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Friedemann Eberspächer, § 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht in:

Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG, page 37 - 40

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4178-9, ISBN online: 978-3-8452-1489-4 https://doi.org/10.5771/9783845214894

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, vol. 10

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37 § 53 Abs 2 Satz 1 GmbHG für satzungsändernde Beschlüsse vorsieht; dies entspricht § 241 Nr. 2 AktG.133 Sieht man von dieser aktienrechtlichen Spezialregelung und ihrer möglichen Sperrwirkung ab, kann man nach einer analogen Anwendung von § 125 Satz 1 BGB auf die Vorschriften über das Beschlussverfahren fragen. Zu denken ist an die Einberufung der Versammlung, das Teilnahmerecht der Mitglieder oder das Auskunftsrecht. Auf diese Fälle passt der Normzweck des § 125 Satz 1 BGB indes nicht. Zwar dienen Formvorschriften mit der Warnfunktion auch Interessen der beteiligten Parteien;134 dieser Formzweck vermag die strenge Nichtigkeitsfolge allerdings nicht alleine zu begründen. Sie erklärt sich erst aus der Funktion des Formgebots für die Rechtsklarheit.135 Dagegen dienen die Verfahrensvorschriften der Absicherung des Teilhaberechts der Mitglieder; ihre besondere Bedeutung entfalten sie unter Geltung des Mehrheitsprinzips.136 Diese individualschützende Funktion der Verfahrensvorschriften spricht gegen die Analogie zur Nichtigkeit nach § 125 S. 1 BGB, denn eine vergleichbare Interessenlage besteht nicht.137 III. § 134 BGB und Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht 1. Bürgerlichrechtliche Dogmatik Im Bürgerlichen Recht lassen sich zwei Gruppen von Vorschriften unterscheiden, aus denen eine Beschränkung der Möglichkeiten rechtsgeschäftlicher Gestaltung resultiert. Zum einen gibt es vielfach zwingende Normen, die den Beteiligten die Befugnis nehmen, eine bestimmte rechtsgeschäftliche Regelung zu treffen. Man spricht von Grenzen rechtsgeschäftlicher Gestaltungsmacht.138 Kennzeichnend für diese Vorschriften ist, dass sie unmittelbar auf eine Regelung der zivilrechtlichen Handlungsmöglichkeiten abzielen. Anders als in Fällen der (schwebenden) Unwirksamkeit, in denen zu dem Rechtsgeschäft noch weitere, möglicherweise nachholbare Wirksamkeitsvoraussetzungen hinzutreten müssen, sind hier Konstellationen ange- 133 Die Vorschrift wird ergänzt durch den speziellen Heilungstatbestand in § 242 Abs. 1 AktG. 134 Vgl. MünchKommBGB/Einsele § 125 Rn 8, 56. 135 Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 27 Rn. 4, 67 f. 136 Vgl. oben § 1 IV 2, S. 30 ff. 137 Im Ergebnis ebenso Casper, ZHR 163 (1999) 54, 68, auch für satzungsmäßige Verfahrensvorschriften und § 125 Satz 2 BGB; Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 32; Schmitt, Beschlussmängelrecht, 1997, S. 59, 91 ff.; Schröder, GmbHR 1994, 532, 537; M. Schwab, Das Prozeßrecht gesellschaftsinterner Streitigkeiten, 2005, S. 426; vgl. auch Lemke, Aufsichtsratsbeschluß, S. 63 f. 138 MünchKommBGB/Armbrüster § 134 Rn. 5; Dorn in Historisch-kritischer Kommentar, §§ 134-137 Rn. 1, 12; Staudinger/Sack, Bearbeitung 2003, § 134 Rn. 33; Flume, Rechtsgeschäft, 1979, § 17, 2; Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 40 Rn. 2 f.; Medicus, Allgemeiner Teil, 2002, Rn. 645; Deinert, Zwingendes Recht, 2002, S. 3 ff.; Ulrici, JuS 2005, 1073 ff.; mit Blick auf das Gesellschaftsrecht auch F. Hey, Freie Gestaltung, 2004, S. 110. 