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Stefan Fritz, Begriffsbestimmung Umschichtung in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 127 - 144

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

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127 II. Vermögensumschichtung und Stiftungszweck Der Begriff der Umschichtung573 scheint sich auf den ersten Blick selbst zu erklären. Dennoch lohnt sich die Auseinandersetzung mit seiner genauen Bedeutung. Denn die Vermögensumschichtung ist das Instrument, mittels dessen das Vermögensmanagement den aktuellen Erfordernissen der Stiftung und des wirtschaftlichen Anlageumfeldes angepasst werden kann. Gleichzeitig bietet jede Umschichtung – unter anderem der Stiftungsaufsicht – auch Gelegenheit, die Übereinstimmung zwischen Vermögenserhaltungsgebot bzw. Vermögenserhaltungskonzept und Stifterwillen auf den Prüfstand zu stellen. In der Theorie ist die Umschichtung daher der Schlüssel zum Verständnis der Vermögensanlage für Stiftungen. In der Praxis ist sie häufig Auslöser von Diskussionen zwischen Stiftung und Aufsicht – und gleichzeitig der Schlüssel zum Verständnis erfolgreichen Stiftungsmanagements. Eine genaue inhaltliche Begriffsbestimmung kann daher zur Vermeidung von Missverständnissen und Konflikten beitragen. 1. Begriffsbestimmung Umschichtung Der Begriff »Umschichtung« wird in verschiedenen Landesstiftungsgesetzen verwendet,574 eine Legaldefinition findet sich allerdings nirgends. Außerhalb des Stiftungsrechts ist er vor allem im einkommensteuerlichen Kontext gebräuchlich. Bei der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich im Sinne des § 4 Abs.1 S.1 EStG wird die Umschichtung synonym mit dem Aktiv- bzw. Passivtausch gebraucht.575 Aktivtausche sind Geschäftsvorgänge, die zur Erhöhung des Bestandes auf einem Bilanzkonto für Aktiva führen, während der Bestand auf einem anderen Konto für Aktiva vermindert wird. Sie führen somit zu einer Veränderung der Vermögensstruktur bei konstanter Bilanzsumme.576 Entsprechendes gilt auf der anderen Seite der Bilanz für den Passivtausch. Umschichtungen im Betriebsvermögen sind somit erfolgsneutrale Geschäftsvorgänge, die den Gewinn/Verlust nicht berühren,577 etwa der Verkauf eines Wirtschaftsgutes zum Buchwert. Diese Bedeutung lässt sich jedoch nicht ohne Weiteres auf das Stiftungsrecht übertragen. Zum einen sind Stiftungen nicht grundsätzlich zur Führung einer Bilanz nach den handels- und steuerrechtlichen Vorschriften verpflichtet. Bei Stiftungen, die etwa eine einfache Einnahmen-/Ausgabenrechnung mit Vermögensrechnung führen, wären somit die Voraussetzungen einer Umschichtung schwer feststellbar. Die Landesstiftungsgesetze, die Regelungen zur Umschichtung enthalten, machen deren Vorliegen nicht von der 573 Siehe auch Werner/Saenger-Fritz, Kap.IX Rnn.488 ff. 574 Vgl. Art. 27 Abs.2 Nr.2 BayStG; § 4 Abs.2 S.1 Hamburgisches StG; § 4 Abs.2 S.2 StiftGNRW; § 7 Abs.2 S.1 Hs.2 StiftGRP; § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 575 Schmidt-Heinicke, § 4 Rn. 46; vgl. BFH BStBl. II 2000, 82; GrS 1/ 98, BFHE 197, 240, BStBl II 2002, 291. 576 Wöhe/Kussmaul, Kap. IV.5.b)(1). 577 Schmidt-Heinicke, § 4 Rn. 46. 128 Art der Rechnungslegung abhängig.578 Die Erfolgsneutralität kann zum anderen für die Stiftung kein zwingendes Kriterium sein. Oft genug dient etwa die Veräußerung von Vermögenswerten der Realisierung von Wertsteigerungen – stillen Reserven – im Grundstockvermögen. Dies führt zu einer Erhöhung der Bilanzsumme und ist insoweit nicht mehr mit dem Aktiv-/Passivtausch vergleichbar. Doch auch im Steuerrecht wird der Begriff nicht einheitlich verwendet. Um etwa den gewerblichen Grundstückshandel im Sinne des § 15 EStG von der nicht steuerbaren privaten Vermögensverwaltung abzugrenzen, untersucht der BFH, ob die Ausnutzung substanzieller Vermögenswerte durch Umschichtung (An- und Verkauf) gegenüber der Nutzung von Grundbesitz im Sinne einer Fruchtziehung (Vermietung/Verpachtung) aus zu erhaltenden Substanzwerten entscheidend in den Vordergrund tritt.579 Voraussetzung für das Vorliegen einer Umschichtung ist in diesem Kontext also nicht zwangsläufig ein bilanzieller Ansatz. Nach diesem Verständnis zeichnet sich eine Umschichtung gerade dadurch aus, dass durch die Veräußerung Gewinn, also ein höherer Erlös als der Buchwert, erzielt wird. Angesichts des uneinheitlichen Gebrauchs im Steuerrecht erscheint eine eigene – wenn auch abgeleitete – Begriffsbestimmung für den stiftungsrechtlichen Kontext sinnvoll. Eine der wenigen Erläuterungen zur stiftungsrechtlichen Umschichtung findet sich bei Hof.580 Er bezeichnet die Umschichtung als Veränderung der Zusammensetzung des Grundstockes, »also Änderungen der Anlageform«. Ähnlich beschreibt Mecking sie als die »Überführung von Vermögen in eine andere Form«, beispielsweise durch Tausch oder Verkauf und anschließenden Neuerwerb.581 Festzuhalten ist zunächst, dass sich eine Umschichtung auf den Grundstock bezieht, nicht auf das sonstige Vermögen einer Stiftung. Dies ergibt sich etwa aus § 7 Abs.2 S.1 HS.2 StiftGRP, wo die Umschichtung im systematischen Zusammenhang mit dem Vermögenserhaltungsgrundsatz geregelt ist.582 Im Übrigen bleibt diese Beschreibung allerdings ungenau. Sie lässt etwa offen, ob eine Umschichtung schon dann vorliegt, wenn eine Immobilie gegen eine andere getauscht wird. Die Anlageform, verstanden als Anlagegattung Immobilien, hat sich dann nicht geändert, genauso wenig die Zusammensetzung des Grundstocks. Dennoch kann diese Transaktion erhebliche Auswirkungen auf die Bewirtschaftung des Vermögens haben, etwa wenn eine bis dahin von der Stiftung selbst zur Zweckverwirklichung eingesetzte Immobilie gegen eine ertragbringende, fremdvermietete ausgewechselt wird. Des Weiteren müssen Veränderungen im Grundstockvermögen nicht zwangsläufig durch eine Änderung der Anlageform verursacht sein oder sie zum Ergebnis haben. Sie können vielmehr auch durch externe Faktoren verursacht sein. So verändert sich die Zusammensetzung des Grundstockvermögens, gemessen am Verhältnis der einzelnen Anlagearten zueinander, auch dadurch, dass beispielsweise vorhandene Immobi- 578 Vgl. Art. 27 Abs.2 Nr.2 BayStG; § 4 Abs.2 S.1 HambStiftG; § 4 Abs.2 S.2 StiftGNRW; § 7 Abs.2 S.1 Hs.2 StiftGRP; § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 579 GrS 1/93 BFHE 178, 86 (90); BFHE 197, 240 (243 f.). 