Content

Christian Mäscher, Der Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG) in:

Christian Mäscher

Teilwertabschreibungen auf Aktien, page 36 - 45

Zugleich ein Beitrag zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4230-4, ISBN online: 978-3-8452-1695-9 https://doi.org/10.5771/9783845216959

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht, vol. 4

Bibliographic information
36 rungen zu stellen. Es muss ausgeschlossen sein, dass ein ursprünglich privates Risiko in den Betriebsbereich verlagert wird.93 II. Der Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG) Gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG ist unter dem Teilwert derjenige Betrag zu verstehen, den ein Erwerber des ganzen Betriebs im Rahmen des Gesamtkaufpreises für das einzelne Wirtschaftsgut ansetzen würde, wobei davon auszugehen ist, dass der Erwerber den Betrieb fortführt. 1. Gesetzliche Konzeption und Teilwertermittlung Nach der gesetzlichen Konzeption des Teilwertbegriffes handelt es sich bei diesem um einen objektiven Wertmaßstab. Das Gesetz geht davon aus, dass sich Ver- äußerer und Erwerber des gesamten Betriebes fiktiv in der Weise gegenübertreten, dass sie einen in kaufmännischer Hinsicht vertretbaren Verkaufspreis für diesen aushandeln. Hierbei ist die allgemeine Marktlage am Bilanzstichtag zugrunde zu legen. Der Teilwert ist daher unabhängig von subjektiven Vorstellungen und Erwartungen des Steuerpflichtigen. Der fiktive Erwerber wird hierbei lediglich an die Stelle des Steuerpflichtigen gesetzt und erfüllt in diesem Zusammenhang somit die Funktion, die Teilwertermittlung von subjektiven Vorstellungen des Steuerpflichtigen zu lösen.94 a) Substanzwert oder Ertragswert? Der Begriff des Teilwertes basiert auf verschiedenen Annahmen. So ist zunächst anzunehmen, dass der Inhaber des Betriebs diesen veräußert. Zudem wird unterstellt, dass der – gedachte – Erwerber den Betrieb fortführt (sog. »Going-concernprinzip, vgl. § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB). Schließlich ist das einzelne Wirtschaftsgut im Rahmen des Gesamtkaufpreises zu bewerten, mag diese Annahme auch lebensfremd sein. Tatsächlich dürfte sich die Ermittlung des Gesamtkaufpreises regelmäßig einzig an der Ertragskraft des Unternehmens ausrichten. Dies entspricht jedenfalls dem gegenwärtigen Erkenntnisstand betriebswirtschaftlicher Forschung, welche den Unternehmenskauf als reine Geldinvestition ansieht, und dementsprechend den Gesamtkaufpreis anhand der zu erwartenden Rendite ermittelt.95 Insofern stellt die Bewertung eines einzelnen Wirtschaftsgutes im Rah- 93 Urteil des FG München vom 30. März 1988, I 123/85 F – rkr., EFG 1988, S. 620, 620. 94 Urteil des BFH vom 6. Dezember 1995, I R 51/95, BStBl. II 1998, S. 781, 783; Ortmann- Babel, in Lademann, § 6, Rn. 385 f. 95 Vgl. 3. Kapitel, Abschnitt A. II. 1. c) bb) (1) (a). 37 men des Gesamtkaufpreises eine Fiktion dar, welche der Teilwertermittlung zugrunde zu legen ist. Diese Bewertung des Wirtschaftsgutes im Rahmen des Gesamtkaufpreises führt jedoch nicht zu einer Suspendierung des Prinzips der Einzelbewertung. Aus diesem Grunde kann der Teilwert nicht derivativ durch Aufteilung des (im Wege eines Ertragswertverfahrens zu ermittelnden) Unternehmenswertes auf die einzelnen Wirtschaftsgüter ermittelt werden.96 Vielmehr stellt der Teilwert nach ganz überwiegender, zutreffender Auffassung einen originär zu ermittelnden Substanzwert dar, so dass eine Teilwertermittlung nach Ertragswertgesichtspunkten jedenfalls im Grundsatz unzulässig ist.97 Hierfür spricht, dass eine Aufteilung des Unternehmenswertes auf die einzelnen Wirtschaftsgüter zu einer Berücksichtigung des Geschäftswertes führen würde. Die Aktivierung desselben ist gemäß § 5 Abs. 2 EStG jedoch nur bei einem entgeltlichen Erwerb möglich. Hieraus folgt allerdings zugleich, dass Ertragswertgesichtspunkte