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Sascha Ziemann, Traditionen: die erkenntnis- und wissenschaftstheoretische Grundlegung in:

Sascha Ziemann

Neukantianisches Strafrechtsdenken, page 134 - 138

Die Philosophie des Südwestdeutschen Neukantianismus und ihre Rezeption in der Strafrechtswissenschaft des frühen 20. Jahrhunderts

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4210-6, ISBN online: 978-3-8452-1595-2 https://doi.org/10.5771/9783845215952

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie, vol. 53

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Zweiter Teil 134 § 6 Tradition und Transformation des Südwestdeutschen Neukantianismus im Neukantianischen Strafrechtsdenken Im folgenden Schlussabschnitt der Arbeit geht es um eine Gesamtwürdigung des südwestdeutsch-neukantianischen Einflusses innerhalb des Neukantianischen Strafrechtsdenkens. Wie bereits zu einer anderen Gelegenheit eingeführt, unterscheidet auch die folgende Darstellung zwischen neukantianischen Traditionen (I.) und neukantianischen Transformationen (II.). I. Traditionen: die erkenntnis- und wissenschaftstheoretische Grundlegung Zunächst zu neukantianischen „Traditionen“ im Neukantianischen Strafrechtsdenken. Diese haben in erster Linie erkenntnis- und wissenschaftstheoretischen Charakter727 und richten sich gegen die damals vorherrschenden Bestrebungen eines rein formaljuristischen oder naturwissenschaftlichen Strafrechtsdenkens728. 727 Stimmen aus der Literatur z. B.: Welzel, Naturalismus und Wertphilosophie (1935), in: ders., Abhandlungen, 1975 (»methodologische[s] Rüstzeug der südwestdeutschen Schule«, aaO., S. 96); Jescheck/Weigend, Strafrecht AT, 5. Aufl. 1996 (die Denkweise der Epoche des neoklassischen Verbrechensbegriffs »wurde wesentlich bestimmt durch die Erkenntnistheorie des Neukantianismus«, aaO., S. 204); Würtenberger, Die geistige Situation, 1957 (der Einfluss des »Neukantianismus und der südwestdeutschen Schule« betraf »in erster Linie ›erkenntnistheoretische‹ Fragen«, aaO., S. 19); Wieacker, Privatrechtsgeschichte, 2. Aufl. 1967 (»Der Neukantianismus […] zielte auf methodische Erneuerung der Voraussetzungen der wissenschaftlichen Erkenntnistheorie und ihrer System- und Begriffsbildung«, aaO., S. 587); Wolf, Große Rechtsdenker, 4. Aufl. 1963 (»methodologische[r] Grundansatz« der an »Rickert und Lask sich orientierenden Strafrechtstheoretiker«, aaO., S. 717, im Orig. teilw. kursiv); Schünemann, Einführung in das strafrechtliche Systemdenken, in: ders. (Hrsg.), Grundfragen des modernen Strafrechtssystems, 1984, S. 24 f. mit Fußn. 46 (durch den Neukantianismus wurde die »wissenschaftstheoretische Naivität des Naturalismus bloßgelegt und seine Überwindung eingeleitet«, aaO., S. 24). 728 Zur Herrschaft des formaljuristischen und naturwissenschaftlichen Strafrechtsdenkens s. bereits oben § 4 I u. II. >S. 91, 92 ff.< Die Rezeption des Neukantianismus im Strafrecht des frühen 20. Jahrhunderts 135 1. Die wertbezogene Vorformung der Strafrechtsbegriffe Im Mittelpunkt der erkenntnis- und wissenschaftstheoretischen Grundlegung steht die Einsicht in die wertbezogene Vorformung der Strafrechtsbegriffe729. Damit ist gemeint, dass strafrechtliche Begriffe nicht unmittelbar der Wirklichkeit entnommen werden können, sondern Ergebnis einer wertbeziehenden Umformung sind730. Der Gedanke der wertbezogenen Vorgeformtheit der Strafrechtsbegriffe ist ein Erbe des kultur- und wertwissenschaftlichen Erkenntnis- und Wissenschaftsprogramms des Südwestdeutschen Neukantianismus (vor allem im Anschluss an Heinrich Rickert und Emil Lask731). Als Hauptthesen seien genannt: Recht als wertbezogene Kulturerscheinung, Rechtswissenschaft als wertbeziehende (empirische) Kulturwissenschaft (Einzelheiten siehe oben § 3 II 2 >S. 61 ff.<)732. 