580 Vgl. Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn.113. 581 Mecking, StiftGRP, S.84. 582 Ähnlich § 4 Abs.2 S.1 Hs.2 HambStiftG; § 4 Abs.2 S.2 StiftGNRW; § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 129 lien im Wert steigen, während ein von der Stiftung gezeichneter Wertpapierfonds gleichzeitig Kursverluste hinnehmen muss. Im Ergebnis hat sich die Gewichtung der Vermögensbestandteile – und damit die Struktur – vom Wertpapier- zugunsten des Immobilien-Anteils verschoben. Dennoch hat in diesem Beispielsfall mangels Änderung der einzelnen Anlagen keine Umschichtung stattgefunden. Gleiches gilt etwa im Falle eines Aktientausches, der im Zusammenhang mit einer Fusion des Emittenten ohne Zutun der Stiftung erfolgt. Wird hingegen als Korrektur solcher Verschiebungen der Wertverhältnisse ein Verkauf von Immobilien vorgenommen, um das Wertpapiervermögen wieder auf den ursprünglichen Anteil aufzustocken, so stellt dieser Vorgang seinerseits eine Umschichtung dar. Erforderlich ist also ein aktives Handeln seitens der Stiftung, ein zielgerichteter Wechsel der Anlageinstrumente. Die Definition der Umschichtung könnte demnach lauten: Die Umschichtung ist ein Rechtsgeschäft der Stiftung zur Strukturveränderung im Grundstockvermögen bei nominal gleich bleibendem Wert. Die Merkmale »Rechtsgeschäft«, »Strukturveränderung« sowie die Wertneutralität sollen nachfolgend näher beleuchtet werden. a) Rechtsgeschäft Das Merkmal des Rechtsgeschäfts dient zum einen der Abgrenzung der Umschichtung von Vermögensstrukturänderungen, die ohne Zutun der Stiftung lediglich aufgrund externer Faktoren, beispielsweise Marktentwicklungen, erfolgen. Die Erforderlichkeit dieses Merkmals wird am Vergleich mit dem bilanzrechtlichen Aktivtausch deutlich. Dieser setzt mindestens eine Buchung (Transaktion) voraus, um den Bestand auf einem Aktivkonto zu Lasten eines anderen zu erhöhen. Die Bildung stiller Reserven oder stiller Lasten aufgrund von Wertveränderungen einzelner Aktivposten hingegen stellt noch keinen Aktivtausch dar. Der gleiche Schluss ergibt sich auch aus dem Stiftungsrecht selbst. Alle Stiftungsgesetze, die Regelungen zum Tatbestand der Umschichtung anknüpfen, gehen ersichtlich vom Vorliegen einer durch die Stiftung selbst initiierten Transaktion aus.583 Ein Rechtsgeschäft setzt aber eine wirksame Willenserklärung als Aktion voraus.584 Die Stiftungsgesetze von Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland- Pfalz und Schleswig-Holstein regeln die Zulässigkeit ebenfalls im Rahmen der Vermögensanlage.585 Käme auch eine durch externe Faktoren hervorgerufene Wertverschiebung innerhalb des Grundstockvermögens als Umschichtung in Betracht, 583 Vgl. § 13 Abs.1 Nr.1 StiftGBW. 584 Vgl. §§ 104 ff. BGB. 585 § 4 Abs.2 S.1 HambStiftG; § 4 Abs.2 S.2 StiftGNRW; § 7 Abs.2 S.1 Hs.2 StiftGRP; § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 130 würden sie sich laufend von selbst ergeben. Einer Regelung ihrer Zulässigkeit bedürfte es in diesem Fall nicht. Der rechtsgeschäftliche Charakter, den die Transaktion haben muss, um zu einer Umschichtung zu führen, ist zum anderen erforderlich, um sie von rein buchhalterischen Maßnahmen abzugrenzen. Wird etwa aus der Realisierung stiller Reserven durch den Verkauf eines im Wert gestiegenen Anlageguts eine Umschichtungsrücklage gebildet, so handelt es sich nur um eine Maßnahme der Rechnungslegung, die an sich noch keine Auswirkungen auf die Vermögensstruktur im hier verstandenen Sinne hat. Lediglich die Transaktion, die zur Realisierung der stillen Reserven geführt hat, stellt eine Umschichtung dar. Es muss sich ferner um ein Rechtsgeschäft handeln, an dem die Stiftung als eine Partei beteiligt ist. Eine Umschichtung »von außen« ist nicht vorstellbar. Handelt die Stiftungsbehörde im Wege der Ersatzvornahme für die Stiftung, so geschieht dies eben nicht von außen, sondern an Stelle der verantwortlichen Stiftungsorgane. Die rechtsgeschäftliche Transaktion im Sinne der Definition beinhaltet nicht jedes beliebige Rechtsgeschäft, sondern nur solche, die zu einem Wechsel der Anlageinstrumente führen. Dies ergibt sich ebenfalls aus dem gesetzessystematischen Kontext der Vermögensanlage, in dem die Umschichtung jeweils geregelt ist.586 Als Anlageinstrumente kommen verschiedenste Arten von Investments in Betracht. Eine allgemein verbindliche Kategorisierung der Anlagearten existiert allerdings weder für Stiftungen noch für sonstige Anleger. Für die Grundentscheidung eines Stifters oder der verantwortlichen Organe, in welche Vermögensarten investiert werden soll, lassen sich aus allen denkbaren Anlagemöglichkeiten bestimmte Gruppen bilden, die neben Finanz- auch Direktinvestitionen umfassen können. Das so genannte Investment-Opportunity-Set (IOS) könnte beispielsweise wie folgt gestaltet sein:587 • Kernanlagen (Finanzanlagen): Geldmarktinstrumente, Staatsanleihen, Aktien; • Geldmarktkonti und Anleihen in Fremdwährung, Aktien ausländischer Gesellschaften; • Immobilien; • Aktien kleiner Firmen, neue Märkte; • Optionen, Strukturierte Produkte, Hedgefonds und alternative Anlagen; • Private Equity,588 Direktinvestitionen; • Gold, Rohstoffe, Terminkontrakte; • Kunstgegenstände. Die Anlageinstrumente im Bereich der Finanzanlagen lassen sich anhand ihrer Eigenschaften – etwa Liquidierbarkeit und Risiko – wiederum in sogenannte »Asset- 586 Vgl. Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn.113. 587 Nach Spremann, 2.3.1. 588 Vorbörsliche Beteiligung an Unternehmen als Risikokapitalgeber. 131 klassen« zusammenfassen. In der Anlageberatung sind in erster Linie drei Assetklassen gebräuchlich:589 • Geldmarktinstrumente (Cash), • Bonds (Anleihen, Renten, Obligationen, Pfandbriefe), • Equity (Aktien). Lindhoff/Opelt590 empfehlen für Stiftungen die Erweiterung um zwei weitere Klassen, • börslich handelbare Immobilien (Immobilienfonds, und –aktien) sowie • alternative Investments (z.B. Hedgefonds, Private Equity591). Soll die vorhandene Gewichtung zwischen den einzelnen Assetklassen verändert werden, erfordert dies in der Regel zwei Transaktionen – den Verkauf einer Position gegen Liquidität (Cash) und die Wiederanlage des Erlöses in Anlageinstrumente einer anderen Assetklasse. Gleiches gilt – oft mit noch stärkeren Auswirkungen auf die Vermögensstruktur – für Verschiebungen zwischen einzelnen Anlagegruppen im Sinne des IOS, etwa der Verkauf einer Immobilie und die Anlage des Erlöses in Wertpapieren. Werden einzelne Anlagen innerhalb derselben Assetklasse ausgetauscht, setzt dies ebenso eine Transaktion voraus. Gleiches gilt für die Rückzahlung des Kurswertes eines Wertpapiers in bar an die Stiftung zum Ende der Laufzeit. Die Rückzahlung selbst erfolgt zwar ohne Zutun der Stiftung nur durch Zeitablauf. Die entsprechenden Bedingungen hierfür hat die Stiftung allerdings bereits beim Kauf und damit durch eine Transaktion gesetzt. b) Strukturveränderung Als zweites notwendiges Merkmal neben der Transaktion und als ihr Ziel und Ergebnis sieht die oben genannte Definition eine Veränderung der Vermögensstruktur, also der Zusammensetzung des Grundstocks, vor. Ohne diese Modifizierung in der Zusammensetzung des Grundstockvermögens592 fehlt es bereits an der Legitimation für eine Umschichtung. Diese stellt einen erheblichen Eingriff in die Vermögenssubstanz dar und ist deshalb ihrerseits Anknüpfungspunkt für aufsichtsrechtliche Regelungen.593 Ob diese Veränderung eingetreten ist, lässt sich anhand eines Vergleiches der Struktur vor und nach der betreffenden Transaktion ermitteln. Hierzu ist zunächst die Bestimmung der Strukturmerkmale erforderlich. 589 Vgl. Spremann, 2.3.2. 590 Vgl. Lindhoff/Opelt, Vermögen & Steuern 2005, 26 (28). 591 Vgl. auch Henß, ZSt 2004, 83 (87). 592 So Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn.113. 593 Vgl. unten, S. 146 ff. 132 Ist in der Anlageberatung von der Vermögensstruktur die Rede, so meint der Begriff in der Regel die Verteilung von Vermögenswerten innerhalb eines Portfolios.594 Je nach Betrachtungswinkel und –zweck lässt sich die Strukturanalyse beispielsweise auf der globaleren Ebene der Anlagegruppen im Sinne des IOS oder beispielsweise innerhalb des Wertpapiervermögens auf der Ebene der Assetklassen durchführen. Die Struktur eines Wertpapiervermögens würde demnach durch den Anteil von Aktien, Renten und Geldmarktpapieren am Gesamtvermögen bestimmt. Eine Struktur- änderung läge folgerichtig (nur) dann vor, wenn sich das Verhältnis der Anteile der einzelnen Anlagegruppen zueinander verändert, nicht wenn einzelne Anlageinstrumente innerhalb derselben Assetklasse ausgetauscht würden. Dieses Verständnis wäre allerdings wenig aussagekräftig. Die Umschichtung stellt für die Stiftung das zentrale Steuerungsinstrument auf Vermögensebene dar. Sie kann negative Auswirkungen sowohl auf die stiftungsrechtliche Vermögenserhaltung595 als auch auf die Leistungsfähigkeit der Stiftung auf der Ertragsseite596 haben und somit einen Eingriff in den Stifterwillen darstellen. Dies ist auch der Grund dafür, dass einzelne Landesgesetze die Zulässigkeit der Umschichtung früher an bestimmte Bedingungen knüpften597 oder sie zu Kontrollzwecken zumindest einer Anzeigepflicht unterwerfen.598 Daher kommt es bei der Stiftung nicht auf die bloße Zusammensetzung des Vermögens an, sondern auf die Eigenschaften, die sich aus der jeweiligen Zusammensetzung ergeben. Zudem wäre das Vorliegen einer Umschichtung anderenfalls vom Betrachtungswinkel abhängig. So könnte eine Transaktion, die beispielsweise Renten- gegen Geldmarktpapiere tauscht, auf Ebene der Assetklassen zu einer Strukturveränderung und damit zu einer Umschichtung führen, während sie auf Ebene der IOS-Anlagegruppen strukturneutral wäre, weil sie innerhalb derselben Anlagegruppe (Kernanlagen) stattfindet. Im Folgenden ist daher zu untersuchen, welche Eigenschaften eines Vermögens strukturprägend sind. Jedes einzelne Anlageinstrument verfügt über eine spezifische Charakteristik, die sich aus verschiedenen Merkmalen zusammensetzt. Als solche kommen beispielsweise Renditeerwartungen, Verwaltungskosten, das Risiko von Wertschwankungen, steuerliche Behandlung et cetera in Betracht. Bei verbrieften Forderungen tritt die Bonität des Emittenten hinzu, bei Immobilien Standortvor- und -nachteile. Um eine Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen Anlageinstrumenten herzustellen, werden drei generelle Basisziele jeder Vermögensanlage definiert: Rendite, Sicherheit und Liquidität.599 Die Charakteristik einer Anlage richtet sich nach ihrer jeweiligen Funktionalität in diesem System. • Die Rendite oder Rentabilität einer Anlage ergibt sich im Kern aus dem Verhältnis des anfänglichen Kapitaleinsatzes (Anfangswert) zu einem 594 Böckhoff/Stracke, 3.1. 595 Bei Veräußerung unter Wert. 596 Bei Umschichtung eines ertragbringenden in einen ertraglosen Vermögenswert. 597 Art. 11 Abs.2 S.2 BayStG a.F. 598 § 20 S.1 Nr.1 StiftGMV; § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 599 Böckhoff/Stracke, 3.1. 