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Lina Barbara Böcker, Kommerzielle Programme in:

Lina Barbara Böcker

Computerprogramme zwischen Werk und Erfindung, page 60 - 62

Eine wettbewerbsorientierte Analyse des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Open Source-Software

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4188-8, ISBN online: 978-3-8452-1950-9 https://doi.org/10.5771/9783845219509

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik, vol. 229

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60 Code gehen fließend ineinander über. Der Quelltext eines Programms enthält daher nicht nur die sprachliche Ausgestaltung der Befehle an den Rechner, sondern außerdem das gesamte technische Wissen des Entwicklers und auch Schnittstellenimplementierungen zur Herstellung von Interoperabilität mit anderen Programmen. Daher können zwar Algorithmen unabhängig vom Code betrachtet werden, umgekehrt ist eine Trennung jedoch nicht möglich. Quellcode an sich kann vom Rechner nicht gelesen werden. Er muss daher mit Hilfe eines Compilers oder Interpreters in eine maschinenlesbare Form gebracht werden. Dieser Binär- oder Maschinencode besteht aus den berühmten „Nullen und Einsen“.169 Eine allgemeingültigen Legaldefinition von Computerprogrammen fehlt bislang in allen Gesetzen, die sich mit dem Thema befassen. Aus diesem Grunde ist es notwendig, eine eigene Begriffsbestimmung aufzustellen, die sich anders als die meisten der bisherigen Versuche nicht nur auf urheberrechtliche Aspekte des Programms konzentriert, sondern interdisziplinär Anwendung finden kann. Dabei sind drei unterschiedliche Charakteristika des Computerprogramms zu berücksichtigen. Zunächst dient ein Programm primär der Steuerung einer Maschine (Steuerungsaspekt). Zu seinem Wesen gehört es aber auch, dass Daten verarbeitet (und nicht bloß dargestellt) werden (Datenverarbeitungsaspekt). Dazu enthält es mit dem Quellcode einen linguistischen Aspekt, der allerdings gegenüber den funktionsorientierten Elementen in den Hintergrund tritt.170 Sprache hat bei Computerprogrammen eine besondere Aufgabe, da durch die Wahl der Ausdrucksweise die Funktionalität des Programms unmittelbar beeinflusst wird. Der sprachliche Charakter darf daher bei der Suche nach einer Definition nicht die Hauptrolle spielen, da er durch technische Gegebenheiten stark beeinflusst wird und daher untergeordnet ist. Bei den meisten der bisherigen Versuche rückt die linguistische Komponente jedoch schon deshalb in den Vordergrund, weil sie vor dem Hintergrund des urheberrechtlichen Schutzes unternommen wurden und Computerprogramme dort als Sprachwerke betrachtet werden. Aus den genannten Kriterien ergibt sich die unter III. 3. b) aufgestellte Definition. Unter sie fallen wie dort festgestellt beispielsweise Betriebs- und Anwendungsprogramme, aber auch HTML-Dateien und Programme zur Darstellung von Schriftzeichen. Nicht erfasst sind mangels Steuerungsfunktion demgegenüber die allgemeinen Algorithmen, die einem Programm zugrunde liegen, solange sie nicht implementiert wurden, sowie die Programmiersprachen und Schriftzeichen selbst. B. Verschiedene Entwicklungs- und Vertriebsmodelle Im Laufe der Zeit haben sich verschiedene Modelle herausgebildet, wie Computerprogramme entwickelt oder vertrieben werden können. Zwar haben sie keinen unmittelbaren Einfluss auf die Frage nach dem richtigen Schutzinstrument, mittelbar 169 Oben A. II. 4. b). 170 A. II. 5. c) aa). 61 können sie jedoch als Indiz für die Beständigkeit und die Notwendigkeit des bestehenden Schutzes dienen. Gemeinsam ist allen nachstehend beschriebenen Modellen, dass sie unter der Ägide des Urheberrechts entstanden und daher einen Schutz des Computerprogramms als urheberrechtliches Werk voraussetzen und diesen größtenteils auch instrumentalisieren.171 I. Kommerzielle Programme In den immer noch meisten Fällen werden Computerprogramme innerhalb eines Unternehmens entwickelt und dann ausschließlich im Binärcode, d. h. in einer maschinenlesbaren Fassung vertrieben. Dieses Modell ist als kommerzielle Software oder (insbesondere in der Open Source-Szene) als „proprietäre“172 Software bekannt. Auf den Quellcode eines solchen Programms kann der Anwender in der Regel nicht zugreifen, so dass er auch keine Änderungen oder individuelle Anpassungen vornehmen kann. Kommerziell verbreitete Computerprogramme können weiter unterteilt werden in so genannte Standardsoftware, die „von der Stange“ im Laden oder vorinstalliert auf dem Rechner erworben wird (ein bekanntes Beispiel hierfür ist Microsoft Word), und Individualsoftware, die speziell für ein Unternehmen oder (in Ausnahmefällen) für eine Privatperson entwickelt wird. Standardsysteme bestehen aus vorgefertigten Programmpaketen, die bestimmte Anwendungsbereiche unterstützen und als fertiges Produkt erworben werden können. Individualsoftware ist demgegenüber „maßgeschneidert“, d. h. sie wird eigens für eine spezielle Aufgabenstellung entwickelt.173 Bei derartigen Programmen wird zuweilen die Überlassung des Quellcodes in die Lizenzbedingungen aufgenommen, so dass der Empfänger einzelne Anpassungen selbst übernehmen kann. Dies geschieht allerdings nur selten, da der Quellcode wie erwähnt das gesamte Know How des Entwicklerunternehmens enthält, was dieses von einer freigiebigen Offenlegung abhält. Bei Standardprogrammen ist die Offenlegung des Quelltexts aus demselben Grund so gut wie nie gegeben. Weiterentwicklungen oder Änderungen durch den Nutzer sind also nicht ohne Weiteres möglich, ebensowenig wie Dritte die Ideen oder Grundsätze des Programms einfach ermitteln können. Fehlerbehebung (sog. Patches) und Aktualisierungen (sog. Updates) werden in der Regel vom Hersteller in regelmäßigen Abständen angeboten und kosten den Nutzer meist zusätzlich. Er selbst hat aufgrund des umfangreichen urheberrechtlichen Schutzes keine Möglichkeit, an den Quellcode zu kommen. Unternehmen, die ihre Programme proprietär vertreiben, nutzen das Urheberrecht am Quellcode und insbesondere ihr Bearbeitungs- und Vervielfältigungsrecht dazu, diesen geheim zu halten und den Empfänger 171 Ohst, Computerprogramm und Datenbank, 2003, S. 59ff. 172 Von lat. proprius = eigen. 173 Genauer zur Differenzierung Vaher, Potenziale und Risiken von Standard- und Individualsoftware, 2004. 62 des Programms gerade daran zu hindern, auf ihn zuzugreifen. Dadurch entstehen Geheimhaltungsprobleme, die aus wettbewerblicher Sicht bedenklich sein können.174 II. Open Source-Software Gegenstück zu den proprietären Programmen sind so genannte Open Source- Programme175 bzw. „freie Software“. Ihre zunehmende wirtschaftliche Bedeutung ist wesentlich für die vorliegende Fragestellung. 1. Entstehungsgeschichte Open Source ist ein seinem Wesen nach urheberrechtlich ausgerichtetes Vertriebsund Entwicklungsmodell.176 Vorläufer aller freien Programme ist das Betriebssystem UNIX, das von der Telefongesellschaft AT&T ins Leben gerufen wurde. Das Unternehmen entwickelte ein multitaskingfähiges System zum Ablauf von Computerspielen, das erstmals die Anwendung durch mehrere Nutzer gleichzeitig ermöglichte. UNIX wurde schnell auch außerhalb von AT&T und insbesondere an Universitäten eingesetzt, wo es von „Hackern“, d. h. dort beschäftigten Softwareentwicklern in offenen Gruppen weiterentwickelt und verbessert wurde (sog. „Hacker- Kultur“). Die Idee der freien Software war geboren. Ein kartellrechtliches Verfahren bereitete dieser Kultur ein Ende. Durch die Zerschlagung von AT&T konnte das Unternehmen als Wettbewerber auf dem Softwaremarkt auftreten, und erhob wesentlich höhere Lizenzgebühren für die Nutzung des UNIX-Quellcodes als zuvor.177 Diese Nutzungsentgelte betrafen auch die Hacker an den Universitäten, da all ihre Systeme Code von AT&T enthielten. Anfang der 1980er Jahre begann man damit, wie heute üblich den Quelltext von Computerprogrammen geheim zu halten und Lizenzgebühren zu verlangen. Schließlich gab es aufgrund dessen kaum noch Arbeitsgrundlage für die Hacker. Das veranlasste Richard Stallman, der heute als „Vater der freien Software“ bezeichnet wird, 1984 dazu, das sog. GNU-Projekt zu gründen.178 Er wollte ein alternatives Softwaremodell ins Leben rufen, dass vor allem freien Zugang zum Quell- 174 Vgl. Drittes Kapitel, C. IV. 175 Die Bezeichnung „Open Source“ ist in der Szene nicht unumstritten. Eine Ansicht sieht hierin einen nicht vertretbaren Kompromiss, der nur dazu diene, kommerziellen Interessen ein Hintertürchen offen zu lassen und bevorzugt die Bezeichnung „Free Software“. In der vorliegenden Arbeit werden die Begriffe dennoch synonym verwendet, da letztlich dasselbe gemeint ist. Vgl. zum Ganzen Stallman, Why Open Source misses the Point of Free Software, 2007. 176 Zur Entstehungsgeschichte auch Koglin, Opensourcerecht, 2008, S. 3ff., 8ff. 177 Kommerziell vertrieben wurde der Code schon seit 1975, vgl. Jaeger/Metzger, Open Source Software, 2. Aufl. 2006, S. 10. 178 Grassmuck, Freie Software zwischen Privat- und Gemeineigentum, 2002, S. 216ff.

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Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit will langjährige Missverständnisse und Schwierigkeiten des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen endgültig ausräumen. Die Betrachtung aus wettbewerbsorientiertem Blickwinkel auf der Grundlage der technischen und ökonomischen Besonderheiten ist – soweit ersichtlich – die erste Untersuchung, die sowohl das Urheber- als auch das Patentrecht einbezieht und dabei eine umfassende Neuregelung vorschlägt.

Dr. Lina Barbara Böcker befasst sich im Rahmen ihrer Tätigkeit am Institut für Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin in erster Linie mit wettbewerbsrechtlichen Problemen des Immaterialgüterrechtsschutzes und allgemeinem Zivilrecht.