729 Die Terminologie variiert („normativ“, „teleologisch“, „zweckbeziehend“, „wertbeziehend“), bezieht sich aber immer auf den für den Südwestdeutschen Neukantianismus zentralen Gedanken des Werts bzw. der Wertbeziehung (s. oben § 3 III 1.a. >S. 71 ff.< und § 3 II.2. >S. 61 ff.<). So schreibt beispielsweise Erik Wolf 1929, dass durch die »Aufnahme ins Strafgesetz« »jedes […] Tatbestandselement […] eine Beziehung auf spezifische Strafrechtswerte« erleide und ergänzt: »[w]em das Wort zu ›südwestdeutsch‹ klingt, mag ›Strafrechtszwecke‹ sagen, wie es uns seit Jhering geläufig ist!)« (Wolf, Der Sachbegriff im Strafrecht, in: Festgabe Reichsgericht, Bd. 5, 1929, S. 46; Hervorh. im Orig. gesperrt). Und auch Schwinge führt 1930 aus, dass Rickert »den Zweck der Einzelrechtssätze als Prinzip der im juristischen Sinne ›wesentlichen‹ Begriffsmerkmale« bezeichnet habe und sieht dies als Beleg dafür, dass »hier anstelle des Wertbegriffs der Zweckbegriff [tritt]« (Schwinge, Teleologische Begriffsbildung, 1930, S. 8, Hervorh. im Orig. gesperrt; s. auch die Hinw. im Text bei § 5 FN 626 u. 627 sowie in § 5 FN 702). Zur Vereinheitlichung soll im Folgenden von „wertbeziehend“ bzw. „wertbezogen“ gesprochen werden. 730 Zum Umformungsgedanken im Neukantianischen Strafrechtsdenken s. Welzel, Naturalismus und Wertphilosophie (1935), in: ders., Abhandlungen, 1975, S. 96 ff. (»›Übertragung des kopernikanischen Standpunkts auf die Methodologie‹«, aaO., S. 97; zur methodologischen Gegenthese Welzels s. oben § 5 II 3.c. >S. 130 ff.<); Mittasch, Die Auswirkungen des wertbeziehenden Denkens, 1939, S. 30 f. (Begriffe, die »in den Bereich des Rechts« treten, »erfahren eine teleologische spezifisch juristische Umformung zu werterfüllten Begriffen«, aaO., S. 30/31); s. auch die kurzen Hinw. bei Roxin, Täterschaft und Tatherrschaft, 4. Aufl. 1984, S. 8. 731 Ausdrückliche Referenzen auf den Südwestdeutschen Neukantianismus finden sich bei: Wolf, Strafrechtliche Schuldlehre, 1928, Vorwort, S. VI (Hinweis auf Rickert, Lask und Mayer); Grünhut, Methodische Grundlagen, in: Festgabe für Reinhard von Frank, 1930, Bd. 1, S. 1 mit Fußn. 2 (Hinweis auf Windelband, Rickert, Lask und Radbruch); Schwinge, Teleologische Begriffsbildung, 1930, S. 5 ff., 21 (Hinweis auf Windelband, Rickert, Lask und Radbruch); Honig, Die Einwilligung des Verletzten, 1919, S. 108 (Hinweis auf Radbruch); bei Mezger dominieren dagegen die Hinw. auf den Neukantianer Heinrich Maier (s. bereits die Hinw. § 5 FN 678). 732 Bei § 3 II 2. >S. 61 ff.< auch weiterführende Hinw. zu den neukantianischen Ur- Zweiter Teil 136 Einer der frühesten Belege dieses Gedankens ist die Arbeit »Die schuldhafte Handlung und ihre Arten im Strafrecht« von Max Ernst Mayer aus dem Jahre 1901733. Im Einleitungskapitel dieser Arbeit verteidigt Mayer die Unabhängigkeit der Strafrechtswissenschaft von den Naturwissenschaften und konzipiert das Strafrecht als eine idiographische Disziplin, die sich insbesondere durch die »Bewertung« ihres »Erkenntnisobjektes« auszeichne (Mayer SH 1901)734. Weitere Belege dieses Gedankens sind die in den 1920er und 1930er Jahren entstandenen methodologischen Arbeiten von Max Grünhut, Edmund Mezger, Erik Wolf und Erich Schwinge735: Für Max Grünhut zeichnet sich die Rechtswissenschaft durch eine durchgehende »Abhängigkeit des Stoffes von der Methode« aus (Grünhut BuR 1926)736. Diese Vorformung des Materials beruht hierbei – so Grünhut weiter – »auf einer ›theoretischen Beziehung‹ zu allgemeinen Werten, zu bestimmten Kulturideen.« (Grünhut BuR 1926)737. Nach Edmund Mezger besitzen wir »nirgends […] einen ›Gegenstand‹ ohne kategoriale Formung, ohne ›Wertung‹ in diesem Sinne« (Mezger Sinn 1927)738. Für Erik Wolf entstehen Rechtsbegriffe durch »begrifflich[e] Umformung«739, das heißt »durch Beziehung von Rechtswerten (-zwecken) auf Kulturtatsachen« (Wolf Sachb 1929)740. Wolf begreift die Vorformung der Strafrechtsbegriffe hierbei sogar als einen Vorgang doppelter Umformung bzw. Wertbeziehung741. sprüngen. Zur Terminologie s. bereits den Hinw. oben § 6 FN 729. 