133 Endwert. Der Endwert umfasst dabei sowohl immanente Wertveränderungen, beispielsweise Kurssteigerungen, als auch die ausgeschütteten Erträge, etwa Zinsen oder Dividenden. Je nachdem, welche Betrachtungszeiträume gewählt werden, lassen sich unterschiedliche mathematische Methoden zur Renditemessung einsetzen. Die Gesamtrendite von Anlagen setzt sich in der Regel aus zwei Komponenten zusammen: der Wertveränderung und den Erträgen. Erzielt etwa eine Aktie im definierten Zeitraum eine Kursveränderung von drei Prozent und eine Dividendenausschüttung von einem Prozent, beläuft sich die Gesamtrendite auf vier Prozent.600 Diese Unterscheidung ist für die Anlage von Stiftungsvermögen elementar. Bei der Stiftung liegt das Hauptaugenmerk meist auf der ausgeschütteten Rendite, die zur Verwirklichung des Stiftungszweckes eingesetzt wird. Die nicht ausgeschüttete, thesaurierte Rendite hingegen kann zu einer nominellen Wertsteigerung des Grundstockvermögens führen, die der Erhaltung seiner Leistungskraft im Zeitablauf dient. Die erfolgreiche Anlage für Stiftungen zeichnet sich durch ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Wertsteigerung und Erträgen aus. • Das Risiko (Sicherheit) bezeichnet, bezogen auf einen bestimmten Zeitraum, die Wahrscheinlichkeit, mit der die Renditeerwartung einer Anlage innerhalb einer bestimmten Schwankungsbreite (Varianz) nach oben oder unten von deren Mittelwert abweicht.601 In der Portfoliotheorie wird zusätzlich zwischen einem systematischen und einem unsystematischen Risiko differenziert. Das unsystematische Risiko einer einzelnen Anlage wirkt sich im Gegensatz zu ihrem systematischen innerhalb eines Portfolios nicht aus und kann deshalb durch Diversifikation vermieden werden.602 Für die Stiftung ist das Risiko unter dem Gesichtspunkt der Vermögenserhaltung von zentralem Interesse. • Die Liquidität hängt davon ab, wie schnell der Investor eine Anlage zu einem fairen Preis verkaufen und damit wieder in Geld bzw. Bankguthaben umwandeln kann. Innerhalb des Grundstockvermögens sind beispielsweise Finanzanlagen, die börsentäglich zu einem bestimmten Kurswert zurückgegeben werden können, liquider als Immobilien. Die Liquidität in diesem Sinne ist zu unterscheiden von der allgemeinen Zahlungsfähigkeit in Form der bereits ausgeschütteten Stiftungsmittel, die in der Regel als liquides Kontoguthaben zur Verwendung bereitstehen. Diese können zwar kurzfristig – etwa in Form von Tagesgeld – angelegt werden, wenn die Verwendung innerhalb des durch § 55 Abs.1 Nr. 5 AO vorgegebenen Zeitrahmens noch nicht unmittelbar bevorsteht. Mit der Ausschüttung gehören die Erträge aber nicht mehr zum Anlagevermögen der Stiftung und können damit auch nicht mehr Gegenstand einer Umschichtung sein. Die Liquidität ist somit maßgeblich für die Durchführbarkeit von Umschichtungen. Anders 600 Eingehend Spremann/Gantenbein, 3.2.3, S.71. 601 Vgl. z.B. Schmidt/Terberger, S. 313 f. 602 Benicke, Wertpapier-Vermögensverwaltung, S.773. 134 als für Rendite und Risiko existieren für die Liquidität keine anerkannten Berechnungsmodelle. Stiftungen haben an dieser Eigenschaft meistens nur ein nachgeordnetes Interesse, da sie in der Regel langfristige Anlageziele verfolgen und das Vermögen nicht auf schnellen Umschlag ausgelegt ist. Insbesondere sind sie nach der h.M. in Hinblick auf den Vermögenserhaltungsgrundsatz daran gehindert, bei Finanzbedarf die vorhandenen Anlagen im Stiftungsvermögen zur Zweckverwirklichung einzusetzen.603 Dies gilt umso mehr, wenn die betreffenden Anlagen aufgrund einer engen Zweckbindung ohnehin nicht disponibel sind.604 Bei Verbrauchsstiftungen hingegen erhält die Liquidität eine größere Bedeutung. Da sie zur Zweckverwirklichung auf die Vermögenssubstanz zurückgreift, ist sie auf Anlagen angewiesen, die sich zum Bedarfszeitpunkt problemlos veräußern lassen, um das benötigte Kapital verfügbar zu machen. Rendite, Risiko und Liquidität stehen in einem Verhältnis wechselseitiger Abhängigkeit zueinander. So lässt sich eine höhere Sicherheit in der Regel nur zu Lasten der Rendite erreichen. Ein Zielkonflikt besteht häufig auch zwischen Rendite und Liquidität, da liquidere Anlagen meist mit Renditenachteilen gegenüber weniger liquiden verbunden sind. Dieses Koordinatensystem, innerhalb dessen sich die spezifischen Eigenschaften jedes Anlageinstruments kartografieren lassen, wird in der Anlageberatung häufig mit einem Bild als »magisches Dreieck der Vermögensanlage« bezeichnet.605 Die geometrische Form des Dreiecks stellt das Spannungsverhältnis zwischen den drei Zielen dar. Je mehr sich der Standpunkt innerhalb der Figur von der Mitte aus einer Ecke annähert, desto stärker entfernt er sich von den beiden anderen. Abb. 2: »Magisches Dreieck« der Vermögensanlage 603 Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn.115 m.w.N. Deshalb ist es zumindest irreführend, wenn immer wieder Finanzfachleute das Kriterium der Liquidität mit der kontinuierlichen Stiftungsarbeit in Verbindung bringen, vgl. etwa Byallas, Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen 2004, 364. 604 Hierzu näher das Modell der Investitionsstiftung, siehe unten, S.179 f. 605 Böckhoff/Stracke, 3.1; Assmann/Schütze-Schäfer, § 28 Rn.18. 