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Christian Mäscher, Betriebsvermögenszugehörigkeit von Aktien in:

Christian Mäscher

Teilwertabschreibungen auf Aktien, page 71 - 76

Zugleich ein Beitrag zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4230-4, ISBN online: 978-3-8452-1695-9 https://doi.org/10.5771/9783845216959

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht, vol. 4

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71 3. Kapitel: Teilwertabschreibungen auf Aktien Auf dem Boden der im zweiten Kapitel erarbeiteten allgemeinen Grundlagen widmet sich der folgende Hauptteil der Teilwertabschreibung auf Aktien. Hierbei soll vornehmlich der in der Praxis relevantere Fall der Durchführung einer Teilwertabschreibung auf fremde Aktien untersucht werden (hierzu A.). In diesem Zusammenhang gilt es auch zu klären, welche Bedeutung den Internationalen Rechnungslegungsstandards zukommt (hierzu B.). Anschließend werden die Besonderheiten der Durchführung einer Teilwertabschreibung auf eigene Aktien dargestellt (hierzu C.). A. Teilwertabschreibungen auf fremde Aktien I. Betriebsvermögenszugehörigkeit von Aktien Für eine Teilwertabschreibung müssen Aktien dem Betriebsvermögen zuzurechnen sein. Aktien stellen grundsätzlich neutrale Wirtschaftsgüter dar, deren Zuordnung sowohl zum notwendigen und gewillkürten Betriebsvermögen als auch zum notwendigen Privatvermögen denkbar ist. 1. Spekulativer Charakter von Aktien Da es sich bei Aktien aufgrund der bestehenden Kursrisiken um spekulative Anlageobjekte handelt, ist ihre Betriebsvermögenszugehörigkeit unter sinngemäßer Anwendung der zu den Risikogeschäften dargelegten Grundsätze zu prüfen.217 Stellen die Aktiengeschäfte branchentypische Geschäfte dar (z.B. beim gewerblichen Aktienhändler), liegt in der Regel Betriebsvermögen vor. Bei branchenuntypischen Geschäften ist der Förderungszusammenhang demgegenüber besonders eingehend zu begründen. Bei Aktien dürfte sich diese Begründung indes nicht allzu schwierig gestalten. Selbst der Bundesfinanzhof geht davon aus, dass Aktien im Allgemein geeignet sind, die Betriebszwecke zu fördern.218 Ist allerdings bereits bei Erwerb der Aktien erkennbar, dass diese dem Betrieb keinen Nutzen, sondern nur Verluste bringen werden, kommt eine Zurechnung zur be- 217 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. I. 4. 218 Vgl. Urteil des BFH vom 19. Februar 1997, XI R 1/96, BStBl. II 1997, S. 399, 402 m.w.N. 72 trieblichen Vermögenssphäre mangels Eignung der Aktien zur Förderung der betrieblichen Zwecke nicht in Betracht.219 2. Notwendiges Betriebsvermögen Aktien sind dem notwendigen Betriebsvermögen zuzuordnen, wenn diese objektiv erkennbar zum unmittelbaren Einsatz im Betrieb selbst bestimmt sind. a) Gewerblicher Aktienhandel Übersteigt der Umfang des von einem Steuerpflichtigen getätigten Aktienhandels den Bereich der privaten Vermögensverwaltung und unterhält dieser mithin einen – nach § 15 Abs. 1 EStG steuerpflichtigen – eigenen Gewerbebetrieb »Aktienhandel«, stellen die Aktien stets notwendiges Betriebsvermögen dar. Zur Abgrenzung von privatem und gewerblichem Aktienhandel wird auf die zur Abgrenzung von privater und gewerblicher Vermögensverwaltung entwickelten Grundsätze zurückgegriffen. Das Vorliegen eines gewerblichen Aktienhandels kommt demnach erst dann in Betracht, wenn die Ausnutzung substantieller Vermögenswerte