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Stefan Fritz, Zusammenfassung Stiftungsvermögen in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 104 - 104

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

Bibliographic information
104 teren handels- und steuerrechtlichen Ertragsbegriff auf jeglichen Vermögenszufluss einschließlich Substanzwertsteigerungen abzustellen. Ein allgemeiner stiftungsrechtlicher Zwang zur ertragbringenden Anlage besteht nicht. Soweit die Landesgesetze die ertragbringende Anlage obligatorisch vorschreiben, schränken sie den Stifter über die bundesrechtlichen Vorgaben zur Vermögensbewirtschaftung hinaus ein. Sie verstoßen damit gegen Art. 31 bzw. 72 Abs.1 GG und sind deshalb nichtig.433 Im Sinne einer pragmatischen Anwendung III. Zusammenfassung Stiftungsvermögen Verschiedene Studien aus der jüngsten Vergangenheit machen deutlich, dass das Anlageverhalten gerade kleinerer und mittlerer Stiftungen heute von Unsicherheit geprägt ist. Die Ursachen hierfür liegen teilweise bereits im Verhalten der Stifter während der Gründungsphase. Sie widmen dem Stiftungsvermögen und seiner Anlage nur nachgeordnete Aufmerksamkeit und verzichten in der Folge häufig darauf, die Verwendung des Stiftungsvermögens eingehend zu regeln. Die Verantwortlichen in den Stiftungsgremien verfügen häufig nicht über profunde Kenntnisse im Bereich der Finanzanlage, weil diese aus Sicht zahlreicher Stifter kein relevantes Auswahlkriterium für die Gremienmitgliedschaft darstellen. Die teilweise widersprüchlichen Aussagen zu Zielsetzung und aktueller Konzeption der Vermögensanlage lassen ebenso auf weit verbreitete Unsicherheit in diesen Fragen gerade bei kleinen und mittleren Stiftungen schließen wie die starke Zurückhaltung bei modernen Anlageformen. Dieses Verhalten der Stifter und Stiftungsverantwortlichen ist mit der aktuellen Rechtslage nicht in Einklang zu bringen. Weder aus den §§ 80 ff. BGB noch aus den Landesgesetzen lassen sich nennenswerte obligatorische Einschränkungen bei der Gestaltung der Vermögensverwaltung durch den Stifter herleiten. Die diesbezüglichen Regelungen dürfen genau wie der Stiftungszweck lediglich nicht zu einer Gefährdung des Gemeinwohls führen. Spätestens seit der Überarbeitung der §§ 80 ff. BGB im Jahr 2002 hat der Bundesgesetzgeber klargestellt, dass der Stifter bei der Gestaltung der Vermögensverwendung weitestgehend freie Hand hat. Mehr noch: Der Bundesgesetzgeber fordert den modernen Stifter dazu auf, von dieser Regelungsbefugnis intensiv Gebrauch zu machen. Neben dem Stifter haben auch die Landesgesetzgeber die Möglichkeit, Regelungen zur laufenden Stiftungsverwaltung und damit auch zum Umgang mit dem Stiftungsvermögen zu erlassen. In welchem Verhältnis die normativen Befugnisse beider Seiten zueinander stehen, wird nachfolgend zu untersuchen sein. 433 Ähnlich Meyn/Richter-Meyn , Rn.133.

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Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.