bei der Teilwertermittlung ausnahmsweise Berücksichtigung finden können, wenn der Ertragswert selbst originär ermittelt werden kann. Um Ertragswertaspekte bei der Teilwertermittlung berücksichtigen zu können, muss einem einzelnen Wirtschaftsgut ein konkreter Ertrag zuordenbar sein. Dies trifft insbesondere bei Wertpapieren wie Aktien sowie bei Beteiligungen zu.98 Hingegen ist es nicht möglich, einzelnen Wirtschaftsgütern mit Hilfe finanzmathematischer Berechnungen die auf diese entfallenden Ertragsanteile zur Teilwertermittlung zuzuordnen. Für eine derartige Ermittlungsweise spricht insbesondere nicht, dass ein gedachter Erwerber nur bereit wäre, im Rahmen des Gesamtkaufpreises für die einzelnen Wirtschaftsgüter lediglich diejenigen Beträge anzusetzen, die den zukünftigen Einzahlungsüberschüssen entsprechen.99 Ein Erwerber des Unternehmens wird die zukünftigen Erträge zur Ermittlung des Gesamtkaufpreises schon deshalb nicht auf die einzelnen Wirtschaftsgüter verteilen, weil die Ertragskraft des Unternehmens auf der Gesamtheit aller Wirtschaftsgüter sowie ggf. weiterer Umstände (geschäftliche Verbindungen usw.) beruht und daher nur gesondert ermittelt werden kann. Eine Aufteilung dieser Erträge auf die einzelnen Wirtschaftsgüter ist zur Ermittlung des Gesamtkaufpreises daher grundsätzlich unergiebig. Beruhen einzelne Erträge jedoch offensichtlich nicht auf der Ertragskraft des Unternehmens als Ganzem, ist es demgegenüber sogar geboten, die Erträge auf die einzelnen Wirtschaftsgüter zu verteilen. Dies wird etwa bei Aktien besonders deutlich: Die diesen zuordenbaren Erträge stehen in keinem Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Situation des die Aktien haltenden Unternehmens. Um 96 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. I. 1. 97 Urteil des BFH vom 19. Juli 1995, I R 56/94, BStBl. II 1996, S. 28, 32; Glanegger, in Schmidt, § 6, Rn. 215; Fischer, in Kirchhof, § 6 EStG, Rn. 88; Winkeljohann, in Herrmann/ Heuer/Raupach, § 6, Rn. 582. 98 Urteil des BFH vom 27. Juli 1988, I R 104/84, BStBl. II 1989, S. 274, 275; Glanegger, in Schmidt, § 6, Rn. 239; Fischer, in Kirchhof, § 6 EStG, Rn. 88. 99 Vgl. Teschke, DStZ 2006, S. 661, 662. 38 diese Erträge bei der Ermittlung des Gesamtkaufpreises berücksichtigen zu können, müssen sie den Aktien zugerechnet werden. Auch die von der h.M. angewandte Methode einer retrograden Teilwertermittlung bei zum Absatz bestimmten Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens stellt eine ebenso ausnahmsweise zulässige Teilwertermittlung nach Ertragswertgesichtspunkten dar. Deckt der voraussichtliche zukünftige Veräußerungserlös eines zum Absatz bestimmten Wirtschaftsgutes des Umlaufvermögens nicht die Selbstkosten zuzüglich eines üblichen Unternehmergewinns, kann in Höhe des Fehlbetrages eine Teilwertabschreibung von den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten erfolgen. Irrelevant ist hierbei, ob die Wirtschaftsgüter selbst hergestellt oder ihrerseits am Markt erworben worden sind. Die zukünftig zu erwartenden Verluste werden hierdurch bereits vor ihrer Realisierung ergebniswirksam berücksichtigt (verlustfreie Bewertung bzw. Verlustantizipation).100 Diese retrograde Methode zur Teilwertermittlung erfolgt somit ebenfalls durch Zuordnung der auf das Wirtschaftsgut entfallenden Erträge, die (wie bei jeder Ertragswertermittlung) auf den Bilanzstichtag abzuzinsen sind. Dieses Vorgehen ist bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens zulässig, weil auch diesen Wirtschaftsgütern konkrete Erträge bzw. Ertragsaussichten zugeordnet werden können.101 Teilweise wird in diesem Zusammenhang vertreten, dass eine Teilwertabschreibung stets nur in dem Umfang erfolgen dürfe, in dem zukünftige Verluste drohen.102 Dagegen spricht jedoch, dass eine originäre Teilwertermittlung unter Bezugnahme auf die Wiederbeschaffungskosten