durch Umschichtung gegenüber der Nutzung von Vermögen im Sinne einer Fruchtziehung in den Vordergrund tritt.220 Grundsätzlich gilt, dass Aktiengeschäfte, auch in erheblichem Umfang, zum Bereich der privaten Vermögensvorsorge und –verwaltung gezählt werden. Auch bei häufigem An- und Verkauf von Aktien kann noch kein Gewerbebetrieb angenommen werden. Es liegt bei der Vermögensanlage in Aktien gerade in der Natur der Sache, den Bestand zu verändern, »schlechte« Papiere abzustoßen, »gute« zu erwerben und Kursgewinne zu realisieren.221 Dies gilt selbst dann, wenn die Aktiengeschäfte unter Anwendung einschlägiger beruflicher Kenntnisse und Erfahrungen getätigt wurden. Nicht jede Nutzbarmachung beruflicher Kenntnisse und Erfahrungen führt zu einer gewerblichen Tätigkeit.222 Auch der gewerbliche Börsenhändler kann daher private Aktiengeschäfte tätigen. Ein Aktienhandel überschreitet den Bereich privater Vermögensverwaltung vielmehr erst dann, wenn dieser aufgrund besonderer Umstände dem Bild entspricht, das nach der Verkehrsauffassung einen Gewerbebetrieb ausmacht. Ausschlag gebend sind demnach die besonderen Umstände des Einzelfalls, die in ihrer Gesamtheit zu würdigen sind. So sind etwa das Unterhalten eines eigenen Büros, eine eigenständige Organisation zur Durchführung von Aktiengeschäften, der regelmäßige Besuch von Börsen, das Anbieten von Wertpapiergeschäften 219 Urteil des BFH vom 8. Februar 1985, III R 169/82, BFH/NV 1985, S. 80, 82. 220 Urteil des BFH vom 31. Juli 1990, I R 173/83, BStBl. II 1991, S. 66, 69; Markl, in Lademann, § 15, Rn. 72; Wangler, DStR 1999, S. 184, 185. 221 Urteil des BFH vom 11. Juli 1968, IV 139/63, BStBl. II 1968, S. 775, 777. 222 Kauffmann, in Frotscher, § 15, Rn. 102 m.w.N. 73 gegenüber einer breiten Öffentlichkeit sowie das Ausnutzen eines Marktes unter Einsatz entsprechender beruflicher Erfahrungen bei der Einzelfallwürdigung als Indizien eines gewerblichen Aktienhandels heranzuziehen.223 Entscheidend ist, ob und inwieweit der Steuerpflichtige wie ein gewerblicher Händler am Markt auftritt und einen entsprechenden mengenmäßigen Umschlag tätigt. Aus diesem Grunde liegt ein gewerblicher Aktienhandel etwa dann vor, wenn die Aktien jedenfalls auch für fremde Rechnung erworben und wieder veräußert werden, zur Durchführung der einzelnen Geschäfte mehrere Banken eingeschaltet werden, die Geschäfte mit Krediten finanziert werden, aus den Geschäften Gewinne erzielt werden und alle Geschäfte eine umfangreiche Tätigkeit erfordern.224 Unerheblich ist hingegen eine vom Steuerpflichtigen von vornherein avisierte kurze Spekulationsfrist bei den einzelnen Aktien, sofern der Aktienhandel insgesamt einen gewerblichen Umfang aufweist und insbesondere mit der erforderlichen Nachhaltigkeit betrieben wird.225 b) Anderweitiger Gewerbebetrieb Streng hiervon zu unterscheiden ist die Frage, ob Aktien Betriebsvermögen eines anderweitigen Gewerbebetriebes sind. Aktien gehören dann zum notwendigen Betriebsvermögen eines sich nicht mit dem Handel von Aktien befassenden Gewerbebetriebs, wenn sie ausschließlich für betriebliche Zwecke genutzt werden. Nicht entscheidend ist hingegen, ob die Aktien mit betrieblichen Geldmitteln erworben wurden.226 Grundsätzlich gilt, dass Aktien bei jedem Steuerpflichtigen, dessen Unternehmen den Betrieb von Finanzgeschäften zum Gegenstand hat, als notwendiges Betriebsvermögen anzusehen sind. Aus