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Thomas Vießmann, Abkürzungsverzeichnis in:

Thomas Vießmann

Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Entscheidungen nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V, page 13 - 14

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4229-8, ISBN online: 978-3-8452-1619-5 https://doi.org/10.5771/9783845216195

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht, vol. 623

Bibliographic information
13 Abkürzungsverzeichnis (Auswahl) AöR Archiv des öffentlichen Rechts BAnz. Bundesanzeiger BayVBl Bayerische Verwaltungsblätter Breith. Breithaupt BTDrucks Verhandlungen des Deutschen Bundestags / Drucksachen BUB-Richtlinien Richtlinien über die Bewertung ärztlicher Untersuchungs- und Behandlungsmethoden gemäß § 135 Abs. 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch Die BKK Die Betriebskrankenkasse DJT Deutscher Juristentag DÖV Die Öffentliche Verwaltung DRZ Deutsche Rechts-Zeitschrift DRV Deutsche Rentenversicherung DVBl Deutsches Verwaltungsblatt DVP Deutsche Verwaltungspraxis EBM Einheitlicher Bewertungsmaßstab EuR Europarecht Fn. Fussnote GesR GesundheitsRecht JK Jura-Kartei JöR Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart MedR Medizinrecht NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht NZS Neue Zeitschrift für Sozialrecht NUB-Richtlinien Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden SDSRV Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes SGb Die Sozialgerichtsbarkeit SozR Sozialrecht Sten.Prot. Stenografisches Protokoll Verw Die Verwaltung VerwArch Verwaltungsarchiv VSSR Vierteljahresschrift für Sozialrecht VVDStRL Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer ZfS Zentralblatt für Sozialversicherung ZSR Zeitschrift für Sozialreform

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References

Zusammenfassung

Der Gemeinsame Bundesausschuss gestaltet wesentlich den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung. Seine demokratische Legitimation wurde in der Vergangenheit intensiv und kontrovers diskutiert.

Der Autor hat die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur demokratischen Legitimation eingehend ausgewertet und daraus ein neues, praxisgerechtes Legitimationsmodell für den Gemeinsamen Bundesausschuss nach dem SGB V entwickelt. Die bei dieser Betrachtung berücksichtigten, zahlreichen rechtlichen Parameter sind differenziert, objektivierbar und generalisierbar herausgearbeitet. Nicht zuletzt deshalb erweist sich die Arbeit auch für andere Verwaltungsformen außerhalb der klassischen, ministerial gesteuerten Verwaltung als aufschlussreich. Für diese „unkonventionellen“ Verwaltungstypen darf an der in ununterbrochenen Legitimationsketten verhafteten Dogmatik nicht mehr festgehalten werden. Die flexiblen verfassungsrechtlichen Vorgaben lassen es vielmehr zu, pragmatische Erwägungen in angemessener Weise zu berücksichtigen, wobei der Autor auf seine Erfahrungen als Sozialrichter zurückgreifen konnte.