ebenfalls in Einklang mit der gesetzlichen Teilwertdefinition steht. Bezeichnenderweise orientiert sich diese Auffassung ebenfalls an den Wiederbeschaffungskosten als Hilfswert.103 Festzuhalten bleibt damit, dass der Teilwert seiner gesetzlichen Konzeption nach ein Substanzwert ist. Ertragswertgesichtspunkte dürfen nur dann in die Teilwertermittlung einbezogen werden, wenn sie einem einzelnen Wirtschaftsgut konkret zugeordnet werden können. Andere Auffassungen, denen zufolge der Teilwert ein reiner Ertragswert sein soll104 oder stets im Wege einer retrograden Bewertung ermittelt werden können soll105, überzeugen nicht. 100 Urteil des BFH vom 25. Juli 2000, VIII R 35/97, FR 2001, S. 142, 143; Urteil des BFH vom 9. November 1994, I R 68/92, BStBl. II 1995, S. 336, 337; Winnefeld, Kap. E, Rn. 1067; Troost/Troost, DB 1996, S. 1097, 1097. Dies gilt entgegen dem Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte auch dann, wenn die Waren im Rahmen eines schwebenden Geschäfts hergestellt werden, vgl. Urteil des BFH vom 7. September 2005, VIII R 1/03, BStBl. II 2006, S. 298, 300 ff. 101 Glanegger, in Schmidt, § 6, Rn. 239. 102 Moxter, DStR 1998, S. 509, 511. 103 Moxter, a.a.O. 104 Müller-Dott, StbJb. 1988/89, S. 163, 167. 105 Teschke, DStZ 2006, S. 661, 662; Herzig, StbJb. 2000/01, S. 281, 296 f. 39 b) Ermittlung des Teilwertes Aus der einer Teilwertermittlung zugrunde zu legenden Annahme der Veräußerung des gesamten Betriebes ergibt sich, dass der Teilwert eines Wirtschaftsgutes nicht losgelöst von seiner besonderen Funktion innerhalb des betrieblichen Organismus ermittelt werden kann. Vielmehr bezweckt § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG gerade die Einbeziehung desjenigen Mehrwertes, welcher dem Wirtschaftsgut als Funktionsglied innerhalb des konkreten Betriebs zukommt.106 Der Teilwert kann daher, im Unterschied zum gemeinen Wert gemäß § 9 BewG, nur betriebsbezogen bestimmt werden.107 Hierbei handelt es sich um das prägende und charakterisierende Merkmal des Teilwertbegriffs. Die Annahme einer Betriebsfortführung durch den Erwerber sichert diese Einbeziehung des funktionalen Mehrwertes eines Wirtschaftsgutes in die Ermittlung des Teilwertes. Die »Going-concern-Vermutung« verhindert, dass der Liquidationswert als Teilwert angesetzt werden kann.108 Zudem soll diese Annahme gewährleisten, dass der Besteuerung eine Fortführung des Unternehmens wie durch den Steuerpflichtigen selbst zugrunde gelegt wird. Diese Funktion der »Going-concern-Vermutung« findet ihre Grenzen jedoch in wirtschaftlich unsinnigen Handlungen des Steuerpflichtigen.109 Diese gesetzliche Konzeption gibt zugleich die Grenzen der Teilwertermittlung vor. Untergrenze des Teilwertes ist stets der Einzelveräußerungspreis, da ein in einen Betrieb einbezogenes Wirtschaftsgut nie weniger Wert sein kann als ein nicht in einen Betrieb einbezogenes Wirtschaftsgut. Stimmen Teilwert und Einzelveräußerungspreis überein, beträgt der (betriebsbezogene) Zusatzwert Null. Dies bedeutet, dass das zu bewertende Wirtschaftsgut für den Betriebsablauf entbehrlich ist.110 Liegt der Zusatzwert hingegen über Null, ist er in die Teilwertermittlung einzubeziehen. Umgekehrt kann der Teilwert höchstens die Kosten für die Wiederbeschaffung bzw. Wiederherstellung des betreffenden Wirtschaftsgutes umfassen, da auch der Erwerber des ganzen Betriebes höchstens diesen Betrag zahlen würde.111 Der Teilwert wird sich regelmäßig an dieser Grenze orientieren, zumal auch Einzelveräußerungswert und Wiederbeschaffungskosten nur selten voneinander abweichen, so dass der Wiederbeschaffungswert von der Rechtsprechung auch in besonderem Maße betont wird.112 Grund hierfür ist letztlich die »Going-concern-Vermutung«: Die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG geht von einer Betriebsfortführung durch den gedachten Erwerber aus. 106 Fischer, in Kirchhof, § 6, Rn. 90. 