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Linda-Martina Apel, Sachproblem: Wissenschaftliches Fehlverhalten in:

Linda-Martina Apel

Verfahren und Institutionen zum Umgang mit Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens, page 23 - 25

Rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland, Dänemark und den USA

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4240-3, ISBN online: 978-3-8452-2087-1 https://doi.org/10.5771/9783845220871

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung, vol. 7

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23 1. Teil: Einleitung Das Dissertationsvorhaben hat zum Ziel, spezifische Verfahrensmodelle, die der Aufklärung und dem Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten dienen, auf ihre Funktionsweise, ihre Kompatibilität mit rechtlichen – insbesondere verfassungsrechtlichen – Rahmenbedingungen und ihr Leistungsvermögen zu untersuchen. Zur Einführung in die Materie wird zunächst das Sachproblem wissenschaftlichen Fehlverhaltens unter Berücksichtigung von Interessenlagen und Ursachen im Überblick entfaltet, anschließend die daraus resultierenden rechtlichen Probleme des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten grob skizziert. Daran fügt sich ein Überblick über den Gang der Untersuchung an. A. Sachproblem: Wissenschaftliches Fehlverhalten Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes – oder gar verdrängtes – Phänomen. Erst die Wogen der Erschütterung, welche Presseberichte über den ersten spektakulären Betrugsfall Hermann/Brach sowie weitere Skandale und Unregelmäßigkeiten im deutschen Forschungssystem unter Mitgliedern desselben wie in der breiten Öffentlichkeit seit Ende der 90er Jahre hervorgerufen haben1, haben die Auseinandersetzung mit dem Problem als solchem sowie neuen Reaktionsmöglichkeiten in Form spezieller Verfahren in Deutschland vorangetrieben.2 1 Umfangreiche Nachweise von Presseberichten bei Finetti/Himmelrath, Der Sündenfall, S. 229 ff. En. 1 ff., S. 241 ff., En. 161 ff. 2 Den Anfang machte die Verfahrensordnung der Max-Planck-Gesellschaft (MPG) vom 14.11. 1997 (inzwischen vorliegend in der novellierten Fassung vom 24.11.2000 und ergänzt durch Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis). Ebenfalls 1997 stellte die DFG in ihrer Denkschrift (Vorschläge zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“) 16 Empfehlungen auf, welche neben Grundsätzen guter wissenschaftlicher Praxis auch Empfehlungen zur Einrichtung von Verfahren zum Umgang mit Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens vorsehen. Diese Empfehlungen wurden von zahlreichen Forschungseinrichtungen vollständig oder in Teilen rezipiert. Seit dem 01.07.2002 knüpft die DFG die Vergabe von Fördermitteln an die Umsetzung der Empfehlungen 1-8. Die nachfolgend entstandenen Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz, Empfehlung des 185. Plenums vom 6. Juli 1998, wie der Helmholtz-Gemeinschaft, Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis und Verfahren bei wissenschaftlichem Fehlverhalten vom 09.09.1998 orientierten sich an der Verfahrensvorschrift der MPG und den Empfehlungen der DFG. Sie dienten den Universitäten und Großforschungseinrichtungen als Bezugspunkt und Vorlage bei der Formulierung eigener Regelwerke. 24 Dabei ist unter wissenschaftliches Fehlverhalten im untechnischen Sinne – das heißt ohne eine tatbestandsmäßige Definition3 vorwegnehmen zu wollen – jedes einem Forscher nicht gemäße, den Grundregeln der Forschungsethik zuwider laufende Verhalten zu verstehen. Dies kann beispielsweise in der Veröffentlichung frei erfundener, manipulierter oder gefälschter Forschungsdaten, in dem Diebstahl fremden Gedankenguts, im Plagiat fremder Ergebnisse, in der falschen oder ungerechtfertigten Zuweisung von Autorschaften oder unrichtigen oder unvollständigen Angaben beim Einwerben von Forschungsmitteln oder bei der Bewerbung um eine neue Position liegen, um nur einige der mannigfaltigen Ausprägungen zu nennen. Die Fälle sind vielfältig und spielen sich nicht selten in einem Graubereich zwischen Unredlichkeit und Unregelmäßigkeit ab, der zumindest eine strafrechtliche Verantwortlichkeit häufig ausschließt. In Fällen eines Verdachts wissenschaftlichen Fehlverhaltens treten grenzüberschreitend jeweils ähnliche wenn nicht sogar deckungsgleiche Interessenkonflikte zutage:4 Vermögens- und Reputationsinteressen derjenigen Forschungseinrichtung, die das Arbeitsumfeld des Beschuldigten darstellt, des publizierenden Fachverlages und der an der Forschungsfinanzierung beteiligten Forschungsförderorganisationen treffen auf das Interesse des konkret Beschuldigten und anderer beteiligter Wissenschaftler an einem möglichst unvorbelasteten Fortgang der Karriere sowie auf das Interesse des Informanten an der Geheimhaltung seiner Person aus Furcht vor Repressionen und Ansehensverlust. Nicht selten machen geschädigte Dritte die Beeinträchtigung von Gesundheitsinteressen, Rehabilitationsinteressen und persönlichkeitsrechtlicher Interessen geltend. Fachgesellschaften fürchten um das Ansehen und die Wertschätzung des Berufsstandes. Schließlich