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Christian Mäscher, Ergebnis in:

Christian Mäscher

Teilwertabschreibungen auf Aktien, page 189 - 190

Zugleich ein Beitrag zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4230-4, ISBN online: 978-3-8452-1695-9 https://doi.org/10.5771/9783845216959

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht, vol. 4

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189 der Regelung des § 71 Abs. 1 AktG ergibt, existieren viele gute Gründe für den Erwerb eigener Aktien. In diesen Fällen ist es gerade nicht Sache des Altgesellschafters, einen Dritten als Käufer für seine Anteile zu finden. Ist ein solcher Grund jedoch nicht ersichtlich, erwirbt die Gesellschaft lediglich ein Wirtschaftsgut, dessen Wert sich für die Gesellschaft in seiner Realisierbarkeit am Markt erschöpft. Dies ist mit erheblichen Risiken für die Gesellschaft verbunden. Im Falle einer Teilwertabschreibung realisiert sich gerade dieses Risiko mit der Folge einer Vermögensminderung auf Seiten der Gesellschaft. Unerheblich ist hierbei, dass diese Vermögensminderung der Zahlung des Kaufpreises zeitlich nachfolgt. Das Vorliegen einer verdeckten Gewinnausschüttung ist unabhängig vom Zeitpunkt des tatsächlichen Vermögensabflusses bei der Gesellschaft oder des Vermögenszuflusses beim Gesellschafter.652 Der Auffassung des BFH ist daher mit der Maßgabe zuzustimmen, dass die gesellschaftliche Veranlassung des Vermögensabflusses einer eingehenden sachlichen Prüfung bedarf. Widersprüchlich ist in diesem Zusammenhang die Auffassung der Finanzverwaltung, die einerseits davon ausgeht, dass der Erwerb eigener Aktien gesellschaftlich veranlasst ist, gleichwohl jedoch den Aufwand aus einer Teilwertabschreibung ohne weitere Begründung als steuerlich berücksichtigungsfähig erachtet.653 Daneben kommt eine verdeckte Gewinnausschüttung auch aus anderen, nicht im Zusammenhang mit einer Teilwertabschreibung stehenden Gründen in Betracht. So kann etwa die Zahlung eines überhöhten Kaufpreises eine verdeckte Gewinnausschüttung darstellen.654 Andernfalls wird es jedoch regelmäßig an einer effektiven Vermögensminderung fehlen, da sich die Gesellschaft durch den Rückerwerb eigener Anteile einen realisierbaren Vermögenswert verschafft.655 VI. Ergebnis Eine Aktiengesellschaft darf grundsätzlich keine eigene Aktien erwerben. Dies gilt nicht, wenn eine der in § 71 Abs. 1 AktG enumerativ aufgeführten Ausnahmen vorliegt. Eigene Aktien sind gemäß §§ 265 Abs. 3 S. 2, 266 B. III. Nr. 2 HGB im Umlaufvermögen auszuweisen. In gleicher Höhe ist gemäß § 272 Abs. 4 S. 2 652 Vgl. Urteil des BFH vom 29. April 1987, I R 176/83, BStBl. II 1987, S. 733, 734; Schwedhelm, in Streck, § 8, Tz. 76. 653 Schreiben des BMF vom 2. Dezember 1998, IV C 6 – S 2741 – 12/98, DB 1998, S. 2567, 2568 (Tz. 22 und 26). 654 Schreiben des BMF vom 2. Dezember 1998, IV C 6 – S 2741 – 12/98, DB 1998, S. 2567, 2568 (Tz. 17); Ritzer-Angerer, IStR 2005, S. 318, 321; Oser, StB 1999, S. 375, 378. 655 Vgl. Wassermeyer, DStR 1990, S. 158, 160: Eine Vermögensminderung komme nur in Betracht, wenn die Gesellschaft ihre Anteile zum Zwecke der Einziehung erwirbt, da diese dann nicht mehr realisiert werden können. Dagegen spricht jedoch, dass die Anteile bis zu ihrer Einziehung (vgl. § 238 S. 3 AktG) durch Gesellschafterbeschluss wieder zur Ver- äußerung freigegeben werden können. Eine effektive Vermögensminderung tritt demnach erst im Falle der Durchführung der Einziehung ein. 190 HGB auf der Passivseite der Bilanz eine Rücklage zu bilden. Dies gilt nicht in den Fällen des § 272 Abs. 1 S. 4 und 5 HGB. Eigene Aktien stellen Wirtschaftsgüter dar. Ihr Teilwert beträgt nicht stets Null, sondern ist nach den allgemeinen Regeln zu ermitteln. Eine Teilwertabschreibung auf eigene Aktien darf auch aufgrund von Gesellschaftsverlusten erfolgen. Im Einzelfall ist zu prüfen, ob eine Teilwertabschreibung auf eigene Aktien zu einer verdeckten Gewinnausschüttung i.S.v. § 8 Abs. 3 S. 2 KStG führt.

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Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Teilwertabschreibung auf Aktien. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von börsennotierten Aktien des Anlagevermögens. Der Autor weist nach, dass die in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten von Finanzverwaltung und Rechtsprechung mit den Erkenntnissen der Kapitalmarktforschung nicht vereinbar sind, und stellt sodann ein eigenes Konzept dar. Daneben werden auch nicht börsennotierte Aktien und Aktien des Umlaufvermögens behandelt. Zudem werden die Einflüsse der Internationalen Rechnungslegungsstandards, die Besonderheiten bei eigenen Aktien sowie etwaige Änderungen durch das BilMoG dargestellt.