diesem Grunde sind etwa Aktien eines Bankiers, welcher schon von Berufs wegen regelmäßig Wertpapiergeschäfte betreibt, notwendiges Betriebsvermögen.227 Ebenso stellen Aktien notwendiges Betriebsvermögen dar, wenn sie die vertragliche Gegenleistung für eine vom Unternehmer im Rahmen des Unternehmensgegenstandes erbrachte Leistung sind.228 Sofern sich aus dem Halten von Aktien geschäftliche Vorteile, etwa die Intensivierung von Geschäftskontakten oder die (jedenfalls faktische) Möglichkeit der geschäftlichen Einflussnahme auf die AG, ergeben, wird der Bestand der Aktien in der Regel eine Beteiligung darstellen. Daher sei insofern auf die dortigen Ausführungen verwiesen.229 223 Urteil des BFH vom 20. Dezember 2000, X R 1/97, BStBl. II 2001, S. 706, 708; Urteil des BFH vom 6. März 1991, X R 39/88, BStBl. II 1991, S. 631, 632 f.; Weber, DStZ 1991, S. 353, 358. 224 Urteil des BFH vom 4. März 1980, VIII R 150/76, BStBl. II 1980, S. 389, 391 f.; Markl, in Lademann, § 15, Rn. 73; kritisch: Sorgenfrei, FR 1999, S. 61, 65 ff. 225 Urteil des BFH vom 31. Juli 1990, I R 173/83, BStBl. II 1991, S. 66, 69. 226 Frotscher, in Frotscher, § 4, Rn. 98. 227 Vgl. Urteil des BFH vom 19. Januar 1977, I R 10/74, BStBl. II 1977, S. 287, 289. 228 Meurer, in Lademann, § 4, Rn. 326. 229 Vgl. 3. Kapitel, Abschnitt A. I. 4. 74 3. Gewillkürtes Betriebsvermögen In der Regel wird es sich bei Aktien, soweit diese der betrieblichen Sphäre zuzuordnen sind, um Wirtschaftsgüter des gewillkürten Betriebsvermögens handeln. Aktien sind grundsätzlich wie ein Bankguthaben geeignet, die Betriebszwecke zu fördern. Insbesondere können Aktien dem Betrieb als Liquiditätsreserve dienen, um so die Betriebsmittel zu stärken. Ebenso können sie als renditeträchtige Anlage betrieblicher Mittel die Unternehmenszwecke fördern.230 Auch als Sicherheit für ein betriebliches Darlehen dienen Aktien dem Betrieb und sind deshalb dem Betriebsvermögen zuzuordnen.231 Die Zuordnung von Aktien zum gewillkürten Betriebsvermögen setzt, wie allgemein bei der Bildung gewillkürten Betriebsvermögens erforderlich, voraus, dass diese unmissverständlich (z.B. durch Aufnahme in die Bücher) kundgetan worden ist. Werden die Aktien daher erst nach deren Veräußerung in die Bilanz aufgenommen, können diese nicht als gewillkürtes Betriebsvermögen behandelt werden.232 4. Beteiligungen Beteiligungen sind notwendiges Betriebsvermögen, wenn sie unmittelbar eigenbetrieblichen Zwecken dienen. Da Beteiligungen regelmäßig zu stabilen Geschäftsbeziehungen führen und häufig auch nur aus diesem Grunde überhaupt erworben werden, ließe sich argumentieren, dass insoweit eine Vermutung für das Vorliegen notwendigen Betriebsvermögens bestehe. Dagegen spricht jedoch, dass Geschäftskontakten nicht notwendig eine Beteiligung zugrunde liegt. Eine Beteiligung, die lediglich zur Unterhaltung solcher Geschäftsbeziehungen dient, wie sie üblicherweise auch mit anderen Unternehmen bestehen, stellt demnach kein notwendiges Betriebsvermögen dar.233 Vielmehr muss die Beteiligung zu einer derartigen Intensivierung der Geschäftsbeziehungen führen, dass sich diese in ihrer Qualität deutlich von anderen (»üblichen«) Geschäftsbeziehungen unterscheiden. Aus diesem Grund stellt eine Beteiligung (erst) dann notwendiges Betriebsvermögen dar, wenn sie dazu bestimmt ist, die gewerbliche Betätigung des Steuerpflichtigen entscheidend zu fördern, oder wenn sie dazu dient, den Absatz von Produkten des Steuerpflichtigen zu gewährleisten. Ein wichtiges Indiz für das Vorliegen des in diesem Sinne verstandenen Förderungszusammenhanges ist, ob ein wesentlicher Teil der vom Steuerpflichtigen getätigten Umsätze auf die Betei- 230 Urteil des BFH vom 19. Februar 1997, XI R 1/96, BStBl. II 1997, S. 399, 402. 