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Anna Christmann, Titelei/Inhaltsverzeichnis in:

Anna Christmann

In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?, page 2 - 11

Rechte Ängste und linke Hoffnungen in Deutschland im Vergleich zur direktdemokratischen Praxis in der Schweiz

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4204-5, ISBN online: 978-3-8452-1344-6 https://doi.org/10.5771/9783845213446

Series: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, vol. 6

Bibliographic information
Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie herausgegeben vom Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie Band 6 BUT_Christmann_4204-5.indd 2 01.12.2008 8:37:11 Uhr Anna Christmann In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie? Rechte Ängste und linke Hoffnungen in Deutschland im Vergleich zur direktdemokratischen Praxis in der Schweiz Nomos BUT_Christmann_4204-5.indd 3 01.12.2008 8:37:11 Uhr 1. Auflage 2009 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://www.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-4204-5 BUT_Christmann_4204-5.indd 4 01.12.2008 8:37:11 Uhr 5 Vorwort Direkte bzw. unmittelbare Demokratie wird, sofern sie Sachfragen zum Gegenstand hat, in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Vorurteil belegt, sie sei prinzipiell dem eher linken politischen Spektrum nützlich. Eine Behauptung, die man im Zusammenhang mit dem Wahlrecht, der direkten bzw. unmittelbaren Demokratie in Bezug auf Personen, bislang so nicht aufgestellt hat. Dass sich dieses Vorurteil auch auf die Bereitschaft auswirken kann, direkte Demokratie positiv oder negativ zu bewerten, drängt sich daher geradezu auf. Ob solche Zusammenhänge bestehen und ob direkte Demokratie tatsächlich die immer wieder behaupteten oder angenommenen politischen Wirkungen hat, untersucht die Arbeit von Anna Christmann. Gerade für die Diskussion in Deutschland ist diese an der Universität Heidelberg erstellte Studie ein verdienstvoller Mosaikstein in der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der direkten Demokratie in Sachfragen. Wir freuen uns, die Studie von Frau Christmann als Band 6 der „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ (StSD) der interessierten Öffentlichkeit übergeben zu dürfen. Dresden, im Oktober 2008 Dr. iur. Peter Neumann Direktor Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden (DISUD) 7 Dank Die vorliegende Studie entstand 2007 an den Universitäten Heidelberg und Zürich. Besonders danken möchte ich Prof. Dr. Uwe Wagschal und Prof. Dr. Dieter Roth für ihre große Unterstützung und hilfreichen Anmerkungen. Dr. Uwe Wenzel und Irene Bladt bin ich für ihre Durchsicht sehr verbunden. Weiterhin möchte ich Dr. Peter Neumann für die sehr freundliche Zusammenarbeit und dem „Deutschen Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden“ für die Aufnahme in die Reihe „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie“ (StSD) meinen ausserordentlichen Dank aussprechen. Mein innigster und persönlichster Dank gilt selbstverständlich meinen Eltern, die mir stets den nötigen Rückhalt geben und mir in ihrem optimistischem Tatendrang ein großes Vorbild sind. Widmen möchte ich diese Arbeit Emanuel und dem Zürcher Frühling 2007. Zürich, im September 2008 Anna Christmann 9 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis 12 Abkürzungsverzeichnis 14 1 | Einleitung 15 1.1. Die deutsche Diskussion 16 1.2 Zur direkten Demokratie 18 1.3 Volksabstimmungen in der Schweiz 20 2 | Zur politischen Richtung 23 2.1 Links-Rechts-Schema überholt? 23 2.2 Andere Modelle für die politische Landschaft 23 2.3 Linke und rechte Positionen 24 2.4 Zu betrachtende Policy-Bereiche 27 2.5 Die Liberalen in der Schweiz und der Bundesrepublik 28 3 | Wer will direkte Demokratie und was wird von ihr erwartet? 30 3.1 Zur Methode 30 3.1.1 Probleme der Befragungsmethode 30 3.1.2 Der Fragebogen 33 3.2 Bundestagsabgeordnete und direkte Demokratie 35 3.2.1. Wer ist für direkte Demokratie? 35 3.2.2 In welche politische Richtung wirkt direkte Demokratie? 36 3.2.3 Was wird von direkter Demokratie erwartet? 39 3.2.4 Wissen über direkte Demokratie? 41 3.3 Nationalräte und direkte Demokratie 42 3.3.1 Wer ist für direkte Demokratie? 42 3.3.2 In welche politische Richtung wirkt direkte Demokratie? 43 3.3.3 Welche Wirkung wird direkter Demokratie zugeschrieben? 46 3.4 Fazit der Umfrage 48 10 4 | These und theoretische Grundlage 51 4.1 Unterschiedliche Wirkung von Referenden und Initiativen 51 4.1.1 Das Referendum und die Bevorzugung des Status quo: Eine Bevorzugung rechts-konservativer Positionen? 51 4.1.2. Die Initiative: Stärkung der Linken? 55 4.1.3 Gleichen sich Wirkung des Referendums und der Initiative aus? 56 4.2. Wo liegt der Unterschied, wenn das Volk statt der Elite entscheidet? 56 4.2.1 Die progressiv-libertäre Elite 57 4.2.2 Die rechenschaftspflichtige Elite 58 4.3 Fangen die Institutionen Proteste ab, bevor sie Veränderungen bewirken können? 59 5 | Empirische Befunde 60 5.1 Wirkung direkter Demokratie in den verschiedenen Policy-Bereichen 60 5.1.1 Sozialpolitik 61 5.1.2 Finanz- und Steuerpolitik 63 5.1.3 Minderheitenpolitik 64 5.1.3.1 Minderheiten und direkte Demokratie in Kalifornien 65 5.1.3.2 Direkte Demokratie und Minderheiten in der Schweiz 67 5.1.4 Außenpolitik 69 5.1.5 Umweltpolitik 71 5.1.6 Zwischenfazit 72 5.2 Richtungswirkung direkter Demokratie allgemein 73 5.2.1 Wer nutzt direkte Demokratie? 74 5.2.2. Wer gibt welche Abstimmungsparolen heraus? 77 5.2.3 Wessen Parteiparolen werden befolgt? 80 5.3 Fazit der empirischen Befunde 85 6 | Blick über die Schweiz hinaus 88 6.1 Kalifornien 88 6.2 Italien 90 6.3 Irland 91 6.4 Dänemark 92 6.5 Fazit des Länderüberblicks 93 7 | Fazit 95 7.1 Ergebnisse und Bewertung 95 7.2 Schlussfolgerungen für die deutsche Debatte 97 11 Anhang 1 1.1 Umfrage unter Bundestagsabgeordneten 100 1.2 Umfrage unter Nationalräten 102 Anhang 2 Fakultative Referenden zwischen Dezember 1987 und November 2006 nach Initianten 105 Anhang 3 Volksinitiativen zwischen April 1987 und September 2006 nach Initianten 108 Anhang 4 Ausgewertete Abstimmungen nach Befolgung der Parteiparolen zwischen Dezember 1996 und November 2006 111 Literaturverzeichnis 115 Monographien und Aufsätze 115 Internetquellen/ Datenbanken 121

