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Till Zech, Verwaltungsanweisungen in:

Till Zech

Verrechnungspreise und Funktionsverlagerungen 2009, page 482 - 482

Die steuerliche Behandlung von Verrechnungspreisen, insbesondere bei Funktionsverlagerungen, nach der Unternehmenssteuerreform 2008

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4186-4, ISBN online: 978-3-8452-1544-0 https://doi.org/10.5771/9783845215440

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht, vol. 5

Bibliographic information
482 Im Fall des § 10 Satz 3 ist der Mittelwert zwischen dem ursprünglichen Mindestpreis des verlagernden Unternehmens und dem neuen Höchstbetrag des übernehmenden Unternehmens zu errechnen; dieser Wert ist niedriger als der ursprüngliche Mindestpreis und höher als der neue Höchstpreis. Die Differenz zum ursprünglichen Verrechnungspreis ist als Anpassungsbetrag in dem Wirtschaftsjahr zu erfassen, das dem Wirtschaftsjahr folgt, in dem die Abweichung eingetreten ist. Zu § 12 § 12 stellt den zeitlichen Gleichklang mit der Unternehmensteuerreform 2008 im Hinblick auf die Gesetzesänderung des § 1 Abs. 3 AStG dadurch her, dass die Regelungen der Rechtsverordnung für alle Funktionsverlagerungsfälle anwendbar sind, die in einem Wirtschaftsjahr abgeschlossen werden, das Gegenstand des Veranlagungszeitraums 2008 oder eines späteren Veranlagungszeitraums ist. Zu § 13 Die Vorschrift regelt das Inkrafttreten der Rechtsverordnung. Auf die Anwendungsvorschrift des § 12 wird verwiesen. 3. Verwaltungsanweisungen Auf den Abdruck wird wegen des großen Umfangs dieser BMF-Schreiben verzichtet. Wesentlich sind für diese Arbeit insbesondere drei Erlasse: - Verwaltungsgrundsätze (VWG 1983), BMF-Schreiben v. 23.2.1983, IV C 5 - S 1341 - 4/83, BStBl I 1983, 218. - Verwaltungsgrundsätze Verfahren, BMF-Schreiben v. 12.4.2005, IV B 4 - S 1341 - 1/05, BStBl I 2005, 570 - Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung, noch im Entwurfsstadium

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Zusammenfassung

Das Thema Funktionsverlagerung ist das Thema des Jahres im Internationalen Steuerrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat als erstes Gesetzgebungsorgan weltweit ausdrückliche Regelungen in § 1 Abs. 3 AStG zu diesem umstrittenen Thema erlassen. Die deutsche Finanzverwaltung hat mit Zustimmung des Bundesrats außerdem das Gesetz durch die Funktionsverlagerungsverordnung (FVerlVO) ergänzt. Damit stehen umfassende legislative Regelungen zur Besteuerung dieses umstrittenen Themenbereichs zur Verfügung.

Das Werk analysiert die neuen Regelungen und bezieht zu den einzelnen Themenbereichen ausführlich Stellung. Im ersten Teil werden zunächst die Neuregelungen zur steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen durch die Unternehmensteuerreform 2008 dargestellt. Dabei wird auch die Vereinbarkeit des § 1 AStG mit dem Europarecht untersucht. Darauf aufbauend werden die Regelungen zur Funktionsverlagerung im zweiten Teil kritisch untersucht und ebenfalls auf ihre Europarechtstauglichkeit analysiert.