231 Vgl. Urteil des BFH vom 30. April 1975, I R 111/73, BStBl. II 1975, S. 582, 583 f. 232 Urteil des BFH vom 22. September 1993, X R 37/91, BStBl. II 1994, S. 172, 173. 233 Urteil des BFH vom 31. Januar 1991, IV R 2/90, BStBl. II 1991, S. 786, 787; Wied, in Blümich, § 4 EStG, Rn. 413. 75 ligung entfällt.234 Auch die zur Kundenvermittlung gehaltene Beteiligung stellt notwendiges Betriebsvermögen dar.235 Eine Beteiligung ist auch dann notwendiges Betriebsvermögen, wenn diese zu einer engen wirtschaftlichen Verflechtung des Beteiligungsinhabers und der Kapitalgesellschaft führt und der Beteiligungsinhaber die Kapitalgesellschaft beherrscht. Eine derartige Verflechtung ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Kapitalgesellschaft Betriebsgesellschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung mit einer Besitzpersonengesellschaft als Beteiligungsinhaberin ist. Gehört die Beteiligung nur einem Gesellschafter oder jedenfalls nicht allen Gesellschaftern der Besitzpersonengesellschaft, stellt die Beteiligung nach Auffassung der Rechtsprechung notwendiges Sonderbetriebsvermögen II des Gesellschafters dar, da diese die Beteiligung des Gesellschafters an der Besitzpersonengesellschaft aufgrund ihrer wirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit für diese stärke.236 M.E. liegt, jedenfalls nach dieser Begründung, gerade Sonderbetriebsvermögen I des Gesellschafters vor. Notwendiges Betriebsvermögen der Besitzgesellschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung ist auch dann anzunehmen, wenn die Aktivitäten der Beteiligungsgesellschaft nicht der Besitzgesellschaft, sondern der Betriebsgesellschaft zugute kommen. In diesem Fall verbessert sich die Ertragslage der Betriebsgesellschaft und damit auch der Wert der Beteiligung des Besitzunternehmens am Betriebsunternehmen.237 Kein notwendiges Betriebsvermögen liegt hingegen vor, wenn Beteiligungen als Dauerkapitalanlage angeschafft werden, auch wenn mit diesen die Möglichkeit einer Einflussnahme auf die Geschäftsleitung einer Kapitalgesellschaft verbunden ist.238 Soweit die Beteiligung dem Betrieb nicht unmittelbar zu dienen bestimmt ist, diesen aber auf sonstige Weise fördert, ist die dem gewillkürten Betriebsvermögen, andernfalls dem notwendigen Privatvermögen zuzuordnen. 5. Zwischenergebnis Aktien sind im Allgemeinen geeignet, den betrieblichen Zweck zu fördern. Sie kommen daher grundsätzlich als Betriebsvermögen in Betracht. Sie stellen notwendiges Betriebsvermögen dar, wenn ein gewerblicher Aktienhandel vorliegt oder die Aktien ausschließlich für betriebliche Zwecke genutzt werden. Beteiligungen stellen notwendiges Betriebsvermögen dar, wenn sie zu einer Intensivierung der Geschäftsbeziehung führen und sich diese in ihrer Qualität deutlich von anderen unterscheidet. Sofern dies nicht der Fall ist, kann es sich bei Aktien und 234 Urteil des BFH vom 20. April 2005, X R 2/03, BStBl. II 2005, S. 694, 695; Frotscher, in Frotscher, § 4, Rn. 100. 235 Urteil des BFH vom 10. Juli 1974, I R 223/70, BStBl. II 1974, S. 736, 737. 