Content

Christian Mäscher, Voraussichtlich dauernde Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG in:

Christian Mäscher

Teilwertabschreibungen auf Aktien, page 45 - 64

Zugleich ein Beitrag zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4230-4, ISBN online: 978-3-8452-1695-9 https://doi.org/10.5771/9783845216959

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht, vol. 4

Bibliographic information
45 dem Wirtschaftsgut konkrete Erträge zuordenbar sind (z.B. Aktien). Untergrenze des Teilwertes ist der Einzelveräußerungspreis, Obergrenze sind die Wiederbeschaffungskosten. Regelmäßig wird sich der Teilwert an dieser Grenze bewegen. Die Teilwertermittlung ist eine Schätzung i.S.v. § 162 AO. Nach Ansicht der Rechtsprechung ist bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens zu vermuten, dass der Teilwert den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten entspricht. Bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens hingegen vermutet die Rechtsprechung, dass der Teilwert den Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag entspricht. Diese Vermutung können durch den Nachweis einer Fehlmaßnahme oder gesunkener Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag entkräftet werden. Der ertragsteuerliche Teilwert hat für die handelsrechtliche Ermittlung des niedrigeren beizulegenden Wertes keine eigenständige Bedeutung. III. Voraussichtlich dauernde Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG Eine Teilwertabschreibung setzt gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG neben einem Absinken des Teilwerts unter den Buchwert eine voraussichtlich dauernde Wertminderung voraus. Eine nur vorübergehende Wertminderung reicht demnach für die Vornahme einer Teilwertabschreibung nicht aus. 1. Auslegung des Merkmals der voraussichtlich dauernden Wertminderung Zunächst ist fraglich, wie das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung auszulegen ist. Das Tatbestandsmerkmal »voraussichtlich« deutet darauf hin, dass eine Prognose im Hinblick auf eine dauernde Wertminderung zu stellen ist. Unklar ist jedoch, anhand welcher Maßstäbe diese Prognose erfolgen soll. Diese Frage wird uneinheitlich beantwortet. Denkbar wäre, die voraussichtlich dauernde Wertminderung anhand eines Vergleichs des Teilwertes zu einem anderen Wert als Bezugsgröße herzuleiten. Hierbei kommen der Buchwert (hierzu a) oder der Teilwert (hierzu b) während der voraussichtlichen Restnutzungsdauer in Betracht. Einen anderen Ansatz wählt eine dritte Auffassung, welche eine voraussichtlich dauernde Wertminderung dann annimmt, wenn sich das zu bewertende Wirtschaftsgut voraussichtlich nicht amortisieren wird (hierzu c). a) Nachhaltiges Absinken des Teilwertes unter den Buchwert Die h.A. geht davon aus, dass eine voraussichtlich dauernde Wertminderung ein voraussichtlich nachhaltiges Absinken des Teilwertes unter den Buchwert des Wirtschaftsgutes voraussetzt. Ein solches nachhaltiges Absinken könne angenommen werden, wenn der Teilwert des Wirtschaftsguts den planmäßigen Rest- 46 buchwert als Bewertungsobergrenze voraussichtlich während eines erheblichen Teils der Nutzungsdauer im Unternehmen nicht erreichen wird. Maßgebend seien die Verhältnisse am Bilanzstichtag, wie sie sich dem Bilanzierenden bei ordentlicher kaufmännischer Bewertung darstellen. Folgt man dieser Ansicht, setzt die Beantwortung der Frage, ob eine voraussichtlich dauernde Wertminderung vorliegt, eine Unterscheidung zwischen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens und solchen des Umlaufvermögens voraus. Die verbleibende Restnutzungsdauer hängt maßgeblich von dieser Einordnung ab. Zur Begründung wird auf den Umstand hingewiesen, dass der im Rahmen des Steuerentlastungsgesetzes 1999/ 2000/2002 eingeführte Begriff der voraussichtlich dauernden Wertminderung dem Handelsrecht entliehen ist. Nach dem Willen des Gesetzgebers sei dieser im Handels- und Steuerrecht einheitlich auszulegen und die handelsrechtliche Literatur lege den Begriff der voraussichtlich dauernden Wertminderung einheitlich mit Blick auf die Restnutzungsdauer aus.140 b) Vergleich mit dem zukünftigen Teilwert erforderlich Einer a.A. zufolge soll zwischen der Wertminderung und ihrer voraussichtlichen Dauerhaftigkeit zu differenzieren sein. Eine Wertminderung könne angenommen werden, wenn der Teilwert am Bilanzstichtag unterhalb des Buchwertes liege. Diese Wertminderung sei voraussichtlich dauernd, wenn der Teilwert am Bilanzstichtag den zukünftigen Teilwert voraussichtlich nicht übersteige. Aus dem Wortlaut der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG ergebe sich nicht, dass die voraussichtliche Dauerhaftigkeit der Wertminderung aus einem Vergleich zum zukünftigen Buchwert des Wirtschaftsgutes herzuleiten sei. Vielmehr sei hier auf den zukünftigen Teilwert abzustellen, was sich insbesondere bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens zeige. Aufgrund der auf diese Wirtschaftsgüter durchzuführenden AfA sinke der Buchwert stetig, so dass eine Teilwertabschreibung regelmäßig ausgeschlossen sei. Das Unterschreiten des Buchwertes durch den Teilwert bewirke jedoch eine Minderung der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen am Bilanzstichtag, welche steuermindernd Berücksichtigung finden müsse. Durch einen Vergleich mit dem zukünftigen Teilwert, welcher sich im Laufe der Zugehörigkeit des Wirtschaftsgutes zum Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen ebenfalls mindere, werde eine Besteuerung des Steuerpflichtigen nach dessen tatsächlicher wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit ermöglicht.141 140 Urteil des BFH vom 14. März 2006, I R 22/05, DStZ 2006, S. 666, 666; Schreiben des BMF vom 25. Februar 2000, IV C 2 - S 2171 b - 14/00, BStBl. I 2000, S. 372, 372 (Tz. 3 f.); Ehmcke, in Blümich, § 6 EStG, Rn. 564; Hoffmann, in Littmann/Bitz/Pust, § 6, Rn. 480; Srebne, SteuStud 2006, S. 519, 522; Prinz, DStR 2000, S. 661, 665; Albert, StuB 1999, S. 591, 592. 141 Teschke, DStZ 2006, S. 661, 663 f.; zust. Weber-Grellet, BB 2007, S. 35, 38. 47 c) Keine Amortisation durch zurechenbare Umsatzerlöse Einer dritten Ansicht zufolge soll eine voraussichtlich dauernde Wertminderung dann anzunehmen sein, wenn der Steuerpflichtige den Buchwert eines Wirtschaftsgutes nicht mehr durch die diesem Wirtschaftsgut objektiviert zurechenbaren zukünftigen Nettoeinnahmen amortisieren kann. Grundlage dieser Ansicht ist ein funktionales Teilwertverständnis: Sinn und Zweck der Teilwertabschreibung soll demnach die Antizipation zukünftig drohender Ausschüttungsbelastungen sein, indem künftige Abrechnungszeiträume von bereits entstandenen, aber noch nicht realisierten Ausschüttungsbelastungen freigehalten werden. Insofern diene die Teilwertabschreibung vornehmlich der Durchsetzung des Imparitätsprinzips mit der Folge, dass auch das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung im Lichte der Funktion dieses Prinzips auszulegen sei. Die konkrete Funktion des Imparitätsprinzips im Rahmen der Teilwertabschreibung wiederum lasse sich nur mit Blick auf das Realisationsprinzip herleiten, das dem Imparitätsprinzip übergeordnet ist. Das Realisationsprinzip führe im Rahmen des aus diesem Prinzip abgeleiteten Anschaffungswertprinzips