sieht sich die Wissenschaft allgemein, wenn auch nicht im tagtäglichen Bewusstsein eines jeden Wissenschaftlers, von einem Vertrauensverlust in die Leistungsfähigkeit von Selbstregulierungsmechanismen bedroht. Diese Interessenmultiplizität sorgt für ein hohes Anforderungsprofil, dem Verfahrensmodelle gerecht werden müssen, um auf praktikablen Wegen sachdienliche Lösungen zu erzielen. Ebenso vielfältig wie die gegensätzlichen Interessen sind die Gründe wissenschaftlichen Fehlverhaltens. Die Entwicklung einer modernen Wissenschaft hat zu einer wissenschaftliches Fehlverhalten begünstigenden Organisations- und Betriebsform von Wissenschaft geführt.5 Höhere Arbeitsteiligkeit aus Effizienzgesichtspunkten geht einher mit einer betriebsförmigen Organisation und zunehmender Professionalisierung moderner Wissenschaft. Wissensproduktion erfolgt nicht mehr durch autonome Wissenschaftler, die den Kommunikationsprozess untereinander als wichtige Quelle der Erkenntnis zu nutzen wissen, sondern durch Forschungsgruppen, die von einer starker Hierarchisierung und erheblichem Konkurrenzdenken geprägt 3 Siehe dazu die einzelnen Länderberichte unter 2. Teil, E., S. 107 ff. (USA), 3. Teil, E., S. 212 ff. (Dänemark) und 4. Teil, E., S. 383 ff. (Deutschland). 4 Ausführlich: Schmidt-Aßmann, NVwZ 1998, 1125 (1226 f.); Stegemann-Boehl, Fehlverhalten von Forschern, S. 68 ff., 117 ff. 5 MPG, Verantwortliches Handeln in der Wissenschaft, Max-Planck-Forum 3, S. 27. 25 sind6. Finanzielle Gesichtspunkte rücken infolge eines stetig härter werdenden Wettkampfes um öffentliche und private Fördergelder zunehmend in den Vordergrund.7 In erfolgsversprechenden Disziplinen, wird ein gewisser Zwang spürbar, durch die Suche nach verwertbaren Forschungsergebnissen Anwendungsgebiete ökonomisch fruchtbar zu machen.8 Diese Aspekte – um nur einige zu nennen – drohen, die ehemals in der Wissenschaft vorhandenen internen Kontrollmechanismen auszuhebeln. Ein gelungenes Verfahren muss auch diese Ursachen eines missbräuchlichen Verhaltens im Blick behalten. Sie sind Ausgangspunkt einer zunehmenden Verrechtlichung im Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und können gleichzeitig der Schlüssel zur Sicherung der wissenschaftseigenen Autonomie sein. Die Ursachen und das Interessengepräge in Fällen wissenschaftlichen Fehlverhaltens werfen also die Frage nach einem geeigneten Umgang mit derartigem, in mannigfachen Erscheinungsformen auftretendem Missstand auf. Die Einleitung vorhandener strafrechtlicher, zivilrechtlicher oder dienstrechtlicher Maßnahmen gewährleistet oftmals nicht die erforderlichen Verfahrensmechanismen, um eine zügige und schonende aber nicht bagatellisierende Aufklärung und Sanktionierung zu erzielen. Diese rechtlichen Reaktionen verfolgen andere Regelungsziele und berücksichtigen die wissenschaftsspezifischen Interessenlagen nicht hinreichend.9 Andererseits sehen sich institutionsinterne Verfahren in Deutschland der Kritik einer drohenden Übernormierung und Beeinträchtigung der grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit ausgesetzt. Teilweise bestehen Bedenken gegen eine Wissenschaftlergemeinde, die im Umgang mit eigenen Fehlverhaltensvorwürfen unter Ausschluss der außerwissenschaftlichen Öffentlichkeit agiert.10 B. Rechtliche Problemstellung Das skizzierte Sachproblem wissenschaftlichen Fehlverhaltens transportiert eine Reihe von rechtlichen Herausforderungen an die Implementierung wissenschaftseigener Verfahren zum Umgang mit Fehlverhaltensfällen, die übergreifend als Problematik der Einbeziehung privater Akteure in teils staatliche verantwortete Zusam- 6 MPG, Verantwortliches Handeln in der Wissenschaft, Max-Planck-Forum 3, S. 28 f.; Grunwald, Gute wissenschaftliche Praxis: Mehr als die Kehrseite wissenschaftlichen Fehlverhaltens, in: Hanau/Lenze/Löwer/Schiedermair (Hrsg.), Wissenschaftsrecht im Umbruch, Gedächtnisschrift für Hartmut Krüger, 2001 Berlin, S. 127 (135). 7 DFG, Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ veröffentlicht in: DFG, Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, Denkschrift, S. 28 8 MPG, Verantwortliches Handeln in der Wissenschaft, Max-Planck-Forum 3, S. 30; Trute, Lug und Trug in den Wissenschaften – rechtliche Regulierung oder Selbststeuerung durch das Ethos der Wissenschaften, S. 4 f. 9 DFG, Vorschläge zur Empfehlungen der Kommission „Selbstkontrolle in der Wissenschaft“ veröffentlicht in: DFG, Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis, Denkschrift, Erläuterungen zu Empfehlung 8; Schmidt-Aßmann, NVwZ 1998, 1225 (1228 f.). 10 Stegemann-Boehl, Gegenworte. Zeitschrift für den Disput über Wissen, Heft 2 (1998), S. 20.

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Zusammenfassung

Wissenschaftliches Fehlverhalten ist kein neuartiges, aber ein in Deutschland lange unbeachtetes Phänomen. Die Autorin vergleicht verschiedene nationale Standards und Verfahrensmodelle des Umgangs mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und erkennt Tendenzen einer allgegenwärtigen zunehmenden Verkomplizierung und zugleich Internationalisierung von Regulierungssystemen in diesem Bereich.