ausgeglichenes Verhältnis der Mitglieder im Hinblick auf Geschlecht, Alter und fachlicher Tätigkeit sorgen.93 c) Materieller Beurteilungsmaßstab: wissenschaftliche Unredlichkeit Angesichts der enormen Reichweite des Begriffes wissenschaftlicher Unredlichkeit (videnskabelig Uredelighed)94 hat die Arbeitsgruppe den Versuch unternommen, den 88 Das dänische Gerichtssystem besteht aus 82 Amtsgerichten (Byretter), zwei Landgerichten (Landsretter) in Viborg und Kopenhagen (Vestre Landsret und Østre Landsret), dem See- und Handelsgericht in Kopenhagen (Sø- og Handelsret) und dem Dänischen Obersten Gerichtshof (Højesteret). Neben den allgemeinen Gerichten existiert ein besonderes Gericht (Særlige Klageret), das Disziplinarverfahren gegen Richter durchführt und für die Wiederaufnahme bereits abgeschlossener Strafverfahren zuständig ist, vgl. Gammeltoft-Han-sen in: Gammeltoft-Hansen/Gomard/Philip, Danish Law A general Survey, S. 337 (386 f.), Spaude, Das dänische Rechtswesen, S. 1 ff. In Dänemark gibt es keine gesonderte Verwaltungsgerichtsbarkeit und kein Verfassungsgericht. Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Streitigkeiten werden von dem allgemeinen Gerichtssystem erfasst, in dessen letzter Instanz der Dänische Oberste Gerichtshof (Højesteret) entscheidet. Jedoch können die Bürger verwaltungsrechtliche Entscheidungen bei verwaltungsinternen Beschwerdeinstanzen angreifen. Die vorherige Durchführung dieser Verfahrens ist zum Teil Voraussetzung für die Anrufung der Gerichte, vgl. Dübeck, Introduktion til Dansk Ret, Einführung in das dänische Recht, S. 33. 89 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 63 und 112. 90 Es war vorgesehen, dass die Regionalkomitees jeweils zwei eigene Mitglieder nominieren, so dass insgesamt zwei Voll- und zwei Ersatzmitglieder des nationalen Komitees gleichzeitig in den Regionalkomitees tätig werden. Mitglieder, die an der Verhandlung eines Falles in einem der Regionalkomitees beteiligt waren, sollten im gleichen Fall jedoch nicht auch an dem Verfahren vor dem nationalen Komitee teilnehmen. 91 Dänisch: "Rektorkollegiet". 92 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 64 f. und 113. 93 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 64. 94 Vgl. zu dem begrifflichen Hintergrund unten 3. Teil, E. I., S. 212 ff. 178 Rahmen derjenigen unredlichen Verhaltensweisen, auf die das vorgeschlagene Verfahren Anwendung finden sollte, zu abzugrenzen. Sie differenzierte zwischen drei Ausprägungsformen wissenschaftlicher Unredlichkeit95, von denen nur eine in den Kompetenzbereich des vorgeschlagenen Untersuchungssystems fallen sollte. Diese beinhaltete besonders schwere unredliche Verhaltensweisen, die geeignet sind, wissenschaftliche Inhalte zu verfälschen oder Forschungsleistungen der falschen Person zuzuordnen. Auf den Inhalt der drei Kategorien wird im Zusammenhang mit dem heute geltenden Beurteilungsmaßstab näher eingegangen.96 d) Behandlung von Fällen wissenschaftlicher Unredlichkeit durch die Untersuchungskomitees und Forschungseinrichtungen Die Arbeitsgruppe hat analog der ihr übertragenen Aufgabenbereiche97 sowohl Vorschläge hinsichtlich der Arbeitsweise der Komitees, insbesondere hinsichtlich der Behandlung von wissenschaftlichen Fehlverhaltensfällen, als auch hinsichtlich des sich daran anschließenden Umgangs mit diesen Fällen in den betroffenen Forschungseinrichtungen unterbreitet. Diese Verfahrensempfehlungen sollen im Folgenden kurz referiert werden, da sie aus heutiger Sicht in weiten Teilen die Basis für Struktur und Ablauf des heutigen Verfahrens in Fehlverhaltensangelegenheiten in Dänemark bilden. Nach den Empfehlungen der Arbeitsgruppe sollte das Aufklärungsverfahren derart ausgestaltet sein, dass die Behandlung eines Falles durch eines der Regionalkomitees mit der Äußerung eines Verdachts über wissenschaftliches Fehlverhalten durch jede beliebige Person oder Einrichtung oder aber auf eigene Initiative eines der Komitees in Gang gesetzt werden konnte.98 An die Einleitung des Verfahrens 95 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 20. 