dazu, dass unrealisierte Gewinne nicht zur Ausschüttung gelangen. Insofern repräsentiere der Buchwert die mit dem Wirtschaftsgut verbundenen Mindesteinnahmeerwartungen. Von den für den Erwerb des Wirtschaftsgutes geleisteten Aufwendungen werde in typisierender Betrachtungsweise erwartet, dass diese sich noch durch zukünftige Erträge amortisieren werden. Stehe fest, dass diese Erwartung nicht erfüllt werden könne, liege eine endgültiger, wenn auch erst zukünftig eintretender Verlust und somit eine Ausschüttungsbelastung vor. Besteuert werden könne aber nur der ausschüttungsfähige Reinvermögenszuwachs. Ein solcher liege aber nur vor, wenn nach seiner Verteilung nicht noch abzudeckende Verluste existieren, welche erst durch zukünftige Gewinne ausgeglichen werden können. Insofern gebiete das Imparitätsprinzip in diesem Fall eine Teilwertabschreibung.142 d) Stellungnahme aa) Vergleich zum Buchwert erforderlich Gegen die zweite Auffassung bestehen durchgreifende Bedenken, da ein gesunkener Teilwert und die hiermit verbundene Minderung der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen noch nichts darüber aussagen, wann diese steuermindernd Berücksichtigung finden können. Der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG ist vielmehr gerade zu entnehmen, dass nicht jede Minderung der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen steuerlich berücksichtigungsfähig ist. Viel- 142 Schlotter, S. 359 f.; Hommel/Berndt, FR 2000, S. 1305, 1306; dies., DStR 2000, S: 1745, 1750 f. 48 mehr muss dieser Rückgang der Leistungsfähigkeit auf einer voraussichtlich dauernden Wertminderung des fraglichen Wirtschaftsgutes beruhen. Weshalb sich eine solche aus einem Vergleich zu den zukünftigen Teilwerten des Wirtschaftsgutes und nicht zu den (ggf. fortgeführten) Buchwerten ergeben soll, ist nicht ersichtlich. Weder Wortlaut noch Sinn und Zweck der genannten Vorschrift legen ein bestimmtes Verständnis nahe. Allerdings ist dem sachlichen Zusammenhang zur Regelung des § 7 Abs. 1 EStG zu entnehmen, dass sich die voraussichtlich dauernde Wertminderung auf einen Vergleich von Buch- und Teilwert beziehen muss. Diese Regelung berücksichtigt nämlich Wertminderungen an abnutzbaren Wirtschaftsgütern typisiert durch die Abschreibung dieses Wirtschaftsgutes während dessen voraussichtlicher Nutzungsdauer. Dem Gesetz liegt also die Vorstellung zugrunde, dass sich die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen in den Jahren der Nutzung des Wirtschaftsgutes gleichmäßig mindert. Diese Minderung wird gerade durch die (verpflichtende!) AfA nach § 7 Abs. 1 EStG berücksichtigt. Möchte der Steuerpflichtige eine hierüber hinausgehende Minderung seiner Leistungsfähigkeit geltend machen, muss er darlegen, dass diese typisierte Minderung der Leistungsfähigkeit nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht, sondern der Teilwert des Wirtschaftsgutes vielmehr dauerhaft unter dem Restbuchwert des Wirtschaftsgutes liegt. Zwar ließe sich dagegen einwenden, dass dem Merkmal der Wertminderung als solchem durch eine derartige Sichtweise kein eigener Anwendungsbereich verbleibe, da letztlich nur geprüft wird, ob der Teilwert voraussichtlich dauerhaft unter dem Buchwert liegt. Dies widerspricht zwar dem Wortlaut des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG. Allerdings lässt sich nur durch eine derartige Betrachtungsweise der vornehmliche Zweck der Teilwertabschreibung, nämlich die steuerliche Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen, mit den Vorstellungen des Gesetzes von der konkreten Art und Weise der Berücksichtigung von Wertverlusten in Einklang bringen. Aus diesem Grunde wird das Vorliegen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung seit der Einführung dieses Merkmals in § 154 Abs. 2 AktG 1965 bzw. § 253 Abs. 2 HGB zurecht durch einen Vergleich zum Buchwert ermittelt.143 bb) Voraussichtlich dauernde Wertminderung als eigenständige Voraussetzung Die dritte Auffassung ist ebenfalls abzulehnen. Auch ihr gelingt es nicht, einen tauglichen Bewertungsmaßstab für die Ermittlung einer voraussichtlich dauernden Wertminderung zu entwickeln. So lassen sich aus einem entsprechend der möglichen Amortisation ermittelten Teilwert keine Rückschlüsse auf die voraussichtliche Dauerhaftigkeit der Wertminderung ziehen. Vielmehr bleibt offen, nach Maßgabe welcher Kriterien die so ermittelte Minderung des Teilwertes als 143 Vgl. Dietrich, DStR 2000, S. 1629, 1630 m.w.N. 49 voraussichtlich dauernd angesehen werden kann. Diese Auffassung begnügt sich jedoch diesbezüglich mit der Feststellung, dass bei Unterschreiten der Amortisationserwartungen (d.h. bei einem gesunkenen Teilwert) ein endgültiger, wenn auch erst zukünftig eintretender Verlust vorliege. Folgte man dieser Auffassung, wäre im Falle eines gesunkenen Teilwertes stets auch eine voraussichtlich dauernde Wertminderung zu vermuten. Letztlich wäre dieses Merkmal somit obsolet. Es kann jedoch nicht angenommen werden, dass der Gesetzgeber eine bedeutungslose Voraussetzung für die Teilwertabschreibung einführen wollte. cc) Partiell einheitliche Auslegung im Handels- und Steuerrecht Der Klärung bedarf weiterhin, ob das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung tatsächlich, wie von der herrschenden Auffassung angenommen, im Handels- und Steuerrecht einheitlich ausgelegt werden kann. Grundsätzlich gilt, dass die inhaltliche Bedeutung bilanzsteuerlicher Tatbestandsmerkmale eigenständig unter Berücksichtigung des Zwecks der Erstellung einer Steuerbilanz ermittelt werden muss, auch wenn die jeweiligen Merkmale aus anderen Rechtsgebieten, insbesondere dem Handelsrecht stammen.144 Grund hierfür sind die unterschiedlichen Zwecke von Handels- und Steuerbilanz. Während bei der Handelsbilanz die Zwecke der Informationserteilung, des Gläubigerschutzes sowie der Ausschüttungsbemessung im Vordergrund stehen, dient die Steuerbilanz vornehmlich der an der tatsächlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen orientierten Ermittlung des steuerbaren Gewinns.145 Daher wird vertreten, dass der Begriff der voraussichtlich dauernden Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG nicht aus handelsrechtlicher Sicht, sondern ausschließlich unter Berücksichtigung steuerlicher Zielvorgaben ausgelegt werden könne.146 Dies soll nach anderer Auffassung jedenfalls für das Umlaufvermögen gelten, da der Begriff der voraussichtlich dauernden Wertminderung im Handelsrecht nur bei der Bewertung des Anlagevermögens Anwendung finde.147 Andererseits ist zu bedenken, dass das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens ausdrücklich der handelsrechtlichen Regelung des § 253 Abs. 2 HGB in dessen Bedeutung als nachhaltige Wertminderung »entliehen« worden ist. Dort heißt es: »Nach (§ 6 Abs. 1 Nr. 1) Satz 2 (EStG) kommt eine Teilwertabschreibung zukünftig nur noch bei einer dauernden Wertminderung in Betracht. Der Begriff der dauernden Wertminderung ist dem Handelsrecht entliehen (§ 253 Abs. 2 HGB). Hiernach bedeutet eine dauernde Wertminderung ein nachhaltiges Absinken unter den maßgeblichen Buchwert. 144 Weber-Grellet, FR 1998, S. 35, 38. 145 Vgl. Kirsch, DStR 2002, S. 645, 645. 146 Schlagheck, BBK 2007, Fach 13, S. 5103, 5106 f.; Kessler, DB 1999, S. 2577, 2579. 