733 Mayer, Die schuldhafte Handlung und ihre Arten im Strafrecht, 1901; vor allem im Anschluss an Windelband u. Rickert. Einzelheiten s. § 5 II 2.a.bb.(2). >S. 108 ff.< 734 Mayer, Die schuldhafte Handlung, 1901, S. 11. 735 Hierzu bereits oben § 5 II 3.b. >S. 123 ff.< – Weitere Belege finden sich bei den Wolf-Schülern Hall (»Der Sachbegriff im Strafrecht«, 1930, § 5 FN 598) und Würtenberger (»Das System der Rechtsgüterordnung«, 1933; zu ihm siehe oben § 5 FN 709) sowie bei Mittasch (»Die Auswirkungen des wertbeziehenden Denkens«, 1939; zu ihm siehe oben § 5 FN 709). 736 Grünhut, Begriffsbildung und Rechtsanwendung, 1926, S. 15. 737 Grünhut, Begriffsbildung und Rechtsanwendung, 1926, S. 15/16, mit Hinw. in Fußn. 6 auf Rickert, Geschichtsphilosophie, in: Festschrift für Kuno Fischer, Bd. 2, 1905. 738 Mezger, Vom Sinn der strafrechtlichen Tatbestände, in: Festschrift für Ludwig Traeger, 1927, S. 225, im Anschluss an Rickerts »Der Gegenstand der Erkenntnis« (4./5. Aufl. 1921) und auf Grundlage des »Standpunkt[s] des transzendentalen erkenntnistheoretischen Idealismus« (Mezger, aaO., S. 225). 739 Wolf, Strafrechtliche Schuldlehre, 1928, S. 77, im Orig. kursiv; Wolf spricht in diesem Zusammenhang von der »stoffgestaltenden Funktion der Methode« (aaO., S. 90). 740 Wolf, Der Sachbegriff im Strafrecht, in: Festgabe Reichsgericht, Bd. 5, 1929, S. 51; siehe auch S. 50 mit Hinw. auf Rickert, System der Philosophie, Erster Teil, 1921. 741 Wolf, Strafrechtliche Schuldlehre, 1928, S. 93 f.; Einzelheiten s. schon oben § 5 II 2.b.bb(1). >S. 113 f.<. Die Rezeption des Neukantianismus im Strafrecht des frühen 20. Jahrhunderts 137 Erich Schwinge betont schließlich, dass in die Rechtsbegriffe »nur das gehört […], was in Beziehung zu allgemeinen Werten steht – genauer zu Kulturwerten, die ›von allen gewertet, oder aber allen Gliedern der Kulturgemeinschaft als gültig wenigstens zugemutet‹ werden.« (Schwinge TB 1930)742 2. Der wertbeziehende Charakter der strafrechtlichen Begriffsbildung Die Einsicht in die wertbezogene Vorgeformtheit strafrechtlicher Begriffe führt auch zur Notwendigkeit wertbezogener bzw. wertbeziehender Methoden der Begriffsbildung743. Erste Belege für eine wertbeziehende Begriffsbildung im Strafrecht finden sich in der ethischen Schuldlehre Max Ernst Mayers (1901)744. Vor allem in Frontstellung zu naturalistischen Schuldauffassungen führt Mayer den Nachweis, dass der Schuldbegriff sich nicht in der psychologischen Verantwortlichkeit des Täters für seine Tat erschöpft, sondern auch von der wertenden Zurechnung der pflichtwidrigen Willensbetätigung durch den Richter abhängt745. Weitere Anwendung findet die wertbeziehende Begriffsbildung bei den Anhängern der Lehre von den normativen Tatbestandsmerkmalen (vor allem Edmund Mezger, Max Grünhut, Erik Wolf und Erich Schwinge)746. Diese Autoren weisen nach, dass der Tatbestand nicht wertfrei und allein durch logischen Erkenntnisakt zu erfassen ist, sondern in erheblichem Maße von normativen Elementen durchsetzt ist, die ein ergänzendes Werturteil des Richters erfordern747. 742 Schwinge, Teleologische Begriffsbildung, 1930, S. 21, im Anschluss und unter Zitierung von Rickert, Kulturwissenschaft und Naturwissenschaft, 4./5. Aufl. 1921. 