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Stefan Fritz, Zusammenfassung in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 126 - 127

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

Bibliographic information
126 wahl der Vorstandsmitglieder die Finanzkompetenz eine Rolle gespielt hat570 und waren ihm vielleicht sogar ausdrücklich andere Kriterien wichtig, so darf man annehmen, dass er mit der Mandatierung eines externen Vermögensverwalters einverstanden wäre, wenn dies Vorteile für den Anlageerfolg bei angemessenen Kosten (Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit) erwarten ließe. Dies gilt umso mehr, wenn als besonderer Umstand des Einzelfalls bekannt ist, dass das der Stiftung gewidmete Vermögen bereits vor der Gründung im Auftrag des Stifters fremdverwaltet wurde. Ließe man eine stillschweigende Gestattung in diesem Fall nicht zu, so wäre der Stifter gezwungen, bei der Stiftungsgründung den Vermögensverwaltungsvertrag mit seiner Bank zu kündigen und die identischen Aufgaben forthin selbst auszuführen. Dieses Ergebnis wäre weder einleuchtend noch im Sinne einer Vermögenserhaltung zweckmäßig – sofern man der Bank einen entsprechenden Kompetenzvorsprung zubilligt. Schließlich spricht der hypothetische Wille des Stifters stets für eine stillschweigende Gestattung, wenn der Vorstand an der tatsächlichen Ausübung der Vermögensverwaltung gehindert ist oder nicht (mehr) über die erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten für eine erfolgversprechende Vermögensverwaltung verfügt.571 Unter diesen Umständen wäre unter dem Gesichtspunkt der Interessenwahrung gem. § 665 S.1 BGB selbst das Abweichen von einer ausdrücklichen Weisung des Auftraggebers zulässig. Erst recht muss dies für die Widerlegung der Auslegungsregel gelten, wenn die vom Stifter angenommenen Voraussetzungen nicht oder nicht mehr gegeben sind. Alles andere wäre mit dem Primat der Zweckerfüllung und der dienenden Funktion des Stiftungsvermögens nicht vereinbar. Dem Stifter kann vor diesem Hintergrund stets unterstellt werden, dass ihm im Zweifel die bestmögliche Zweckverwirklichung wichtiger ist als der Umstand, dass der Vorstand höchstpersönlich die Vermögensverwaltung wahrnimmt. Ob die Delegation der Vermögensverwaltung im Einzelfall zulässig ist, ist eine Rechtsfrage und im Rahmen der Rechtsaufsicht von der Stiftungsbehörde überprüfbar.572 Gleiches gilt für ein eventuelles Auswahlverschulden des Vorstands. 4. Zusammenfassung Die Verwaltung des Stiftungsvermögens hat in allen Bundesländern grundsätzlich sparsam, sicher und wirtschaftlich zu erfolgen, auch wenn diese Grundsätze in den einzelnen Stiftungsgesetzen nicht ausdrücklich enthalten sind. Maßstab für die Einhaltung der Grundsätze ist jeweils die Befolgung des sich aus dem mutmaßlichen oder ausdrücklichen Stifterwillen ergebenden Anlagekonzepts. Die Delegierbarkeit der Vermögensverwaltung auf einen stiftungsexternen Dritten ist nicht von vorneherein ausgeschlossen. Eine Gestattung kann sich ausdrücklich aus Satzung oder Anlagerichtlinie oder stillschweigend aus den konkreten Umständen ergeben. 570 Vgl. Palandt-Sprau, § 664 Rn.3. 571 So für den Testamentsvollstrecker Zeising, Rn.406. 572 Vgl. Burgard, S.224. 127 II. Vermögensumschichtung und Stiftungszweck Der Begriff der Umschichtung573 scheint sich auf den ersten Blick selbst zu erklären. Dennoch lohnt sich die Auseinandersetzung mit seiner genauen Bedeutung. Denn die Vermögensumschichtung ist das Instrument, mittels dessen das Vermögensmanagement den aktuellen Erfordernissen der Stiftung und des wirtschaftlichen Anlageumfeldes angepasst werden kann. Gleichzeitig bietet jede Umschichtung – unter anderem der Stiftungsaufsicht – auch Gelegenheit, die Übereinstimmung zwischen Vermögenserhaltungsgebot bzw. Vermögenserhaltungskonzept und Stifterwillen auf den Prüfstand zu stellen. In der Theorie ist die Umschichtung daher der Schlüssel zum Verständnis der Vermögensanlage für Stiftungen. In der Praxis ist sie häufig Auslöser von Diskussionen zwischen Stiftung und Aufsicht – und gleichzeitig der Schlüssel zum Verständnis erfolgreichen Stiftungsmanagements. Eine genaue inhaltliche Begriffsbestimmung kann daher zur Vermeidung von Missverständnissen und Konflikten beitragen. 1. Begriffsbestimmung Umschichtung Der Begriff »Umschichtung« wird in verschiedenen Landesstiftungsgesetzen verwendet,574 eine Legaldefinition findet sich allerdings nirgends. Außerhalb des Stiftungsrechts ist er vor allem im einkommensteuerlichen Kontext gebräuchlich. Bei der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich im Sinne des § 4 Abs.1 S.1 EStG wird die Umschichtung synonym mit dem Aktiv- bzw. Passivtausch gebraucht.575 Aktivtausche sind Geschäftsvorgänge, die zur Erhöhung des Bestandes auf einem Bilanzkonto für Aktiva führen, während der Bestand auf einem anderen Konto für Aktiva vermindert wird. Sie führen somit zu einer Veränderung der Vermögensstruktur bei konstanter Bilanzsumme.576 Entsprechendes gilt auf der anderen Seite der Bilanz für den Passivtausch. Umschichtungen im Betriebsvermögen sind somit erfolgsneutrale Geschäftsvorgänge, die den Gewinn/Verlust nicht berühren,577 etwa der Verkauf eines Wirtschaftsgutes zum Buchwert. Diese Bedeutung lässt sich jedoch nicht ohne Weiteres auf das Stiftungsrecht übertragen. Zum einen sind Stiftungen nicht grundsätzlich zur Führung einer Bilanz nach den handels- und steuerrechtlichen Vorschriften verpflichtet. Bei Stiftungen, die etwa eine einfache Einnahmen-/Ausgabenrechnung mit Vermögensrechnung führen, wären somit die Voraussetzungen einer Umschichtung schwer feststellbar. Die Landesstiftungsgesetze, die Regelungen zur Umschichtung enthalten, machen deren Vorliegen nicht von der 573 Siehe auch Werner/Saenger-Fritz, Kap.IX Rnn.488 ff. 574 Vgl. Art. 27 Abs.2 Nr.2 BayStG; § 4 Abs.2 S.1 Hamburgisches StG; § 4 Abs.2 S.2 StiftGNRW; § 7 Abs.2 S.1 Hs.2 StiftGRP; § 9 Abs.1 Nr.1 StiftGSH. 575 Schmidt-Heinicke, § 4 Rn. 46; vgl. BFH BStBl. II 2000, 82; GrS 1/ 98, BFHE 197, 240, BStBl II 2002, 291. 576 Wöhe/Kussmaul, Kap. IV.5.b)(1). 577 Schmidt-Heinicke, § 4 Rn. 46.

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Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.