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Christian Mäscher, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Christian Mäscher

Teilwertabschreibungen auf Aktien, page 2 - 14

Zugleich ein Beitrag zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4230-4, ISBN online: 978-3-8452-1695-9 https://doi.org/10.5771/9783845216959

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht, vol. 4

Bibliographic information
Wirtschafts- und Steuerrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Christian Jahndorf, FiDES Bremen/Universität Münster Prof. Dr. Rolf Eckhoff, Universität Regensburg RiBFH Michael Wendt, München Band 4 Christian Mäscher Teilwertabschreibungen auf Aktien Zugleich ein Beitrag zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht Nomos 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Osnabrück, Univ., Diss., 2008 ISBN 978-3-8329-4230-4 5 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2008 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Osnabrück als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde (mit Ausnahme des im Dezember 2008 erstellten vierten Kapitels) im April 2008 abgeschlossen. Später erschienene Veröffentlichungen wurden nur noch vereinzelt in den Fußnoten berücksichtigt. Die Fertigstellung dieser Dissertation wäre ohne die vielfache Unterstützung, die mir in den vergangenen zwei Jahren zuteil wurde, nicht möglich gewesen. Mein Dank gilt in erster Linie meiner Doktormutter, Frau Professor Dr. Heike Jochum, Mag. rer. pol. Sie hat die Arbeit in vorbildlicher Weise betreut und war mir stets eine wertvolle Diskussionspartnerin. Für die Übernahme und zügige Erstellung des Zweigutachtens danke ich Herrn VorsRiBFH Professor Dr. Heinz- Jürgen Pezzer. Dank schulde ich auch den Herren Dr. Lars Haverkamp und Tarek Henkefend, LL.M. für die kritische Durchsicht des Manuskripts. Weiterhin danke ich der Deutschen Vereinigung für Internationales Steuerrecht für die finanzielle Förderung meiner Dissertation sowie den Herren Prof. Dr. Christian Jahndorf, Prof. Dr. Rolf Eckhoff und RiBFH Michael Wendt für die freundliche Aufnahme in die Schriftenreihe »Wirtschafts- und Steuerrecht«. Schließlich möchte ich bei meiner Familie bedanken. Meine Eltern haben meine Ausbildung stets uneingeschränkt gefördert und mir auf diese Weise meinen beruflichen Werdegang erst ermöglicht. Durch ihre liebevolle Unterstützung und Rücksichtnahme hat meine Frau Andrea in besonderer Weise zum Gelingen meiner Dissertation beigetragen. Sie alle haben mir den notwendigen Rückhalt gegeben, ohne den diese Arbeit nicht denkbar gewesen wäre. Ihnen widme ich dieses Buch. Bremen, im Dezember 2008 Christian Mäscher 6 7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 1. Kapitel: Einleitung 19 2. Kapitel: Einführung in den Untersuchungsgegenstand 22 A. Rechtliche Einordnung der Aktie 22 I. Begriff 22 1. Aktie als Anteil am Grundkapital 22 2. Aktie als Inbegriff der Mitgliedschaftsrechte und -pflichten 23 3. Aktie als Urkunde 24 II. Übertragung 25 III. Beteiligungen 26 B. Grundzüge der Teilwertabschreibung 28 I. Grundlagen 28 1. Entwicklung der Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG 28 2. Sinn und Zweck 30 3. Anwendungsbereich 31 4. Betriebsvermögenszugehörigkeit des Wirtschaftsgutes (insbesondere bei Risikogeschäften) 33 II. Der Teilwert (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG) 36 1. Gesetzliche Konzeption und Teilwertermittlung 36 a) Substanzwert oder Ertragswert? 