135 Dieses klassische Modell wird den Anlagezielen einer Stiftung in mehrerlei Hinsicht nicht gerecht. Wie oben dargestellt, nimmt die Liquidität im Stiftungsvermögen gegenüber Rendite und Risiko regelmäßig eine deutlich untergeordnete Stellung ein.606 Verschiedentlich wurde deshalb im Kontext der Vermögensanlage für Stiftungen mit einem modifizierten Zielmodell gearbeitet. In Anlehnung an das bekannte »magische Dreieck« bilden nach Benke607 etwa die Aspekte • Erfüllung des Stiftungszwecks (Erträge), • Ewigkeit des Stiftungszwecks (Vermögenserhaltung) und • Gemeinnützigkeit bzw. deren Erhaltung die Eckpunkte der Kapitalanlage für Stiftungen. Auch dieses Modell vermag die Anforderungen der Stiftungsvermögensverwaltung jedoch nur unscharf abzubilden. Insbesondere die Gemeinnützigkeit nimmt sich hier wie ein Fremdkörper aus. Das Merkmal leidet schon an dem Schönheitsfehler, dass es eben nur bei steuerbegünstigten Stiftungen zum Tragen kommt, nicht jedoch bei privatnützigen. Darüber hinaus ist die Erhaltung der Steuerbegünstigung kein echtes Anlageziel, weil es sich nicht allein durch die Auswahl und Mischung der einzelnen Investments erreichen lässt, sondern von weiteren externen Faktoren abhängig ist. Umgekehrt müsste der Steueraspekt anderenfalls erst recht auch bei der Verwaltung von Privatvermögen in das Zielsystem aufgenommen werden, weil dort die Steueroptimierung in der Regel eine erhebliche Rolle spielt. Das Merkmal passt auch deshalb nicht ins Modell, weil es zu den beiden anderen nicht zwangsläufig in einem Spannungsverhältnis steht. Es sind Fälle denkbar und in der Praxis die Regel, in denen das Ziel der Gemeinnützigkeit voll erreicht wird, obwohl die Zielerreichung auch bei Vermögenserhaltung und Ertragssituation nicht bei Null liegt. Schließlich ist die Aufnahme der Gemeinnützigkeit in das »magische Dreieck der Stiftungsvermögensanlage« obendrein entbehrlich, wenn man stattdessen den Stiftungszweck berücksichtigt, wie auszuführen sein wird. Anhaltspunkte für ein operationalisierbares Zielsystem kann die Schwerpunktsetzung der in einzelnen Landesstiftungsgesetzen enthaltenen Grundsätze für die (Vermögens-) Verwaltung von Stiftungen liefern. So schreiben die Stiftungsgesetze von Bayern und Hamburg eine sichere Anlage vor.608 In Hamburg ist auch das Merkmal ertragbringend gesetzlich fixiert.609 Auch in der Literatur ist von einem allgemeinen Grundsatz der sicheren und ertragbringenden Vermögensanlage die Rede.610 Übersetzt man diese stiftungsrechtlichen Anforderungen in das ökonomische Zielsystem der Vermögensanlage, so entspricht das Merkmal der Sicherheit dem Ziel Risiko. Die Erträge stellen eine Komponente der Rendite dar. Viel wichtiger als 606 So auch Reuter, NZG 2005, 649 (654). 607 Benke, Die Bank 1997, 654; ähnlich C.Schulz, Deutsche Stiftungen 3/2003, 33. 608 Art. 6 Abs.1 S.1 BayStG; § 4 Abs.2 S.2 HambStiftG. 609 § 4 Abs.2 S.2 HambStiftG. 610 Wachter, Stiftung&Sponsoring 6/2002, Beilage Rote Seiten S.5; Bertelsmann Handbuch- Carstensen, S.566; kritisch: Schiffer, Beraterpraxis, § 6 Rn.49. 136 die Liquidität im Vermögen ist für die Stiftung regelmäßig der Zielkonflikt zwischen den beiden Komponenten der Rendite, den ausschüttungsfähigen Erträgen und der Erhaltung oder Steigerung des Substanzwertes, die zueinander in einem echten Spannungsverhältnis stehen. Der Wertaspekt wirkt sich auf den ebenfalls stiftungsrechtlich manifestierten Grundsatz der Vermögenserhaltung aus. Ein »magisches Dreieck der Vermögensanlage für Stiftungen« müsste also aus den Strukturmerkmalen Risiko, Erträge und Werterhaltung zusammengesetzt sein, die zueinander ebenso gegenläufig sind wie die Ziele im herkömmlichen System. Weder aus rechtlicher noch aus ökonomischer Sicht gibt es zunächst eine Präferenz für eines dieser Strukturmerkmale.611 Abb. 3: Magisches Dreieck der Stiftungsvermögensanlage Aber auch diese modifizierte Darstellung gibt noch nicht alle für Stiftungen maßgeblichen Anlagegesichtspunkte wieder. Die oben genannten drei allgemein anerkannten Strukturmerkmale beschreiben zwar hinreichend ein Vermögen, das ausschließlich unter Portfoliomanagement-Gesichtspunkten angelegt wird, also unter der rein vermögensimmanenten Vorgabe einer optimierten Balance von Risiko, Rendite oder Liquidität. Gleiches gilt, wenn auch mit abgewandelten Parametern, für die modifizierte Darstellung der Stiftungsvermögensanlage. Bei der Stiftung greifen diese drei Strukturmerkmale jedoch zu kurz, zumindest sofern sie nicht nur den Selbstzweck der Vermögenserhaltung und –mehrung verfolgt. Die Stiftung ist dadurch gekennzeichnet, dass ihre Organisation, aber auch ihr Vermögen und dessen Anlage einem ideellen Zweck untergeordnet sind, der außerhalb der reinen Vermögensverwaltung liegt und diese determiniert. Aus der oben dargestellten Typologie der Stiftungen nach Art der Vermögensverwendung612 lässt sich ein Strukturmerkmal ableiten, das den Grad der Einbindung der Vermögensanlage in die Zweckverwirklichung beschreibt. Dieses stiftungsspezifische Strukturmerkmal ist am treffendsten als »Zweckkorrelation« zu bezeichnen. Die entsprechenden Vermögensteile von Anstaltsstiftungen weisen demnach eine sehr ausgeprägte Zweckkorrelation auf, weil sie unmittelbar zur Zweckerreichung eingesetzt werden. Bei Kapitalstif- 611 A.A. offenbar Byallas, Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen 2004, 364, der vom Stiftungsvermögen als „Hauptziel“ und der Stiftungsarbeit als „Unterziel“ spricht. 612 Anstalts- und Kapitalstiftung, siehe oben, S.15 ff. 137 613 Beispiel siehe oben, S.120. 614 Zur Unzulässigkeit der zweckkonträren Anlage vgl. oben, S.120. tungen hingegen mit ihrer vom Stiftungszweck abstrahierten Anlage fallen sie als reine Dotationsquelle tendenziell neutral aus. Stehen Investments im Widerspruch zur Zweckrichtung der Stiftung,613 kann die Zweckkorrelation sogar negativ ausfallen (siehe Abb.4). Abb.4: Zweckkorrelation614 Die Zweckkorrelation ist nicht identisch mit dem Merkmal der Liquidität. Diese bezeichnet die reine Verkäuflichkeit an den entsprechenden Märkten. Die Zweckkorrelation hingegen kann insbesondere bei der Anstaltsstiftung zu einer Unveräußerbarkeit auf Ebene der Stiftung führen, wenn der betreffende Vermögensgegenstand an sich – und nicht nur sein Gegenwert – zur Zweckerfüllung erforderlich ist. Auch bei der Kapitalstiftung sind Anlageformen denkbar, die bei gleicher Marktgängigkeit auf der Zweckebene unterschiedliche Wirkungen entfalten. Eine Stiftung wird sich, entsprechende Kenntnisse vorausgesetzt, im Rahmen ihrer Investitionsentscheidung bei der Auswahl zwischen verschiedenen mit vergleichbarer Umschlagshäufigkeit an denselben Börsen gehandelten Unternehmensbeteiligungen für diejenige entscheiden, deren Emittent in seiner Geschäftstätigkeit am meisten mit den Stiftungszwecken korreliert. Die rein ökonomischen Kriterien werden bei der Stiftung also gewissermaßen von der ideellen Ebene überlagert. Wollte man diese Beziehung ebenfalls zweidimensional geometrisch ausdrücken, böte sich die Figur eines Vierecks an (siehe Abb.5). 