Linda-Martina Apel, Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der Federal Agencies in:
Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens , page 158 - 159
Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA
- doi.org/10.5771/9783845220871
- ISBN print: 978-3-8329-4240-3
- ISBN online: 978-3-8452-2087-1
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.
- page 2–22 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 23–291. Teil: Einleitung
- page 23–25A. Sachproblem: Wissenschaftliches Fehlverhalten
- page 25–27B. Rechtliche Problemstellung
- page 27–29C. Gang der Untersuchung
- page 30–1592. Teil: Wissenschaftseigene Verfahren zur Begegnung wissenschaftlichen Fehlverhaltens in den USA
- page 30–41A. Institutionelle Rahmenbedingungen: Strukturen der Forschung und Forschungsfinanzierung in den USA
- I. Forschung und Entwicklung in den USA
- II. Forschungsförderung in den USA
- 1. Öffentliche Forschungsförderung
- 2. Private Forschungsförderung
- page 41–50B. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für wissenschaftsspezifische Verfahren
- page 50–76C. Geschichtliche Entwicklung des US-amerikanischen Verfahrensmodells
- I. Kumulation von Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens in den 70er und 80er Jahren
- II. Reaktion des Kongresses
- III. Die Entwicklung bundesrechtlicher exekutiver Normen mit Prinzipien und Verfahrenregeln zum Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten
- IV. Divergierende Verfahrensmodelle des PHS und der NSF
- V. Weiterentwicklung der US-amerikanischen Fehlverhaltensverfahren durch Beratung von Advisory panels (Beratungsgremien)
- VI. Harmonisierung der inkongruenten Maßstäbe und Verfahrensregeln der federal agencies
- page 76–107D. Struktur des heutigen US-amerikanischen Verfahrensmodells
- I. Modell der Verantwortungsteilung zwischen government agencies und Forschungseinrichtungen im Bereich der staatlich geförderten Forschung
- II. Normative Grundlagen des Verfahrensmodells
- III. Akteure
- page 107–118E. Materieller Beurteilungsmaßstab: Research Misconduct
- page 118–155F. Die Ausgestaltung von Fehlverhaltensverfahren in den USA
- I. Allgemeine Verfahrensgrundsätze und -charakteristika
- 1. Administrative Mehrstufigkeit des Verfahrens
- 2. Aufgabentrennung innerhalb der Agencies – Trennung von Untersuchung und Entscheidung (Separation of Functions)
- 3. Beweisregeln und Beweislast (burden of proof)
- 4. Vertraulichkeit
- 5. Neutralität und Ausschluss von Befangenheit
- 6. Dokumentation und Aufbewahrung
- 7. Beschleunigungsmaxime
- II. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
- III. Verfahrensrechte der Beteiligten
- IV. Ablauf des Untersuchungsverfahrens
- 1. Institutsinterne Inquiry
- a) Vorabprüfung (preliminary assessment)
- b) Sicherung von Beweismaterial
- c) Anzeige gegenüber dem Betroffenen
- d) Sichtung des wesentlichen Beweismaterials
- e) Berichterstattung, Stellungnahme des Betroffenen und Verfahrensdauer
- f) Mitteilung der Ergebnisse an den Betroffenen und den Anzeigenden
- g) Berichterstattung an das ORI und Dokumentation
- 2. Institutsinterne Investigation
- 3. Abschluss des Verfahrens
- 1. Institutsinterne Inquiry
- V. Agency Review und Adjudication
- VI. Das DAB Hearing
- 1. Allgemeines
- 2. Die Verfahrensbeteiligten des DAB Hearing
- 3. Das Verfahren vor dem Administrative Law Judge (ALJ)
- a) Einleitung des Verfahrens und Einlegungsfrist
- b) Inhaltliche Anforderungen an den Antrag und die Antragsbegründung
- c) Beiziehung von Sachverständigen
- d) Vorbesprechung (Prehearing Conference)
- e) Verfahren zur ergänzenden Sachverhaltsermittlung (Discovery)
- f) Benennung von Zeugen und Vorlage von Zeugenaussagen
- g) Das Hearing
- h) Verfahrensabschluss
- 4. Entscheidung des ALJ
- 5. Exkurs: Rechtsmittel anderer Agencies
- I. Allgemeine Verfahrensgrundsätze und -charakteristika
- page 155–158G. Rechtsfolgen – die Sanktionierung wissenschaftlichen Fehlverhaltens
- page 158–159H. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen der Federal Agencies
- page 30–41A. Institutionelle Rahmenbedingungen: Strukturen der Forschung und Forschungsfinanzierung in den USA
- page 160–2673. Teil: Wissenschaftseigene Verfahren zur Begegnung wissenschaftlichen Fehlverhaltens in Dänemark
- page 160–168A. Institutionelle Rahmenbedingungen: Strukturen und Akteure der Forschung und Forschungsförderung in Dänemark
- page 168–173B. (Verfassungs-)rechtliche Rahmenbedingungen für wissenschaftsspezifische Verfahren
- page 173–195C. Geschichtliche Entwicklung des Dänischen Verfahrensmodells
- I. Das Verfahrensmodell der Arbeitsgruppe des Dänischen Medizinischen Forschungsrats
- II. Das Danish Committee on Scientific Dishonesty von 1992
- III. Gesetzliche Verankerung und Ausweitung der Zuständigkeit der DCSD auf alle Forschungsbereiche
- IV. Neuere Entwicklungen
- page 195–212D. Struktur des heutigen dänischen Verfahrensmodells
- page 212–228E. Materielle Beurteilungsmaßstäbe
- I. Maßstab wissenschaftlicher Unredlichkeit
- II. Maßstab: Abweichung von guter wissenschaftlicher Praxis