38 sprochen, in denen das angestrebte Gestaltungsziel unter keinen Umständen zu erreichen ist. Soweit ein Rechtsgeschäft gegen eine solche Norm verstößt, kann es von vornherein nicht wirksam werden. Derartige Regelungen gibt es insbesondere im Sachenrecht, aber auch im Recht der BGB-Gesellschaft. Klare Kriterien, wann eine Norm in diesem Sinne zwingend ist, gibt es dort nicht. Mit Blick auf die Tatbestandsfassung von § 241 Nr. 3 AktG ist allerdings bemerkenswert, dass die Rechtsprechung zum Teil darauf abstellt, ob eine Regelung zum „Wesen“ des betreffenden Rechtsinstituts gehört.139 Davon zu trennen sind Vorschriften, die gesetzliche Verbote aufstellen; für sie gilt § 134 BGB. Bei der Konzeption dieser Regelung hatte der Gesetzgeber vornehmlich Strafgesetze im Blick, heute dürfte der Schwerpunkt im allgemeinen Wirtschaftsrecht liegen.140 Grundtyp der Verbotsgesetze sind also außerzivilrechtliche Normen, die ein bestimmtes Verhalten oder Ergebnis verhindern wollen, ohne speziell auf dessen rechtsgeschäftliche Verwirklichung abzuzielen.141 Deswegen bestimmen derartige Vorschriften typischerweise nicht selbst, welche Rechtsfolge die Verletzung der Vorschrift durch ein Rechtsgeschäft hat. Diese Frage beantwortet vielmehr erst § 134 BGB, demzufolge der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot vorbehaltlich einer abweichenden Rechtsfolgenanordnung zur Nichtigkeit des betreffenden Rechtsgeschäfts führt. Ob es sich bei einer Norm im Einzelfall um ein Verbotsgesetz in diesem Sinne handelt, ist jeweils durch Auslegung zu klären;142 allgemein anerkannt ist allerdings, dass dispositive Normen nie unter § 134 BGB fallen.143 Diese Vorschriften stellen sich der gewählten rechtsgeschäftlichen Regelung ja gerade nicht entgegen. Die Abgrenzung zwischen diesen zwei Gruppen von Vorschriften, die – sei es unmittelbar, sei es über § 134 BGB – zur Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts führen, ist nicht immer eindeutig möglich.144 Hervorzuheben ist jedoch die wesentlich Gemeinsamkeit: In beiden Fällen sind nur zwingende Vorschriften erfasst. Diesem Kriterium kommt deswegen zentrale Bedeutung zu. Für das Bürgerliche Recht lässt sich die Unterscheidung zwischen zwingenden und dispositiven Vorschriften klar 139 Vgl. etwa BGHZ 23, 293, 299: „Das vertragliche und auch das Pfändigungspfandrecht, das insoweit denselben Bestimmungen unterliegt, sind ihrem Wesen nach akzessorisch oder Hilfsrechte. (…) Dieses Wesen des Pfandrechts kann nicht durch Parteivereinbarung geändert werden. (…) Das ist rechtlich unmöglich.“ Ähnlich BGHZ 3, 354, 357: „Die Abspaltung einzelner Verwaltungsrechte von dem Gesellschafteranteil in der Weise, dass sie auf einen anderen übertragen werden, ist mit dem Wesen der Gesamthandsgemeinschaft nicht zu vereinbaren.“ (Hervorhebungen nicht im Original.) 140 Zur Entwicklung Dorn in Historisch-kritischer Kommentar, §§ 134-137 Rn. 8, 10. 141 Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 40 Rn. 2. 142 Eingehend MünchKommBGB/Armbrüster § 134 Rn. 41 ff.; Staudinger/Sack, Bearbeitung 2003, § 134 Rn. 30 f., 194 ff. 143 BGHZ 143, 283, 288; MünchKommBGB/Armbrüster § 134 Rn. 46; Mayer-Maly, FS Hefermehl, 1976, S. 103, 111; Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 20; Staudinger/Sack, Bearbeitung 2003, § 134 Rn. 32; Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 40 Rn. 3. 144 Eingehende Darstellung bei Deinert, Zwingendes Recht2002; kapp auch Ulrici, JuS 2005, 1073 ff. 39 fassen. Dispositiv ist eine Rechtsnorm, von der die am Rechtsgeschäft Beteiligten durch anderslautende Vereinbarung abweichen können. Stimmen alle Parteien eines Vertrages der abweichenden Regelung zu, gilt das Vereinbarte; soweit nicht alle Beteiligten einig sind, gilt subsidiär das dispositive Recht,145 dem die Aufgabe der Lückenfüllung zukommt, wenn die Parteien die Regelung einer Frage bewusst unterlassen oder übersehen haben.146 All dies entspringt allerdings einer auf das Vertragsrecht zugeschnitten Dogmatik und setzt deswegen das Konsensprinzip voraus. 