Lina Barbara Böcker, Im Besonderen: „Softwarepatente“ und freie Software in:
Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung , page 319 - 327
Eine wettbewerbsorientierte Analyse des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Open Source-Software
- doi.org/10.5771/9783845219509
- ISBN print: 978-3-8329-4188-8
- ISBN online: 978-3-8452-1950-9
- Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit will langjährige Missverständnisse und Schwierigkeiten des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen endgültig ausräumen. Die Betrachtung aus wettbewerbsorientiertem Blickwinkel auf der Grundlage der technischen und ökonomischen Besonderheiten ist – soweit ersichtlich – die erste Untersuchung, die sowohl das Urheber- als auch das Patentrecht einbezieht und dabei eine umfassende Neuregelung vorschlägt.
Dr. Lina Barbara Böcker befasst sich im Rahmen ihrer Tätigkeit am Institut für Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin in erster Linie mit wettbewerbsrechtlichen Problemen des Immaterialgüterrechtsschutzes und allgemeinem Zivilrecht.
- page 2–6 Titelei/Inhaltsverzeichnis
- page 7–8 Vorwort
- page 9–18 Inhaltsverzeichnis
- page 19–26 Abkürzungsverzeichnis
- page 27–30 Einleitung und Gang der Untersuchung
- page 27–28A. Einleitung
- page 28–30B. Gang der Untersuchung
- page 31–38Erstes Kapitel: Einführung – Computerprogramme und ihre Rolle im Immaterialgüterrecht
- page 39–78Zweites Kapitel: Technische und begriffliche Vorfragen
- page 39–60A. Was sind Computerprogramme?
- page 60–71B. Verschiedene Entwicklungs- und Vertriebsmodelle
- page 71–78C. Ökonomische Eigenschaften von Computerprogrammen
- page 79–296Drittes Kapitel: Der immaterialgüterrechtliche Schutz von Computerprogrammen
- page 79–106A. Der Schutz geistigen Eigentums in der europäischen Wettbewerbsordnung
- I. Ist ein immaterialgüterrechtlicher Schutz für Computerprogramme überhaupt erforderlich?
- II. Allgemeine Begründungsansätze zur Legitimation von Immaterialgüterrechten
- III. Computerprogramme als Bestandteil einer europäischen Schutzordnung
- IV. Ergebnis
- page 106–113B. Überblick über den Status quo des immaterialgüterrechtlichen Schutzes
- page 113–198C. Der urheberrechtliche Schutz und seine Schwierigkeiten
- I. Internationaler Urheberrechtsschutz für Computerprogramme
- II. Urheberrechtsschutz in Deutschland und Europa – Grundlagen
- III. Die derzeitige Rechtslage
- 1. Schutzgegenstand
- 2. Schutzvoraussetzungen – Das Individualitätsproblem
- 3. Schutzwirkungen: Die Verwertungsbefugnisse des Urhebers und das Geheimhaltungsproblem
- 4. Die Schranken der Verwertungsbefugnisse
- 5. Zusammenfassung
- IV. Ungelöste Probleme des Urheberrechtsschutzes von Computerprogrammen
- V. Ist der Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen noch zeitgemäß?
- VI. Zwischenfazit 1
- page 198–296D. Das Patentrecht als Alternative
- I. Was sind „Softwarepatente“?
- II. Internationaler Programmschutz
- III. Patentschutz in Deutschland und Europa – Der Status Quo
- 1. Das European Patent Litigation Agreement und das Europäische Gemeinschaftspatent
- 2. Die „Softwarepatent-Richtlinie“
- 3. Allgemeine Voraussetzungen der Patentierbarkeit
- a) Der Erfindungsbegriff als zentrales Merkmal
- b) Gewerbliche Anwendbarkeit einer Erfindung
- c) Das Neuheitserfordernis
- d) Die erfinderische Tätigkeit
- e) Ausführbarkeit, Wiederholbarkeit und Offenbarung als zusätzliche Merkmale der patentfähigen Erfindung
- f) Warum Technik und Erfindung nicht abschließend definierbar sind
- 4. Technizität: Einziges Abgrenzungsmerkmal zwischen patentfähigen und nicht patentfähigen Computerprogrammen?
- 5. „Computerprogramme als solche“
- 6. Exkurs: Konsequenzen der Auslegung des Ausschlusstatbestands
- 7. Der Ausschlusstatbestand und Art. 27 Abs. 1 TRIPS
- 8. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf
- IV. Zwischenfazit 2
- page 79–106A. Der Schutz geistigen Eigentums in der europäischen Wettbewerbsordnung
- page 297–342Viertes Kapitel: Urheberrecht und Patentrecht im Vergleich
- page 297–330A. Das Patentrecht im Vorteil?
- I. Die Kernfrage: Ausweitung des Patentrechts auf Computerprogramme
- II. Verhinderung zu breiten Patentschutzes
- III. Zwischenergebnis: Streichung der Ausschlussregel und Suche nach Alternativen
- IV. Gesetzgeberische Maßnahmen zur Sicherung eines angemessenen Patentschutzes
- V. Im Besonderen: „Softwarepatente“ und freie Software
- VI. Zusammenfassung und Gesetzgebungsvorschlag
- page 330–340B. Das Patentrecht als vorzugswürdiges Schutzinstrument
- page 340–342C. Zwischenfazit 3
- page 297–330A. Das Patentrecht im Vorteil?
- page 343–356 Zusammenfassung und Ausblick
- page 343–355A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- page 355–356B. Ausblick
- page 357–366 Anhang: Glossar der wichtigsten technischen Begriffe
- page 367–390 Literaturverzeichnis
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