96 Vgl. unten 3. Teil, E. I. 2., S. 213 ff. 97 Vgl. oben 3. Teil, C. I. 1., S. 173 f. 98 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 66 u. 71. Das nationale Komitee sollte diejenigen Fälle, die es nicht erstinstanzlich untersuchen sollte, an die Regionalkomitees verweisen. Für die Fälle des Auftretens eines Verdachts in besonderen Konstellationen, wie im Rahmen der Begutachtung eines Manuskripts durch einen Redaktionsausschuss oder einer Dissertation durch deren Gutachter, hat die Arbeitsgruppe die zu ergreifenden Maßnahmen bis hin zur Benachrichtigung eines der Regionalkomitees detailliert beschrieben, um eine strikte Trennung der Verfahrensabläufe zugunsten der Wahrung der Rechtsstellung des betroffenen Forschers durch ein Verfahren des Komiteesystems zu gewährleisten: Tritt der Verdacht während der Begutachtung eines Manuskripts auf, sollten zunächst der verantwortliche Herausgeber und der Hauptautor informiert werden, eine direkte Kontaktaufnahme mit dem betroffenen Forscher oder die Eröffnung einer eigenen Untersuchung sollte vermieden werden. Sollten Angaben des Hauptautors zu keiner befriedigenden Klärung beizutragen können, sollte das zuständige Regionalkomitee informiert werden. Auch die Gutachter einer Dissertation sollten zunächst die zuständige Stelle der jeweiligen Einrichtung, d.h. den Fakultätsrat oder den Promotionsausschuss etc., benachrichtigen, aber keine eigene Untersuchung gegen den betroffe- 179 sollte sich in Anlehnung an die Durchführung von Fehlverhaltensuntersuchungen in den USA ein zweistufiges Verfahren anschließen. Der erste Schritt sollte in einer Vorprüfung bestehen, im Rahmen derer der in Verdacht geratene Wissenschaftler von den gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfen – gegebenenfalls unter Übersendung notwendigen Dokumentationsmaterials schriftlich unterrichtet und zu einer schriftlichen Stellungnahme aufgefordert werden sollte. Gleichzeitig sollte eine Unterrichtung über die Arbeit und Verfahrensweise des Untersuchungssystems sowie die Rechte des Betroffenen stattfinden.99 Vor Eintritt in den zweiten Verfahrensabschnitt sollte sich eine Entscheidung des Regionalkomitees darüber anschließen, ob die Verdachtsmomente durch den betroffenen Wissenschaftler ausgeräumt werden konnten. Sofern der Fall als abgeschlossen betrachtet werden würde, sollte der Informant die Gelegenheit zu einer erneuten Darstellung seines Verdachts erhalten, welche zur Wiederaufnahme des Falles durch das Regionalkomitee führen können sollte. Würde die Wiederaufnahme abgelehnt, sollte dem Informanten die Möglichkeit offen stehen, den Fall vor das Nationale Komitee zu bringen.100 Für den Fall, dass das Regionalkomitee entweder sogleich oder auf erneutes Gesuch des Informanten befinden würde, dass ein begründeter Verdacht bestehen bleibt, sahen die Empfehlungen der Arbeitsgruppe den Eintritt in die eigentliche Untersuchung vor. Über diesen Verfahrensfortgang sollten der Informant, der betroffene Wissenschaftler sowie dessen Arbeitgeber informiert werden.101 Letztere sollten während des Ablaufs der Untersuchung verpflichtet sein, dem Regionalkomitee nen Wissenschaftler einleiten. Die Institution selbst sollte im Anschluss eine Stellungnahme des Betroffenen erbeten. Sofern dessen Erklärung den Verdacht nicht beseitigen können würde, sollte es der