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Sebastian Messer, Prophylaktische Anzeigen in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 231 - 239

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
231 V. Prophylaktische Anzeigen In der Praxis, aber auch in der Wissenschaft442 wird das Vorhandensein prophylaktischer Anzeigen diskutiert. Der Polizeibeamte zeigt ggf. das Verhalten eines widerständigen Bürgers auch bzw. nur deswegen gemäß § 113 StGB an, weil er einer möglichen Gegenanzeige zuvorkommen will. Einschlägige Delikte einer Gegenanzeige können typischerweise Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) oder Nötigung im Amt (§ 240 Abs. 4 Nr. 3 StGB) sein. Gespräche mit Polizeibediensteten der höheren Dienstebene im Vorfeld der vorliegenden Arbeit ergaben Hinweise auf eine (gemutmaßte) hohe prophylaktische Anzeigebereitschaft der Polizeibeamten bei widerständigen Bürgern. Dieser Gedanke ist zunächst nicht abwegig. Sollte eine Anzeige wegen Körperverletzung im Amt durch den Widerstandsübenden gestellt werden und entschließt sich der Polizeibeamte erst infolgedessen eine Anzeige wegen Widerstandes zu fertigen, so können sich im Verlauf eines späteren Strafverfahrens erhebliche Glaubwürdigkeitsprobleme ergeben. Hat er hingegen den Widerstand nicht angezeigt und kann ein solcher in der Beweisaufnahme eines Strafverfahrens nachgewiesen werden, so droht dem Beamten ein Strafverfahren wegen Strafvereitelung im Amt nach § 258a StGB. Es kann ein sog. Zwickmühleneffekt auftreten.443 Zwei der oben vorgestellten polizeilichen Studien widmen sich auch dem Aspekt der prophylaktischen Widerstandsanzeigen und kommen dabei zu gegenteiligen Einschätzungen. Jäger geht davon aus, dass mehr als die Hälfte der Widerstandsanzeigen prophylaktisch sei, und beruft sich bei dieser Vermutung auf Schätzungen von Praktikern444, wobei er eine nachvollziehbare Quellenangabe schuldig bleibt. Falk hingegen mutmaßt, dass es sich bei diesem von Jäger behaupteten Phänomen der prophylaktischen Widerstandsanzeige lediglich um Einzelfälle handeln dürfte.445 Als Indikatoren führt er die in seiner Studie erhobene geringe Anzahl der Gegenanzeigen (47 von 1.336) und Dienstaufsichtsbeschwerden (21 von 1.326) sowie den Ausgang des Strafverfahrens (51 Einstellungen von 1.044) ins Feld.446 442 Etwa vermutet von Ostendorf (1987), S. 335, der die Prophylaxe allerdings als reaktives und nicht als präventives Phänomen einstuft: „Die Problematik zeigt sich gerade beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; diesbezügliche Anzeigen stellen häufig eine Antwort auf Anzeigen von Seiten des Bürgers dar.“ 443 Siehe hierzu auch: Behr (2000), S. 190 f. 444 Jäger (1988), S. 316, 326. 445 Falk (2000), S. 45. 446 Falk (2000), S. 44, 45. 232 Die eigene Arbeit widmet sich prophylaktischen Anzeigen aus zweierlei Gründen. Zum einen gibt es, wie erwähnt, aktuelle Hinweise aus der polizeilichen Praxis über das mögliche Vorhandensein solcher Anzeigen. Zum anderen hat sich die Wissenschaft diesem Phänomen bisher noch nicht oder nur unzureichend empirisch genähert. Jäger und Falk kommen zu gegensätzlichen Einschätzungen, können diese allerdings nur auf Vermutungen stützen. Die vorliegende Arbeit überprüft, ob und wie häufig prophylaktische Anzeigen bei der Bewertung der vorgegebenen Konflikte genannt wurden. Es wird davon ausgegangen, dass bei der durchgeführten Befragung wegen der Anonymität eine hohe Antwortehrlichkeit erzielt wurde und daher die nachfolgenden Ergebnisse die Realität widerspiegeln. Betrachten wir zunächst, welchen Anteil die prophylaktischen Anzeigen erreicht haben und welche regionalen Unterschiede es gibt (Abbildung 91). Abbildung 91: Gesamtschau der Antwortverteilung zu allen Konflikten I.447 Gegenüberstellung von Anzeigen und prophylaktischen Anzeigen, regionale Antwortverteilung. Durchschnittlich 52,9 Prozent der Kieler Befragten gaben an, auf die vorgegebenen Konflikte mit einer Anzeige zu reagieren. 