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Stefan Fritz, Zusammenfassung – Prüfungsschema Umschichtung in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 172 - 173

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

Bibliographic information
172 4. Zusammenfassung – Prüfungsschema Umschichtung Aus sämtlichen vorstehend angesprochenen Voraussetzungen ergibt sich folgendes Prüfungsschema für die stiftungsrechtliche Zulässigkeit der einzelnen Umschichtung. Übersicht 8: Prüfungsschema Umschichtung 0. Vorliegen einer Umschichtung 0.1 Rechtsgeschäft der Stiftung 0.2 mit dem Ziel einer Strukturänderung im Stiftungsvermögen 0.3 bei nominal gleich bleibendem Wert 1. Zulässigkeit nach Landesrecht 1.1 Einzelregelungen Anzeigepflichten gem. § 13 Abs.1 Nr.1 Alt.3 StiftGBW; § 7 Abs.2 StiftGNRW; § 9 Abs.1 Nr.4 StiftGSH Wenn (–): 1.2.4. 1.2 Verwaltungsgrundsätze 1.2.1 Sparsamkeit (+) wenn Transaktionskosten angemessen sind und ein konkreter Vorteil der Zielanlage für die Stiftung zu erwarten ist. Wenn (–): 1.4 1.2.2 Wirtschaftlichkeit (+) wenn Zielanlage nicht generell unvernünftig und im Bezug auf das Anlagekonzept des Stifters vorteilhaft ist. 1.2.3 Sicherheit (+) wenn konkrete Umschichtung keinen Spekulationstatbestand verwirklicht oder das Gesamtrisiko des Portfolios verringert. Wenn (–): 1.4 1.2.4 Ordnungsmäßigkeit (+) wenn Maßnahme mit Zweckverwirklichungskonzept des Stifters übereinstimmt. Wenn (–): 2.1.2 173 2. Zulässigkeit nach Stiftungsverfassung 2.1 Stiftungsgeschäft (+) wenn keine konkludente Umschichtungssperre 2.2 Satzung/Anlagerichtlinie 2.1.1 Vermögensebene (+) wenn keine ausdrückliche Umschichtungssperre. Wenn (–): weiter zu 2.1.2 2.1.2 Zweckebene (+) wenn keine mittelbare Umschichtungssperre aufgrund enger Zweckbeziehung (+) wenn Umschichtungszwang wegen angeordneter Gemeinnützigkeit (–) wenn Umschichtungssperre wegen angeordneter Gemeinnützigkeit Die Vermögensverwaltung für Stiftungen unterliegt zwar – ähnlich wie die des Testamentsvollstreckers und des Vormunds – bestimmten allgemein anerkannten Grundsätzen. Konkrete Vorgaben für Anlageentscheidungen lassen sich den Geboten der Sparsamkeit, Sicherheit und Ordnungsgemäßheit jedoch nicht entnehmen, da sie keinen absoluten Maßstab enthalten. Sie stehen vielmehr in Beziehung zu den der Vermögensverwaltung zu Grunde liegenden Anlagezielen. Ob die konkrete Anlage den genannten Vorgaben entspricht, bemisst sich nach ihrer Eignung, diese Anlageziele zu erreichen. Daher ist es unerlässlich, dass der Stifter seine Vorstellungen hinsichtlich des Anlagekonzepts in der Stiftungsverfassung zum Ausdruck bringt. Die Anlageziele sind dabei nicht rein ökonomisch zu verstehen. Als oberste Anlageprämisse ist immer der Stiftungszweck zu berücksichtigen. Ein Investment ist daher nicht ordnungsgemäß, wenn es mit der ideellen Zielsetzung der Stiftung kollidiert. Nach diesen allgemeinen Grundsätzen richtet sich auch die Zulässigkeit von Umschichtungen, sofern der Stifter sie nicht gesondert geregelt hat. Diese haben die Veränderung der Vermögensstruktur zum Ziel. Alle Verwaltungsgrundsätze sprechen für eine eher restriktive Handhabung von Umschichtungen. Ob das einzelne Umschichtungsvorhaben zulässig ist, lässt sich nicht isoliert danach beurteilen, dass das angestrebte Investment beispielsweise zu einer höheren Ertragskraft oder einer besseren Werterhaltung führen wird. Vielmehr ist in einer Gesamtbetrachtung zu beurteilen, ob die Vermögensstruktur nach der Umschichtung voraussichtlich besser zur Erreichung der vom Stifter vorgegebenen Anlageziele geeignet ist als vorher. Eine Rechtfertigung für die Umschichtung kann auch darin liegen, dass die geplante Anlage besser mit dem Stiftungszweck korreliert als die bisherige.

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Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.