614 Zur Unzulässigkeit der zweckkonträren Anlage vgl. oben, S.120. 138 Abb.5: »Magisches Viereck« der Stiftungsvermögensanlage Die Zweckkorrelation ist dabei auf derselben Achse anzuordnen wie das Risiko, weil sie zu ihr das stärkste Spannungsverhältnis aufweist. Je enger das Verhältnis zwischen Zweck und Vermögen ist, desto geringer fällt in der Regel die Streuung des Vermögens aus. Entsprechend steigt das Risiko. So kann eine Anstaltsstiftung, die verschiedene Gebäude am Stiftungssitz zur Zweckverwirklichung einsetzt, ihr Vermögen insoweit weder nach Art (Immobilien) noch nach Standorten diversifizieren. Legt umgekehrt eine Kapitalstiftung großen Wert auf die Risikooptimierung, wird sie überwiegend nach reinen Portfoliogesichtspunkten und damit zweckneutral allokieren. Dennoch steht die Zweckkorrelation auch zu den beiden anderen Anlagezielen, Werterhalt und Ertrag, in Beziehung. So kann es für eine Stiftung wichtiger sein, ausschließlich in sozial und ökologisch einwandfrei geführte Unternehmen zu investieren als die bestmögliche materielle Rendite zu erzielen. Eine andere Frage ist dann, inwieweit sich die auf diesem Wege erzielbaren Gewinne auf ausgeschüttete Erträge und Wertsteigerungen im Grundstockvermögen verteilen. Die Darstellungsweise der Anlageziele als geometrische Figur ist nur begrenzt aussagefähig, da sie sich nicht auf wissenschaftlich-exakte Berechnungen zurückführen lässt. Die Interdependenzen zwischen den einzelnen Anlagezielen sind in Zahlen nicht auszudrücken. Sie kann aber eine Hilfestellung zur Beschreibung der Struktur eines Stiftungsvermögens bieten und zumindest die gravierendsten Folgen einer Umschichtung oder die Abweichung der vorhandenen zur gewollten Struktur visualisieren. Hierzu wird von der Mitte aus auf den einzelnen Achsen der Anteil am Grundstockvermögen in Prozent abgetragen, der primär der Erreichung des jeweiligen Anlagezieles – Wertsteigerung, Ertragserzielung, Risikooptimierung (Diversifikation), unmittelbare Zweckverwirklichung – dient. Da bestimmte Vermögenswerte mehrere Ziele verfolgen können, etwa ein Aktiendepot Werterhaltung und Risikodiversifizierung, kann die Summe der abgetragenen Prozentsätze die Marke 100 übersteigen. Die Abbildung erfolgt nicht evaluatorisch, sondern wertungsfrei. Eine nach allen vier Anlagezielen bestmöglich ausgewogene Struktur muss nicht auch die im Einzelfall geeignetste sein. Mögliche Rückstellungen aus den erzielten Erträgen finden in diese Darstellung keinen Eingang, weil die Mittelverwendung kein primäres 139 Anlageziel ist. Sie erfolgt außerhalb des eigentlichen Anlagegeschehens in einem sekundären Schritt zur eventuellen Korrektur der Anlageergebnisse. Beispiel 1: Eine Kunststiftung erhält von der Stifterin Holzskulpturen im Wert von 800.000 Euro. Daneben wurde sie mit einer Immobilie, Verkehrswert 700.000 Euro, und einem Wertpapierdepot, Kurswert 500.000 Euro, ausgestattet. Die Immobilie dient derzeit als Ausstellungsraum. Das Depot besteht zu 80 Prozent aus Rentenpapieren und zu 20 Prozent aus Aktien. Die Depotstruktur wurde bereits nach portfoliotheoretischen Gesichtspunkten risikooptimiert. Die Vermögensstruktur der Stiftung ließe sich mittels des »magischen Vierecks« wie folgt darstellen. Abb.6: Vermögensstruktur der Kunststiftung (Beispiel 1) Wie die Abbildung veranschaulicht, verfügt das Vermögen über eine hohe Zweckkorrelation, weil mit den Kunstwerken und der Immobilie derzeit 75 Prozent davon unmittelbar zur Zweckverwirklichung eingesetzt werden. Unter Risikogesichtspunkten sind hingegen nur die Wertpapiere, mithin 25 Prozent des Gesamtvermögens, angelegt. Davon wiederum ist der Rentenanteil (20 Prozent) zur Erzielung von Erträgen gedacht, während die Aktien (fünf Prozent) primär der Werterhaltung dienen. Zwar können auch die Kunstwerke und die Immobilie in ihrem Wert steigen. Die Werterhaltung oder -steigerung ist aber nicht ihr primäres Ziel im Gesamtportfolio. Das wird daran deutlich, dass sich die Stiftung auch dann nicht davon trennen würde, wenn Holzskulpturen oder die betreffende Immobilie an Wert verlören. Deutlich verändern würde sich die Struktur, wenn die Sammlung anderweitig ausgestellt und die Immobilie stattdessen vermietet würde.615 615 Voraussetzung dafür ist natürlich, dass der Stifter diese Verwendung nicht ausgeschlossen hat. Risiko Zweck Wert Ist Ertrag 140 Abb.7: Vermögensstruktur der Kunststiftung (Beispiel 1) nach Umschichtung Der Anteil am Gesamtvermögen, der auf die Immobilie entfällt, dient nun nicht mehr unmittelbar der Zweckverwirklichung, sondern primär der Erzielung von Mieterträgen. Der Werterhaltung dient sie hingegen nach wie vor allenfalls sekundär. Auch die Risikosituation bleibt unverändert, weil die Immobilie nach wie vor ein nicht diversifiziertes »Klumpenrisiko« darstellt. Beispiel 2: Eine Entwicklungshilfe-Stiftung verfügt über Wertpapiere mit einem Kurswert von 5 Millionen Euro. Diese waren ursprünglich ausschließlich in Form festverzinslicher Wertpapiere angelegt. Vor Kurzem entschloss sich der Vorstand, ein auslaufendes Rentenpapier im Wert von 500.000 Euro in einen gemischten Investmentfonds umzuschichten, der seine Erträge nicht ausschüttet. Die Auswahl