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OECD, (2007): „The OECD pursues dialogue with business on business restructuring issues”, Bericht über die Fortsetzung der Arbeiten der OECD zum Thema
Funktionsverlagerungen, Presseveröffentlichung der OECD vom 18.6.2007 auf
ihrer Internetseite, http://www.oecd.org/document/0/0, 3343, en_2649_33753_
38791616_1_1_1_1, 00.html, Zugriff am 07.03.2008.
2. Verzeichnis der verwendeten OECD-Veröffentlichungen
OECD-Musterabkommen 2005 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem
Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Stand 15. Juli 2005),
abgedruckt in: Debatin, Helmut / Wassermeyer, Franz: Doppelbesteuerung,
Kommentar zu allen deutschen Doppelbesteuerungsabkommen, Band I: Kommentierung des OECD-MA, Stand Januar 2006, München
OECD-Richtlinien (1995), Deutsche Übersetzung, abgedruckt in: Kuckhoff /
Schreiber (1997): Verrechnungspreise in der Betriebsprüfung: Der Fremdvergleich bei Lieferungen und Leistungen, 1. Auflage München 1997
III. Rechtsgrundlagen
1. Gesetzliche Grundlagen zu Verrechnungspreisen
a) Verdeckte Gewinnausschüttung
§ 8 III 1 und 2 KStG
(3) 1Für die Ermittlung des Einkommens ist es ohne Bedeutung, ob das Einkommen
verteilt wird. 2Auch verdeckte Gewinnausschüttung … mindern das Einkommen
nicht.
b) (Verdeckte) Einlage
§ 4 EStG Gewinnbegriff im Allgemeinen
§ 4 Abs. 1 Satz 7 EStG
(1) … 7Einlagen sind alle Wirtschaftsgüter (Bareinzahlungen und sonstige Wirtschaftsgüter), die der Steuerpflichtige dem Betrieb im Laufe des Wirtschaftsjahres
zugeführt hat / einer Einlage steht die Begründung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung eines Wirtschaftsguts gleich.
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References
Zusammenfassung
Das Thema Funktionsverlagerung ist das Thema des Jahres im Internationalen Steuerrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat als erstes Gesetzgebungsorgan weltweit ausdrückliche Regelungen in § 1 Abs. 3 AStG zu diesem umstrittenen Thema erlassen. Die deutsche Finanzverwaltung hat mit Zustimmung des Bundesrats außerdem das Gesetz durch die Funktionsverlagerungsverordnung (FVerlVO) ergänzt. Damit stehen umfassende legislative Regelungen zur Besteuerung dieses umstrittenen Themenbereichs zur Verfügung.
Das Werk analysiert die neuen Regelungen und bezieht zu den einzelnen Themenbereichen ausführlich Stellung. Im ersten Teil werden zunächst die Neuregelungen zur steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen durch die Unternehmensteuerreform 2008 dargestellt. Dabei wird auch die Vereinbarkeit des § 1 AStG mit dem Europarecht untersucht. Darauf aufbauend werden die Regelungen zur Funktionsverlagerung im zweiten Teil kritisch untersucht und ebenfalls auf ihre Europarechtstauglichkeit analysiert.