743 Auch hier variiert die Terminologie: teleologisch“, „wertbeziehend“, „normativ“. Aus den bereits oben genannten Gründen soll hier vereinheitlichend von „wertbeziehend“ gesprochen werden (s. oben § 6 FN 729). In der Literatur behilft man sich gelegentlich durch Komposita: „teleologisch-normativ“ (Roxin, Täterschaft und Tatherrschaft, 4. Aufl. 1984, S. 8) bzw. „teleologisch-wertbezogen“ (Gallas, Zum gegenwärtigen Stand der Lehre vom Verbrechen [1955]; in: ders, Beiträge zur Verbrechenslehre, 1968, S. 20). Oder man betont die wissenschaftstheoretische Frontstellung zu den Naturwissenschaften und ihren Methoden und spricht von der „geistes-“ bzw. „kulturwissenschaftlichen“ Methode (z. B. Jescheck/Weigend, Strafrecht AT, 5. Aufl. 1996, S. 204 f.; Wieacker, Privatrechtsgeschichte, 2. Aufl. 1967, S. 587; Roxin, Täterschaft und Tatherrschaft, 4. Aufl. 1984, S. 7). 744 Mayer, Die schuldhafte Handlung und ihre Arten im Strafrecht, 1901. Zu den erkenntnis- und wissenschaftstheoretischen Grundlagen dieser Arbeit s. oben § 5 II 2 a.bb.(2). >S. 108 ff.<. 745 Einzelheiten siehe § 5 II 3.a. >S. 119 ff.<. 746 Siehe hierzu bereits oben § 5 II 3.b. >S. 123 ff.<. 747 Klassisch Grünhut, Begriffsbildung und Rechtsanwendung, 1926, weitere Nachw. siehe oben § 5 II 3.b. >S. 123 ff.<). Zu dieser noch heute gebräuchlichen Begriffsbestimmung s. Roxin, Strafrecht. AT, Bd. 1, 4. Aufl. 2006, § 10 Rn. 58. Zweiter Teil 138 Erik Wolf entwickelt diese Einsicht sogar zu der These weiter, dass schon durch den Vorgang der »Vertatbestandlichung überhaupt« alle Tatbestandsbegriffe – selbst vermeintlich deskriptive Begriffe wie „Sache“ – eine »normative Wendung« erfahren (Wolf Sachb 1929).748 Eine besondere Bedeutung kommt schließlich der von Honig, Grünhut und Schwinge entwickelten teleologischen Begriffsbildung zu749. Die Anhänger dieser Lehre arbeiten das »Rechtsgut« als »leitendes Prinzip der Begriffsbildung«750 heraus751 und bedienen sich dabei einer „wertbeziehenden“ oder „teleologischen“ Betrachtungsweise752. II. Transformationen: die praktische Anwendung Die soeben dargestellten erkenntnis- und wissenschaftstheoretischen Traditionen des Südwestdeutschen Neukantianismus bilden jedoch nur einen (wenn auch wichtigen) Teil im Begründungsprogramm des Neukantianischen Strafrechtsdenkens. Durch seine Anwendungsorientierung unternimmt das Neukantianische Strafrechtsdenken darüber hinaus den Versuch, das kultur- und wertwissenschaftliche Erkenntnis- und Wissenschaftsprogramm des Südwestdeutschen Neukantianismus praktisch anzuwenden. 748 Wolf, Der Sachbegriff im Strafrecht, in: Festgabe Reichsgericht, Bd. 5, 1929, S. 55/56. – Zum Verhältnis von deskriptiven und normativen Tatbestandsmerkmalen aus heutiger Sicht siehe nur Roxin, Strafrecht. AT, Bd. 1, 4. Aufl. 2006, § 10 Rn. 57 ff. 749 Siehe bereits oben § 5 II 2.c.bb.(2). >S. 116 f.<, § 5 II 2.d.bb. >S. 118 f.< und § 5 II 3.c. >S. 130 ff.< – Zum neukantianischen Charakter der teleologischen Begriffsbildung siehe unten § 6 II >S. 138 ff.<. 750 Schwinge, Teleologische Begriffsbildung, 1930, S. 27. 751 Grünhut, Methodische Grundlagen, in: Festgabe für Reinhard von Frank, 1930, Bd. 1 (Das Rechtsgut als »Abbreviatur des Zweckgedankens«, aaO., S. 8); Schwinge, Teleologische Begriffsbildung, 1930 (»[D]ie Frage nach dem Rechtsgut [ist] identisch mit der Frage nach dem Zweck eines Rechtssatzes, seiner Funktion und Aufgabe«, S. 60); Honig, Die Einwilligung des Verletzten, 1919 (Das Rechtsgut als »als der vom Gesetzgeber in den einzelnen Strafrechtssätzen anerkannte Zweck in seiner kürzesten Formel«, aaO., S. 94). 752 Z. B. Honig 1919: »Es ist demnach eine die Handlung […] auf den Rechtswert beziehende Betrachtungsweise, die uns das Schutzobjekt [d. h. das Rechtsgut, S. Z.] erkennen läßt.« (Honig, Die Einwilligung des Verletzten, 1919, S. 108, in Fußn. 66 Hinw. auf Radbruch, Grundzüge der Rechtsphilosophie, 1914); Grünhut 1930: Teleologische Interpretation ist »das Wesen aus dem Rechtswert und dem ihm entsprechenden Gesetzeszweck bestimmende Interpretation.« (Grünhut, Methodische Grundlagen, in: Festgabe für Reinhard von Frank, 1930, Bd. 1, S. 8). – Zur Terminologie siehe bereits die Hinw. oben § 6 FN 729, § 5 FN 702.

