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Vorwort
Die steuerliche Behandlung von Funktionsverlagerungen ist das aktuellste Thema
des Internationalen Steuerrechts. Der deutsche Gesetzgeber hat weltweit zum ersten
Mal eine gesetzliche Regelung zu diesem Thema anlässlich der Unternehmenssteuerreform 2008 erlassen. Dies hat er auch dazu genutzt, die bisher vorhandenen
gesetzlichen Regelungen zur steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen im
Allgemeinen zu erweitern. Die vorliegende Arbeit möchte dazu beitragen, diese
Neuregelungen aus rechtsdogmatischer Sicht zu analysieren, kritisch zu überprüfen
und alternative Lösungsansätze zu unterbreiten. Die vorliegende Arbeit wurde im
Wintersemester 2008/2009 von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Promotion angenommen. Die gesetzlichen
Regelungen einschließlich der Funktionsverlagerungsverordnung, Schrifttum und
Rechtsprechung sind bis August 2008 berücksichtigt.
Bedanken möchte ich mich bei einer Vielzahl von Menschen, die mir in
verschiedenster Art geholfen haben, diese Arbeit zu erstellen und zu einem guten
Ende zu bringen. Mein erster Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Dr. Dieter Birk,
der mich als externen Doktoranden angenommen und die Arbeit in einer unglaublich
kurzen Zeit korrigiert hat. Ebenso habe ich Herrn Prof. Dr. Christian Jahndorf für
die ebenso schnelle Erstellung des Zweitgutachtens zu danken, der mir außerdem
vielfach mit Anregungen zur Seite stand. Außerdem möchte ich mich bei ihm
gleichermaßen wie bei Herrn Michael Wendt und Herrn Prof. Dr. Rolf Eckhoff für
die Aufnahme in diese Schriftenreihe bedanken.
Sodann bedanke ich mich bei einer Anzahl von Kollegen aus der Finanzverwaltung.
An erster Stelle steht mein Freund und Kollege Siegfried Timm, der mir seit dem
Beginn meiner Beschäftigung mit dem Internationalen Steuerrecht mit Rat und Tat
zur Seite steht und mir bei der Erstellung dieser Arbeit als Diskussionspartner
laufend wichtige Anregungen gegeben hat. Noch wichtiger ist, dass er mich an
einem netten Abend in einem Kölner Brauhaus motiviert hat, dieses Thema zum
Gegenstand meiner Dissertation zu machen. Des Weiteren danke ich den Herren
Guido Steck, Günter Morlock und Rolf Schreiber, die mir als Fachprüfer für
Außensteuerrecht Fallbeispiele und Diskussionsanregungen aus der Praxis gegeben
haben. Schließlich bedanke ich mich bei meinem früheren Vorgesetzten, Herrn Dr.
Jörg-Dietrich Kramer, LL.M., der mir ebenfalls wichtige Hinweise gegeben hat.
Weiterhin bin ich drei Kolleginnen und Kollegen der Bundesfinanzakademie für die
technische Unterstützung dankbar. Frau Monika Monzel und Frau Elke
Buschkowski, die die Bibliothek betreuen, haben mir bei der Literaturrecherche
geholfen. Herr Michael Barg hat mir wertvolle Tipps gegeben, wie ich Schaubilder
und Diagramme in PowerPoint erstellen und in Word integrieren kann.
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Darüber hinaus bedanke ich mich zunächst bei drei Freunden, die mich durch
fleißiges Korrekturlesen unterstützt haben. Dies ist Frau Melanie Hartmann, die mir
die Grundlagen des Steuerrechtes beigebracht hat und immer wieder als Diskussionspartnerin zur Verfügung steht. Des Weiteren ist es Herr Dr. Jörg Flatten,
LL.M., der mich besonders zum Ende der Arbeit an den Punkten, an denen ich kurz
vor der Verzweiflung stand, immer wieder motiviert hat, die Arbeit abzuschließen.