Forschungseinrichtung obliegen, den Fall an das zuständige Regionalkomitee zu verweisen. Bei Entstehen eines Verdachts innerhalb des gewohnten Forschungsumfeldes billigte die Arbeitsgruppe einem Wissenschaftler mit ranghöherer Stellung in der Forschungseinrichtung ausnahmsweise die Bewertung der Erklärung eines in Verdacht geratenen jüngeren Kollegen zu. Hätte der Verdacht nach Auffassung des erfahreneren Kollegen nicht ausgeräumt werden können, sollte dieser die Abteilungsleitung oder eine andere zuständige Stelle der Institution in Kenntnis setzen, die den Fall an das zuständige Regionalkomitee weiterleiten sollte. Sollte die betroffene Forschungseinrichtung eine Einschaltung des zuständigen Regionalkomitees nicht für geboten halten, sollte es dem Wissenschaftler selbst überlassen bleiben, den Fall einem Regionalkomitee zur weiteren Untersuchung vorzulegen. Ebenso sollte dieser die Möglichkeit haben, das Komitee sogleich, d.h. ohne eigene Vorprüfung, einzuschalten. Im umgekehrten Fall des Verdachts eines Nachwuchswissenschaftlers gegenüber einem vorgesetzten Kollegen sollte eine Bewertung des Vorbringens des betroffenen Kollegen allein durch eine zuständige Stelle der Einrichtung erfolgen können. Der Nachwuchswissenschaftler sollte sich allerdings ebenfalls entweder sogleich oder nach einer ergebnislos verlaufenen Beurteilung der Umstände durch die Institution an ein Regionalkomitee wenden können. 99 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 71. 100 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 72. 101 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 72. 180 Zugang zu dem gesamten relevanten Datenmaterial zu gewähren.102 Überdies sollte das Regionalkomitee Zugang zu den Forschungsräumlichkeiten, z.B. Laboratorien und Krankenhausstationen, haben, soweit dies zur Aufklärung eines Falles sachdienlich sein würde. Forschungsergebnisse, die in Ermangelung einer hinreichenden Dokumentation nicht nachvollzogen werden könnten, sollten auf ihre Reproduzierbarkeit hin überprüft werden.103 Das Regionalkomitee sollte Befragungen des Informanten, des Wissenschaftlers, dessen Mitarbeiter sowie von weiteren relevanten Personen durchführen können.104 Das Regionalkomitee sollte sich im Stadium der Untersuchung der Einsetzung eines besonderen Expertenkomitees, bestehend aus drei oder fünf Mitgliedern, bedienen können. Dabei sollte der betroffene Wissenschaftler Vorschläge und Einwände hinsichtlich der personellen Besetzung vorbringen können, ohne jedoch über tatsächliches Vetorecht zu verfügen. Das Expertenkomitee sollte seine Arbeit mit einem detaillierten Untersuchungsbericht abschließen, den das Regionalkomitee seiner eigenen Entscheidung zugrunde legt.105 Die Entscheidung des Regionalkomitees sollte nach Auffassung der Arbeitsgruppe einen Ausspruch über das Vorliegen wissenschaftlicher Unredlichkeit sowie über die Notwendigkeit des Widerrufs wissenschaftlicher Arbeiten und Veröffentlichungen beinhalten.106 Der Entwurf des Berichts einschließlich der getroffenen Entscheidung darüber, ob der Nachweis wissenschaftlicher Unredlichkeit erbracht werden konnte, sollte der Forschungseinrichtung, dem Informanten und dem betroffenen Wissenschaftler vorgelegt werden. Letzterer sollte damit Gelegenheit erhalten, zu den Feststellungen des Komitees Stellung zu nehmen.107 Sofern auf etwaige Remonstrationen des Forschers keine Änderungen vorgenommen würden, sollte ein 102 In Übereinstimmung mit den Regeln, die die Arbeitsgruppe für Forschungsprotokolle und Datenspeicherung vorgeschlagen hat, sollen Forschungsdaten an Forschungseinrichtungen grundsätzlich für einen Mindestzeitraum von acht bis zehn Jahren gespeichert werden, vgl. Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 69, 85 f. Über Datenmaterial, welches sich im Besitz des Wissenschaftlers selbst befindet, kann nicht verfügt werden, solange dieser einer entsprechenden Vereinbarung nicht zugestimmt hat. 103 In diesem Zusammenhang betont die Arbeitsgruppe, dass ein Forscher die übliche Praxis innerhalb der Scientific Community missachtet, wenn er die Richtigkeit veröffentlichter Ergebnis nicht nachzuweisen vermag. Es sei nicht die Aufgabe anderer Personen, wie z.B. der Herausgeber wissenschaftlicher Zeitschriften, die Unrichtigkeit der vorgelegten Ergebnisse zu beweisen. Im Rahmen einer Untersuchung durch das Komiteesystem soll ein Fehlen hinreichender Dokumentation jedoch noch nicht das Vorliegen wissenschaftlicher Unredlichkeit begründen können, selbst wenn der Fall aus diesem Grund nicht vollständig geklärt werden kann. Gleichzeitig die Aussicht des betroffenen Forschers, sich vollständig von dem Verdacht eines Fehlverhaltens befreien zu können. Deshalb erachtet die Arbeitsgruppe es für sinnvoll, den Forscher den Versuch einer Reproduktion seiner Forschungsleistung unternehmen zu lassen. 104 Eine Zeugnispflicht soll bzw. kann daraus nicht resultieren. 105 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 74. 106 AndersenAttrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 66 u. 74. 107 Für die Formulierung seiner Einwände soll dem Wissenschaftler ein Zeitraum von mindestens einer Woche zur Verfügung stehen. 181 endgültiger Abschlussbericht gemeinsam mit den Anmerkungen des Wissenschaftlers an diesen, an die Forschungseinrichtung und an den Informanten übersandt werden.108 Die Rechte des Betroffenen sollten im Übrigen während der Durchführung der Untersuchung durch die Einhaltung der Erfordernisse des dänischen Verwaltungsverfahrensrechts gewahrt werden. Gegen die endgültige Entscheidung des Regionalkomitees sollten der Wissenschaftler, seine Forschungseinrichtung oder der Informant vorgehen können, indem sie bei dem verantwortlichen Regionalkomitee die Überprüfung durch das nationale Komitee beantragen.109 Das nationale Komitee sollte daraufhin entweder auf Grundlage der bislang erlangten Informationen erneut entscheiden können oder aber den Fall zur weiteren Aufklärung zunächst an das Regionalkomitee zurückverweisen bzw. eine eigene Untersuchung – auch unter Heranziehung eines Expertenkomitees – veranlassen können. Im Übrigen sollte die Untersuchung durch das nationale Komitee denselben Regeln folgen, wie sie für das Regionalkomitee beschrieben wurden. Nach dem endgültigen Abschluss eines Falles sollte dieser bei Feststellung des Vorliegens wissenschaftlicher Unredlichkeit in anonymisierter Form in den einschlägigen Fachzeitschriften veröffentlicht werden.110 Sollte sich jedoch herausstellen, dass der Unredlichkeitsvorwurf zu Unrecht erhoben wurde, sollte der betroffene Forscher hierüber zur Verwendung im persönlichen Interesse oder zur Veröffentlichung eine Bestätigung erhalten, die es ihm ermöglicht, seine Unschuld nachzuweisen.111 Die Entscheidung über die Verhängung von Sanktionen aufgrund der festgestellten wissenschaftlichen Unredlichkeit sollte der Einrichtung vorbehalten bleiben, in welcher der betroffene Forscher arbeitet. Die Forschungseinrichtung sollte sich jedoch mit dem Regionalkomitee oder dem nationalen Komitee über den Umfang der Sanktionen beraten können bzw. die Aussprache von Empfehlungen durch das nationale Komitee beantragen können.112 Über die getroffene Sanktionsentscheidung oder den Widerruf von Publikationen sollte dem verantwortliche Regionalkomitee oder dem nationalen Komitee Bericht erstattet werden.113 108 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 74. 