aller Wertpapiere erfolgt ohne Abstimmung auf den Stiftungszweck. Abb.8: Vermögensstruktur der Entwicklungshilfe-Stiftung (Beispiel 2) Die mit 90 Prozent deutlich rentenlastige Struktur entspricht dem Ziel, möglichst viele Erträge für die Zweckerfüllung zu gewinnen. Lediglich der gemischte Fonds Risiko Zweck Wert Ertrag Risiko Zweck Wert Ist Ertrag Soll 141 trägt durch die Thesaurierung seiner Erträge zu Werterhalt und -steigerung bei. Der Fonds, der in seinen Einzelanlagen breit gestreut ist, erhöht gleichzeitig die Risikostreuung innerhalb des Gesamtportfolios. Die Stiftung überlegt nun, den Wertpapierbestand in ein gemischtes Depot mit Einzelanlagen umzuschichten. Der durchschnittliche Aktienanteil soll 20 Prozent, der Rentenanteil 75 Prozent betragen. Zur weiteren Risikodiversifizierung ist die Beimischung eines Hedgefonds in Höhe von fünf Prozent vorgesehen. Bei der Anlage soll durchgängig darauf geachtet werden, dass keine Werte enthalten sind, die mit den Stiftungszwecken nicht vereinbar sind. Ausgeschlossen werden insbesondere Unternehmen, die auch Rüstungsgüter herstellen oder solche, die im Ruf stehen, ausbeuterisch mit den natürlichen Ressourcen in Entwicklungsländern umzugehen (siehe Abb.9). Abb.9: Vermögensstruktur der Entwicklungshilfe-Stiftung (Beispiel 2) nach Umschichtung Durch die Erhöhung des Aktienanteils wird das Anlageziel Werterhaltung und – steigerung verstärkt. In die gleiche Richtung zielt die Aufnahme des Hedgefonds ins Portfolio. Somit dienen nunmehr nur noch die 75 Prozent Rententitel der Ertragsgewinnung. Die Risikooptimierung hat dadurch erheblich an Stellenwert gewonnen, dass nicht mehr nur innerhalb des bisherigen Fondsanteils, sondern im Gesamtportfolio risikooptimiert angelegt wird. Von Null auf 100 Prozent steigt durch die generelle Berücksichtigung der zweckkonformen Ausschlusskriterien der Anteil am Stiftungsvermögen, bei dessen Anlage der Stiftungszweck Berücksichtigung findet. Wie vorstehend dargestellt, lässt sich die Struktur eines Stiftungsvermögens danach bestimmen, wie stark die oben genannten Merkmale im konkreten Fall ausgeprägt sind. Dies ergibt sich wiederum aus den Eigenschaften der einzelnen Anlageinstrumente und auf diese Weise auch aus ihrer jeweiligen Gewichtung im Gesamtportfolio.616 Die konkreten Eigenschaften des Gesamtportfolios entsprechen dabei nicht zwangsläufig dem Durchschnitt der Eigenschaften der Einzelwerte.617 Durch 616 Vgl. Benicke, Wertpapier-Vermögensverwaltung, S. 799. 617 Vgl. Benicke, Wertpapier-Vermögensverwaltung, S. 770. Risiko Zweck Wert Ertrag 142 gezielte Diversifikation der Einzelwerte unter Vermeidung von Korrelationen untereinander kann beispielsweise das Gesamtrisiko eines Portfolios niedriger liegen als die Risikoprofile der Einzelwerte. Die Änderung der Struktur eines Grundstockvermögens setzt daher die Modifikation einer der genannten Eigenschaften, Rendite, Risiko, Liquidität oder Zweckkorrelation voraus. Da die Eigenschaften des Gesamtvermögens durch die seiner einzelnen Bestandteile bestimmt werden, bewirkt bereits eine Änderung auf Ebene der Einzelanlagen eine Strukturänderung. Der Austausch des Gesamtvermögens oder wesentlicher Teile davon ist demnach nicht erforderlich, sondern jede Transaktion unabhängig von Größe und Wert des betroffenen Teilvermögens kann eine Umschichtung darstellen, sofern der angeschaffte Wert nicht über exakt dieselben Eigenschaften verfügt wie der abgegebene. Der Austausch eines Anlageinstruments durch ein anderes stellt daher nahezu zwangsläufig eine Strukturveränderung dar, selbst wenn beide derselben Anlagengattung angehören. Denn eine exakte Übereinstimmung in Rendite, Risiko, Liquidität und Zweckkorrelation dürfte relativ selten auftreten. Mangels Strukturveränderung stellt aber beispielsweise der Übertrag eines unveränderten Wertpapierdepots von einem Kreditinstitut auf ein anderes keine Umschichtung dar. c) Wertneutralität Der Vorgang der Umschichtung findet ausschließlich in der Sphäre der Vermögensverwaltung statt, wie die Landesstiftungsgesetze deutlich machen. Die Regelungen zur Umschichtung stehen sämtlich im Kontext der Vermögensverwaltung und – anlage.618 Die Begründung zur Neufassung des Hamburgischen Stiftungsgesetzes stellt die Vermögensumschichtung ausdrücklich in den Zusammenhang mit Anlageentscheidungen.619 Die Umschichtung zielt auf eine Veränderung der Zusammensetzung des Grundstocks.620 An diesem Merkmal fehlt es, wenn Transaktionen nur als Nebeneffekt die Strukturveränderung hervorrufen, indem sie den Wert des Stiftungsvermögens erhöhen oder verringern. Eine Zustiftung etwa führt in der Regel zu einer Strukturveränderung, weil sie durch ihre Strukturmerkmale die Gewichtung der einzelnen Anlagegruppen im vorhandenen Vermögen zueinander verlagert. Wird etwa einer Stiftung, die ursprünglich nur über Finanzanlagen verfügte, ein Grundstück zugestiftet, verschiebt sich das Vermögensgefüge hin zur Vermögensgattung Immobilien. In aller Regel erfolgen Zustiftungen aber in Form von Kontogutschriften, so dass sie zunächst zu einer Erhöhung der Liquidität im Stiftungsvermögen führen. Im Übrigen fehlt es hier aber bereits am Merkmal »Transaktion der Stiftung« im Sinne der vorgestellten Definition, weil eine Zustiftung nur von außen durch den Stifter oder Dritte erfolgen kann, nicht durch die Stiftung selbst. 618 Vgl. z.B. § 4 Abs.2 S.1 HambStiftG; § 4 Abs.2 S.2 StiftGNRW. 619 Drucks. 18/1513 der Bürgerschaft der freien und Hansestadt Hamburg S.8. 620 Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn.113. 