36 b) Ermittlung des Teilwertes 39 2. Inhaltliche Unschärfen 40 3. Teilwertvermutungen und ihre Widerlegung 41 4. Vergleich zum niedrigeren beizulegenden Wert (§ 253 Abs. 2 S. 3, 1. Halbs. HGB) 43 5. Zwischenergebnis 44 8 III. Voraussichtlich dauernde Wertminderung i.S.v. § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2, Nr. 2 S. 2 EStG 45 1. Auslegung des Merkmals der voraussichtlich dauernden Wertminderung 45 a) Nachhaltiges Absinken des Teilwertes unter den Buchwert 45 b) Vergleich mit dem zukünftigen Teilwert erforderlich 46 c) Keine Amortisation durch zurechenbare Umsatzerlöse 47 d) Stellungnahme 47 aa) Vergleich zum Buchwert erforderlich 47 bb) Voraussichtlich dauernde Wertminderung als eigenständige Voraussetzung 48 cc) Partiell einheitliche Auslegung im Handels- und Steuerrecht 49 e) Zwischenergebnis 51 2. Durchführung der Nachhaltigkeitsprognose 51 a) Absolute Abschreibungsgründe 52 b) Relative Abschreibungsgründe 53 aa) Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 53 (1) Abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 53 (2) Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens 54 (a) Erfordernis einer »Endlosprognose« 54 (b) Zeitliche Höchstgrenze 55 (aa) Zulässigkeit der Beschränkung des Prognosezeitraums 55 (bb) Bemessung des Prognosezeitraums 56 (aaa) Relative Beschränkung des Prognosezeitraums (BFH) 56 (bbb) Absolute Beschränkung des Prognosezeitraums (Lit.) 57 (ccc) Stellungnahme 57 (cc) Zwischenergebnis 60 bb) Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens 60 c) Zwischenergebnis 62 3. Feststellungslast und verbleibende Zweifel 62 IV. Rechtsfolgen einer voraussichtlich dauernden Wertminderung 64 1. Allgemein 64 2. Einfluss des handelsrechtlichen Niederstwertprinzips 64 a) Betriebsvermögensvergleich gemäß §§ 4 Abs. 1 S. 1, 5 Abs. 1 EStG 65 aa) Formeller Maßgeblichkeitsgrundsatz, § 5 Abs. 1 S. 2 EStG 65 9 bb) Materieller Maßgeblichkeitsgrundsatz, § 5 Abs. 1 S. 1 EStG 66 cc) Zwischenergebnis 68 b) Buchführungspflicht gemäß § 141 Abs. 1 S. 1 AO 68 c) Freiwillig nach § 4 Abs. 1 EStG Bilanzierende 69 d) Zwischenergebnis 69 V. Ergebnis 69 3. Kapitel: Teilwertabschreibungen auf Aktien 71 A. Teilwertabschreibungen auf fremde Aktien 71 I. Betriebsvermögenszugehörigkeit von Aktien 71 1. Spekulativer Charakter von Aktien 71 2. Notwendiges Betriebsvermögen 72 a) Gewerblicher Aktienhandel 72 b) Anderweitiger Gewerbebetrieb 73 3. Gewillkürtes Betriebsvermögen 74 4. Beteiligungen 74 5. Zwischenergebnis 75 II. Der Teilwert von Aktien 76 1. Beteiligungen 76 a) Teilwertvermutungen und deren Widerlegung 76 b) Fehlmaßnahmen 77 aa) Gründe für eine Fehlmaßnahme 77 bb) Keine Fehlmaßnahme bei Anlaufverlusten 78 c) Nachträgliche Wertminderung 79 aa) Begriff und Funktion des »inneren Wertes« bei der Teilwertermittlung 79 (1) Der »innere Wert« als Inbegriff der Wertbildungsfaktoren einer Beteiligung 80 (2) Unternehmensbewertung in der Unternehmensbewertung? 