147 Mayer-Wegelin, in Bordewin/Brandt, § 6 EStG, Rn. 144a. 50 Eine nur vorübergehende Wertminderung reicht für eine Teilwertabschreibung nicht aus.«148 Dieser Ansatz des Gesetzgebers ist nachvollziehbar, da die ganz h.A. bereits vor der expliziten Übernahme dieses Merkmals in die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG aufgrund des Maßgeblichkeitsgrundsatzes (§ 5 Abs. 1 EStG) von einer steuerlichen Abschreibungspflicht allein im Falle einer voraussichtlich dauernden Wertminderung ausging.149 Es liegt nahe, anzunehmen, dass dieses Verständnis auch dem Gesetzgebungsverfahren zugrunde lag. Beabsichtigt der Gesetzgeber jedoch innerhalb eines Gesetzgebungsverfahrens, einem gesetzlichen Tatbestandsmerkmal einen bestimmten Sinn beizumessen, so ist diese Absicht auch i.R.d. späteren Auslegung des Merkmals – neben dem Wortlaut, der systematischen Stellung und dem Sinn und Zweck der Norm –, beachtlich. Dies gilt jedoch nur für die Übernahme des Kriteriums der Nachhaltigkeit, nicht für dessen steuerrechtliche Auslegung. Hier sind ausschließlich steuerliche Erwägungen zu berücksichtigen, soweit der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit dies erfordert.150 Dies gilt namentlich für die Frage, inwieweit das Vorsichtsprinzip bei der Teilwertabschreibung im Falle verbleibender Zweifel Berücksichtigung finden kann.151 Soweit der Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit hingegen bei der Auslegung nicht tangiert wird, ist es m.E. ohne weiteres möglich, das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung im Handels- und Steuerrecht einheitlich auszulegen, auch wenn Handels- und Steuerbilanz unterschiedliche Zwecke verfolgen.152 Weiter kann die Bestimmung der voraussichtlich nachhaltigen Wertminderung letztlich nur im Hinblick auf die voraussichtliche Nutzungsdauer des betreffenden Wirtschaftsgutes im Unternehmen bestimmt werden. Der Teilwert eines im Umlaufvermögen gehaltenen Wirtschaftsgutes, welches nur zum kurzfristigen Einsatz im Unternehmen bestimmt ist, nimmt schneller ab als der Teilwert eines im Anlagevermögen gehaltenen Wirtschaftsgutes. Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens führen somit eher zu einer Minderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit als solche des Anlagevermögens. Dieser Umstand ist bei der Anwendung des Tatbestandsmerkmals der voraussichtlich dauernden Wertminderung zu berücksichtigen. Ein an der Zwecksetzung der Teilwertabschreibung orientiertes Verständnis des Begriffs der Nachhaltigkeit stellt dann ein taugliches allgemeines Bewertungskriterium für eine voraussichtlich dauernde Wertminderung dar. Hierdurch werden auch nicht, wie es teilweise vertreten wird, zwei Worte (»dauernde Wertminderung«) durch zwei andere gleichbedeutende Worte (»nachhal- 148 BT-Drs. 14/443, S. 22 (Hervorhebung des Autors). 149 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. IV. 2. a). 150 In diesem Sinne sind auch die Ausführungen des BFH in seinem Urteil 26. September 2007, I R 58/06, DB 2008, S. 214, 215 zu verstehen, da der BFH selbst das Nachhaltigkeitskriterium anwendet. 151 Vgl. hierzu 2. Kapitel, Abschnitt B. III. 3. 152 So auch Urteil des FG Köln vom 21. Juni 2006, 13 K 4033/05, EFG 2006, S. 1414, 1416. 51 tiges Absinken«) substituiert.153 Dem Begriff der Nachhaltigkeit ist, im Gegensatz zum Begriff der Dauerhaftigkeit, eine Relativität im von der h.A. zugrunde gelegten Sinne immanent. Ob eine Wertminderung nachhaltig ist, lässt sich nur beurteilen, wenn feststeht, an welchem Bezugspunkt zur Beantwortung dieser Frage anzuknüpfen ist. Die h.M. wählt als Bezugspunkt zutreffend die restliche Verweildauer des Wirtschaftsgutes im Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen. Nur mit Hilfe dieser restlichen Verweildauer lässt sich die steuerlich anzuerkennende Minderung der Leistungsfähigkeit ableiten. Gerade diese Relativität beinhaltet demgegenüber der Begriff der Dauerhaftigkeit als solcher nicht. Ob die Wertminderung des Wirtschaftsgutes daher voraussichtlich dauernd ist, ist deshalb anhand einer Nachhaltigkeitsprognose zu prüfen. Wann eine Wertminderung nachhaltig ist, lässt sich jedoch ausschließlich anhand steuerlicher Auslegungskriterien ermitteln. Die Prognose ist vom Steuerpflichtigen selbst zu stellen, so dass die Durchführung einer Teilwertabschreibung im Ansatz im Ermessen des Steuerpflichtigen liegt.154 Dieser Befund korrespondiert mit der systematischen Ausgestaltung der gesetzlichen Teilwertabschreibungsregelung als (»umgekehrtes«) Schätzungsverfahren i.S.v. § 162 AO.155 Aufgrund dieses gesetzesimmanenten Beurteilungsspielraums zugunsten des Steuerpflichtigen kann der stichtagsnachgelagerte Geschehensablauf nur zur Überprüfung der Plausibilität der durchgeführten Prognose, nicht aber zur Überprüfung der objektiven Richtigkeit ihres Ergebnisses werterhellend berücksichtigt werden.156 e) Zwischenergebnis Das Vorliegen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG ist danach zu beurteilen, ob der Teilwert des Wirtschaftsgutes voraussichtlich nachhaltig unter seinen Buchwert gefallen ist. Im Rahmen der vom Steuerpflichtigen durchzuführenden Prognose ist auf die restliche Verweildauer des Wirtschaftsgutes im Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen abzustellen. 2. Durchführung der Nachhaltigkeitsprognose Zu klären bleibt, welche Kriterien der durchzuführenden Nachhaltigkeitsprognose zugrunde zu legen sind. Hierbei ist zwischen absoluten und relativen Abschreibungsgründen zu unterscheiden. Während bei absoluten Abschreibungs- 153 Vgl. Rätke, StuB 2007, S. 131, 132; Lüdenbach/Hoffmann, DB 2004, S. 85, 86. 154 Vgl. Küting, DB 2005, S. 1121, 1127. 155 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. II. 2. 156 Kessler, DB 1999, S. 2577, 2580. 52 gründen bereits aus dem Anlass der Wertminderung auf die Nachhaltigkeit derselben geschlossen werden kann, ist bei relativen Abschreibungsgründen die Dauerhaftigkeit der Wertminderung unter Berücksichtigung der Eigenart des Wirtschaftsgutes und seiner betrieblichen Einbindung im Anlage- oder Umlaufvermögen gesondert festzustellen. a) Absolute Abschreibungsgründe Die Finanzverwaltung geht davon aus, dass eine voraussichtlich nachhaltige Wertminderung unabhängig von der Eigenart des Wirtschaftsgutes regelmäßig dann vorliegt, wenn diese auf einem besonderen Anlass beruht. Als Beispiele werden hier katastrophenbedingte Substanzverluste sowie Wertverluste aufgrund technischen Fortschritts genannt.157 Derartige Wertminderungsanlässe tragen die Vermutung in sich, dass die verursachte Wertminderung aufgrund der erheblichen Auswirkungen derselben auf das zu bewertende Wirtschaftsgut voraussichtlich von Dauer sein wird. Aus diesem Grunde sind an die Prüfung der Erheblichkeit dieses Anlasses hohe Anforderungen zu stellen. Hierbei ist zu beachten, dass der von der Finanzverwaltung verwendete Begriff des besonderen Anlasses missverständlich ist. Nicht jeder auf einem außerhalb der allgemeinen Wertminderung liegende Anlass soll zu einer Teilwertabschreibung berechtigen. Die Besonderheit des Anlasses muss nach Auffassung der Finanzverwaltung vielmehr für sich genommen zu der Annahme berechtigen, dass eine Werterholung alsbald nicht erwartet werden kann. Ist dies der Fall, sei regelmäßig von einer voraussichtlich nachhaltigen Wertminderung auszugehen. Diese wird dann widerleglich vermutet. In der Literatur hingegen wird unter Bezugnahme auf die dargelegte Auffassung der Finanzverwaltung überwiegend die Meinung vertreten, Wertminderungen aus besonderem Anlass seien stets voraussichtlich dauernd, so dass eine Prüfung der voraussichtlichen Nachhaltigkeit der Wertminderung in diesen Fällen entbehrlich sei.158 Das Vorliegen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung würde in diesen Fällen fingiert.159 Diese Ansicht reduziert die Haltung der Finanzverwaltung in unzulässiger Weise. Noch schwerer wiegt, dass sich diese Auffassung in bedenklicher Weise vom Wortlaut des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG entfernt, indem sie die Prüfung der Voraussichtlichkeit der Nachhaltig- 157 Schreiben des BMF vom 25. Februar 2000, IV C 2 - S 2171 b - 14/00, BStBl. I 2000, S. 372, 372 (Tz. 4); zustimmend Schlagheck, BBK 2007, Fach 13, S. 5103, 5110; Srebne, Steu- Stud 2006, S. 519, 522; Richter, in HdJ, Abt. II/1, Rn. 259. 