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Stefan Fritz, Begriff der Vermögensverwaltung in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 105 - 109

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

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105 E. Teil III: Vermögensanlage und Zweckverwirklichung I. Rechtliche und ökonomische Anforderungen an die Verwaltung von Stiftungsvermögen Während die ordnungsgemäße und ausreichende Ausstattung der Stiftung mit Vermögen die erste Stifterpflicht ist, fällt den Stiftungsorganen später die Aufgabe zu, dieses Vermögen bestmöglich zur Zweckverwirklichung einzusetzen. Die Kunst der Vermögensverwaltung für Stiftungen beschränkt sich nicht nur auf die Optimierung von Rendite und Risiko. Da sie nicht Selbstzweck ist, sondern im Dienst des Stiftungszweckes steht, sind juristische, steuerliche und ökonomische Anforderungen zu berücksichtigen. Dies macht die Aufgabe nicht leichter, zumal bei signifikanten Misserfolgen der Verlust der Gemeinnützigkeit für die Stiftung434 und die persönliche Haftung für die Organe drohen. 1. Begriff der Vermögensverwaltung Außerhalb des Stiftungsrechts findet der Begriff der Vermögensverwaltung435 in unterschiedlichen Zusammenhängen Verwendung. So dient die Vermögensverwaltung in § 14 S.1 AO als negatives Abgrenzungsmerkmal für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Im Familienrecht müssen Eltern bzw. Vormund das Vermögen des Kindes bzw. Mündels im Rahmen einer wirtschaftlichen Vermögensverwaltung anlegen, §§ 1642, 1811 S.2 BGB. Auch der Testamentsvollstrecker hat den ihm anvertrauten Nachlass gem. § 2216 Abs.1 BGB ordnungsgemäß zu verwalten. Nicht zuletzt ist die Wertpapier-Vermögensverwaltung als entgeltliche Dienstleistung der Kreditinstitute und Vermögensverwalter vermehrt Gegenstand des Kapitalanlagerechts.436 Die nachfolgende Untersuchung soll herausarbeiten, ob sich aus den Anforderungen anderer Rechtsgebiete ein übergreifendes Idealbild der Vermögensverwaltung ergibt und ob sich daraus Erkenntnisse darüber gewinnen lassen, wie die Stiftungen mit dem ihnen vom Stifter anvertrauten Vermögen zu wirtschaften haben. 434 Vgl. Schauhoff, DStR 2004, 471 (473 f.). 435 Siehe auch Werner/Saenger-Fritz, Kap.IX Rnn.466 ff. 436 Vgl. Benicke, ZGR 2004, 760 (761); ähnlich, jedoch ohne das ausdrücklich Merkmal der Dauer: Assmann/Schütze-Schäfer, § 28 Rn.1. 106 a) Steuerrecht Eine abschließende Definition der Vermögensverwaltung gibt es im Steuerrecht nicht.437 § 14 S.3 AO beschreibt die Vermögensverwaltung im steuerlichen Sinne als Nutzung von Vermögen, zum Beispiel durch die verzinsliche Anlage von Kapitalvermögen oder die Vermietung und Verpachtung von Immobilien. Dieses in erster Linie an der Fruchtziehung bei zu erhaltender Substanz orientierte Verständnis wird aber für die Anlage von Wertpapieren gelockert. Bei Kapitalvermögen ist anerkannt, dass es in der Natur der Sache liege, den Bestand zu verändern, schlechte Papiere abzustoßen, gute zu erwerben und Kursgewinne zu realisieren.438 Dass hier insoweit die Substanz selbst eingesetzt wird, hindert nicht an der Zurechnung zur Vermögensverwaltung, soweit der Handel nicht so umfangreich und professionell betrieben wird, dass ihm der Charakter des Gewerblichen anhaftet.439 Der Begriff der Vermögensverwaltung bleibt im Steuerrecht insgesamt eher vage und die Zielsetzung des § 14 S.3 AO, den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb abzugrenzen, eignet sich nur begrenzt für eine positive