236 Urteil des BFH vom 25. November 2004, IV R 7/03, BStBl. II 2005, S. 354, 356. 237 Beschluss des BFH vom 26. August 2005, X B 98/05, BStBl. II 2005, S. 833, 834. 238 Urteil des BFH vom vom 4. März 1980, VIII R 150/76, BStBl. II 1980, S. 389, 391. 76 Beteiligungen um gewillkürtes Betriebsvermögen handeln, wenn die Widmung hinreichend kundgetan worden ist. II. Der Teilwert von Aktien Im Rahmen der Teilwertermittlung wird in Rechtsprechung und Literatur nicht zwischen Aktien und Beteiligungen differenziert. Vielmehr wird der Teilwert unterschiedslos durch Übertragung der für die Teilwertermittlung bei Beteiligungen entwickelten Ansätze auf Aktien, deren Bestand keine Beteiligung bildet, ermittelt.239 Aus diesem Grunde erfolgt zunächst eine Darstellung der Teilwertermittlung bei Beteiligungen, wobei die Funktion eines Börsenkurswertes vorerst ausgeblendet wird (hierzu 1.). In einem zweiten Schritt wird untersucht, ob diese Ansätze tatsächlich auf Aktien ohne Beteiligungscharakter übertragen werden können (hierzu 2.). Hiernach wird die Bedeutung des Börsenkurswertes für die Teilwertermittlung bei Aktien und Beteiligungen dargestellt (hierzu 3.). Schließlich wird auf mögliche Besonderheiten bei vinkulierten Namensaktien eingegangen (hierzu 4.) 1. Beteiligungen a) Teilwertvermutungen und deren Widerlegung Der Bundesfinanzhof legt der Ermittlung des Teilwertes einer Beteiligung seine allgemein für Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens entwickelten Vermutungssätze zugrunde. Demnach wird vermutet, dass die für die Anschaffung der Beteiligung getätigten Aufwendungen im Zeitpunkt der Anschaffung dem Teilwert entsprechen. Diese Vermutung gilt für die folgenden Bilanzstichtage fort.240 Bei Finanzanlagen, die im Laufe der Jahre typischerweise starken Wertschwankungen unterworfen sind, muss eine derartige Vermutung verwundern.241 Für sie existiert keine innere Rechtfertigung und ist nur unter dem bereits dargelegten Verständnis einer Verklausulierung des Gesetzeswortlautes nachvollziehbar. Der Nachweis eines unter den Anschaffungskosten liegenden Teilwertes kann nur dadurch erfolgen, dass der Bilanzierende eine (anfängliche) Fehlmaßnahme oder einen (nachträglich) gesunkenen Wert der Beteiligung darlegt und ggf. beweist.242 239 Vgl. etwa Urteil des FG Köln vom 21. Juni 2006, 13 K 4033/05, EFG 2006, S. 1414, 1415; Fischer, in Kirchhof, § 6, Rn. 134. 240 Urteil des BFH vom 7. November 1990, I R 116/86, BStBl. II 1991, S. 342, 343. 241 So auch Moxter, S. 267. 242 Urteil des BFH vom 27. Juli 1988, I R 104/84, BStBl. II 1989, S. 274, 274 f.; Mayer-Wegelin, in Bordewin/Brandt, § 6, Rn. 326.

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Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Teilwertabschreibung auf Aktien. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von börsennotierten Aktien des Anlagevermögens. Der Autor weist nach, dass die in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten von Finanzverwaltung und Rechtsprechung mit den Erkenntnissen der Kapitalmarktforschung nicht vereinbar sind, und stellt sodann ein eigenes Konzept dar. Daneben werden auch nicht börsennotierte Aktien und Aktien des Umlaufvermögens behandelt. Zudem werden die Einflüsse der Internationalen Rechnungslegungsstandards, die Besonderheiten bei eigenen Aktien sowie etwaige Änderungen durch das BilMoG dargestellt.