158 Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6, Rn. 562; Mayer-Wegelin, in Bordewin/ Brandt, § 6, Rn. 144a; Fischer, in Kirchhof, § 6, Rn. 108; Adler/Düring/Schmaltz, Teilband 1, § 253, Rn. 477; Hoyos/Schramm/Ring, in Beck Bil-Komm, § 253 HGB, Rn. 295; Dietrich, DStR 2000, S. 1629, 1632; Strahl, KöSDi 2000, S. 12371, 12374 (Tz. 11). 159 So auch wörtlich Fischer, a.a.O.: »Wertminderungen zB aufgrund technischen Fortschritts gelten als dauerhaft.« 53 keit unzulässig auf den Anlass derselben einengt. Tatsächlich verlangt der Wortlaut der Regelung eine Nachhaltigkeitsprognose im Hinblick auf die Wertminderung. In diese Prognose sind sämtliche Umstände des Einzelfalls einzubeziehen. Würde man eine voraussichtlich dauernde Wertminderung allein aus dem Anlass derselben ableiten, obwohl andere Indizien dagegen sprechen, genügte man den gesetzlichen Anforderungen an eine Teilwertabschreibung nicht. Eine unwiderlegbare Vermutung oder die Annahme einer Fiktion der voraussichtlichen Dauerhaftigkeit der Wertminderung aufgrund besonderer Anlässe ist demnach abzulehnen. Andernorts wird vertreten, dass eine Wertminderung aus besonderem Anlass nur dann in Betracht komme, wenn die Wertminderung eine bestimmte Höhe erreiche.160 Überzeugender erscheint es jedoch, die Höhe der Wertminderung streng von ihrem Anlass zu trennen. Auch eine nur geringe Wertminderung kann auf einem besonderen Anlass beruhen, der die Vermutung rechtfertigt, sie sei voraussichtlich dauernd. Zudem gibt es keinen allgemeinen Erfahrungssatz, demzufolge nur hohe Verluste dauerhaft oder dauerhafte Verluste stets hoch seien. Der Anlass der Wertminderung ist bei der Durchführung der Nachhaltigkeitsprognose daher zwingend in die Überlegungen einzubeziehen. Der Höhe der Wertminderung kommt demgegenüber keine Aussagekraft zu. Festzuhalten bleibt gleichwohl, dass eine Wertminderung aus besonderem Anlass lediglich zu der widerlegbaren Vermutung führt, diese Wertminderung sei von Dauer. b) Relative Abschreibungsgründe Bei den relativen Abschreibungsgründen bietet der Anlass der Wertminderung keine hinreichende Gewähr für die Annahme, diese sei voraussichtlich dauerhaft. Die Dauerhaftigkeit ist vielmehr eigenständig festzustellen. aa) Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens Bei Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens ist für die durchzuführende Nachhaltigkeitsprognose danach zu differenzieren, ob diese abnutzbar sind oder nicht. (1) Abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens Bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens liegt nach Auffassung der Finanzverwaltung eine voraussichtlich nachhaltige Wertminderung vor, wenn der Teilwert des Wirtschaftsgutes zum Bilanzstichtag mindestens für die halbe 160 Küting, DB 2005, S. 1121, 1126: 30%. 54 Restnutzungsdauer unter dem planmäßigen Restbuchwert liegt.161 Der Bundesfinanzhof hat diese Ansicht inzwischen bestätigt und insbesondere eine absolute zeitliche Höchstfrist für die Durchführung der Nachhaltigkeitsprognose, wie sie in der Literatur teilweise vertreten wird162, nicht anerkannt.163 Die Ermittlung einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens ist jedoch für die Teilwertabschreibung auf Aktien nicht von Bedeutung. Bei diesen handelt es sich um nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter. Daher sollen diese Fragen hier nicht weiter vertieft werden. (2) Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens (a) Erfordernis einer »Endlosprognose« Nach Ansicht der Finanzverwaltung setzt eine voraussichtlich nachhaltige Wertminderung bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens voraus, dass die Gründe für eine niedrige Bewertung voraussichtlich anhalten werden. Als Beispiel nennt die Finanzverwaltung die Altlastenkontamination eines Grundstücks. Hingegen sollen insbesondere bloße marktbedingte Preisschwankungen nicht zu einer Teilwertabschreibung berechtigen. Diese seien nur vorübergehend.164 Diese Auffassung verdient insoweit Zustimmung, als allgemeine Preisschwankungen nicht zu einer Teilwertabschreibung berechtigen. Der Gesetzgeber verlangt für die Durchführung einer Teilwertabschreibung eine voraussichtlich dauernde Wertminderung. Damit legt er fest, dass allgemeine zyklische Wertentwicklungen hierfür nicht ausreichen. Erforderlich ist vielmehr eine außerhalb dieses Zyklusses begründete Wertminderung.165 Bedenken begegnet jedoch der Umstand, die Ermittlung einer voraussichtlich nachhaltigen Wertminderung nach der Ansicht der Finanzverwaltung die Durchführung einer »Endlosprognose« erfordert. Da der Steuerpflichtige die Feststellungslast im Hinblick auf das Tatbestandsmerkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung trägt, ist dieser der Finanzverwaltung zufolge verpflichtet, nachzuweisen, dass der Teilwert des Wirtschaftsgutes seinen Buchwert schlechthin nicht mehr einholen wird. Die dem Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung dienende Prognose müsste sich folglich auf einen unbestimmten Zeitraum beziehen. Dies erscheint möglich, wenn der die Wertminderung herbeiführende Umstand (nur) durch eigenes aktives Zutun des Steuerpflichtigen beseitigt werden kann. In diesem Fall 161 Schreiben des BMF vom 25. Februar 2000, IV C 2 - S 2171 b - 14/00, BStBl. I 2000, S. 372, 372 (Tz. 6). 162 Vgl. etwa Baetge/Brockmeyer, in Handbuch HGB, S. 377, 385: fünf Jahre. 163 Urteil des BFH vom 14. März 2006, I R 22/05, DStZ 2006, S. 666, 667. 164 Schreiben des BMF vom 25. Februar 2000, IV C 2 - S 2171 b - 14/00, BStBl. I 2000, S. 372, 373 (Tz. 11 ff.); zust. Fischer, in Kirchhof, § 6, Rn. 108. 