2. Übertragung auf verbandsrechtliche Mehrheitsbeschlüsse Auf die verbandsrechtlichen Mehrheitsbeschlüsse ist diese Abgrenzungsdefinition nicht bruchlos übertragbar. Gewiss gibt es auch hier zwingende Normen, die eindeutig keinerlei Abweichung zulassen. In zahlreichen anderen Fällen bereitet die Einordnung in das Schema zwingend/dispositiv jedoch Schwierigkeiten. Schon früh wurde darauf hingewiesen, dass es im Verbandsrecht verschiedene Grade der zwingenden Wirkung geben kann.147 Deutlich wird dies bei dem Gleichbehandlungsgebot und der gesellschaftsrechtlichen Treupflicht.148 Einerseits kann die Satzung diese Generalklauseln nicht generell außer Kraft setzen;149 insoweit lässt sich von einer zwingenden Vorschrift sprechen. Andererseits ist es den Aktionären möglich, im Einzelfall auf diese Rechtsposition zu verzichten. Ein Hauptversammlungsbeschluss kann Aktionäre ungleich behandeln, wenn die Betroffenen ihm zustimmen.150 In diesen Fällen handelt es sich also nicht um eine generelle Schranke der Privatautonomie der Mitglieder, da die Generalklauseln nicht bei allseitiger Zustimmung eingreifen, sondern nur dann, wenn der Eingriff gegen den Willen der benachteiligten Mitglieder erfolgt.151 Bei der Einordnung als zwingende oder dispositive Vorschrift ist folglich nach der Art des Versto- ßes zu differenzieren. Für die Abweichung von anderen Vorschriften schreibt das Gesetz eine qualifizierte Mehrheit vor; nur bei Erfüllung dieser zusätzlichen Voraussetzung führt ein Beschluss zur zulässigen Abbedingung der betreffenden Norm. 145 Vgl. Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 3 Rn. 101. 146 Vgl. Larenz/Wolf, Allgemeiner Teil, 2004, § 3 Rn. 100; Wiedemann, Gesellschaftsrecht II, 2004, S. 144 f.; Fleischer, ZHR 168 (2004), 673, 692. 147 A. Hueck, Anfechtbarkeit und Nichtigkeit, 1924, S. 70; im Anschluss daran auch Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 20; allgemein Kähler, Jb.J.ZivRWiss. 2002, 2003, S. 181 ff., 206. 148 Dass die Treupflicht eine ungeschriebene Vorschrift darstellt, sollte der Subsumtion unter § 134 BGB nicht entgegenstehen, vgl. MünchKommBGB/Armbrüster § 134 Rn. 32; a.A. Staudinger/Sack, Bearbeitung 2003, § 134 Rn. 22 f., § 138 Rn. 28, der in diesen Fällen § 138 BGB anwenden möchte. 149 MünchKommAktG/Bungeroth § 53a Rn. 15; Spindler/Stilz/Cahn/Senger, AktG, 2007, § 53a Rn. 22; Henn, AG 1985, 240, 243; Henze/Notz in Großkomm. AktG, § 53a Rn 20, 95; Hüffer, AktG, § 53a Rn. 5, 18; Lutter/Zöllner im Kölner Komm. AktG, § 53a Rn. 26. 150 Hüffer, AktG, § 53a Rn. 5; Lutter/Zöllner im Kölner Komm. AktG, § 53a Rn. 29 f., 32 f. 151 Vgl. Verse, Gleichbehandlungsgrundsatz, 2006, S. 4 ff. 40 Generell bestehen für die Rechtmäßigkeit des Beschlusses schließlich besondere Verfahrensvorschriften. Sie sichern das verbandsinterne Teilhaberecht der Mitglieder ab und dienen vorrangig dem Minderheitenschutz und der Verbesserung der Entscheidungsqualität;152 dagegen sollen sie nicht einen bestimmten Beschlussinhalt verhindern. All diesen Normen ist gemeinsam, dass das Gesellschaftsrecht einen zulässigen Weg vorsieht, auf dem die Mitglieder das jeweilige Gestaltungsziel – jedenfalls bei allseitiger Zustimmung und ordnungsgemäßem Beschlussverfahren – erreichen können. Wird gegen eine dieser Vorschriften verstoßen, ist der Beschluss zwar fraglos rechtswidrig, denn sie lassen nicht jede entgegenstehende privatrechtliche Regelung zu. Es liegt aber in der Hand der Beteiligten, den Beschlussinhalt