107 Dötsch, in Gürsching/Stenger, § 10 BewG, Rn. 49. 108 Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6, Rn. 581. 109 Schult/Richter, DStR 1991, S. 1261, 1263. 110 Urteil des BFH vom 17. September 1987, III R 201-202/84, BStBl. II 1988, S. 488, 489; Fischer, in Kirchhof, § 6, Rn. 95; Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6, Rn. 616. 111 Urteil des BFH vom 13. Dezember 1977, IV R 30/77, BStBl. II 1980, S. 346, 348; Ehmke, in Blümich, § 6 EStG, Rn. 632. 112 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. II. 1. b). 40 Infolge dessen ist zu vermuten, dass sich der (gedachte) Erwerber eines Unternehmens jedenfalls betriebsnotwendige Wirtschaftsgüter, fände er sie nicht im Unternehmen vor, nachträglich selbst beschaffen würde. Bei der Entwicklung seiner Preisvorstellungen lässt sich ein (gedachter) Erwerber mithin von dem Betrag leiten, den er selbst aufwenden müsste, um die Wirtschaftsgüter zu erwerben.113 Der Teilwert stellt daher einen Substitutionswert dar.114 2. Inhaltliche Unschärfen Schon aus der Definition des Teilwertbegriffs, welche auf verschiedenen Hypothesen basiert und – hiermit einhergehend – eine Vielzahl von Unwägbarkeiten beinhaltet, zeigt sich, dass eine exakte Bestimmung des Teilwertes nicht möglich ist. Der Begriff des Teilwertes ist von der Annahme tatsächlich nicht existierender Begebenheiten, seine Ermittlung von ungesicherten Erkenntnisgrundlagen geprägt. Die gesetzliche Ausgangslage, der zufolge es sich beim Teilwert um einen objektiven Wertmaßstab handeln soll, darf den Blick darauf nicht verstellen, dass eine rein objektive Bewertung eines mit dem Teilwert anzusetzenden Wirtschaftsgutes regelmäßig nicht möglich sein wird. Es dürfte in aller Regel an einem objektiven Vergleichsmaßstab fehlen. Die Ermittlung des Teilwertes wird häufig – entgegen der gesetzlichen Konzeption – vom Steuerpflichtigen, welcher von ihm selbst ausgewählte Bewertungsmaßstäbe zugrunde legen wird, abhängen.115 Die Bewertung ist dann stark subjektiv geprägt. Die Ermittlung des Teilwertes ist daher eine Schätzung im Sinne von § 162 AO.116 Dies gilt freilich mit der nicht unerheblichen »Besonderheit«, dass die Ausgangsschätzung nicht gemäß § 162 Abs. 1 S. 1 AO der Finanzbehörde obliegt, sondern dem Steuerpflichtigen selbst überlassen ist. Ziel einer Schätzung nach § 162 AO ist die Ermittlung desjenigen Wertes, der die größtmögliche Wahrscheinlichkeit der Richtigkeit für sich beanspruchen kann. Eine Schätzung muss daher in sich schlüssig, ihr Ergebnis wirtschaftlich sinnvoll sein.117 Einzelne, exakt definierte Werte lassen sich im Rahmen des Schätzungsverfahrens naturgemäß nicht ermitteln. Regelmäßig werden mehrere Werte wirtschaftlich sinnvoll sein. »Den« Teilwert eines Wirtschaftsgutes gibt es somit nicht. Hieraus folgt wiederum, dass, falls der Steuerpflichtige die Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung nachgewiesen hat, (nur noch) mit dem Betriebsprüfer zu klären ist, ob der konkrete Teilwertansatz der Höhe nach vertretbar ist. Sofern dies nicht der Fall sein sollte, findet oftmals eine Verständigung mit dem Finanzamt über die 113 Vgl. Urteil des BFH vom 30. Januar 1980, I R 89/79, BStBl. II 1980, S. 327, 329. 114 Wöhe, Betriebswirtschaftliche Steuerlehre I/2, S. 440. 115 Hoffmann, in Littmann/Bitz/Pust, § 6, Rn. 418. 116 Urteil des BFH vom 4 März 1998, X R 151/94, BFH/NV 1998, S. 1086, 1089; Ehmke, in Blümich, § 6 EStG, Rn. 585 und 600. 117 Seer, in Tipke/Kruse, § 162 AO, Rn. 29. 