82 bb) Ermittlung des »inneren Wertes« einer Beteiligung 83 (1) Ansatz des BFH und Kritik 83 (a) Kritik an der Einbeziehung des Substanzwertes 84 (b) Kritik an der Einbeziehung des Funktionswertes 85 (c) Ergebnis 86 (2) Ertragswert 86 10 (a) Sinkender Ertragswert des Beteiligungsunternehmens 87 (aa) Verschlechterung der Ertragslage 87 (bb) Ertragswertermittlung gemäß IDW S 1 und IDW RS HFA 10 88 (aaa) Objektiver Unternehmenswert 89 (bbb) Subjektiver Unternehmenswert 90 (ccc) Übertragbarkeit auf ertragsteuerliche Bewertung 91 (b) Teilwertabschreibung bei Unrentabilität des die Beteiligung haltenden Unternehmens 92 (3) Substanzwert 93 (4) Funktionswert 95 (5) Zwischenergebnis 98 2. Aktien ohne Beteiligungscharakter 98 3. Bedeutung eines Börsenkurswertes 99 a) Funktion des Börsenkurswertes innerhalb der Teilwertermittlung 99 aa) Zustandekommen des Börsenkurswertes 99 bb) Börsenkurswert bildet Wiederbeschaffungskosten ab 101 cc) Zwischenergebnis 103 b) Paketzuschlag 103 4. Besonderheiten bei vinkulierten Namensaktien? 105 5. Zwischenergebnis 106 III. Voraussichtlich dauernde Wertminderung von Aktien 107 1. Börsennotierte Aktien 107 a) Absolute Abschreibungsgründe 108 b) Relative Abschreibungsgründe 108 aa) Börsennotierte Aktien des Anlagevermögens 108 (1) Ausschluss zyklischer Kursschwankungen um den Buchwert 109 (2) Keine Kursschwankungen bei besonderem Anlass 111 (3) Herleitung einer Vermutung aus den historischen Börsenkurswerten 113 (a) Gefallener Börsenkurswert am Bilanzstichtag 114 (aa) Repräsentation der Markteinschätzung durch den Börsenkurswert 114 (aaa) Urteil des BFH vom 26. September 2007 114 (bbb) Jüngere Literatur 114 (bb) Informationseffizienz der Kapitalmärkte 116 11 (cc) Stellungnahme 118 (b) Historischer Kursverlauf der Aktie 119 (aa) Durchführung einer Aktienkursprognose 119 (aaa) Individuelle Aktienkursprognose 120 (bbb) »Typisierte« Aktienkursprognose 120 (ccc) Notwendigkeit der Möglichkeit einer individuellen Aktienkursprognose 121 (bb) Methoden zur Durchführung einer Aktienanalyse 121 (aaa) Fundamentale Aktienanalyse 122 (bbb) Technische Aktienanalyse 124 (ccc) Random-Walk-Hypothese 125 (cc) Stellungnahme 126 (aaa) Zweifel an den Analysemethoden 127 (bbb) Eignung der Prognoseergebnisse für die Durchführung einer Teilwertabschreibung 129 (ccc) Zwischenergebnis 130 (c) Ergebnis 130 (4) Einzelfallbezogene Abwägung 131 (a) Allgemeine Indizien 132 (aa) Höhe und Dauer der Wertminderung 132 (bb) Vergleich zu Indexwerten 133 (cc) Schwellenwerte 134 (dd) Ergebnis 134 (b) Konkrete Indizien 134 (aa) Unternehmensinterne Ursachen 135 (bb) Unternehmensexterne Ursachen 136 (5) Ergebnis und kritische Würdigung 137 bb) Börsennotierte Aktien des Umlaufvermögens 139 2. Nicht börsennotierte Aktien 140 IV. Höhe der Teilwertabschreibung auf Aktien 142 1. Berücksichtigung von Wertschwankungen 142 2. Wertverhältnisse am Bilanzstichtag maßgeblich 142 3. Stellungnahme 143 V. Erfolgswirksamkeit einer Teilwertabschreibung auf Aktien 145 VI. Wegfall der Gründe für die Teilwertabschreibung auf Aktien 146 VII. Ergebnis 148 B. Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS/IFRS) 148 I. Zum Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das deutsche Bilanzsteuerrecht 148 12 1. Geltungsbereich der Internationalen Rechnungslegungsstandards (Art. 4 IAS-VO, § 315a HGB) 149 2. Internationale Rechnungslegungsstandards als Auslegungsmaßstab 150 a) Vorabentscheidungskompetenz der EuGH 150 aa) Regelungsgehalt des Art 234 EGV 150 bb) Entscheidung über Vorlage auch bei interner Verweisung auf gemeinschaftsrechtliche Regelung 152 cc) Reichweite der Vorabentscheidungskompetenz in bilanzsteuerrechtlichen Fragen 153 (1) Umsetzung der Vierten Richtlinie des Rates (»Bilanzrichtlinie«) 153 (2) Umfassende Entscheidungskompetenz (EuGH) 154 (3) Vorlage nicht erforderlich (BFH) 156 (4) Stellungnahme 158 b) Auslegung der Vierten Richtlinie 160 aa) Besondere Bedeutung des Grundsatzes des True and Fair View (EuGH) 161 bb) Lediglich ergänzende Funktion (BFH) 161 cc) Stellungnahme 162 II. Einfluss der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf die Teilwertabschreibung auf Aktien 163 1. Gemeinschaftsrechtsbezug 163 2. Auslegung anhand der Internationalen Rechnungslegungsstandards 164 a) Bilanzierung von Finanzinstrumenten gemäß IAS 39 164 aa) Aktien als Finanzinstrumente i.S.d. IAS 32.11 165 bb) Bewertung von Aktien mit dem beizulegenden Zeitwert gemäß IAS 39.46 166 cc) Wertberichtigungen gemäß IAS 39.58 ff. 170 dd) Zwischenergebnis 170 b) Voraussichtlich dauernde Wertminderung von Aktien im Lichte der Internationalen Rechnungslegungsstandards 171 III. Ergebnis 172 C. Teilwertabschreibungen auf eigene Aktien 172 I. Einleitung 172 1. Zulässigkeit des Erwerbs eigener Aktien 172 a) Grundsätzliches Verbot 173 b) Ausnahmekatalog des § 71 Abs. 1 AktG 173 2. Bilanzierungsregelungen für eigene Aktien 174 II. Wirtschaftsgutqualität eigener Aktien 175 1. Eigene Anteile als abschreibungsfähige Wirtschaftsgüter 175 13 2. Wirtschaftliche Nutzlosigkeit eigener Anteile 176 3. Stellungnahme 177 a) Kritik 177 b) Eigene Lösung 179 III. Teilwertermittlung bei eigenen Aktien 181 1. Wertlosigkeit eigener Aktien 181 2. Realisierbarer Vermögenswert 182 3. Stellungnahme 183 IV. Teilwertabschreibung aufgrund von Gesellschaftsverlusten 184 1. Keine doppelte Berücksichtigung desselben Verlustes 184 2. Vergleich zum Firmenwert 184 3. Stellungnahme 185 V. Auswirkungen auf den steuerlichen Gewinn der Gesellschaft 186 1. Verdeckte Gewinnausschüttung 186 2. Verdeckte Gewinnausschüttung jedenfalls bei Teilwertabschreibung 187 3. Teilwertabschreibung auf eigene Aktien als Anwendungsfall des § 8b Abs. 3 KStG 187 4. Stellungnahme 187 VI. Ergebnis 189 4. Kapitel: Änderungen durch das BilMoG 191 A. Fremde Aktien 191 B. Eigene Aktien 193 C. Ergebnis 194 5. Kapitel: Gesamtergebnis 195 Literaturverzeichnis 201 14

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Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Teilwertabschreibung auf Aktien. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Nachweis einer voraussichtlich dauernden Wertminderung von börsennotierten Aktien des Anlagevermögens. Der Autor weist nach, dass die in diesem Zusammenhang vertretenen Ansichten von Finanzverwaltung und Rechtsprechung mit den Erkenntnissen der Kapitalmarktforschung nicht vereinbar sind, und stellt sodann ein eigenes Konzept dar. Daneben werden auch nicht börsennotierte Aktien und Aktien des Umlaufvermögens behandelt. Zudem werden die Einflüsse der Internationalen Rechnungslegungsstandards, die Besonderheiten bei eigenen Aktien sowie etwaige Änderungen durch das BilMoG dargestellt.