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Zusammenfassung

Die Zeit zwischen 1900 und 1933 gilt vielen als eine Glanzperiode strafrechtlicher Begriffs- und Systembildung, die trotz ihres gewaltsamen Endes bis heute den exzellenten Ruf der deutschen Strafrechtsdogmatik in aller Welt nährt. Ein Garant hierfür war die erkenntnis- und wissenschaftstheoretische Fundierung, die nach einem Weg zwischen den Klippen des naiven Naturalismus oder Formalismus suchte und sich vor allem mit der Philosophie des Südwestdeutschen Neukantianismus verbindet. Die Zusammenhänge eines „neukantianischen Strafrechtsdenkens“ liegen jedoch noch immer weitgehend im Dunkeln.

Die Arbeit stößt in diese Forschungslücke. Sie beginnt mit der Rekonstruktion des wertphilosophischen Begründungsprogramms des Neukantianismus. Im Mittelpunkt steht die These, dass Wertungen, obwohl sie auf den ersten Blick subjektiv und relativ erscheinen, doch implizit mit einem Anspruch auf objektive und absolute Geltung auftreten.

Die weiteren Ausführungen widmen sich der strafrechtlichen Umsetzung dieser These, wobei nachgewiesen wird, dass sie mit einer tiefgreifenden Transformation verbunden war, welche die gemeinhin behauptete neukantianische Prägung in einem differenzierteren Licht erscheinen lässt.