Inhaltsbestimmung. Bei gemeinnützigen Stiftungen sind die tatbestandlichen Voraussetzungen der Norm freilich zu berücksichtigen, um die Steuerbefreiung nicht zu gefährden. b) Zivilrecht Ebenfalls weit gefasst ist der Begriff der (Fremd-)Vermögensverwaltung, wie er sich im Zivilrecht herausgebildet hat. Sie wird dadurch beschrieben, dass der Verwalter für einen anderen in dessen Vermögensangelegenheiten auf eine gewisse Dauer tätig wird. Er trifft die einzelnen Anlageentscheidungen im Interesse des wirtschaftlichen Eigentümers innerhalb eines gewissen Ermessensspielraums selbst,440 ohne im Einzelfall die Weisung des Vermögensinhabers einzuholen.441 • Die Abwicklungsverwaltung hat zum Ziel, ein Vermögen zu sichern und aufzubereiten, um es anschließend an bestimmte berechtigte Personen auszuschütten. Beispiele: Testamentsvollstreckung in Form der Abwicklungsvollstreckung und Insolvenzverwaltung. • Die werbende Dauerverwaltung soll das Vermögen erhalten und vermehren. Beispiele: Testamentsvollstreckung in Form der Dauervollstreckung und Verwaltung des Mündelvermögens durch den Vormund. • Bei der Verwaltung, die auf das bloße Halten des Vermögens beschränkt ist, entfällt die Aufgabe, es unter Eingehung von Risiken zu vermehren. 437 Meyn/Richter-Richter, Rn. 713. 438 Koch/Scholtz-Scholtz, § 14 Rn.15. 439 Schauhoff, Handbuch, § 6 Rn.65. 440 So im Ergebnis Balzer, § 1. I., S.13 f.; Benicke, Wertpapier-Vermögensverwaltung, S.17; Assmann/Schütze-Schäfer,§ 28 Rn.3. 441 Schimanski/Bunte/Lwowski-Kienle, § 111 Rn.1. 107 Das Halten kann dabei auch die Geltendmachung von Rechten aus dem Vermögen umfassen. Beispiele: Testamentsvollstreckung, die der Erblasser entsprechend beschränkt hat, und Depotvertrag. Die Vermögensverwaltung442 für Stiftungen lässt sich der zweiten Kategorie der werbenden Dauerverwaltung zuordnen. So lange der Vorstand selbst oder ein anderes mit dieser Aufgabe betrautes Organ die Vermögensangelegenheiten der Stiftung wahrnimmt, wird zwar kein fremder Dritter als externer Vermögensverwalter tätig. Dennoch ähnelt die Stellung der für die Geschäftsführung und damit auch für die Vermögensverwaltung443 zuständigen Organe gegenüber der Stiftung im Innenverhältnis der eines Fremdvermögensverwalters.444 Das Merkmal »für einen anderen« wird schon deshalb erfüllt, weil das Stiftungsvermögen weder anteilig noch gesamthänderisch den handelnden Organen als wirtschaftlich eigenes zusteht. Die Geschäftsführung erfolgt vielmehr aufgrund eines Sonderrechtsverhältnisses zwischen Organ und Stiftung,445 dessen Inhalt sich nach Auftragsrecht richtet, §§ 86 S.1 Hs.1, 27 Abs.3, 662 ff. BGB. Auch hierin besteht eine Parallele zur rechtsgeschäftlichen Vermögensverwaltung, für die als entgeltliche Geschäftsbesorgung446 gem. § 675 Abs.1 BGB ebenfalls Auftragsrecht gilt. Die gesamte Verwaltungstätigkeit des Organs ist dem Stifterwillen untergeordnet und erfolgt in dessen Interesse. Die Stiftungsorgane verfügen dabei regelmäßig über einen gewissen Ermessensspielraum.447 Dieser wird, wie gezeigt, weder durch Gesetze nennenswert eingeschränkt, noch hat die Stiftungsbehörde über eine reine Rechtmäßigkeitskontrolle hinausgehende Mitwirkungsrechte. Der Stifter gibt in den seltensten Fällen so konkrete Weisungen für die Vermögensanlage, dass gar kein Entscheidungsspielraum für die Organe mehr besteht. Diese haben vielmehr fortlaufend über das Stiftungsvermögen zu disponieren. Das Ziel der Vermögensverwaltung besteht aufgrund des Stifterwillens oder der gesetzlichen Vorgaben in