41 Höhe des Teilwertes statt. Die Ermittlung des Teilwertes erfolgt daher im Rahmen eines mit dem Wortlaut von § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG nicht zu vereinbarenden Verfahrens. Diese Diskrepanz ist jedoch in der Legaldefinition des Teilwertbegriffs selbst angelegt. Weiterhin ist zu bedenken, dass der Teilwert dem Wirtschaftsgut einen aus dessen Betriebsbezogenheit resultierenden Mehrwert zuordnet. Dieser wird sich möglicherweise nicht am Markt realisieren lassen. Mag die Annahme einer Betriebsfortführung noch der wirtschaftlichen Realität entsprechen und somit in sachlicher Hinsicht taugliche Grundlage einer Besteuerung sein, trifft dies für die Annahme der Veräußerung des Betriebes nicht ohne weiteres zu.118 Das Gesetz setzt insofern stillschweigend voraus, dass für den betreffenden Betrieb tatsächlich ein Käufer gefunden werden könnte. Diese Vermutung ist jedoch wenigstens in ihrer Allgemeinheit unzutreffend. Es steht keineswegs fest, dass für jedes Unternehmen ein Käufer gefunden werden kann. Überdies kann der Steuerpflichtige nicht einwenden, eine Betriebsveräußerung sei – aus welchen tatsächlichen oder rechtlichen Gründen auch immer – nicht möglich. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, dass die Annahme einer Betriebsveräußerung der Objektivierung der Wertermittlung dient.119 Eine objektive Wertermittlung bedeutet nämlich, gerade die subjektiven Besonderheiten des einzelnen Steuersachverhaltes außer Acht zu lassen. Vielmehr handelt es sich hierbei um die entscheidende Schwäche der Systematik des Teilwertansatzes. Dieser bezieht einen potenziellen Mehrwert in die Bewertung ein, dessen Realisierung nicht feststeht oder sogar ausgeschlossen sein kann.120 Mit dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und dem Vorsichtsprinzip ist dies kaum zu vereinbaren. Insofern ist die Fiktion der Betriebsveräußerung in sachlicher Hinsicht nicht legitim. Zudem sollte jedenfalls aus Gründen der Vorsicht davon ausgegangen werden, dass es dem Steuerpflichtigen nicht gelingen wird, seinen Betrieb zu veräußern. Dem kann auch nicht entgegengehalten werden, dass es der Steuerpflichtige selbst ist, der den betriebsbedingten Mehrwert des Wirtschaftsgutes durch dessen Nutzung in seinem Betrieb realisiert. Die Nutzung eines Wirtschaftsgutes kann als rein tatsächlicher Vorgang nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Nutzenden im Sinne eines aktualisierten Vermögenszuflusses berühren. 3. Teilwertvermutungen und ihre Widerlegung Die Rechtsprechung hat aufgrund der dargelegten inhaltlichen Unschärfe des Teilwertbegriffes verschiedene Vermutungssätze zu dessen Ermittlung entwickelt. So wird von der Rechtsprechung etwa vermutet, dass der Teilwert im Zeitpunkt des Erwerbs bzw. der Fertigstellung des Wirtschaftsgutes den Anschaf- 118 Vgl. Doralt, DStJG 7, S. 141, 145. 119 Vgl. Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/Raupach, § 6 EStG, Rn. 579. 120 Dietrich, DStR 2000, S. 1629, 1630. 42 fungs- bzw. Herstellungskosten entspricht.121 Bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens gilt diese Vermutung auch für die folgenden Bewertungsstichtage122, während sie bei abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens um die planmäßige AfA gemäß § 7 EStG »korrigiert« wird.123 Diese Vermutungssätze stellen jedoch lediglich eine Wiederholung des bereits in § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EStG enthaltenen Bewertungssystems dar: Wirtschaftsgüter sind grundsätzlich mit den (fortgeführten) Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu bewerten. Ausnahmsweise darf der Steuerpflichtige jedoch den niedrigeren Teilwert ansetzen, wenn die diesbezüglichen Voraussetzungen erfüllt sind und er diese darlegt und ggf. beweist. Dies hat im Übrigen auch die Rechtsprechung selbst erkannt, die jedoch ungeachtet dessen an »ihren« Vermutungsregeln festhält.124 Für dieses Verständnis spricht im Übrigen auch, dass sich die Vermutungswirkung im Laufe der Zeit abschwächt und ihre Widerlegung demgemäß geringeren Anforderungen unterworfen ist.125 Letztlich handelt es sich hierbei um einen Ausdruck der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 96 Abs. 1 S. 1 