Arun Kapoor, Der Reformbedarf aus Sicht des Gesetzgebers in:
Die neuen Vorlagepflichten für Urkunden und Augenscheinsgegenstände in der Zivilprozessordnung , page 48 - 49
Available
- doi.org/10.5771/9783845216652
- ISBN print: 978-3-8329-4228-1
- ISBN online: 978-3-8452-1665-2
- Nomos, Baden-Baden
Chapter Preview
- page 2–20 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 21–24 Abkürzungsverzeichnis
- page 25–30 Einleitung
- page 31–47Erster Teil. Die Rechtslage vor der Zivilprozeßrechtsreform im Jahr 2001
- page 31–41§ 1 Der Beweis durch Urkunden
- page 41–44§ 2 Der Augenscheinsbeweis
- page 44–45§ 3 Die Parteivernehmung
- page 45–46§ 4 Der Zeugenbeweis
- page 46–47§ 5 Zusammenfassung und Stellungnahme
- page 48–145Zweiter Teil. Analyse der Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß
- page 48–51§ 1 Reformbedarf im Vorfeld des Zivilprozeßreformgesetzes 2001
- page 51–90§ 2 Das gesetzliche System der Sachverhaltsaufklärung im Zivilprozeß
- A. Der Beibringungsgrundsatz
- I. Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes
- II. Das Verständnis des Beibringungsgrundsatzes in der CPO von 1877
- III. Die Novellengesetzgebung
- 1. Die Novelle 1909
- 2. Die Novelle 1924
- 3. Der Entwurf einer Zivilprozeßordnung aus dem Jahre 1931
- 4. Die Novelle 1933
- 5. Die Novelle 1950
- 6. Die Vorschläge der sog. Kommission 1961
- 7. Die Novelle 1976
- 8. Die Vorschläge der sog. Kommission 1977
- 9. Novelle 1990
- 10. Das Kindesunterhaltsgesetz 1998
- 11. Stellungnahme
- IV. Die Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes nach heutigem Verständnis
- V. Zusammenfassung
- B. Das System der Risikozuweisungen bei der Beibringung des Streitstoffs
- C. Mitwirkungs- und Informationspflichten aus materiellem Recht
- I. Ausdrücklich normierte Informationsansprüche des materiellen Rechts
- II. Gewohnheitsrechtlicher Informationsanspruch aus § 242 BGB
- III. Die prozessuale Geltendmachung materiell-rechtlicher Informationsansprüche
- IV. Zusammenfassung
- D. Mitwirkungs- und Informationspflichten in der ZPO
- I. Wahrheitspflicht, § 138 I ZPO
- II. Parteivernehmung, 445 ff. ZPO
- III. Persönliche Anhörung der Parteien, § 141 ZPO
- IV. Pflicht zur körperlichen Untersuchung, § 372a ZPO
- V. Vorlagepflicht für Belege in Unterhaltsstreitigkeiten, § 643 ZPO
- VI. Urkundenvorlagepflicht aus § 422 ZPO
- VII. Urkundenvorlagepflicht, § 423 ZPO
- VIII. Vorlagepflichten für Urkunden und sonstige Gegenstände, §§ 142, 144 ZPO
- IX. Vorprozessuale Pflicht zur Erhaltung von Beweismitteln § 444 ZPO
- X. Schadensschätzung gem. § 287 ZPO
- E. Zusammenfassung und Stellungnahme
- A. Der Beibringungsgrundsatz
- page 90–105§ 3 Der Standpunkt der Rechtsprechung zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß
- page 105–114§ 4 Die Auffassungen im Schrifttum zur Informationsbeschaffung im Zivilprozeß
- page 114–125§ 5 Verfassungsrechtliche Aspekte der Informationsbeschaffung im Zivilprozeß
- page 125–145§ 6 Der Blick auf das Zivilprozeßrecht anderer Rechtsordnungen
- page 146–314Dritter Teil. Die Rechtslage nach der Reform
- page 146–153§ 1 Die Reform der Vorlagepflichten für Urkunden und Augenscheinsgegenstände
- A. Einführung
- B. Die wesentlichen Änderungen im Überblick
- C. Unterschiedliche Interpretationen in der Literatur
- page 153–165§ 2 Entstehungsgeschichte der Reform
- A. Die Vorgeschichte der Reform
- B. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung
- C. Der Änderungsantrag der F.D.P-Fraktion und die Anmerkungen des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages
- D. Der Änderungsvorschlag des Rechtsausschusses des Bundesrates
- E. Die Modifikation im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung
- F. Zusammenfassung
- page 165–262§ 3 Die Vorlagepflicht für Urkunden und sonstige Unterlagen gem. § 142 ZPO n.F.