143 Ebenso bewirkt die Auflösung einer zuvor gebildeten freien Rücklage und ihre Zuführung zum Grundstockvermögen zwar zunächst eine Strukturänderung. Sie stellt aber keine Umschichtung dar, weil sie das Stiftungsvermögen erhöht. Darüber hinaus fehlt es am rechtsgeschäftlichen Charakter der Transaktion. Umgekehrt führt auch die Ausschüttung liquiden Vermögens, das dann unmittelbar zur Erfüllung des Stiftungszwecks eingesetzt wird, zu einer Veränderung der Vermögensstruktur zu Lasten des liquiden Anteils. Eine Umschichtung ist aber nur der eventuell vorausgegangene Verkauf von anderen Vermögenswerten, um ausreichend Liquidität zu schaffen. Die Ausschüttung selbst stellt keine Umschichtung dar, denn die durch sie hervorgerufene Strukturänderung ist nicht der Hauptzweck der Transaktion. Diese steht auch nicht im Kontext der Vermögensanlage. Ziel ist vielmehr die »Entnahme« von Vermögen aus der Stiftung. Ein taugliches Merkmal zur Abgrenzung zwischen Umschichtungen und anlagefremden Transaktionen ist somit die Frage, ob das Stiftungsvermögen nach der Transaktion noch denselben Verkehrswert621 hat wie zuvor. Ist dies nicht der Fall, kommt eine Umschichtung im Sinne der Stiftungsgesetze nicht in Betracht. Abzustellen ist in diesem Zusammenhang auf die realen Werte von Leistung und Gegenleistung, nicht die davon abweichenden Buchwerte.622 Diese Buchwerte hingegen können sich bei bilanzierenden Stiftungen durch eine Umschichtung verändern, beispielsweise wenn sie zur Realisierung stiller Reserven führen. d) Abgrenzung zur Umwandlung Eine Umschichtung kann, muss aber nicht mit einer Umwandlung im Sinne des UmwG einhergehen. Die Umschichtung bezieht sich gemäß der oben genannten Definition lediglich auf die Vermögensebene. Sie führt nicht zu einer Änderung der Rechtsform der Stiftung. Die Umschichtung kann jedoch mit einer Umwandlung i.S.d. UmwG einhergehen. Eine Stiftung eignet sich gem. § 124 Abs.1 UmwG grundsätzlich als übertragender Rechtsträger. Eine Stiftung kann ein von ihr betriebenes Unternehmen oder Teile davon gem. §§ 161 UmwG aus ihrem Vermögen ausgliedern und auf eine Gesellschaft übertragen.623 In diesem Fall wird sie ihrem Vermögen einen äquivalenten Wert in Form von Anteilen an der aufnehmenden Gesellschaft zuführen.624 Diese Transaktion, die einen Tatbestand im Sinne des UmwG darstellt, führt somit gleichzeitig zu einer Veränderung in der Vermögensstruktur der Stiftung bei gleich bleibendem Wert. 621 Für ein Abstellen auf den Markt- oder Verkehrswert auch Waiblinger, ZSt 2008, 151 (157). 622 Parallel dazu folgt auch das steuerrechtliche Surrogationsprinzip der realen Wertgleichheit, vgl. Thiel, DB 1992, 1900 (1903). 623 Hierzu ausführlich Andrick/Suerbaum, Rn.34 ff. 624 Andrick/Suerbaum, Rn.34. 144 2. Zulässigkeit nach Landesrecht Über die grundsätzliche Zulässigkeit von Umschichtungen besteht weitestgehend Einigkeit. Sie stellen keinen Verstoß gegen den landesrechtlichen Vermögenserhaltungsgrundsatz dar,625 der heute grundsätzlich nicht als auf die Erhaltung der Sachsubstanz, sondern die des Wertes bzw. der Ertragskraft gerichtet verstanden wird.626 Eine insoweit missverständliche Formulierung im alten Rheinland-Pfälzischen Stiftungsgesetz, wonach das Stiftungsvermögen nicht nur in seinem Bestand, sondern auch »in seiner Zusammensetzung ungeschmälert zu erhalten« sei,627 hat der Gesetzgeber im Zuge der Novellierung im Jahr 2004 nicht in die Neufassung übernommen. Im Bayerischen Stiftungsgesetz ergab sich die Möglichkeit von Umschichtungen bis zur Novellierung des Gesetzes im Umkehrschluss aus Art. 11 Abs.2 S.2 BayStG a.F., der die Wiederanlage des Erlöses aus Grundstücksverkäufen regelte und damit Veränderungen im Stiftungsvermögen ausdrücklich zuließ. Der Verzicht des Gesetzgebers auf diese Vorschrift hatte nicht die Einschränkung von Vermögensumschichtungen zum Ziel, sondern sollte im Gegenteil den Handlungsspielraum und die Eigenverantwortung der Stiftungsorgane vergrößern.628 Die Vorschrift im Stiftungsgesetz von Schleswig-Holstein629 zur Regelung von Anzeigepflichten setzt ebenfalls die Möglichkeit zu Umschichtungen voraus. Die Stiftungsgesetze der Länder Hamburg,630 Nordrhein-Westfalen631 und Rheinland-Pfalz632 enthalten gar die ausdrückliche Erlaubnis von Umschichtungen nach den Regeln ordentlicher Wirtschaftsführung. Auch in den Bundesländern, deren Gesetze keine mittelbare oder ausdrückliche Erlaubnis enthalten, gelten Umschichtungen als grundsätzlich zulässig.633 Anderenfalls wäre der Werterhalt angesichts der sich ändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen langfristig nicht zu gewährleisten. Dies entspricht der oben skizzierten dynamischen Komponente der Vermögenserhaltung.634 Es stellt sich aber die Frage, unter welchen Voraussetzungen die einzelne Umschichtung im konkreten Fall zulässig ist. Einige Landesgesetze enthalten Einzelregelungen für bestimmte Fälle der Umschichtung.635 Weitere Bundesländer stellen allgemeine Grundsätze zur Stiftungs- und Vermögensverwaltung auf, andere lassen es mit dem allgemeinen Vermögenserhaltungsgrundsatz bewenden oder verzichten auf jede Regelung zum Stif- 625 Andrick/Suerbaum, § 7 Rn.29. 626 Vgl. Wachter, Stiftung&Sponsoring 6/2002, S.3; Voll/Störle, Art.6 Rn.6. 627 § 14 Abs.1 StiftGRP a.F. 628 Vgl. Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Stiftungsgesetzes, Bayerischer Landtag Drucks. 15/10528, S.9; Voll/Störle Art.6 Rn.3. 629 § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 630 § 4 Abs.2 S.2 Hs.2 HambStiftG. 631 § 4 Abs.2 S.2. StiftGNRW. 632 § 7 Abs.2 S.1 Hs.2. StiftGRP. 633 Vgl. etwa v.Rotberg, Erl. 2b) zu § 7; Siegmund-Schulze, Erl.1 zu § 6; Andrick/Suerbaum, Rn.29, der nicht nach den Rechtslagen der einzelnen Bundesländer differenziert; Wachter, Stiftung&Sponsoring 6/2002, Beilage Rote Seiten S.3; Schiffer, Beraterpraxis, § 6 Rn.82. 634 Vgl. oben, S.82. 635 Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein; hierzu näher unten.

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References

Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.