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Zusammenfassung

Die seit den 90er Jahren intensiver werdende Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Instrumente in der Bundesrepublik schlägt sich auch in einer steigenden Zahl wissenschaftlicher Beiträge zu diesem Thema nieder. Unbeachtet blieb bisher jedoch die Diskrepanz zwischen der deutschen Debatte und der direktdemokratischen Praxis. Die Diskussion in der Bundesrepublik wird vor allem von den linken Parteien geschürt, die Erfahrungen mit direkter Demokratie in der Schweiz und anderen Staaten lassen hingegen eher eine rechts-konservative Wirkung vermuten.

In der vorliegenden Untersuchung werden erstmals Umfragen unter Bundestagsabgeordneten und Schweizer Nationalräten vorgelegt, die aufzeigen, dass es sich um typisch deutsche Konfliktlinien handelt. In der Schweiz stehen die politisch linken Parteien der direkten Demokratie deutlich skeptischer gegenüber als die rechten. In einer empirischen Analyse der Schweizer Volksabstimmungen der letzten 20 Jahre bestätigt sich, dass die bisherigen Erfahrungen mit direkter Demokratie eher auf eine rechts-konservative Wirkung von Volksentscheiden schließen lassen – ein Widerspruch zur Haltung der deutschen Parteien.

Neben diesem innovativen Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte bietet das Werk einen aktuellen Überblick über den Forschungsstand zur Wirkung von Volksrechten.