- page 228–260F. Die Ausgestaltung des Untersuchungsverfahrens vor den DCSD
- I. Ausgestaltung durch das dänische Verwaltungsverfahrensgesetz (Forvaltningslov) sowie die speziellen Rechtsquellen des dänischen Verfahrensmodells
- II. Allgemeine Verfahrensgrundsätze
- 1. Kontradiktionsprinzip (Kontradiktionsprincippet) unter freiem Zugang der Beteiligten zu allen verfahrensrelevanten Informationen
- 2. Untersuchungsgrundsatz (Official- eller Undersøgelsesprincippet)
- 3. Grundsatz der Vertraulichkeit und Einbezug von Öffentlichkeit
- 4. Investigation durch Peers unter Einbezug juristischen Sachverstandes
- III. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
- IV. Verfahrensrechte der Beteiligten
- V. Ablauf des Untersuchungsverfahrens
- page 260–263G. Rechtsfolgen der Entscheidung – Sanktionierung
- page 263–267H. Rechtsbehelfe gegen die Entscheidungen der DCSD
- page 268–4274. Teil: Wissenschaftseigene Verfahren zur Begegnung wissenschaftlichen Fehlverhaltens in Deutschland
- page 268–282A. Institutionelle Rahmenbedingungen: Strukturen und Akteure der Forschung und Forschungsförderung in Deutschland
- page 282–313B. (Verfassungs-)rechtliche Rahmenbedingungen für wissenschaftsspezifische Verfahren
- I. Grundlegendes: Recht auf Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
- 1. Grundrechtsschutz durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG
- a) Grundrechtstatbestand
- b) Gewährleistungsdimensionen
- c) Schranken der Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
- 2. Landesverfassungsrechtliche und sonstige Gewährleistungen
- 1. Grundrechtsschutz durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG
- II. Verfassungsimmanente Vorgaben für die Verfahrensgestaltung
- I. Grundlegendes: Recht auf Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
- page 313–320C. Geschichtliche Entwicklung des Deutschen Verfahrensmodell
- page 320–383D. Struktur des deutschen Verfahrensmodells
- I. Dezentralisiertes Verfahrensmodell
- II. Normative Grundlagen des Verfahrensmodells
- 1. Hochschulgesetze
- 2. DFG-Empfehlungen
- 3. Verfahrensregeln und Regeln guter wissenschaftlicher Praxis der einzelnen Forschungs- und Forschungsförderungseinrichtungen
- a) Inhalt
- b) Rechtsqualität der Verfahrensregeln
- aa) Verfahrensordnung des Hauptausschusses der DFG
- bb) Verfahrensgrundsätze des Ombudsman der DFG
- cc) Verfahrensordnungen staatlicher Hochschulen
- dd) Verfahrensregeln staatlicher Ressortforschungseinrichtungen
- ee) Verfahrensordnungen privatrechtlich organisierter außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
- ff) Wissenschaftsfördernde Dachgesellschaften
- III. Akteure
- 1. Die deutschen Forschungseinrichtungen und ihre spezifischen Verfahrensgremien
- a) Der Ombudsman
- b) Untersuchungskommissionen
- c) Leitende Angestellte und Leitungsorgane der Einrichtungen
- 2. Die Verfahrensgremien der DFG
- 1. Die deutschen Forschungseinrichtungen und ihre spezifischen Verfahrensgremien
- page 383–388E. Materieller Beurteilungsmaßstab: Wissenschaftliches Fehlverhalten
- page 388–413F. Die Ausgestaltung der Fehlverhaltensverfahren vor den Gremien der Forschungseinrichtungen
- I. Anwendbares Verfahrensrecht
- II. Allgemeine Verfahrensgrundsätze und Charakteristika
- III. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen
- IV. Besondere Verfahrensrechte der Beteiligten
- V. Ablauf des Verfahrens
- VI. Rechtsnatur der Entscheidungen
- page 413–417G. Exkurs: Das Verfahren vor dem Ombudsman der DFG
- page 417–425H. Rechtsfolgen wissenschaftlichen Fehlverhaltens - Sanktionierung
- page 425–427I. Rechtsschutz gegen die Entscheidungen der Untersuchungsgremien
- page 428–4785. Teil: Vergleichende Betrachtung und Bewertung der Verfahrensmodelle
- page 428–455A. Regelungsstrukturen wissenschaftlicher Fehlverhaltensverfahren und wissenschaftlicher Standardbildung
- I. Vergleichende Gesichtspunkte: Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Verfahrensmodelle
- II. Grundstrukturen des Zusammenwirkens von Staat und Gesellschaft in Fehlverhaltensverfahren
- page 455–477B. Bildung, Implementierung und Rezeption von Standards wissenschaftlicher Praxis unter Legitimationsgesichtspunkten
- I. Grundbedingungen der Bildung und Implementation von Standards wissenschaftlicher Praxis im Wissenschaftssystem
- II. Inkorporations- und Rezeptionsstrukturen wissenschaftlicher Standards
- III. Relevante Bindungswirkungen
- IV. Sicherung demokratischer Legitimation bei der Inkorporation und Rezeption von Standards aus privaten und intermediären Bildungszusammenhängen
- V. Gemeinwohlsichernde Verfassung der wissenschaftlichen Standardgenerierung unter Berücksichtigung ihrer Besonderheiten
- VI. Tatsächliche Umsetzung staatlicher Verantwortung in legitimationsbildenden Mustern in Standardbildungsverfahren
- page 477–478C. Abschließende Bewertung und Ausblick
- page 428–455A. Regelungsstrukturen wissenschaftlicher Fehlverhaltensverfahren und wissenschaftlicher Standardbildung
- page 479–512 Literaturverzeichnis
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