in Geltung zu setzen. Dies unterscheidet die genannten Konstellationen vom völligen Fehlen der rechtsgeschäftlichen Gestaltungsmacht und einem gemäß § 134 BGB verbotswidrigen Geschäft. Dort schließt das Gesetz die angestrebte rechtsgeschäftliche Regelung schlechthin aus. Zur Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts kommt es mit anderen Worten nur dann, wenn gegen eine stets zwingende Vorschrift verstoßen wird, von der keinerlei Abweichung möglich ist.153 IV. § 138 Abs. 1 BGB Im bürgerlichen Recht ist schließlich ein Rechtsgeschäft nichtig, das gegen die guten Sitten verstößt. Die Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB ergibt sich aus einer Gesamtwürdigung, die den Inhalt, aber auch Motiv und Zweck des Rechtsgeschäfts zu berücksichtigen hat.154 Deswegen soll auch das Zustandekommen eines Beschlusses das Sittenwidrigkeitsurteil begründen können.155 Allerdings ist die Funktion dieser 152 Vgl. § 1 IV 2, S. 30 ff. 153 Im Ergebnis ähnlich Casper, ZHR 163 (1999) 54, 67; Koch, Anfechtungsklageerfordernis, 1997, S. 45 f.; Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 22, 25; Schröder, GmbHR 1994, 532, 536; M. Schwab, Das Prozeßrecht gesellschaftsinterner Streitigkeiten, 2005, S. 425 f.; Lemke, Aufsichtsratsbeschluß, 1994, S. 64 ff.; Prior, Vereinsbeschlüsse, 1972, S. 56; im Grundsatz auch Baumbach/Hueck/Zöllner, GmbHG, Anh § 47 Rn. 2; gegen die Anwendung von § 134 BGB auf Vorschriften über das Zustandekommen von Beschlüssen bereits Raspe, Anfechtbarkeit und Nichtigkeit von Gesellschafterbeschlüssen, 1932, S. 14 f.; a.A. Wiedemann, Gesellschaftsrecht II, 2004, S. 323, der Gleichbehandlungs- und Treupflicht sowie die Verfahrensregeln unter § 134 BGB subsumiert. 154 MünchKommBGB/Armbrüster § 138 Rn. 30; Jauernig, BGB, § 138 Rn. 8. 155 So Noack, Fehlerhafte Beschlüsse, 1989, S. 26; zu Recht einschränkend aber Lorenz, Der Schutz vor dem unerwünschten Vertrag, 1997, S. 245, demzufolge § 138 Abs. 1 BGB stets auch gegen den Inhalt eines Rechtsgeschäfts gerichtet sei; allein die Art und Weise seines Zustandekommens genüge für die Vorschrift deswegen nicht. In diesem Sinne bereits Flume, Rechtsgeschäft, 1979, § 18, 2 a mit Bezug auf die Protokolle; überzeugend auch Staudinger/Sack, Bearbeitung 2003, § 138 Rn. 3, mit der Kompromissformel, „dass sich die Sittenwidrigkeit des Inhalts eines Rechtsgeschäfts nicht nur aus dem objektiven Inhalt als solchem, sondern auch aus den Begleitumständen, insbesondere dem Zweck und den Beweggründen, ergeben kann.“

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Zusammenfassung

Im deutschen Aktienrecht führt nicht jeder Rechtsverstoß zur Nichtigkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses. Regelmäßig soll bei der Verletzung eines Gesetzes oder der Satzung nur die bloße Anfechtbarkeit eintreten. In diesem Fall fehlen dem Beschluss nicht ipso iure die intendierten Rechtswirkungen, vielmehr bedarf es der Geltendmachung durch eine spezielle Klage, die personell und zeitlich eng begrenzt ist.

Trotz der zentralen Stellung dieser Unterscheidung ist die Abgrenzung von Nichtigkeitsmängeln und Anfechtungsmängeln bis heute nicht vollständig geklärt. Im Mittelpunkt des Interesses steht § 241 Nr. 3 AktG, der mit seinem weiten Wortlaut seit seinem Inkrafttreten im AktG 1937 für erhebliche Auslegungsschwierigkeiten sorgt. Ausgehend von der Entstehungsgeschichte und Systematik des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts entwickelt der Band ein besseres Verständnis dieser Vorschrift und ermöglicht dadurch eine klare Abgrenzung von Nichtigkeit und Anfechtbarkeit.

Die Arbeit wurde mit dem Harry Westermann-Preis 2008 ausgezeichnet.