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Lina Barbara Böcker, Lock-in-Effekte und Wechselschwierigkeiten in:

Lina Barbara Böcker

Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung, page 74 - 75

Eine wettbewerbsorientierte Analyse des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Open Source-Software

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4188-8, ISBN online: 978-3-8452-1950-9 https://doi.org/10.5771/9783845219509

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, vol. 229

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74 werb um den Markt.245 Wettbewerb im Markt kann demgegenüber kaum entstehen, da sich auch dann, wenn mehrere Anbieter gleichzeitig das gleiche Produkt auf den Markt bringen, nur einer von ihnen durchsetzt. Netzwerkeffekte stellen insofern eine Barriere dar, die es Konkurrenten erschwert, in den Markt einzutreten, da es höchst diffizil und mit hohen Kosten verbunden ist, eine Technologie parallel zu einem bereits bestehenden Netzwerk zu etablieren. Auf diese Weise entstehen schnell defacto-Standards246 und hohe Anreize für den etablierten Anbieter, Marktmacht zu missbrauchen oder auf andere Weise den Wettbewerb zu beschränken. Diese Anreize dürfen nicht durch zu kurzsichtig ausgestalteten Immaterialgüterrechtsschutz unterstützt werden.247 Wichtigster Ausgleichsfaktor ist die Möglichkeit der Herstellung interoperabler Produkte durch Wettbewerber. Davon hängt der Zugang zum Netzwerk und den ihm vor- und nachgelagerten Märkten ab.248 III. Lock-in-Effekte und Wechselschwierigkeiten Eng mit den Netzwerkeffekten zusammen hängen die sog. Lock-in-Effekte („Einschließungseffekte“) im Softwaresektor. Sie beruhen auf Wechselschwierigkeiten der Nutzer.249 Lock-in ist eine Situation, in der die entstehenden Kosten eine Änderung der Ist-Situation unwirtschaftlich machen. Sog. Vendor-Lock-in, d. h. die Bindung von Verbrauchern durch hohe Wechselkosten oder andere „künstliche“ Maßnahmen wie etwa Rabattsysteme, ist insbesondere in den Computer- und Elektronikindustrien sehr verbreitet. Mit Hilfe geistiger Eigentumsrechte wird hier versucht, die Interoperabilität der verschiedenen Komponenten eines Systems, also beispielsweise das Zusammenspiel zwischen Betriebssystem und Anwendungssoftware, zu behindern.250 Will der Nutzer eines solcherart gebundenen Systems (Netzwerks) wechseln, so muss er stets seine gesamte Ausrüstung austauschen, was naturgemäß die Hemmschwelle für einen solchen Wechsel erhöht. Hinzu kommt, dass es sich bei Computerprogrammen um so genannte „Erfahrungsgüter“ handelt. Der Anwender lernt mit fortschreitender Nutzungsdauer dazu. 245 Kalwey u.a., MICE Economic Research Studies, Bd. 4, 2003, S. 27. 246 Kalwey u.a., MICE Economic Research Studies, Bd. 4, 2003, S. 28. 247 Vgl. zur Wettbewerbskompatibilität von Immaterialgüterrechten insbesondere Drittes Kapitel, A. 248 Auch aus diesem Grunde darf die Herstellung von Kompatibilität nicht durch übertriebenen Immaterialgüterrechtsschutz verhindert werden. Das betrifft insbesondere das Problem der Dekompilierung im Rahmen des Computerurheberrechts, vgl. v. Westernhagen, Zugang zu geistigem Eigentum nach europäischem Kartellrecht, 2006, S. 67ff. 249 Vgl. dazu Blankart/Knieps, in: Böttcher et al., Ökonomische Systeme und ihre Dynamik, 1992, S. 73. 