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Stefan Fritz, Zusammenfassung Stifterwille in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 58 - 59

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

Bibliographic information
58 Generelle Auslegungsregel Auftrag an Stiftungsverwaltung bzw. -aufsicht Vorbehalte bei Einzelregelungen Mitwirkung des lebenden Stifters Sachsen § 2 §§ 9 Abs.2 S.1, 10 Abs.2 (Anhörung bei Zweckänderung, Aufhebung, Zusammenlegung – Soll-Vorschrift) §§ 9 Abs.2 S.2, 10 Abs.2 (Zustimmung bei Zweckänderung, Aufhebung, Zusammenlegung auf Grund geänderter Verhältnisse) Sachsen- Anhalt § 2 § 22 Abs.2 (Zweckänderung, Aufhebung); § 31 S.3 (Umwandlung d. Stiftungszwecks) § 21 Abs.2 (Zustimmung) Schleswig- Holstein § 4 Abs.2 S.1 (Vermögenserhaltung) § 5 Abs.1 Hs.3 (Zustimmung); § 6 Abs.2 S.2 Hs.2 (Anhörung); § 20 Abs.2 (Anhörung) Thüringen § 1 Abs.1 § 8 Abs.2 S.1 (Vermögenserhaltung) § 11 Abs.4 S.1 (Wegfall der Gemeinnützigkeit als Auflösungsgrund) § 9 Abs.2 S.1 (Anhörung bei Zweckänderung) IV. Zusammenfassung Stifterwille Die Freiheit des Stifters ist Ausfluss der Privatautonomie und lässt sich auf das allgemeine Freiheitsgrundrecht des Art. 2 Abs.1 GG stützen. Sie beinhaltet nicht nur das Recht, eine Stiftung zu errichten, sondern auch eine umfassende Regelungsfrei- 59 heit bei ihrer konkreten Ausgestaltung bis hin zur Vermögensverwendung.198 Da der Auslegung des nicht fixierten Stifterwillens rechtliche und tatsächliche Grenzen gesetzt sind, empfiehlt es sich dringend für ihn, auch hinsichtlich der Vermögensverwendung normativ gestaltend tätig zu werden. Dazu kann sich der Stifter verschiedener Kodifikationsformen bedienen. Neben dem Stiftungsgeschäft und der Satzung steht ihm die Anlagerichtlinie als Nebenordnung zur Willensäußerung zu Gebote. Sie kann ergänzend zur Satzung Anordnungen zur konkreten Umsetzung des Vermögensverwendungskonzepts enthalten, soweit hierdurch keine Grundlagenfragen der Stiftung berührt werden. Je nach Kodifikationstyp folgt die Auslegung jeweils unterschiedlichen Regeln. Bei der Auslegung des Stiftungsgeschäfts ist unter anderem die Satzung mit heranzuziehen. Die Auslegung der Satzung kann auch auf das Stiftungsgeschäft zurückgreifen, allerdings unterliegt auch dieses dabei den Regeln der objektiven Auslegung. Der Stifterwille untersteht dem besonderen Schutz bundes- und landesrechtlicher Regelungen. Dies äußert sich insbesondere darin, dass einige Landesgesetze seine Beachtung zum obersten Anwendungsgrundsatz der stiftungsrechtlichen Regelungen erheben. Daneben wird insbesondere die Frage der Vermögenserhaltung in zahlreichen Bundesländern ausdrücklich vom Stifterwillen abhängig gemacht. 198 So auch Soergel-Neuhoff, § 85 Rn.23.

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Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.