165 So auch Schön, in FS Raupach, S. 299, 309; Dietrich, DB 2005, S. 1121, 1127 f. 55 liegt es allein in den Händen des Steuerpflichtigen, ob er den Umstand, der die Wertminderung herbeigeführt hat, wieder beseitigen will. Folglich kann er der Prognose seinen Willen zur Herbeiführung einer Wertaufholung zugrunde legen. In allen anderen Fällen (niemand oder ausschließlich Dritte können den die Wertminderung begründenden Umstand beseitigen) kann der Nachweis vom Steuerpflichtigen nicht erbracht werden. Es kann niemals mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden, dass es in ferner Zukunft zu einer Werterholung kommt. Der Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung wäre demnach in den meisten Fällen aus tatsächlichen Gründen nicht zu erbringen. Derartige Anforderungen an einen Nachweis dürfen von Gesetzes wegen jedoch nicht gefordert werden. Andernfalls wäre dem Steuerpflichtigen die Möglichkeit einer Teilwertabschreibung faktisch verwehrt. Die Anforderungen der Finanzverwaltung sind daher unverhältnismäßig. (b) Zeitliche Höchstgrenze Im Gegensatz zur der von der Finanzverwaltung geforderten »Endlosprognose« ist für die Durchführung der Nachhaltigkeitsprognose vielmehr auf einen für den Steuerpflichtigen überschaubaren Zeitraum abstellen. Nur so ist gewährleistet, dass es dem Steuerpflichtigen mit angemessenem Aufwand möglich ist, die Voraussetzungen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens darzulegen. (aa) Zulässigkeit der Beschränkung des Prognosezeitraums Ein solcher zeitlich begrenzter, überschaubarer Prognosezeitraum würde die Rechtssicherheit erheblich steigern. Es fragt sich jedoch, ob ein zeitlich beschränkter Prognosezeitraum tatsächlich mit der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG in Einklang steht. So legt etwa der Bundesfinanzhof im Rahmen der Ermittlung einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens ein Prognosezeitraum zugrunde, der lediglich relativ auf die halbe Restnutzungsdauer beschränkt ist. In absoluter Hinsicht ist der Prognosezeitraum damit unbegrenzt, da keine Deckelung auf einen bestimmten maximalen Zeitraum erfolgt (s.o.). Zur Begründung trägt der BFH vor, der Wortlaut der Regelung spreche gegen eine fixe zeitliche Begrenzung des Prognosezeitraums etwa auf fünf Jahre (wie von Teilen der Literatur für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens gefordert). Zudem sei das Vorsichtsprinzip im Rahmen der Teilwertabschreibung auf abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens von untergeordneter Bedeutung, da sich eine fehlerhafte Bewertung durch planmäßige Abschreibungen egalisiere. Außerdem ließen der zur Wertminderung führende Umstand sowie die Eigenart des Wirtschaftsgutes einen hinreichend sicheren Schluss zu, ob die Wertminderung auch 56 mehr als fünf Jahre andauere.166 Die Ansicht der Finanzverwaltung zur Bemessung des Prognosezeitraums bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens167 ist für die Rechtsprechung daher ohne Belang. Im Unterschied zu abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens ist die Bestimmung einer zeitlichen Höchstgrenze für die Durchführung der Nachhaltigkeitsprognose bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens jedoch zwingend erforderlich. Ein Bewertungsfehler wird hier anders als dort gerade nicht durch Regelabschreibungen eingeholt.168 Es erscheint zudem höchst zweifelhaft, dass – wie vom Bundesfinanzhof behauptet – die Eigenart des Wirtschaftsgutes einen hinreichend sicheren Schluss dahingehend zulässt, ob die Wertminderung mehr als fünf Jahre andauert. Auch der Bundesfinanzhof vermag keine konkreten Anhaltspunkte für die Feststellung einer über fünf Jahre andauernden Wertminderung zu nennen. (bb) Bemessung des Prognosezeitraums Steht fest, dass der Prognosezeitraum zur Ermittlung einer voraussichtlich dauernden Wertminderung nicht abnutzbarer Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens zeitlich zu beschränken ist, fragt es sich, wie dieser Zeitraum zu bemessen ist. (aaa) Relative Beschränkung des Prognosezeitraums (BFH) Der BFH hat in seinem bislang einzigen Urteil zur Teilwertabschreibung bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens die Auffassung vertreten, der im Rahmen der Nachhaltigkeitsprognose zugrunde zu legende Prognosezeitraum könne nicht generell für alle Wirtschaftsgüter einheitlich ermittelt werden. Vielmehr richte sich die Länge des Prognosezeitraums nach den prognostischen Möglichkeiten zum Bilanzstichtag. Diese könnten, abhängig von der Eigenart des Wirtschaftsguts sowie des Anlasses der Wertminderung, unterschiedlich sein.169 Folglich nimmt der BFH bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagever- 166 Urteil des BFH vom 14. März 2006, DStZ 2006, S. 666, 667. 167 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. III. 2. b) aa) (1). 168 So auch Richter, in HdJ, Abt. II/1, Rn. 259; Winden/Herzogenrath, FR 2005, S. 878, 881; Cattelaens, DB 1999, S. 1185, 1186 f. 169 Urteil des BFH vom 26. September 2007, I R 58/06, DB 2008, S. 214, 215. 57 mögens, ebenso wie bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens170, (nur) eine relative Beschränkung des Prognosezeitraums vor.171 (bbb) Absolute Beschränkung des Prognosezeitraums (Lit.) In der Literatur wird im Hinblick auf die Bestimmung der Länge des Prognosezeitraums vertreten, dass lediglich die Wertentwicklung bis über den nächsten Bilanzstichtag hinaus für die Nachhaltigkeitsprognose zu berücksichtigen sei. Wertverluste seien oftmals auf die Änderung der Marktverhältnisse zurückzuführen. Diese seien jedoch nicht über den nächsten Bilanzstichtag hinaus zu überblicken.172 Andere Ansichten wollen der Nachhaltigkeitsprognose längerfristigere Prognosezeiträume zugrunde legen. So soll sich einer Ansicht nach der Prognosezeitraum auf drei bis fünf Jahre erstrecken, da ein solcher Zeitraum auch der operativen Unternehmensplanung zugrunde liege und ein über fünf Jahre hinausgehender Zeitraum nicht mit dem Gebot vorsichtiger Bewertung bzw. dem Imparitätsprinzip in Einklang stehe.173 Einer strengeren Auffassung zufolge soll der Prognosezeitraum stets fünf Jahre umfassen, da dies der höchst überschaubare Zeitraum sei.174 Teilweise wird weiter vertreten, dass der Prognosezeitraum auch in Abhängigkeit von der Höhe der eingetretenen Wertminderung zu kalkulieren sei. Je höher die Wertminderung ausfalle, desto kürzer müsse der Prognosezeitraum bemessen werden.175 (ccc) Stellungnahme Die Bemessung des Prognosezeitraums hat streng nach Maßgabe der gesetzlichen Konzeption der Teilwertabschreibungsregelung zu erfolgen. Es obliegt dem Steu- 170 Vgl. 2. Abschnitt, Kapitel III. 2. b) aa) (1). 171 Diese relative Beschränkung des Prognosezeitraums ist zu unterscheiden von der dem Begriff der Nachhaltigkeit immanenten Relativität (vgl. 2. Kapitel, Abschnitt A. III. 1. d) cc)). Bei dieser geht es um den Bezugspunkt einer voraussichtlich dauernden Wertminderung (Vergleich von Teilwert und Buchwert), wohingegen die vom BFH durchgeführte relative Beschränkung des Prognosezeitaums der Ausfüllung des Nachhaltigkeitskriteriums dient. 172 Mayer-Wegelin, in Bordewin/Brandt, § 6, Rn. 144b und c. 173 Urteil des FG Münster vom 14. Januar 2005, 9 K 1564/03 – n. rkr., EFG 2005, S. 683, 684; Urteil des FG Köln vom 21. Juni 2006, 13 K 4033/05 – n.rkr., EFG 2006, S. 1414, 1418; Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6 EStG, Rn. 562; Richter, in HdJ, Abt. II/ 1, Rn. 259; Winden/Herzogenrath, FR 2005, S. 878, 881. 174 Baetge/Brockmeyer, in Handbuch HGB, S. 377, 385; Küting, DB 2005, S. 1121, 1126; Dietrich, DStR 2000, S. 1629, 1631. 175 Richter, in HdJ, Abt. II/1, Rn. 259; Karrenbauer/Döring/Buchholz, in HdR, § 253, Rn. 167. 