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Stefan Fritz, Einleitung in:

Stefan Fritz

Stifterwille und Stiftungsvermögen, page 17 - 18

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4166-6, ISBN online: 978-3-8452-1999-8 https://doi.org/10.5771/9783845219998

Series: Schriftenreihe zum Stiftungswesen, vol. 41

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17 A. Einleitung Alsbald ging der hin, der die fünf Zentner empfangen hatte, und handelte mit denselben und gewann andere fünf. Desgleichen, der die zwei Zentner empfangen hatte, gewann zwei andere. Der aber den einen empfangen hatte, ging hin und machte eine Grube in die Erde und verbarg seines Herrn Geld. Matthäus 25, 14-18 Die Ausstattung einer Stiftung mit Vermögen ist eines der konstitutiven Elemente ihrer Gründung. Sie entscheidet über die spätere Fähigkeit, den Stiftungszweck dauerhaft und nachhaltig zu verwirklichen. In der bestehenden Stiftung obliegt es den Stiftungsorganen, auf Basis der Vorgaben des Stifters und des Gesetzgebers, das vorhandene Vermögen bestmöglich für die Zweckverwirklichung einzusetzen. Schlechte Börsenerfahrungen beim Niedergang der so genannten »New Economy« zu Beginn des Jahrzehnts oder erst recht im Zuge der 2007 beginnenden Finanzkrise zwingen Gremienmitglieder, Verantwortliche in staatlicher und kirchlicher Stiftungsaufsicht und nicht zuletzt angehende Stifter heute zusätzlich, sich intensiv mit Fragen der Vermögensanlage auseinanderzusetzen. Bundes- und Landesgesetzgeber lassen hinsichtlich vermögensbezogener Vorschriften Zurückhaltung walten. So beschränken sich die Gesetze häufig auf die Pflicht zur Erhaltung des Vermögens in seinem Bestand und stellen konkretere Regelungen überwiegend der Autonomie des Stifters anheim. Einzelne Landesgesetzgeber folgten in der jüngsten Vergangenheit den Fürsprechern der Stifterfreiheit in der Literatur und gingen sogar so weit, ganz auf eine Formulierung des Vermögenserhaltungsgebots1 im Gesetz zu verzichten. Die Gesetzgeber auf Bundes- und Länderebene scheinen in ihrem Zutrauen an die Wahrnehmung der Stifter- und Stiftungsautonomie wesentlich weiter zu sein als die Stifter und Stiftungsorgane selbst. Während in die Vermögensverwaltung des Vormunds und des Testamentsvollstreckers moderne Anlagegrundsätze längst Eingang gefunden haben, ist die Stiftungspraxis teilweise noch immer von einem überkommenen Verständnis der teilweise ähnlich lautenden Prinzipien geprägt. Das Gebot der sicheren Anlage und die Anlagepolitik der ruhigen Hand, das Vermögenserhal- 1 Zur Terminologie: Die aus den einschlägigen Regelungen der Landesgesetze abgeleiteten Begriffe Vermögenserhaltungsgebot und Bestandserhaltungsgebot werden in der stiftungsrechtlichen Literatur häufig synonym gebraucht. Da mittlerweile nicht mehr alle Landesgesetze die Erhaltung des Vermögens „in seinem Bestand“ vorschreiben, vgl. § 4 Abs.2 Hamb- StiftG, greift die vorliegende Arbeit primär auf die erstgenannte Variante zurück. 18 tungsgebot und der Zwang zur ertragbringenden Anlage führen in Stiftungen immer wieder zu Verunsicherung und zu langwierigen Entscheidungsprozessen aus Angst vor Verantwortung und Haftung. So fehlt in der Mehrzahl der Stiftungen an einer klaren Zieldefinition und Anlagestrategie.2 Verstärkt werden dürften diese Tendenzen noch durch die jüngsten Kursverluste an den Finanzmärkten und die Ausfälle einiger Anlagen. Die gesellschaftlichen Wirkungen, die Stiftungen sowohl als Akteure als auch als Investoren herbeiführen könnten, bleiben deshalb weit hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die vorliegende Arbeit will das Stiftungsrecht in diesem Sinne entmystifizieren und zu einer rationalen, rechtssicheren Grundlage sowohl für die Gestaltungsideen der Stifter als auch für die Anlageentscheidungen der Organe beitragen. Weiterhin geht es darum, Verwerfungen zwischen dem ursprünglichen Willen des Stifters und dem Ergebnis der laufenden Vermögensverwaltung zu vermeiden. Das Stiftungsvermögen stellt in seiner Zusammensetzung, Ertragskraft und Außenwirkung ein prägnantes Charakteristikum jeder Stiftung dar. Bereits die Art der Vermögensanlage kann in bestimmten Fällen die Verwirklichung des Stiftungszwecks fördern – oder sie konterkarieren. Je länger eine Stiftung besteht, desto wahrscheinlicher werden Vermögensverschiebungen in Form von Umschichtungen als Reaktion auf aktuelle Wirtschaftsentwicklungen erforderlich. Vermögensumschichtungen können in der Praxis – je nach Landesrecht – nicht selten Gegenstand von Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stiftung und der Aufsichtsbehörde in ihrer Funktion als Sachwalterin des Stifterwillens sein. Im Schatten der Finanzkrise werden zudem viele Umschichtungen zur Realisierung von Kursverlusten führen.3 Mangels klarer Vorgaben bergen sie für die Verantwortlichen Unsicherheiten und Haftungsrisiken in sich. Als Kristallisationspunkt zahlreicher vermögensbezogener Fragestellungen ist der Begriff der Umschichtung von zentraler Bedeutung für die Untersuchung. Vor diesem Hintergrund will die Arbeit das Verhältnis zwischen Stiftungsvermögen und Stifterwillen beleuchten. Dabei wird auf die unterschiedlichen Stiftungstypen ebenso einzugehen sein wie auf die verschiedenen Ausdrucksformen des Stifterwillens. 2 Vgl. Werner/Saenger-Mecking, Kap.IV Rn.132. Auch Falk, S.195 (203), attestiert eine Tendenz zur Vernachlässigung der Vermögensbewirtschaftung. 3 Nach ersten – allerdings groben – Schätzungen mussten die deutschen Stiftungen bis zum Ende des Jahres 2008 durchschnittliche Vermögenseinbußen in Höhe von 10 Prozent hinnehmen, Börsen-Zeitung Nr. 141 vom 28.07.2009, S.1.

