Beata Dziechciarz, Umfang der Anpassungspflicht aus Art. 109 EGV in:
Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem , page 86 - 92
Available
- doi.org/10.5771/9783845216034
- ISBN print: 978-3-8329-4223-6
- ISBN online: 978-3-8452-1603-4
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 wurde die Gemeinschaftswährung noch nicht in den neuen Mitgliedstaaten eingeführt. Die EU ist daher gespalten in Mitgliedstaaten, die bereits am Euro teilnehmen, und Länder, die noch nicht zur Eurozone gehören.
Der EG-Vertrag verpflichtet aber alle Mitgliedstaaten, unabhängig von der Einführung des Euro, die jeweilige nationale Zentralbanksatzung an das Gemeinschaftsrecht anzupassen. Diese Pflicht und die daraus resultierende rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in ein europäisches System stehen im Zentrum der Arbeit. Was ist der konkrete Umfang der Anpassungspflicht? Zu welchem Zeitpunkt ist sie zu erfüllen? Welche Rolle spielt sie im Kontext des Beitrittsprozesses? Welche Rolle spielt sie im Kontext der Konvergenzkriterien? Welche Neuerungen wird der Vertrag von Lissabon bringen? Diese Fragestellungen bieten einen Einblick in den facettenreichen Gegenstand der Untersuchung.
- page 2–20 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 21–24 Abkürzungsverzeichnis
- page 25–32 Einleitung
- page 25–28 Der Hintergrund
- page 28–30 Fragestellung und Methoden
- page 30–32 Gliederung der Untersuchung
- page 33–218Erster Teil: Anforderungen nach dem EG-Vertrag
- page 33–83Erstes Kapitel: Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen des ESZB
- A. Einschlägige Regelungen
- B. Errichtung der EZB und des ESZB
- C. Organisation des ESZB
- D. Zielsetzung des ESZB
- E. Aufgaben im Rahmen des ESZB
- F. Eigene Aufgaben der nationalen Zentralbanken
- G. Aufgaben des ESZB im Bereich der Wechselkurspolitik
- H. Finanzielle Regelungen
- I. Unabhängigkeit
- J. Fazit
- page 83–143Zweites Kapitel: Anpassung der Satzungen der nationalen Zentralbanken an den EG-Vertrag und die ESZB-Satzung
- A. Vorbemerkung
- B. Prüfung der Anpassung der Zentralbanksatzungen
- C. Umfang der Anpassungspflicht aus Art. 109 EGV
- D. Einzelne Anpassungsbereiche
- I. Vorbemerkung
- II. Zielbestimmung
- III. Unabhängigkeit
- IV. Integration in das ESZB
- V. Andere Bereiche, in denen die Anpassung gem. Art. 109 EGV notwendig ist
- E. Methoden der Anpassung
- F. Gegenstand der Anpassung
- G. Ursprünglicher Zeithorizont für die Herbeiführung der Vereinbarkeit i.S.v. Art. 109 EGV
- H. Fazit
- page 143–218Drittes Kapitel: Situation der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung
- A. Hintergrund: abgestufte Integration im Rahmen der WWU
- B. Einschlägige Regelungen für die Stellung der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung
- C. Anpassung der Zentralbanksatzungen der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung an den Vertrag und die Satzung gem. Art. 109 EGV
- D. Stellung der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung im Hinblick auf die Organisationsstruktur des ESZB
- E. Stellung im Hinblick auf die Aufgaben im ESZB
- F. Eigene Aufgaben der nationalen Zentralbanken
- G. Stellung im Hinblick auf die Wechselkurspolitik
- H. Stellung im Hinblick auf Kapitalbeziehungen im ESZB
- I. Stellung im Hinblick auf die Zielbestimmung des ESZB
- J. Stellung im Hinblick auf die Unabhängigkeit
- K. Fazit
- page 33–83Erstes Kapitel: Gemeinschaftsrechtliche Grundlagen des ESZB
- page 219–328Zweiter Teil: Beitrittsbedingte Anpassungen der Zentralbanksatzungen am Beispiel der Staaten aus Mittel- und Osteuropa, die am 1. Mai 2004 der EU beigetreten sind
- page 219–262Viertes Kapitel: Ausrichtung der Reformen des Zentralbankrechts in den mittel- und osteuropäischen Ländern nach der Wende 1989
- A. Ausgangssituation
- B. Rechtsangleichungspflicht in den Europa-Abkommen
- C. Beitrittsvoraussetzung der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands
- D. Regelung zum Status der neuen Mitgliedstaten im Hinblick auf die WWU im Beitrittsvertrag
- E. Implikationen der Gewährung der Ausnahmeregelung im Beitrittsvertrag
- F. Umfang der Anpassung der Zentralbanksatzungen
- G. Zeithorizont für die beitrittsbedingte Anpassung der Zentralbanksatzungen in den neuen Mitgliedstaaten
- H. Ergebnisse der ersten Prüfungen des Standes der rechtlichen Konvergenz in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE
- I. Fazit
- page 262–328Fünftes Kapitel: Prozess der Anpassung der Zentralbanksatzungen in der Zeit vor dem Beitritt
- A. Überwachung der Übernahme des WWU-Acquis
- B. Methoden der Anpassung
- C. Einzelne Anpassungsbereiche – ausgewählte Probleme
- I. Existenz einer Zentralbank
- II. Organisationsstruktur der Zentralbank
- III. Aufgaben der Zentralbank
- IV. Rolle der Zentralbank in der Wechselkurspolitik
- V. Zielsetzung der Zentralbank
- VI. Unabhängigkeit der Zentralbank
- D. Fazit
- page 219–262Viertes Kapitel: Ausrichtung der Reformen des Zentralbankrechts in den mittel- und osteuropäischen Ländern nach der Wende 1989
- page 329–329Dritter Teil: Ausblick
- page 329–368Sechstes Kapitel: Bevorstehende Änderungen der Rechtsgrundlagen des ESZB
- A. Einführung
- B. Reform der Abstimmungsregeln im EZB-Rat
- C. Bevorstehende Änderung der Rechtsgrundlagen des ESZB durch den Vertrag von Lissabon
- page 329–368Sechstes Kapitel: Bevorstehende Änderungen der Rechtsgrundlagen des ESZB
- page 369–383 Zusammenfassung in Thesen
- page 384–388 Verzeichnis der zitierten Berichte des EWI, der EZB und der Kommission
- page 389–418 Literaturverzeichnis
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