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Beata Dziechciarz, Gliederung der Untersuchung in:

Beata Dziechciarz

Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem, page 30 - 32

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4223-6, ISBN online: 978-3-8452-1603-4 https://doi.org/10.5771/9783845216034

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30 P? icht der Mitgliedstaaten, die Vereinbarkeit der nationalen Rechtsvorschriften mit dem EG-Vertrag und der ESZB-Satzung sicherzustellen. Das Ziel ist zum einen die Ermittlung der einzelnen – um die zutreffende Formulierung aus Art. 7.1 EWI-Satzung zu benutzen – „rechtlichen Voraussetzungen, denen die nationalen Zentralbanken genügen müssen, um in das ESZB einbezogen zu werden“. Zum anderen geht es um die Analyse der Bedeutung dieser Anforderungen im Kontext des Beitrittsprozesses. Die beschriebene Fragestellung wird vor allem anhand der einschlägigen gemeinschaftlichen und nationalen Rechtsvorschriften untersucht. Die Praxisrelevanz der untersuchten Problematik wird jeweils durch die Beispiele aus der praktischen Umsetzung der betreffenden rechtlichen Anforderungen in den nationalen Zentralbanksatzungen illustriert. Dabei und insbesondere bei der Analyse der Reformen der Zentralbanksatzungen in den neuen Mitgliedstaaten wird die Methode des Rechtsvergleichs verwendet. Des Weiteren wird die relevante Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Verfassungsgerichte berücksichtigt. Darüber hinaus wird, soweit brauchbar, auch auf alle anderen einschlägigen Quellen auf der Gemeinschafts- und der nationalen Ebene eingegangen. Das einschlägige Schrifttum wird bis September 2008 berücksichtigt. Alle zitierten Links wurden zuletzt ebenfalls im September 2008 geprüft. Gliederung der Untersuchung Die vorliegende Arbeit gliedert sich in drei Teile, die ihrerseits jeweils in Kapitel untergliedert sind. Der erste Teil behandelt die Anforderungen an die Satzungen der nationalen Zentralbanken, die sich aus dem EG-Vertrag ergeben. Im Anschluss daran widmet sich der zweite Teil der Anpassung der Zentralbanksatzungen in den neuen Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa. Der dritte Teil rundet die Analyse durch die Berücksichtigung der bevorstehenden Änderungen der Rechtsgrundlagen des ESZB ab. Im Einzelnen ist der Untersuchungsgang folgender: Ausgangspunkt für die Ermittlung der rechtlichen Voraussetzungen für die Integration der nationalen Zentralbanken in das ESZB und das Eurosystem muss die Analyse der Ausgestaltung des ESZB im Gemeinschaftsrecht sein. Dies ist daher Gegenstand des ersten Kapitels. Dabei bezieht sich die dort dargestellte gemeinschaftsrechtliche Situation in erster Linie auf den „Regelfall“, d.h. auf das Eurosystem. Im Anschluss daran wird im zweiten Kapitel die P? icht der Mitgliedstaaten im Einzelnen geprüft, die Vereinbarkeit der Satzungen der nationalen Zentralbanken mit dem EG-Vertrag sicherzustellen. Insbesondere werden dabei anhand der Ergebnisse des ersten Kapitels und anhand der einschlägigen gemeinschaftlichen Quellen die konkreten Anforderungen ermittelt, die sich an die Ausgestaltung der nationalen Zentralbanksatzungen mit Blick auf die Teilnahme der betreffenden Zentralbanken am Eurosystem stellen. Das dritte Kapitel vervollständigt die ihm vorangestellten Kapitel, indem dort der „Ausnahmefall“, d.h. die Situation der Zentralbanken der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung, analysiert wird. Dadurch soll der Umfang der notwendigen Integration der betreffenden Zentralbanken in das ESZB ermittelt werden. Zwei darauf folgende Kapitel wenden sich der Anpassung der 31 Zentralbanksatzungen in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE zu. Dabei werden zunächst im vierten Kapitel die Ausrichtungen der Reformen des jeweiligen nationalen Zentralbankrechts ausgehend von 1989 analysiert. Im Vordergrund steht die Untersuchung der maßgeblichen Quellen der Verp? ichtung zur Anpassung der Zentralbanksatzungen. Das fünfte Kapitel stellt unter dem Blickwinkel der in den vorangestellten Kapiteln erarbeiteten Grundsätze die Praxis der rechtlichen Umsetzung der beitrittsbedingten Anforderungen an das Zentralbankrecht in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE dar. Dabei werden die relevanten Entwicklungen, zwar aus einer historischen Perspektive, jedoch unter dem Blickwinkel der jeweiligen der Verallgemeinerung zugänglichen Tendenzen, rechtsvergleichend analysiert. Schließlich wendet sich das sechste Kapitel den bevorstehenden Änderungen der Rechtsgrundlagen des ESZB zu. Im Einzelnen handelt es sich dabei zum einen um die Reform der Abstimmungsregeln im EZB-Rat und zum anderen um die Ausgestaltung der Rechtsgrundlagen des ESZB im Vertrag von Lissabon. Die Ergebnisse der einzelnen Kapitel werden jeweils an deren Ende dargestellt. Am Ende der vorliegenden Arbeit werden dagegen die Ergebnisse der Untersuchung in Form von Thesen zusammengefasst. 32

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Zusammenfassung

Im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 wurde die Gemeinschaftswährung noch nicht in den neuen Mitgliedstaaten eingeführt. Die EU ist daher gespalten in Mitgliedstaaten, die bereits am Euro teilnehmen, und Länder, die noch nicht zur Eurozone gehören.

Der EG-Vertrag verpflichtet aber alle Mitgliedstaaten, unabhängig von der Einführung des Euro, die jeweilige nationale Zentralbanksatzung an das Gemeinschaftsrecht anzupassen. Diese Pflicht und die daraus resultierende rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in ein europäisches System stehen im Zentrum der Arbeit. Was ist der konkrete Umfang der Anpassungspflicht? Zu welchem Zeitpunkt ist sie zu erfüllen? Welche Rolle spielt sie im Kontext des Beitrittsprozesses? Welche Rolle spielt sie im Kontext der Konvergenzkriterien? Welche Neuerungen wird der Vertrag von Lissabon bringen? Diese Fragestellungen bieten einen Einblick in den facettenreichen Gegenstand der Untersuchung.