der Erhaltung und häufig auch Mehrung des Vermögens über eine gewisse Dauer hinweg. Ähnlichkeiten bestehen zur Aufgabenstellung des Testamentsvollstreckers im Rahmen der Dauervollstreckung. Auch er hat gem. § 2216 Abs.1 BGB für die ordnungsgemäße Verwaltung des Nachlasses, mithin wirtschaftlich fremden Vermögens, zu sorgen. Die grundlegende Zielsetzung der Nachlassverwaltung besteht nach 442 Angesichts der zahlreichen Erscheinungsformen in einem jeweils eindeutig zivilrechtlichen Kontext erscheint die Kritik von Hof am Begriff „Vermögensverwaltung“, die er mit der staatlichen Verwaltung assoziiert, Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn. 54, überzogen. „Vermögensverwaltung“ wird hier synonym mit „Vermögensbewirtschaftung“ gebraucht. 443 Vgl. Schauhoff, § 3 Rn.91; Weger, 2.5.1. S.814. 444 Hüttemann/Schön, S.8 bezeichnen die Rolle des Vorstands aufgrund ähnlicher Erwägungen als „Treuhänderposition“. 445 Schmidt, Gesellschaftsrecht, § 24 III, S.691. 446 Vgl. z.B. Balzer, § 5 I.2.a., S.42 f.; Schimansky/Bunte/Lwowski-Kienle, § 111 Rn.14.; Assmann/Schütze-Schäfer, § 28 Rn.10. 447 Vgl. Hüttemann/Schön, S.8 m.w.N. 108 ständiger Rechtsprechung darin, den Nachlass zu erhalten und zu sichern und die Nutzungen zu gewährleisten.448 Dabei verfügt er zwar über einen eigenen Entscheidungsspielraum,449 ist aber in erster Linie an die Anweisungen des Erblassers gebunden, wie sie in der letztwilligen Verfügung niedergelegt sind.450 Diese Situation entspricht weitestgehend den Rahmenbedingungen für die Stiftungsvermögensverwaltung. Auch das Verhältnis Vormund-Mündel ähnelt insoweit dem Verhältnis Organ- Stiftung, als in beiden Fällen die Verwaltung fremden Vermögens auf Grund einer rechtlichen Sonderstellung zu besorgen ist. Die Vorgaben für die Vermögenssorge des Vormunds weisen darüber hinaus deutliche Ähnlichkeiten mit denen für die Verwaltung von Stiftungsvermögen auf. So steht auch hier neben einer anzustrebenden Mehrung des Vermögens das Ziel im Vordergrund, es möglichst ungeschmälert in seinem Bestand zu erhalten.451 Immerhin diente die mündelsichere Anlage über lange Zeit – und teilweise noch heute – als Maßstab auch für die Stiftung.452 Die Erkenntnisse aus dem Bereich der Verwaltung von Mündelvermögen lassen sich daher teilweise auf die von Stiftungsvermögen übertragen. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Gesetzgeber für das Mündelvermögen besonders strenge Anforderungen aufgestellt hat, die für das Stiftungsvermögen nicht (mehr) gelten. Zwar sind die Rechtsgrundlagen für das Tätigwerden des Verwalters in den einzelnen Fällen unterschiedlich – Dienstvertrag mit Geschäftsbesorgungscharakter453 bei der rechtsgeschäftlichen Vermögensverwaltung, privates Amt beim Testamentsvollstrecker454 und Vormund,455 organschaftliches Sonderrechtsverhältnis bei der Stiftung. Angesichts der jeweils ähnlich gelagerten Rahmenbedingungen und Zielvorgaben können jedoch die im Rahmen der ordnungsgemäßen Vermögensverwaltung zu erfüllenden Pflichten nicht erheblich voneinander abweichen. Auch wenn das Kapitalanlagerecht sich vor allem mit der Verwaltung von Wertpapiervermögen befasst, lassen sich die wesentlichen Erkenntnisse etwa hinsichtlich Sicherheit und Wirtschaftlichkeit auch auf andere Vermögensarten übertragen. Anhaltspunkte dafür, dass der BGB-Gesetzgeber mit einer wirtschaftlichen Vermögensverwaltung grundlegend andere Anforderungen verbindet als die Landesgesetzgeber im Stiftungsrecht, sind nicht ersichtlich. Die bislang für die rechtsgeschäftliche Vermögensverwaltung, die Nachlassverwaltung durch den Testamentsvollstrecker und die Verwaltung von Mündelvermögen durch den Vormund herausgebildeten Maßstäbe lassen sich daher zur Konkretisierung der teilweise gleichlautenden unbestimmten 448 BGH NJW 1987, 1070, (1071). 