58 erpflichtigen, entsprechend der gesetzlichen Teilwertregelung darzulegen und ggf. zu beweisen, dass die eingetretene Wertminderung voraussichtlich dauerhaft ist. Ob dies der Fall ist, ist anhand einer Nachhaltigkeitsprognose zu ermitteln. Die Beurteilung der Nachhaltigkeit der Wertminderung hat sich dabei an der voraussichtlichen Verweildauer des Wirtschaftsgutes im Unternehmen des Steuerpflichtigen zu orientieren. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens sind dazu bestimmt, dem Geschäftsbetrieb dauernd zu dienen, § 247 Abs. 2 HGB. Der Steuerpflichtige müsste demnach im Grunde nachweisen, dass die Wertminderung zukünftig nicht wieder aufgeholt wird. Ein solcher Nachweis ist schlechthin nicht zu erbringen. Demnach muss ein geeigneter Prognosezeitraum ermittelt werden, der es dem Steuerpflichtgen ermöglicht, den Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung gegenüber der Finanzverwaltung zu führen. Hierbei sind zwei verschiedene Ansätze denkbar. Einerseits ließe sich auf die individuellen Möglichkeiten des Steuerpflichtigen am Bilanzstichtag abstellen (konkrete Sichtweise). Dies entspricht der Ansicht des BFH (s.o.). Andererseits könnte man einen für alle Wirtschaftsgüter geltenden Zeitraum ermitteln (abstrakte Sichtweise). Die individuellen Möglichkeiten des Steuerpflichtgen blieben hierbei außer Betracht. Für die erste Auffassung spricht scheinbar, dass vom Steuerpflichtigen im Rahmen seiner steuerlichen Mitwirkungspflichten nicht mehr verlangt werden darf, als ihm möglich ist. Eine derartige Sichtweise verkennt jedoch die Systematik des einkommensteuerrechtlichen Bewertungskonzepts. Die Bewertung eines Wirtschaftsgutes hat grundsätzlich zu den (ggf. fortgeführten) Anschaffungskosten bzw. Herstellungskosten zu erfolgen. Nur ausnahmsweise, nämlich im Fall einer voraussichtlich dauernden Wertminderung, ist ein Ansatz des Teilwerts zulässig. Der Gesetzgeber hat sich folglich für einen Vorrang der konstanten Wertermittlung entschieden und mögliche Nachweisschwierigkeiten hierbei bewusst in Kauf genommen.176 Die Bewertung mit dem Teilwert stellt mithin eine Ausnahme zur Bewertung mit den Anschaffungskosten bzw. Herstellungskosten dar. Der Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG ist somit entsprechend diesem Regel-Ausnahme-Verhältnis eng zu fassen und darf nicht übermäßig ausgedehnt werden. Dies spricht gegen die Auffassung des BFH, der es letztlich jedem Steuerpflichtigen ermöglichen will, den Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung zu führen, indem er den jeweiligen Prognosezeitraum individuell an die prognostischen Möglichkeiten am Bilanzstichtag anpasst. Für eine derartige Differenzierung enthält der Wortlaut des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG jedoch keine Anhaltspunkte. Zudem würde die Auffassung des BFH dazu führen, dass das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung je nach den prognostischen Möglichkeiten des Steuerpflichtigen im Einzelfall eine unterschiedliche Bedeutung erhält. Steuerpflichtige müssten ihren Nachhaltigkeitsprognosen verschieden lange Zeiträume zugrunde legen. Dies führt auch zu praktischen Abgrenzungsproblemen. Ohnehin ist die Ansicht des BFH nicht praktikabel, 176 Vgl. Beschluss des FG Sachsen-Anhalt, 1 V 1146/05 – rkr., EFG 2006, S. 98, 99; Schlagheck, BBK 2007, Fach 13, S. 5103, 5107. 59 wenn weder ein Anlass für die Wertminderung feststellbar ist noch die Eigenart des Wirtschaftsgutes Rückschlüsse auf die Dauerhaftigkeit der Wertminderung zulässt. Daher kann die vom BFH vertretene relative Beschränkung des Prognosezeitraums nach den individuellen Prognosemöglichkeiten nicht überzeugen. Die Bestimmung des Prognosezeitraums nach der Eigenart der Wirtschaftsgutes und dem Anlass der Wertminderung, wie vom BFH vertreten, bedeutet folglich eine nicht mehr vertretbare Entfernung vom Regelungsgehalt des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG. Es ist somit erforderlich, einen einheitlichen Prognosezeitraum für alle Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens zu ermitteln. Dabei ist der maximale Zeitraum zugrunde zu legen, innerhalb dessen die Durchführung einer Nachhaltigkeitsprognose im Allgemeinen und unabhängig von den individuellen Prognosemöglichkeiten des Steuerpflichtgen möglich ist. Dies folgt unmittelbar aus der gesetzlichen Konzeption des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG. Die genannte Regelung geht von einem Vorrang der konstanten Wertermittlung aus und lässt nur ausnahmsweise den Ansatz eines niedrigeren Wertes zu. Der Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG ist daher auf den Ausnahmefall zu beschränken ist (s.o.). Die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 EStG bedarf daher einer engen, streng an diesem Telos orientierten Auslegung. Geht man davon aus, dass Betriebe im Rahmen ihrer Unternehmensplanung einen Zeitraum, der fünf Jahre nicht übersteigt, zugrunde legen, ist es sachgerecht, diesen Zeitrahmen auch bei der Nachhaltigkeitsprognose ins Auge zu fassen. Die Unternehmensplanung beeinflusst maßgeblich den sich aus der betrieblichen Einbindung des Wirtschaftsgutes resultierenden (Zusatz)Wert als Teilaspekt des Teilwertes. Die Unternehmensplanung bestimmt häufig die konkrete Einbindung des Wirtschaftsgutes in den Betriebsablauf. Aussagen über die Wertentwicklung eines Wirtschaftsgutes sind daher mangels Kenntnis der konkreten Einbindung desselben in die betrieblichen Abläufe nicht möglich. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob der Steuerpflichtige seiner Unternehmensplanung im Einzelfall einen kürzeren Zeitraum zugrunde legt. Die individuellen Verhältnisse des Steuerpflichtigen bleiben bei der Bemessung des Prognosezeitraums außer Betracht. Auch gegen die Ansicht, dass der Prognosezeitraum lediglich bis über den nächsten Bilanzstichtag hinaus zu bemessen sei, bestehen durchgreifende Bedenken. So ist zunächst zu berücksichtigen, dass eine Änderung der Marktverhältnisse lediglich zu einem Rückgang des Ertragswertes führen kann. Es ist folglich nur dann möglich, auf veränderte Marktverhältnisse abzustellen, wenn die Einbeziehung des Ertragswertes in die Teilwertermittlung hingenommen wird. Selbst wenn der Ertragswert bei der Teilwertermittlung Berücksichtigung finden könnte, ist nicht ersichtlich, aus welchen Gründen die Marktverhältnisse im Allgemeinen nur über einen Zeitraum von einem Jahr zu überblicken sein sollen. Zu beachten ist wiederum, dass hier eine abstrakte Sichtweise zugrunde zu legen ist, so dass individuelle Ausnahmen von diesem Grundsatz unerheblich sind. Schließlich vermag auch die Ansicht, der Prognosezeitraum sei auch an der Höhe der Wertminderung auszurichten, nicht zu überzeugen. Hierdurch würden 60 im Ergebnis wiederum individuelle Umstände berücksichtigt. Die Bemessung des Prognosezeitraums hat jedoch ausschließlich an abstrakten Kriterien zu erfolgen. Hiervon zu trennen ist die Frage, ob die Höhe der Wertminderung Rückschlüsse auf ihre voraussichtliche Dauerhaftigkeit im hier dargelegten Sinne zulässt.177 Dies hat mit der Bemessung des Prognosezeitraums, innerhalb dessen die voraussichtlich dauernde Wertminderung zu ermitteln ist, nichts zu tun. (cc) Zwischenergebnis Der Nachhaltigkeitsprognose ist für alle Wirtschaftsgüter des nicht abnutzbaren Anlagevermögens, entsprechend des zeitlichen Rahmens einer Unternehmensplanung, ein einheitlicher Prognosezeitraum von fünf Jahren zugrunde zu legen. bb) Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens Zu klären ist weiterhin, wie die Nachhaltigkeitsprognose bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens durchzuführen ist. Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens sind nicht dazu bestimmt, dem Betrieb des Steuerpflichtigen dauerhaft zu dienen.178 Vielmehr sollen sie nach dem Willen des Betriebsinhabers schnell ver- äußert oder verbraucht werden. Dementsprechend muss sich die Nachhaltigkeitsprognose bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens auf einen wesentlich kürzeren Zeitraum beziehen. Allgemein wird angenommen, dass der Nachhaltigkeitsprognose im Rahmen der Teilwertermittlung und -abschreibung bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens der Zeitraum der Verweildauer des Wirtschaftsgutes im Unternehmen des Steuerpflichtigen zugrunde zu legen sei. Sei anzunehmen, dass die Wertminderung bis zum Verbrauch bzw. Verkauf des betreffenden Wirtschaftsgutes nicht wieder ausgeglichen werden könne, so sei von einer voraussichtlich dauernden Wertminderung auszugehen. Liege der Zeitpunkt der Bilanzaufstellung vor diesem Verbrauch bzw. Verkauf, sei dieser Zeitpunkt maßgeblich. Hierbei komme dem Wertaufhellungszeitraum bis zur Aufstellung der Bilanz besondere Bedeutung zu. Trete innerhalb dieses Zeitraums eine Werterholung ein, zeige sich, dass die Wertminderung insoweit nicht von Dauer war, so dass eine Teilwertabschreibung zu unterbleiben habe. Dies gelte auch für den Fall, dass die Wertminderung auf zyklischen Wertschwankungen beruhe.179 Diese Ansicht verdient Zustimmung, da die Nachhaltigkeitsprognose danach auszurichten ist, wann und inwieweit sich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steu- 177 Vgl. 3. Kapitel, Abschnitt A. III. 1. b) aa) (4) (a) (aa). 178 Arg. ex § 247 Abs. 2 HGB. 179 Schreiben des BMF vom 25. Februar 2000, IV C 2 - S 2171 b - 14/00, BStBl. I 2000, S. 372, 374 (Tz. 23); Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6, Rn. 562; Fischer, in Kirchhof, § 6, Rn. 108; Cattelaens, DB 1999, S. 1185, 1187; Strahl, KöSDi 2000, S. 12371, 12378 (Tz. 27); Siegel, StuB 1999, S. 928, 929; Loitz/Winnacker, DB 2000, S. 2229, 2230. 61 erpflichtigen mindert. 180 Diese Minderung realisiert sich spätestens mit Beendigung der Zugehörigkeit des Wirtschaftsgutes zum Betriebsvermögen des Steuerpflichtigen. Liegt der Zeitpunkt der Bilanzerstellung vor dem Verkauf bzw. Verbrauch des Wirtschaftsgutes, so liegt aus wertender Sicht ebenfalls bereits eine Minderung der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen vor. Es kann nämlich vermutet werden, dass das Wirtschaftsgut alsbald verkauft bzw. verbraucht wird und eine Werterholung aufgrund der Kürze des Zeitraums bis zum Verkauf bzw. Verbrauch nicht mehr eintritt. Aus diesem Grund vermag die vereinzelte Behauptung, auf den Zeitpunkt der Bilanzaufstellung könne es nicht ankommen181, nicht zu überzeugen. Demgegenüber wird mancherorts die Auffassung vertreten, eine dauernde Wertminderung sei bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens nicht denkbar. Ein dem Betrieb nicht dauerhaft dienendes Wirtschaftsgut könne bereits begrifflich nur vorübergehend oder endgültig wertgemindert sein.182 Hieraus wird mitunter sogar der Schluss gezogen, eine Teilwertabschreibung auf Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens sei generell nicht möglich.183 Dagegen spricht jedoch zum einen, dass die Möglichkeit einer Teilwertabschreibung im Rahmen des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 zunächst ganz abgeschafft werden sollte.184 Dieser Plan wurde jedoch im Folgenden auf Betreiben des Einzel-, Groß- und Buchhandels aufgegeben, weil insbesondere Möglichkeit einer retrograden Bewertung des Vorratsvermögens erhalten bleiben sollte.185 Hieraus folgt, dass auch für andere Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens eine Teilwertabschreibung nach wie vor anerkannt werden muss.186 Zum anderen ist es begrifflich keineswegs ausgeschlossen, dass ein Wirtschaftsgut des Umlaufvermögens dauernd in seinem Wert gemindert ist. Die Wertminderung kann auch nach der betrieblichen Entbindung weiter bestehen. Dieser Zeitraum ist lediglich bei der Nachhaltigkeitsprognose nicht mehr zu berücksichtigen, da es hierfür einzig auf die mit der Entbindung einhergehenden Realisierung der Leistungsfähigkeitsminderung ankommt. Insofern beruht diese Ansicht auf einem systematischen Missverständnis. 180 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. I. 2. und III. 3. 181 So Dietrich, DStR 2000, S. 1629, 1632. 182 Mayer-Wegelin, in Bordewin/Brandt, § 6, Rn. 144d; Lüdenbach/Hoffmann, DB 2004, S. 85, 85; Dietrich, DStR 2000, S. 1629, 1632; Albert, StuB 1999, S. 591, 594; Kemper/ Beyschlag, DStR 1999; S. 737, 738; Groh, DB 1999, S. 978, 982, . 183 Albert, StuB 1999, S. 591, 594. 184 Vgl. BT-Drs. 14/265, S. 6. 185 BT-Drs. 14/443, S. 18, 23. 186 So auch Kessler, DB 1999, S. 2577, 2579. 62 c) Zwischenergebnis Eine voraussichtlich dauernde Wertminderung setzt voraus, dass der Teilwert nachhaltig unter den Buchwert abgesunken ist. Liegen absolute Abschreibungsgründe vor, kann diese Nachhaltigkeit vermutet werden. Andernfalls ist die Nachhaltigkeit anhand einer Prognose zu ermitteln. Bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens ist diesbezüglich ein Zeitraum von fünf Jahren, bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens der Zeitraum der Verweildauer im Unternehmen zugrunde zu legen. 3. Feststellungslast und verbleibende Zweifel Die gesetzliche Feststellungslast bezüglich des Vorliegens einer voraussichtlich dauernden Wertminderung trägt nach dem Wortlaut der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG der Steuerpflichtige. Dies gilt sowohl im ersten Jahr der behaupteten Wertminderung als auch in den Folgejahren.187 Gelingt es dem Steuerpflichtigen aufgrund verbleibender Zweifel nicht, eine voraussichtlich dauernde Wertminderung nachzuweisen, bleibt es daher beim Buchwertansatz und eine Teilwertabschreibung ist nicht möglich. Insbesondere im Bereich nicht abnutzbarer Wirtschaftsgüter verbleiben jedoch letztlich häufig Zweifel an der voraussichtlichen Dauerhaftigkeit der Wertminderung. Zukünftige Werterholungen können jedenfalls nicht sicher ausgeschlossen werden. Aus diesem Grunde wird sowohl in der handelsrechtlichen188 als auch in der steuerrechtlichen189 Literatur verbreitet die Auffassung vertreten, dass in derartigen Fällen aus Gründen der Vorsicht im Zweifel von einer dauernden Wertminderung auszugehen sei. Eine solche liege nur dann nicht vor, wenn konkrete Hinweise auf eine voraussichtliche Werterholung vorhanden seien. Die alleinige Möglichkeit einer Werterholung reiche demgegenüber nicht aus. Dieser Auffassung hat sich der Bundesfinanzhof im Hinblick auf die vor dem Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 geltende Rechtslage angeschlossen.190 Damals ging die herrschende Meinung davon aus, dass das handelsrechtliche Niederstwert- 187 Vgl. hierzu Schreiben des BMF vom 25. Februar 2000, IV C 2 - S 2171 b - 14/00, BStBl. I 2000, S. 372, 372 (Tz. 2); Prinz, DStR 2000, S. 661, 666. 