FGO) im Hinblick auf die Frage, ob der Teilwert tatsächlich unter die Anschaffungskosten gesunken ist. Diese ist jedoch bereits Gegenstand der gesetzlichen Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung. Im Bereich des Umlaufvermögens vermutet die Rechtsprechung, dass der Teilwert den Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag entspricht.126 Die Rechtsprechung kommt dem Steuerpflichtigen insofern entgegen, als sie diesen – eigentlich von ihm selbst darzulegenden und ggf. zu beweisenden – Umstand (s.o.) zum Gegenstand eines Vermutungssatzes macht. Die genannten Vermutungssätze können vom Steuerpflichtigen namentlich dadurch widerlegt werden, dass er vorträgt, es habe sich bei dem entsprechenden Geschäft um eine Fehlmaßnahme gehandelt.127 Eine Fehlmaßnahme liegt vor, wenn der wirtschaftliche Nutzen der Maßnahme objektiv deutlich hinter dem hierfür hingenommenen Aufwand zurückbleibt und nachhaltig nicht mit Gewinn zu rechnen ist, so dass ein (gedachter) Erwerber des Gesamtbetriebes diese in die Ermittlung des Gesamtkaufpreises nicht einbeziehen würde.128 Weiterhin erkennt insbesondere die Finanzverwaltung eine Widerlegung der Teilwertvermutung an, wenn die Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag niedriger als der vermutete Teilwert sind, vgl. R 6.7 S. 5 EStR. Der Steuerpflichtige trägt hierbei die Feststellungslast hinsichtlich der Widerlegung einer Teilwertvermutung.129 121 Urteil des BFH vom 25. Juli 2000, VIII R 35/97, BStBl. II 2001, S. 566, 568. 122 Urteil des BFH vom 7. Februar 2002, IV R 87/99, BStBl. II 2002, S. 294, 295. 123 Urteil des BFH vom 30. November 1988, II R 237/83, BStBl. II 1989, S. 183, 184. 124 Vgl. Urteil des BFH vom 7. November 1990, I R 116/86, BStBl. II 1991, S. 342, 343 f. 125 Urteil des BFH vom 17. Januar 1978, VIII R 31/75, BStBl. II 1978, S. 335, 336 (arg. e contrario). 126 Urteil des BFH vom 31. Januar 1991, IV R 31/90, BStBl. II 1991, S. 627, 627. 127 Urteil des BFH vom 13. März 1991, I R 83/89, BStBl. II 1991, S. 595, 597. 128 Urteil des BFH vom 31. Oktober 1978, VIII R 124/78, BStBl. II 1979, S. 108, 109; Ebling, DStR 1990, S. 327, 328. 129 Urteil des BFH vom 12. Mai 1993, II R 2/90, BStBl. II 1993, S. 587, 588. 43 4. Vergleich zum niedrigeren beizulegenden Wert (§ 253 Abs. 2 S. 3, 1. Halbs. HGB) Gemäß § 253 Abs. 2 S. 3, 1. Halbs. HGB können Vermögensgegenstände des Anlagevermögens handelsrechtlich mit dem niedrigeren Wert, der ihnen am Bilanzstichtag beizulegen ist, angesetzt werden.130 Erst im Falle einer voraussichtlich dauernden Wertminderung ist der Ansatz dieses niedrigeren Wertes gemäß § 253 Abs. 2 S. 3, 2. Halbs. HGB obligatorisch. Dies wird als gemildertes Niederstwertprinzip bezeichnet. Das handelsrechtliche Niederstwertprinzip besagt allgemein, dass von zwei möglichen Wertansätzen stets der niedrigere zu wählen ist.131 Dies gilt bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens jedoch nur eingeschränkt, soweit die Wertminderung voraussichtlich von Dauer ist. Bei Vermögensgegenständen des Umlaufvermögens hingegen sind Abschreibungen auf einen niedrigeren, d.h. sich unterhalb des Restbuchwertes befindenden Wert stets vorzunehmen, vgl. § 253 Abs. 3 S. 1 und 2 HGB (sog. strenges Niederstwertprinzip). Der Begriff des niedrigeren beizulegenden Wertes ist gesetzlich nicht definiert. Die Wertfindung hat sich am Zweck der Bestimmung, der Vermeidung eines zu hohen Bilanzansatzes durch Berücksichtigung von Wertverlusten, sowie an den in § 252 Abs. 1 HGB normierten Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung zu orientieren.132 In der Praxis haben sich zur Bestimmung des niedrigeren beizulegenden Wertes verschiedene Hilfswerte entwickelt. Diesbezüglich kommen insbesondere der Wiederbeschaffungswert, der Einzelveräußerungswert sowie der Ertragswert in Betracht.133 Im Falle der Existenz eines Börsen- oder