449 Bengel/Reimann-Schaub, Kap.4 Rn.22; Zimmermann, Rn.420. 450 Mayer/Bonefeld/Wälzholz/Weidlich-Mayer, Kap.9 Rn.99. 451 Palandt.-Diederichsen, § 1793 Rn.3. 452 Vgl. Voll/Störle, Art.6 Rn.2. 453 Assmann/Schütze-Schäfer, § 28 Rn.12. 454 Bengel/Reimann-Bengel, Kap.1 Rn.11. 455 Palandt-Diederichsen, Einl. v. § 1773 Rn.3. 109 Rechtsbegriffe im Stiftungsrecht heranziehen, soweit sie nicht mit stiftungsspezifischen Anforderungen kollidieren.456 2. Grundsätze der Vermögensverwaltung Bundes- und Landesgesetzgeber greifen zwar teilweise auf den Begriff »Vermögensverwaltung« zurück,457 verzichten aber weitestgehend auf Vorgaben zu deren Art und Inhalt. Nachdem sich das Konzept einer grundsätzlich mündelsicheren Anlage für Stiftungen in Kriegs- und Inflationszeiten hinsichtlich der Werterhaltung nicht bewährt hatte, wurden entsprechende Vorschriften zuletzt im Bayerischen Stiftungsgesetz aufgegeben. Mit Art. 11 Abs.2 S.2 BayStG a.F. hatte der Freistaat noch bis in Jahr 2008 hinein zumindest in Form einer Soll-Vorschrift der gesetzgeberischen Einschätzung Ausdruck verliehen, dass Immobilienvermögen besonders wertbeständig sei.458 Im Übrigen belassen es die meisten Landesgesetzgeber beim Vermögenserhaltungsgebot als zentraler Zielvorgabe für die Stiftungsvermögensverwaltung, teilweise flankiert von allgemeinen Grundsätzen zur Stiftungsverwaltung, die auch für die Vermögensverwaltung gelten.459 Soweit sich die Verwaltungsbestimmungen auf das Stiftungsvermögen beziehen, stellen sie Ausprägungen und Konkretisierungen des Vermögenserhaltungsgebots dar. a) Sparsame Verwaltung Das Gebot der Sparsamkeit umfasst die gesamte Tätigkeit der Stiftung,460 somit auch die Vermögensverwaltung. Es verlangt eine effiziente und Kosten sparende Organisation der Stiftungstätigkeit.461 Bezüglich der Vermögensverwaltung folgt daraus die Beachtung der Kosten462 bei der Auswahl von Dienstleistern und Produk- 456 Vgl. für die Analogie der rechtsgeschäftlichen Vermögensverwaltung mit der Nachlassverwaltung: Mayer/Bonefeld/Wälzholz/Weidlich-Mayer, Rn.105; Schaub, FamRZ 1995, 845 (850); mit Einschränkungen Schimansky/Bunte/Lwowski-Kienle, § 111 Rn.3; Balzer, § 1 II.5, S.21 bezeichnet die Testamentsvollstreckung als „Sonderform der Vermögensverwaltung“. 457 Wörtlich: Art. 11 Abs.2 S.1; 24 S.1; 27 Abs.2 Nr.2 Hs.2 BayStG; § 6 Abs.1 S.2 BremStiftG; § 8 S.1 StiftGHE; § 19 Abs.2 S.1 NStiftG; § 14 Abs.1 StiftGST; mittelbar über den Begriff Stiftungsverwaltung, der das Vermögen mit umfasst: § 7 Abs.1 S.1 StiftGBW; § 4 Abs.1 StiftGNRW; § 5 Abs.1 S.2 StiftGSL; 458 Hierzu näher oben, S.94 f. 459 Siehe hierzu oben, Übersicht 6, S.86 und unten, Übersicht 7, S.147 f. 460 Burgard, § 20 B.I.; Bruns, § 7 Anm.1.1 461 Seifart/v.Campenhausen-Hof, § 9 Rn.69; ebso. Burgard, § 20 B.I. 462 Beispiele: Konto- und Depotführungsgebühren; Vergütung des Vermögensverwalters – pauschal, volumens- oder transaktionsabhängig; Ausgabeaufschläge und Depotbankvergütung bei Publikumsfonds; Agio bei geschlossenen Fonds; so genannte „versteckte Gebühren“ beim Kauf von konzerneigenen Produkten im Rahmen einer Vermögensverwaltung, die sich auf

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Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.