188 Karrenbauer/Döring/Buchholz, in HdR, § 253 HGB, Rn. 165; Wiedmann, § 253, Rn. 85; Hoyos/Berger/Ring, in Beck Bil-Komm, § 253 HGB, Rn. 296; Adler/Düring/Schmaltz, § 253 HGB, Rn. 476; Ballwieser, in Münchener Kommentar zum HGB, § 253, Rn. 55; Winnefeld, Kap. E, Rn. 1072; Fey/Mujkanovic, WPg 2003, S. 212, 215; Winden/Herzogenrath, FR 2005, S. 878, 881; vgl. auch IDW, WPg 2000, S. 242, 243. 189 Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6, Rn. 562; Glanegger, in Schmidt, § 6, Rn. 225; Rätke, StuB 2007, S. 131, 134; Hommel/Berndt, FR 2000, S. 1305, 1309; Günkel/ Fenzl, DStR 1999, S. 649, 651. 190 Urteil des BFH vom 9. September 1986, VIII R 20/85, BFH/NV 1987, S. 442, 443. 63 prinzip aufgrund des Maßgeblichkeitsgrundsatzes auch für die steuerliche Bewertung nicht abnutzbarer Wirtschaftsgüter gelte.191 Es ist jedoch zu bezweifeln, ob auch nach der Inkorporation des Merkmals der voraussichtlich dauernden Wertminderung in das Bilanzsteuerrecht von einer derartigen Dominanz des Vorsichtsprinzips ausgegangen werden kann. Dagegen spricht die Entstehungsgeschichte der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG. Zunächst war im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens geplant, die Möglichkeit einer Teilwertabschreibung ganz abzuschaffen und somit auch für Verluste das Realisationsprinzip zur Anwendung gelangen zu lassen.192 Als Grund hierfür wurde insbesondere aufgeführt, dass die vorhandene Verknüpfung von handelsrechtlicher und steuerlicher Gewinnermittlung unbefriedigend sei. Die handelsrechtlichen Vorschriften dienten vornehmlich dem Gläubigerschutz und diese vermittelten daher nur einen eingeschränkten Blick auf die »tatsächliche Ertragslage«.193 Hauptsächliche Motivation des Gesetzesänderungsverfahrens war somit eine Ausrichtung der steuerlichen Gewinnermittlung an der tatsächlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen. Nach einer Intervention des Einzel-, Groß- und Buchhandels blieb die Möglichkeit einer Teilwertabschreibung als solche zwar erhalten.194 Jedoch wurden das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung sowie ein striktes Wertaufholungsgebot eingeführt.195 Es ist davon auszugehen, dass diese Maßnahmen ebenfalls der Ermöglichung einer Besteuerung des Steuerpflichtigen nach seiner tatsächlichen Leistungsfähigkeit dienten.196 Mit einer derartigen Zielsetzung ist eine Dominanz des Vorsichtsprinzips im oben dargelegten Sinne unvereinbar. Der Gesetzgeber hat gerade eine Aufwertung des Grundsatzes der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit bezweckt. Verbleibende Zweifel hat er – anders als nach der bisher geltenden Rechtslage – gerade dem Steuerpflichtigen zuordnen wollen.197 Andernfalls hätte es einer Gesetzesänderung nicht bedurft, da das handelsrechtliche Niederstwertprinzip über den Maßgeblichkeitsgrundsatz – jedenfalls nach h.A. – auch im Steuerrecht Anwendung fand. Somit galt in den meisten Fällen bereits vor der Änderung der Teilwertabschreibungsregelung das Vorsichtsprinzip, in dessen Lichte das Niederstwertprinzip unstreitig auszulegen ist. Die steuerrechtliche Inkorporation des Merkmals der voraussichtlich dauernden Wertminderung sollte demgegenüber gerade der Lösung vom Vorsichtsprinzip dienen. Dementsprechend hat auch der Bundesfinanzhof für die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG i.d.F. des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 zutreffend entschieden, dass das Merkmal 191 Vgl. hierzu 2. Kapitel, Abschnitt B. IV. 2. a). 192 BT-Drs. 14/265, S. 6; vgl. hierzu auch Stobbe/Loose, FR 1999, S. 405, 405 f.; Groh, DB 1999, S. 978, 978 und 981. 193 BT-Drs. 14/265, S. 171. 194 Vgl. BT-Drs. 14/443, S. 18. 195 BT-Drs. 14/443, S. 22. 196 So auch Urteil des BFH vom 26. September 2007, I R 58/06, DB 2008, S. 214, 215. 197 Schlagheck, BBK 2007, Fach 13, S. 5103, 5106 f.; Albert, StuB 1999, S. 591, 593; Kessler, DB 1999, S. 2577, 2579. 64 der voraussichtlich dauernden Wertminderung vornehmlich nicht anhand des Vorsichtsprinzips, sondern vielmehr nach dem Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit auszulegen sei.198 Verbleibende Zweifel sind somit nach der allgemeinen Feststellungslast zu beurteilen. IV. Rechtsfolgen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung 1. Allgemein Ist das Wirtschaftsgut in seinem Wert dauernd in seinem Wert gemindert, steht es dem Steuerpflichtigen gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG frei, den Teilwert anzusetzen. Nach dem Grundsatz der Stichtagsbewertung (vgl. § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB) kommt es für die Bilanzierung eines Wirtschaftsgutes nur auf die Wertverhältnisse am Bilanzstichtag an. Liegt eine dauernde Wertminderung am Bilanzstichtag vor, kann eine Teilwertabschreibung unter Zugrundelegung der dortigen Wertverhältnisse, welche ggf. unter Berücksichtigung wertaufhellender Umstände zu ermitteln sind, erfolgen.199 Zulässig ist auch der Ansatz eines zwischen dem Restbuchwert und dem niedrigeren Teilwert liegenden Wertes.200 Macht der Steuerpflichtige von diesem Wahlrecht keinen Gebrauch, besteht nach Einreichung der Bilanz beim Finanzamt keine Möglichkeit einer Bilanzänderung. Die Bilanz weist in diesem Fall keine sachlichen Fehler im Sinne von § 4 Abs. 2 EStG auf. Vielmehr ist der Steuerpflichtige auf den nächsten Bilanzstichtag verwiesen. An diesem hat er gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 4, Nr. 2 S. 3 EStG ohnehin nachzuweisen, dass die Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung (erstmals oder noch) vorliegen. Gelingt ihm dieser Nachweis nicht, ist das Wirtschaftsgut wieder mit seinem höheren Restbuchwert im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 1, Nr. 2 S. 2 EStG anzusetzen (sog. Wertaufholung bzw. Teilwertzuschreibung). Dem Steuerpflichtigen obliegt folglich zu jedem Bilanzstichtag der erneute Nachweis, dass das Wirtschaftsgut in seinem Wert voraussichtlich dauernd gemindert ist. 2. Einfluss des handelsrechtlichen Niederstwertprinzips Zu klären ist, welchen Einfluss das in § 253 Abs. 2 und 3 HGB normierte handelsrechtliche Niederstwertprinzip auf das dargelegte Bewertungswahlrecht hat. Hierbei ist danach zu differenzieren, ob der Steuerpflichtige im Rahmen der nach 198 Urteil des BFH vom 14. März 2006, I R 22/05, DStZ 2006, S. 666, 667. 199 Urteil des BFH vom 29. Juli 1997, VIII R 57/94, BStBl. II 1998, S. 652, 654; Hoffmann, in Littmann/Bitz/Pust, § 6, Rn. 485; Ehmke, in Blümich, § 6 EStG, Rn. 550 f. 200 Vfg. der OFD Münster vom 17. Januar 1991, S 2173 – 195 – St 12 – 31, FR S. 183, 183.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Teilwertabschreibung auf Aktien. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von börsennotierten Aktien des Anlagevermögens. Der Autor weist nach, dass die in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten von Finanzverwaltung und Rechtsprechung mit den Erkenntnissen der Kapitalmarktforschung nicht vereinbar sind, und stellt sodann ein eigenes Konzept dar. Daneben werden auch nicht börsennotierte Aktien und Aktien des Umlaufvermögens behandelt. Zudem werden die Einflüsse der Internationalen Rechnungslegungsstandards, die Besonderheiten bei eigenen Aktien sowie etwaige Änderungen durch das BilMoG dargestellt.