Marktpreises für einen Vermögensgegenstand des Umlaufvermögens ist gemäß § 253 Abs. 3 S. 1 HGB jener beizulegen. Teilweise wird vertreten, die Wertbegriffe des niedrigeren beizulegenden Wertes und des Teilwertes seien einheitlich auszulegen.134 Hierfür spricht, dass beide Wertbegriffe der Realisierung des Imparitätsprinzips dienen, indem sie dem (nach Handelsrecht oder Steuerrecht) Bilanzierenden die Möglichkeit zum Ausweis nicht realisierter Verluste bieten.135 Zu groß sind jedoch die konzeptionellen Unterschiede beider Wertbegriffe: Während der Teilwertbegriff in § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG unter Bezugnahme auf eine gedachte Veräußerung des gesamten 130 Bei Kapitalgesellschaften ist dieses Abschreibungswahlrecht auf Finanzanlagen beschränkt, vgl. § 279 Abs. 1 S. 2 HGB. 131 Wöhe, Handels- und Steuerbilanz, S. 132. 132 Karrenbauer/Döring/Buchholz, in HdR, § 253 HGB, Rn. 158; Hoyos/Schramm/Ring, in Beck Bil-Komm, § 253 HGB, Rn. 287; Thiele/Breithaupt, in Baetge/Kirsch/Thiele, § 253 HGB, Rn. 307; Richter, in HdJ, Abt. II/1, Rn. 252; Adler/Düring/Schmaltz, Teilband 1, § 253 HGB, Rn. 455; Küting, DB 2005, S. 1121, 1123 f. 133 Kusterer, in Heidelberger Kommentar zum HGB, § 253, Rn. 23 ff; Hoyos/Schramm/Ring, in Beck Bil-Komm, § 253 HGB, Rn. 288 ff. 134 Hoffmann, in Littmann/Bitz/Pust, § 6, Rn. 480; Albert, StuB 1999, S. 591, 592; Mellwig, in FS Moxter (1994), S. 1069, 1084 f. und 1087 f. 135 Vgl. Thiele/Breithaupt, in Baetge/Kirsch/Thiele, § 253 HGB, Rn. 321. 44 Betriebes definiert worden und folglich der Markt der Unternehmensveräußerungen für die Bestimmung des Teilwertes als erheblich anzusehen ist, geht es bei der Bewertung nach § 253 HGB um den für den einzelnen Vermögensgegenstand bestehenden Markt.136 Berücksichtigt man diese abweichenden konzeptionellen Ansätze, ist es jedenfalls nicht auszuschließen, dass die handelsrechtliche Ermittlung des beizulegenden Wertes zu einem anderen Ergebnis führt als die einkommensteuerliche Teilwertermittlung. Besonders deutlich wird der konzeptionelle Unterschied dieser beiden Wertbegriffe im Rahmen der Vorratsbewertung. Vorräte sind handels- und steuerrechtlich retrograd zu bewerten, d.h. es ist der Verkaufserlös abzgl. eventueller Erlösschmälerungen und weiterer anfallender (ggf. anteiliger) Kosten anzusetzen. Steuerrechtlich ist weitergehend ein kalkulatorischer Gewinnanteil im Rahmen der retrograden Bewertung vom Verkaufserlös in Abzug zu bringen, da ein (gedachter) Erwerber des gesamten Unternehmens von einem – ihm zustehenden – Gewinnzuschlag auf die abgewerteten Wirtschaftsgüter ausgeht. Handelsrechtlich ist ein solcher Abzug zur Ermittlung des beizulegenden Wertes hingegen unzulässig, da hierdurch eine mögliche Gewinnminderung bereits antizipiert würde. Das handelsrechtliche Imparitätsprinzip gestattet jedoch lediglich die Antizipation zukünftig entstehender Verluste.137 Der ertragsteuerliche Teilwert hat daher für die handelsrechtliche Ermittlung des niedrigeren beizulegenden Wertes keine eigenständige Bedeutung. Vielfach findet sich jedoch die Aussage, die zum Teilwert ergangene Rechtsprechung könne ggf. Anhaltspunkte für die Auslegung des Begriffes des niedrigeren beizulegenden Wertes geben.138 Dies trifft insofern zu, als die im Rahmen der Ermittlung des beizulegenden Wertes herangezogenen Hilfskriterien (insb. Wiederbeschaffungskosten und Einzelveräußerungskosten) auch im Rahmen der Teilwertermittlung Anwendung finden.139 Dies darf jedoch nicht den Blick darauf verstellen, dass beide Wertbegriffe unterschiedlich konzipiert und auch die genannten Hilfskriterien nur im Lichte der jeweiligen Konzeption zur Anwendung gelangen können (s.o.). Die bezeichneten Hilfskriterien dürfen daher keinesfalls ungeprüft etwa aus der Teilwertermittlung übernommen werden, sondern sind der Konzeption des beizulegenden Wertes im Einzelfall anzupassen. 