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Zusammenfassung

Die jüngste Finanzkrise hat in zahlreichen Stiftungsdepots deutliche Spuren hinterlassen und die Diskussion über die konkreten Anforderungen an das Vermögensmanagement von Stiftungen neu entfacht. Dabei zeigt sich, dass zentrale Begriffe wie Vermögenserhaltung, ertragbringende Anlage oder Wirtschaftlichkeit in der Praxis nach wie vor unterschiedlich interpretiert werden.

Das Werk untersucht zunächst die bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben zum Stiftungsvermögen, um anschließend den Gestaltungsspielraum des Stifters und des Stiftungsmanagements herauszuarbeiten. Ihnen obliegt es, die Art der Vermögensverwendung festzulegen – einschließlich des Erhaltungskonzepts. An den Anlagezielen Wert, Ertrag, Risiko und vor allem Zweck hat sich jede einzelne Anlage- und Umschichtungsentscheidung zu orientieren.

Dieses Buch enthält das rechtliche und ökonomische Basiswissen für alle Praktiker, die selbst Verantwortung für Stiftungsfinanzen tragen oder Stiftungen in Vermögensfragen beraten.

Der Autor ist im gehobenen Privatkundensegment einer großen Geschäftsbank für die Beratung von Stiftern und Stiftungen verantwortlich und verfügt über langjährige Praxiserfahrung in diesem Segment.