250 Der aktuelle Urheberrechtsschutz ermöglicht das. Vgl. zuletzt der so genannte „Microsoft- Fall“, EuG, T-201/04 (Tenor abgedruckt im Abl. Nr. C 269, S. 45f); vorgehend Kommission, Entscheidung vom 24. März 2004 (Case COMP/C-3/37.792 Microsoft), Tz. 516ff. abrufbar unter http://ec.europa.eu/comm/competition/antitrust/cases/decisions/37792/en.pdf. 75 Auch dies führt zu einer Wechselhemmung, da er den Lernprozess erneut durchlaufen müsste. Folge dieser Lock-in-Effekte können insbesondere im Zusammenhang mit den vorher beschriebenen Netzwerkeffekten Monopole oder Quasimonopole sein, d. h. die ohnehin bestehenden Konzentrationstendenzen auf den Softwaremärkten werden verstärkt. Eine angemessene Ausgestaltung des geistigen Eigentums an Computerprogrammen ist hier unabdingbar, und zwar insbesondere im Hinblick auf die Herstellung von Interoperabilität und die Möglichkeit der Schaffung anderer, ähnlich funktionierender Programme. IV. Größen- und Verbundvorteile 1. Angebotsseite Aufgrund subadditiver Kostenstrukturen entstehen im Computerprogrammsektor starke Größen- und Verbundvorteile.251 Zwar geht die erstmalige Produktion mit hohen Fixkosten einher,252 allerdings ist die Vervielfältigung billig und ohne Qualitätsverlust zu bewerkstelligen, d. h. Programme sind unendlich skalierbar. Das führt zu degressiven Durchschnittskostenverläufen und damit hohen Skalenerträgen bzw. Gewinnmargen: Je mehr Einheiten produziert werden, desto niedriger sind die durchschnittlichen Kosten pro Einheit. Darüber hinaus ist jede Kopie mit dem Original identisch, kann also selbst als Kopiervorlage dienen. Dadurch werden Kapazitätsgrenzen innerhalb der Produktion aufgehoben.253 Weiterhin ist so auch eine weltweite, gleichzeitige Herstellung des Gutes möglich,254 was seine schnelle Verbreitung vereinfacht. Ebenso vorteilhaft für den Anbieter wie die hohen Skalenerträge sind die Verbundvorteile, die sich bei der Softwareproduktion ergeben.255 Da es sich bei Computerprogrammen um sog. rekombinierbare Produkte handelt,256 ist die Wiederverwendung von Code oder Codebestandteilen für neue Programme möglich,257 Folgeentwicklungen bauen häufig auf bereits bestehenden Programmen auf (sequentielle Innovation).258 Auf diese Weise können die grundsätzlich hohen Entwicklungskosten gesenkt werden und damit die Gewinne eines Unternehmens gesteigert werden. 251 Mundhenke, in: Bärwolff/Gehring/Lutterbeck, Open Source Jahrbuch 2005, S. 143, 144. 252 Kalwey u.a., MICE Economic Research Studies, Bd. 4, 2003, S. S. 20. 253 Solche können sich dann höchstens noch im Rahmen des Vertriebs ergeben. 254 Kalwey u.a., MICE Economic Research Studies, Bd. 4, 2003, S. S. 21. 255 Kalwey u.a., MICE Economic Research Studies, Bd. 4, 2003, S. S. 20. 256 v. Engelhardt, Die ökonomischen Eigenschaften von Software, 2006, S. 11ff. 257 Diese Tatsache hat zur so genannten komponentenbasierten Entwicklung geführt, die auf eben diesen Bausteinen basiert. Vgl. dazu Sommerville, Software-Engineering, 2007, S. 475ff. 258 Dazu Blind et al., Softwarepatente, 2003, S. 55, 102; Sommerville, Software-Engineering, 2007, S. 452ff.

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Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit will langjährige Missverständnisse und Schwierigkeiten des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen endgültig ausräumen. Die Betrachtung aus wettbewerbsorientiertem Blickwinkel auf der Grundlage der technischen und ökonomischen Besonderheiten ist – soweit ersichtlich – die erste Untersuchung, die sowohl das Urheber- als auch das Patentrecht einbezieht und dabei eine umfassende Neuregelung vorschlägt.

Dr. Lina Barbara Böcker befasst sich im Rahmen ihrer Tätigkeit am Institut für Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin in erster Linie mit wettbewerbsrechtlichen Problemen des Immaterialgüterrechtsschutzes und allgemeinem Zivilrecht.