- A. Allgemeine Anordnungsvoraussetzungen
- B. Voraussetzungen einer Anordnung nach § 142 ZPO gegenüber Dritten
- I. Begriff des Dritten
- II. Besitz des Dritten
- III. Bezugnahmeerfordernis
- IV. Anforderungen an den Parteivortrag der bezugnehmenden Partei
- V. Zusammenfassung
- C. Die Weigerungsrechte des Dritten
- I. Die Berechtigung zur Zeugnisverweigerung gem. §§ 383 ff. ZPO
- 1. Weigerung aus persönlichen Gründen, § 383 ZPO
- 2. Weigerung aus sachlichen Gründen, § 384 ZPO
- 3. Ausnahmen zu den Zeugnisverweigerungsrechten
- 4. Nachträgliche Geltendmachung eines Zeugnisverweigerungsrechts
- 5. Verweigerung der Vorlage trotz gleichzeitiger Bereitschaft zur Zeugenaussage
- II. Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen
- 1. Notwendigkeit einer Abwägung der gegenläufigen Interessen
- 2. Abgrenzung von den gesetzlichen Weigerungsrechten der §§ 383 ff. ZPO
- 3. Die Durchführung der Interessenabwägung
- 4. Das Kostenargument
- 5. Auswirkungen der materiellen Rechtslage auf die Zumutbarkeit
- 6. Auswirkungen unzureichenden Parteivortrages auf die Zumutbarkeit
- III. Zusammenfassung
- I. Die Berechtigung zur Zeugnisverweigerung gem. §§ 383 ff. ZPO
- D. Voraussetzungen einer Anordnung gem. § 142 ZPO gegenüber den Parteien
- I. Besitz einer Prozeßpartei
- II. Bezugnahme durch eine Partei
- III. Anforderungen an den Parteivortrag der bezugnehmenden Partei
- 1. Anordnung zum Zwecke der Beweiserhebung
- a) Schlüssiger Tatsachenvortrag des Beweisführers
- b) Substantiierung der unter Beweis gestellten Tatsachenbehauptungen durch den Beweisführer
- c) Hinreichende Anhaltspunkte als Mindestvoraussetzung für diesen Vortrag
- d) Genaue Bezeichnung der vorzulegenden Urkunde
- e) Substantiierte Behauptung des Parteibesitzes durch die beweisbelastete Partei
- f) Erleichterungen der Substantiierungslast
- 2. Anordnung zu Informationszwecken
- 1. Anordnung zum Zwecke der Beweiserhebung
- IV. Zusammenfassung
- E. Das gerichtliche Ermessen
- I. Der Ermessensspielraum im Rahmen des § 142 Abs. 1 ZPO n.F.
- II. Die zulässigen Erwägungen im Rahmen des Ermessensgebrauches
- III. Der Ermessensspielraum in Einzelfall
- IV. Zusammenfassung
- page 262–278§ 4 Der neugestaltete Augenscheinsbeweis gem. § 371 ZPO n.F.
- A. Beweisführung mit einem herkömmlichen Augenscheinsgegenstand
- I. Der Gegenstand befindet sich im Besitz des Beweisführers
- II. Der Gegenstand befindet sich im Besitz des Prozeßgegners
- 1. Möglichkeiten des Beweisantritts nach dem Gesetzeswortlaut
- 2. Der mißlungene Wortlaut des § 371 ZPO n.F.
- III. Der Gegenstand befindet sich im Besitz eines Dritten
- B. Besonderheiten bei der Beweisführung mit einem elektronischen Dokument
- C. Das Verhältnis der Möglichkeiten des Beweisantritts nach § 371 Abs. 2 S. 1 ZPO n.F. für den Fall des Drittbesitzes
- D. Zusammenfassung
- A. Beweisführung mit einem herkömmlichen Augenscheinsgegenstand
- page 278–296§ 5 Die neue Vorlage- und Duldungspflicht für Augenscheinsgegenstände
- A. Regelungszweck und Regelungsgegenstand
- B. Voraussetzungen einer Vorlageanordnung nach § 144 ZPO n.F.
- C. Weigerungsrechte
- D. Die Ermessensentscheidung des Gerichts
- E. Zusammenfassung
- page 296–300§ 6 Die Sanktionen im Falle unberechtigter Verweigerung
- page 300–304§ 7 Rechtsbehelfe der Beteiligten
- page 304–314§ 8 Bewertung und Schlußbetrachtung
- page 146–153§ 1 Die Reform der Vorlagepflichten für Urkunden und Augenscheinsgegenstände
- page 315–321 Literaturverzeichnis