109 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 74. Das Nationalkomitee soll in bestimmten Fällen mit Auslandsbezug sowie solchen aus Grönland und von den Färöer Inseln, erstinstanzlich tätig werden, vgl. oben 3. Teil, C. I. 1. b), S. 176 f. 110 Die Arbeitsgruppe sieht die Anonymisierung von veröffentlichten Entscheidungen – ungeachtet der mitunter zu erwartenden Offenlegung von Namen und Daten durch andere Kanäle – als notwendigen Beitrag zu Resozialisierung betroffener Forscher an, auch wenn diese Praxis gegenüber der vollständigen öffentlichen Darlegung den Nachteil mit sich bringt, dass die Forschungseinrichtungen sich der Kritik der Medien wegen des vermeintlich unangemessenen Schutzes ihrer Reputationsinteressen ausgesetzt sehen, vgl. Andersen/Attrup/Axelsen/ Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 81. 111 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 75, 68 f. 112 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 75, 69. 113 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 75, 66. 182 Die Arbeitsgruppe hat ein abgestuftes Sanktionssystem vorgeschlagen, welches eine dauerhafte Stigmatisierung des betroffenen Forschers möglichst auf ein Mindestmaß beschränken sollte.114 Sie hat hierbei unterschieden zwischen: Maßnahmen, die eine Regulierung des Verhaltens in Grenzfällen von Unredlichkeit beinhalten, Sanktionen, die lediglich für einen gewissen Zeitraum und in weniger gravierenden Fällen greifen, und schweren und dauerhaften Sanktionen, welche in besonders schädlichen Fällen für die involvierten Personen (Patienten), die Gesellschaft oder die Forschung zum Einsatz kommen sollten.115 Den einzelnen Stufen wurden noch keine konkreten Sanktionsformen zugeordnet, die Arbeitsgruppe beschränkte sich insoweit auf die reine Aufzählung tatsächlich möglicher Sanktionen im dänischen Forschungsumfeld. Hierunter fallen die Abmahnung oder ein dienstlicher Verweis, die Versetzung an eine andere Arbeitsstelle oder einen anderen Arbeitsort, die Entziehung öffentlicher Fördergelder für einen bestimmten Zeitraum bzw. die Verpflichtung zur vollständigen oder anteiligen Rückerstattung bereits erhaltener Fördermittel, die Entziehung der Lehrbefugnis, die Entziehung akademischer Grade und die Entlassung oder Relegation. e) Weitere Aufgaben der Komitees Die Arbeitsgruppe hat in ihrem Bericht über das Verfahren zur Untersuchung wissenschaftlicher Fehlverhaltensfälle hinaus weitere Empfehlungen über allgemeine Aufgaben des Komiteesystems formuliert. Danach sollten die Komitees – insbesondere durch Veröffentlichung von Jahresberichten über ihre Tätigkeit und Grundsatzfragen der Forschungspraxis – Informationsarbeit zur Förderung guter wissenschaftlicher Praxis leisten und die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens beraten.116 Das nationale Komitee sollte internationale Entwicklungen in seinem Tätigkeitsbereich verfolgen und das dänische Untersuchungssystem in der internationalen research community entsprechend sichtbar machen. II. Das Danish Committee on Scientific Dishonesty von 1992 1. Gründung Am 1. November 1992 gründete der Dänische Medizinische Forschungsrat das erste und – bis zur späteren Ausweitung des dänischen Verfahrensmodells auf weitere Fachbereiche – zunächst einzige nationale Komitee für wissenschaftliche Unredlichkeit in der medizinischen Forschung, das „Danish Committee on Scientific Dis- 114 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 114. 115 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 80 f. 116 Andersen/Attrup/Axelsen/Riis, Scientific Dishonesty and Good Scientific Practice, S. 68 f.

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References

Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.