5. Zwischenergebnis Der Teilwert ist seiner gesetzlichen Konzeption nach ein Substanzwert. Ertragswertaspekte können nur dann in die Teilwertermittlung einbezogen werden, wenn 136 Richter, in HdJ, Abt. II/1, Rn. 256; Schulze-Osterloh, FR 1986, S. 545, 549. 137 Ellrott/Ring, in Beck Bil-Komm, § 253 HGB, Rn. 523; Winkeljohann, in Herrmann/Heuer/ Raupach, § 6 EStG, Rn. 620. 138 Richter, in HdJ, Abt. II/1, Rn. 256; Adler/Düring/Schmaltz, Teilband 1, § 253 HGB, Rn. 471 m.w.N. 139 Vgl. 2. Kapitel, Abschnitt B. II 1. b). 45 dem Wirtschaftsgut konkrete Erträge zuordenbar sind (z.B. Aktien). Untergrenze des Teilwertes ist der Einzelveräußerungspreis, Obergrenze sind die Wiederbeschaffungskosten. Regelmäßig wird sich der Teilwert an dieser Grenze bewegen. Die Teilwertermittlung ist eine Schätzung i.S.v. § 162 AO. Nach Ansicht der Rechtsprechung ist bei nicht abnutzbaren Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens zu vermuten, dass der Teilwert den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten entspricht. Bei Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens hingegen vermutet die Rechtsprechung, dass der Teilwert den Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag entspricht. Diese Vermutung können durch den Nachweis einer Fehlmaßnahme oder gesunkener Wiederbeschaffungskosten am Bilanzstichtag entkräftet werden. Der ertragsteuerliche Teilwert hat für die handelsrechtliche Ermittlung des niedrigeren beizulegenden Wertes keine eigenständige Bedeutung. III. Voraussichtlich dauernde Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG Eine Teilwertabschreibung setzt gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG neben einem Absinken des Teilwerts unter den Buchwert eine voraussichtlich dauernde Wertminderung voraus. Eine nur vorübergehende Wertminderung reicht demnach für die Vornahme einer Teilwertabschreibung nicht aus. 1. Auslegung des Merkmals der voraussichtlich dauernden Wertminderung Zunächst ist fraglich, wie das Merkmal der voraussichtlich dauernden Wertminderung auszulegen ist. Das Tatbestandsmerkmal »voraussichtlich« deutet darauf hin, dass eine Prognose im Hinblick auf eine dauernde Wertminderung zu stellen ist. Unklar ist jedoch, anhand welcher Maßstäbe diese Prognose erfolgen soll. Diese Frage wird uneinheitlich beantwortet. Denkbar wäre, die voraussichtlich dauernde Wertminderung anhand eines Vergleichs des Teilwertes zu einem anderen Wert als Bezugsgröße herzuleiten. Hierbei kommen der Buchwert (hierzu a) oder der Teilwert (hierzu b) während der voraussichtlichen Restnutzungsdauer in Betracht. Einen anderen Ansatz wählt eine dritte Auffassung, welche eine voraussichtlich dauernde Wertminderung dann annimmt, wenn sich das zu bewertende Wirtschaftsgut voraussichtlich nicht amortisieren wird (hierzu c). a) Nachhaltiges Absinken des Teilwertes unter den Buchwert Die h.A. geht davon aus, dass eine voraussichtlich dauernde Wertminderung ein voraussichtlich nachhaltiges Absinken des Teilwertes unter den Buchwert des Wirtschaftsgutes voraussetzt. Ein solches nachhaltiges Absinken könne angenommen werden, wenn der Teilwert des Wirtschaftsguts den planmäßigen Rest-

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Teilwertabschreibung auf Aktien. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von börsennotierten Aktien des Anlagevermögens. Der Autor weist nach, dass die in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten von Finanzverwaltung und Rechtsprechung mit den Erkenntnissen der Kapitalmarktforschung nicht vereinbar sind, und stellt sodann ein eigenes Konzept dar. Daneben werden auch nicht börsennotierte Aktien und Aktien des Umlaufvermögens behandelt. Zudem werden die Einflüsse der Internationalen Rechnungslegungsstandards, die Besonderheiten bei eigenen Aktien sowie etwaige Änderungen durch das BilMoG dargestellt.