Schließlich Herrn Jörg Graf, der mir ebenfalls immer wieder als Diskussionspartner
für steuerliche Fragen zur Verfügung steht. In diesem Zusammenhang bedanke ich
mich auch bei meinen weiteren Freunden, die ebenfalls Juristen sind und die die
Freuden und Leiden dieser Materie seit unserem gemeinsamen Studium mit mir
teilen, die Herren Michael Renner, Andreas Wucherpfennig und Christian Himstedt
sowie mein Cousin Peter Baumhaus, für den gemeinsamen Weg.
Des Weiteren möchte ich mich bei meinen zahlreichen Freunden für ihre Unterstützung
bedanken, die ich in den letzten fünfzehn Jahren erfahren habe. Dies sind zunächst meine
Coaches, Frau Carola Holtmeier und Herr Claas Bahr, ohne die ich die Mühen der
Erstellung einer solchen Arbeit neben Beruf und Familie körperlich nicht durchgestanden hätte. Dies sind außerdem meine Amerika- und Nepalfreunde, mit denen ich
gemeinsam unterwegs bin und denen ich aufgrund der ausführlichen Unterstützung, auf
gemeinsamen Reisen, gemeinsamen Wochenenden und gemeinsamen Abenden, sehr
viel zu verdanken habe. Ohne sie hätte ich diese Arbeit nie zu Ende gebracht. Dies sind
auch meine Freunde des Hamburger Stammtisches, die ertragen haben, dass ich während
eines gemeinsamen Urlaubs die meiste Zeit arbeitend verbracht habe. Ganz besonders
möchte ich mich hier bei meinen Freunden, den Herren Johannes Stücker, Bernd Evers
und Christoph Gilsbach, bedanken, die die ganz wenige Freizeit während der Erstellung
der Arbeit bei dem einen oder anderen Abend mit Steak und Rotwein mit mir gelebt und
mich kurzzeitig auf andere Gedanken gebracht haben.
Zudem bedanke ich mich ganz herzlich bei meinen Eltern, Frau Prof. Sabine Zech und
Herrn Notar Harald Zech. Sie haben mir nicht nur das Studium in Deutschland, den
Niederlanden und den USA ermöglicht, sondern vor allem während dieser Arbeit als
Diskussionspartner wichtige Hinweise gegeben und äußerst fleißig Korrektur gelesen.
Außerdem bedanke ich mich bei meinem Vater für all die Kopierarbeit.
Mein größter Dank gilt den mir wichtigsten Personen, meiner Frau Monika und
meinen Töchtern Elena und Laura. Bei meiner Frau bedanke ich mich insbesondere
dafür, dass sie während dieser Zeit mir den Rücken frei- und die Familie zusammenund einen oft angespannten und nur mit der Dissertation beschäftigten Gatten
ausgehalten hat. Meinen Töchtern danke ich dafür, dass sie während dieser Zeit oft
auf den Papa als Spielkameraden verzichtet haben und dafür trotz ihres jungen
Alters von neun und sieben Jahren Verständnis aufbrachten. Das Spielen wird jetzt
nach der Fertigstellung dieser Arbeit endlich nachgeholt – versprochen!
Münster, im Dezember 2008 Till Zech, LL.M.
Chapter Preview
References
Zusammenfassung
Das Thema Funktionsverlagerung ist das Thema des Jahres im Internationalen Steuerrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat als erstes Gesetzgebungsorgan weltweit ausdrückliche Regelungen in § 1 Abs. 3 AStG zu diesem umstrittenen Thema erlassen. Die deutsche Finanzverwaltung hat mit Zustimmung des Bundesrats außerdem das Gesetz durch die Funktionsverlagerungsverordnung (FVerlVO) ergänzt. Damit stehen umfassende legislative Regelungen zur Besteuerung dieses umstrittenen Themenbereichs zur Verfügung.
Das Werk analysiert die neuen Regelungen und bezieht zu den einzelnen Themenbereichen ausführlich Stellung. Im ersten Teil werden zunächst die Neuregelungen zur steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen durch die Unternehmensteuerreform 2008 dargestellt. Dabei wird auch die Vereinbarkeit des § 1 AStG mit dem Europarecht untersucht. Darauf aufbauend werden die Regelungen zur Funktionsverlagerung im zweiten Teil kritisch untersucht und ebenfalls auf ihre Europarechtstauglichkeit analysiert.