Geleitwort
Durch die Unternehmenssteuerreform 2008 haben sich die gesetzlichen Grundlagen
zur steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen wesentlich fortentwickelt,
insbesondere aber ist die steuerliche Behandlung von Funktionsverlagerungen zum
ersten Mal weltweit in ein Steuergesetz implementiert worden. Angesichts der stetig
wachsenden Zahl von grenzüberschreitenden Unternehmensverlagerungen hat
Deutschland hier im internationalen Kontext eine wichtige Vorreiterrolle übernommen.
Till Zech beleuchtet in seiner Untersuchung dieses praxisrelevante Gebiet des internationalen Steuerrechts. Im ersten Teil werden die Veränderungen bei der steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen durch die Unternehmenssteuerreform
2008 dargestellt. Im Rahmen der Untersuchung werden insbesondere die neuen gesetzlichen Definitionen in § 1 Abs. 1 AStG und § 1 Abs. 3 Satz 1 – 8 AStG analysiert. Außerdem wird das Konkurrenzverhältnis zwischen den allgemeinen Korrekturvorschriften und § 1 Abs. 1 AStG kritisch hinterfragt. Schließlich wird die Europarechtskonformität des § 1 Abs. 1 AStG untersucht und, dessen Europarechtswidrigkeit festgestellt. Zur Behebung dieses Problems werden umfangreiche Lösungsvorschläge unterbreitet. Im zweiten Teil wird das gesamte Thema Funktionsverlagerung umfangreich analysiert, Problembereiche der neuen gesetzlichen Regelungen
aufgezeigt und Lösungsvorschläge unterbreitet. Die neue gesetzliche Regelung in
§ 1 Abs. 3 Satz 9 – 10 AStG wird ebenso wie die Funktionsverlagerungsverordnung
ausführlich überprüft, kritisiert und durch alternative Lösungsansätze hinterfragt. Es
wird im Unterschied zum ersten Teil der Arbeit festgestellt, dass diese Vorschriften
für sich genommen nicht europarechtswidrig sind.
Die Arbeit enthält detaillierte und schafsinnige Analysen, besticht durch eine klare
Sprache und zeigt interessante Perspektiven auf. Sie besitzt eine besondere Aktualität, die noch dadurch verstärkt wird, dass die Finanzverwaltung plant, im nächsten
Jahr ein umfangreiches BMF-Schreiben zu diesem Thema herauszubringen.
Ich wünsche der Arbeit einen guten Erfolg.
Münster, Dezember 2008 Prof. Dr. Dieter Birk
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References
Zusammenfassung
Das Thema Funktionsverlagerung ist das Thema des Jahres im Internationalen Steuerrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat als erstes Gesetzgebungsorgan weltweit ausdrückliche Regelungen in § 1 Abs. 3 AStG zu diesem umstrittenen Thema erlassen. Die deutsche Finanzverwaltung hat mit Zustimmung des Bundesrats außerdem das Gesetz durch die Funktionsverlagerungsverordnung (FVerlVO) ergänzt. Damit stehen umfassende legislative Regelungen zur Besteuerung dieses umstrittenen Themenbereichs zur Verfügung.
Das Werk analysiert die neuen Regelungen und bezieht zu den einzelnen Themenbereichen ausführlich Stellung. Im ersten Teil werden zunächst die Neuregelungen zur steuerlichen Behandlung von Verrechnungspreisen durch die Unternehmensteuerreform 2008 dargestellt. Dabei wird auch die Vereinbarkeit des § 1 AStG mit dem Europarecht untersucht. Darauf aufbauend werden die Regelungen zur Funktionsverlagerung im zweiten Teil kritisch untersucht und ebenfalls auf ihre Europarechtstauglichkeit analysiert.
