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Edmund Ratka, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Edmund Ratka

Frankreichs Identität und die politische Integration Europas, page 2 - 10

Der späte Abschied vom Nationalstaat

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4233-5, ISBN online: 978-3-8452-1748-2 https://doi.org/10.5771/9783845217482

Series: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung, vol. 21

Bibliographic information
Die Reihe „Münchner Beiträge zur europäischen Einigung“ wird herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld, Centrum für angewandte Politikforschung (C.A.P), München Münchner Beiträge zur europäischen Einigung | 21 2.Auflage Der späte Abschied vom Nationalstaat Frankreichs Identität und die politische Integration Europas Nomos Edmund Ratka 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-4233-5 5 Vorwort des Herausgebers Lange Zeit galt Frankreich neben Deutschland als treibende Kraft bei der Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses. Doch immer häüfiger stellt sich nun die Frage, ob diese Mitgliedstaaten der EU noch die einstige Dynamik aufbringen. Frankreich befindet sich in einer Phase der Umgestaltung seiner bislang geübten Außenpolitik, was nicht zuletzt im Zusammenhang der französischen-amerikanischen Beziehungen ersichtlich wird. Dies hat Konsequenzen für die Rolle Frankreichs innerhalb der EU und es gilt zu klären, ob Frankreich weiterhin einer der Motoren des Integrationsprozesses ist oder ob Frankreichs Rolle neu definiert werden muss. Die vorliegende Studie von Edmund Ratka „Frankreichs Identität und die politische Integration Europas – Der späte Abschied vom Nationalstaat“ arbeitet anhand dreier Vertragsverhandlungen (Fouchet-Pläne, Vertrag von Maastricht, Europäische Verfassung) die französische Position zur politischen Integration Europas systematisch heraus. Über eine Analyse des Diskurses der politischen Elite werden die Vorstellungen von der Identität Frankreichs ermittelt, die den Entwicklungslinien und Widersprüchen der französischen Europapolitik zugrunde liegen. Heute dominiert eine Identitätskonzeption, bei der die Nation vom Staat entkoppelt und zugleich mit einem unvermindert französischen Universalismus ausgestattet ist. Daraus werden Prognosen abgeleitet und anhand der Europapolitik Sarkozys überprüft. Edmund Ratka studierte Politikwissenschaft, Europarecht und Amerikanische Kulturgeschichte in München und Aix-en-Provence. Er lehrt und forscht derzeit am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft der Ludwig-Maximilians-Universität München. Die Untersuchung von Edmund Ratka erscheint als Band 21 der „Münchner Beiträge zur europäsichen Einigung“ und setzt die Tradition dieser Schriftenreihe fort, die im Jahr 1997 mit dem Band „Europa zwischen Zweckverband und Superstaat – Die Entwicklung der politikwissenschaftlichen Integrationstheorie im Prozeß der europäischen Integration“ von Claus Giering ihren Auftakt fand. Seitdem sind insgesamt zwanzig Bände erschienen, unter anderem zur deutschen Europapolitik, zur Neuordnung des Vertrags- und Kompetenzgefüges der EU, zu den Beziehungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten, Israel und dem Nahen Osten, zu integrationstheoretischen Hintergründen und den Perspektiven einer Reform der EU. Zu den letztlich erschienenen Bänden gehören eine Studie zur Erweiterungspolitik der EU, zur religionspolitischen Situation in der EU, zu den Voraussetzungen und Strategien der europäischen Integration, zum Leistungsstand der europäsichen Parteien sowie mit Band 20 eine Untersuchung zum Vertrag von Lissabon und der Entstehungsgeschichte, den institutionellen und politikfeldspezifischen Reformen sowie den politischen Konsequenzen des neuen Vertragswerkes. All denen, die zur Realisierung dieser Publikation beigetragen haben, sei an dieser Stelle herzlich gedankt. Mein besonderer Dank gilt Dr. Andreas Beierwaltes und 6 Beate Bernstein von der Nomos Verlagsgesellschaft sowie Bettina R. Algieri vom Centrum für angewandte Politikforschung (C?A?P), die für das Lektorat und die Redaktion meiner Schriftenreihen verantwortlich ist. Prof. Dr. Dr. h. c. Werner Weidenfeld Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung (C?A?P) der Ludwig-Maximilians-Universität München 7 Vorwort des Autors Mein erster Dank gilt meinen Münchner Professoren Christopher Daase und Werner Weidenfeld, die mich mit der politikwissenschaftlichen Forschung vertraut gemacht und ermutigt haben, mich auf das Abenteur der Wissenschaft einzulassen. Außerdem danke ich dem Jean Monnet-Professor Renaud Dehousse, durch dessen Einladung an die Sciences Po Paris die Arbeit in ihrer vorliegenden Form erst möglich werden konnte. Dank gebührt ebenso der Hanns-Seidel-Stiftung, die meine Studienund Forschungsaufenthalte in Frankreich stets unterstützt hat. Zur Entwicklung dieser Studie haben nicht nur Diskussionen mit Kollegen und in Forschungskolloquien beigetragen. In vielen Gesprächen mit Studienfreunden wurden die Arbeit und ihre Ergebnisse immer wieder auf den Prüfstand gestellt. Dankend erwähnt seien hier vor allem Marc Essis, Daniel Grotzky, Marc Ovid, Mathilde Ramage, Barbara Ratka, Olga Alinda Spaiser, Philippe F. Wimmer und natürlich Sabrina Ibtissem Sohbi. Dabei schulde ich Holger Drössler und Angelika Kiss genauso wie meinem Vater Edmund Karl Ratka sowie der Lektorin Bettina R. Algieri für ihre wertvolle Kommentierung des Manuskripts besonderen Dank. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, die Überwindung ihrer Feindseligkeit und ihr aus der Sehnsucht nach Frieden geborener Wille zur europäischen Einigung haben mich geprägt und faszinieren mich bis heute. Der Schlüssel für Freundschaft ist Respekt und ehrliches Verständnis des Anderen. Zum Verständnis Frankreichs und seiner Europapolitik einen Beitrag zu leisten, ist die Ambition dieses Buches, das meinen Eltern in Dankbarkeit und Verbundenheit gewidmet sei. München, im Januar 2009 Edmund Ratka 8 9 Inhalt Verzeichnis der Abbildungen 11? Verzeichnis der Abkürzungen 12? 1. Einleitung 13? 1.1 ? Untersuchungsinteresse 13? 1.2 ? Die Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes 16? 1.3 ? Die Auswahl der Fallstudien und ihr Kontext 19? 1.3.1 ? Die Fouchet-Pläne (1960-1962) 20? 1.3.2 ? Der Vertrag von Maastricht (1990-1992) 21? 1.3.3 ? Der Europäische Verfassungsvertrag (2002-2005) 22? 2. Verhaltensanalyse: Die Entwicklung der französischen Position 23? 2.1 ? Kontinuität im Streben nach einem politischen Europa 23? 2.1.1 ? Die Fouchet-Pläne (1960-1962) 23? 2.1.2 ? Der Vertrag von Maastricht (1990-1992) 25? 2.1.3 ? Der Europäische Verfassungsvertrag (2002-2004) 26? 2.2 ? Kontinuität und Wandel der befürworteten Integrationsform: von intergouvernemental zu supranational 27? 2.2.1 ? Die Fouchet-Pläne (1960-1962) 27? 2.2.2 ? Der Vertrag von Maastricht (1990-1992) 28? 2.2.3 ? Der Europäische Verfassungsvertrag (2002-2004) 30? 2.2.4 ? Zusammenfassung: Entwicklungslinien und ‚Rätsel‘ französischer Europapolitik 32? 3. Eine sozialkonstruktivistische Außenpolitiktheorie 35? 3.1 Theoretische Grundlagen 35? 3.2 Die Konzeptionalisierung von Identität und Normen 39? 3.3 Identität und Normen im Diskurs: „a concept of layered structures” 41? 3.4 Die Auswertungsmethode: „Reading how?“ 43? 3.5 Die Erhebungsmethode: „Reading what?“ 46? 4. Frankreichs Universalismus als Triebkraft für die politische Integration 51? 4.1 Die Fouchet-Debatte 51? 10 4.1.1 ? Die außenpolitische Norm „Aktive Befürwortung des Aufbaus eines politischen Europas“ 52? 4.1.2 ? Das Identitätselement „Pro-aktiver Universalismus“ 54? 4.2 Die Maastricht-Debatte 56? 4.2.1 ? Die außenpolitische Norm „Aktive Befürwortung des Aufbaus eines politischen Europas“ 57? 4.2.2 ? Das Identitätselement „Pro-aktiver Universalismus“ 60? 4.3 Die Verfassungsdebatte 63? 4.3.1 ? Die außenpolitische Norm „Aktive Befürwortung des Aufbaus eines politischen Europas“ 63? 4.3.2 ? Das Identitätselement „Pro-aktiver Universalismus“ 65? 5. ? Vom Nationalstaat zur Nation: Kurswechsel Richtung Supranationalität 69? 5.1 Die Fouchet-Debatte 69? 5.1.2 ? Die außenpolitische Norm „Bewahrung der staatlichen Souveränität“ 69? 5.1.3 ? Das Identitätselement „Nationalstaatsbewusstsein“ 72? 5.2 Die Maastricht-Debatte 74? 5.2.1 ? Die außenpolitische Norm „Bewahrung der staatlichen Souveränität“ 74? 5.2.2 ? Das Identitätselement „Nationalstaatsbewusstsein“ 77? 5.3 Die Verfassungsdebatte 79? 5.3.1 Die außenpolitische Norm „Bewahrung der staatlichen Souveränität“ 80? 5.3.2 ? Das Identitätselement „Nationalstaatsbewusstsein“ 81? 6. Resümee 85? 6.1 Zusammenfassung der Ergebnisse 85? 6.2 Schlussfolgerungen und Prognosen für Frankreichs Europapolitik 89? 6.3 Einordnung in den Forschungsstand 90? 6.3.1 ? Das Identitätselement „Pro-aktiver Universalismus“ 90? 6.3.2 ? Das Identitätselement „Nationalstaatsbewusstsein“ 93? 6.3.3 ? Offene Fragen 96? 6.3 Die Europapolitik Nicolas Sarkozys 98? 6.3.1 ? Stärkung der politischen Integration 98? 6.3.2 ? Wiederherstellung der französischen Führungsrolle 100? 6.3.3 ? Kurswechsel Richtung Supranationalität 102? 6.3.4 ? Europapolitik jenseits der EU 103? Quellen- und Literaturverzeichnis 107?

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Zusammenfassung

Ist Frankreich Motor oder Bremse der europäischen Einigung? Die vorliegende Studie arbeitet anhand dreier Vertragsverhandlungen (Fouchet-Pläne, Vertrag von Maastricht, Europäische Verfassung) die französische Position zur politischen Integration Europas systematisch heraus. Über eine Analyse des Diskurses der politischen Elite werden die Vorstellungen von der Identität Frankreichs ermittelt, die den Entwicklungslinien und Widersprüchen der französischen Europapolitik zugrunde liegen. Heute dominiert eine Identitätskonzeption, bei der die Nation vom Staat entkoppelt und zugleich mit einem unvermindert französischen Universalismus ausgestattet ist. Daraus werden Prognosen abgeleitet und anhand der Europapolitik Sarkozys überprüft.