3,5 Prozent der Befragten nannten prophylaktische Anzeigen. In Lübeck liegt der Anteil, der sich für eine Mobilisierung entschied, bei insgesamt 55,9 Prozent, wovon 5,2 Prozent aller Probanden eine prophylaktische Anzeige nannten. In Mannheim beträgt dieses Verhältnis 47,5 Prozent zu 4,6 Prozent. Es bleibt festzuhalten, dass die Befragten aus Lübeck bei der Konfliktbewertung nicht nur etwas häufiger eine Anzeige nannten, 447 Mittelwerte.        X Y Z  '!"# $%& !"# !"# ( QI  R QI 233 sondern auch prophylaktische Anzeigen eine etwas größere Rolle spielen. Die Unterschiede sind allerdings nicht erheblich. Als Nächstes gilt der Blick der Frage, wie häufig prophylaktische Anzeigen von männlichen und weiblichen Beamten genannt wurden (Abbildung 92). Die Gesamtschau zu den Konflikten zeigt, dass sich die weiblichen Befragten zu 48,9 Prozent für eine Verrechtlichung entschieden hatten. Bei den männlichen Befragten waren es 52 Prozent. 5,2 Prozent der weiblichen und 4,2 Prozent der männlichen Probanden nannten eine prophylaktische Anzeige. Es zeigt sich, dass mit einer Differenz von nur 1 Prozent keine geschlechtsspezifischen Unterschiede erkennbar sind. Abbildung 92: Gesamtschau der Antwortverteilung zu allen Konflikten II.448 Gegenüberstellung von Anzeigen und prophylaktischen Anzeigen, geschlechtsspezifische Antwortverteilung. Das Augenmerk ist darauf zu richten, wie sich der Dienstgrad auf die Nennung prophylaktischer Anzeigen auswirkt. Auch hier werden wiederum die Gesamtergebnisse zu den situativen Fragen dargelegt (Abbildung 93). Die Befragten des mittleren Dienstes entschieden sich mit 6,3 Prozent häufiger für eine prophylaktische Anzeige als die des gehobenen Dienstes. Hier liegt der Anteil lediglich bei 2,3 Prozent (Abbildung 93). Diese Unterschiede sind zwar nur gering, jedoch ist zu beachten, dass die Anzahl der Nennungen von prophylaktischen Anzeigen auch absolut betrachtet sehr gering ist, so dass kleine Abweichnungen zumindest Anhaltspunkte bieten können. 448 Mittelwerte.        X Y Z  &!" # +!" # ( QI  R QI 234 Abbildung 93: Gesamtschau der Antwortverteilung zu allen Konflikten III.449 Gegenüberstellung von Anzeigen und prophylaktischen Anzeigen, dienstgradspezifische Antwortverteilung. Hier deuten sich Unterschiede an, die ggf. mit der unterschiedlichen Ausbildung zum mittleren und gehobenen Dienst in Verbindung gebracht werden könnten, was jedoch in einer weiteren Untersuchung zu klären wäre. 449 Mittelwerte.        X Y Z    ;!"X # & ;!"# ( QI  R QI 235 Auch die Dauer der Dienstzeit und damit die Erfahrung des Beamten kann sich auf die Anzahl der Nennungen prophylaktischer Anzeigen auswirken (Abbildung 94). Abbildung 94: Gesamtschau der Antwortverteilung zu allen Konflikten IV.450 Gegenüberstellung von Anzeigen und prophylaktischen Anzeigen, dienstzeitspezifische Antwortverteilung. Bei der Unterteilung nach Diensterfahrung sind auch keine wesentlichen Abweichungen erkennbar, sondern lediglich Anhaltspunkte für Tendenzen. Bei den Befragten mit einer Dienstzeit von 1 bis 5 Dienstjahren liegt die Verrechtlichungsquote insgesamt bei 52,1 Prozent und 6,4 Prozent nannten eine prophylaktische Anzeige, bei den Befragten mit einer Dienstzeit von 6 bis 15 Jahren beträgt dieses Verhältnis 51,2 Prozent zu 4,1 Prozent und bei den sehr diensterfahrenen Befragten bei 53,5 Prozent zu 3,4 Prozent. Die Antwortverteilung bei den prophylaktischen Anzeigen lässt eine leichte treppenartige Abstufung erkennen, aus der sich nachfolgende Tendenz ableiten lässt. Die Befragten mit einer geringen Diensterfahrung wählten doppelt so häufig wie die diensterfahrenen Beamten eine prophylaktische Anzeige. Die Anzahl der Nennungen nimmt mit steigender Dauer der Dienstzeit ab. Dies kann zweierlei Gründe haben. Zum einen ist es möglich, dass Widerstandsübende tatsächlich nur sehr selten eine sog. Gegenanzeige veranlassen. Dies steht auch im Einklang mit den Erkenntnissen von Falk, der nachweisen konnte, dass die Anzahl der Anzeigen wegen Körperverletzung im Amt, die in wechselseitiger Verbindung mit einer Widerstandsanzeige stehen, sehr niedrig ist.451 Daraus lässt sich ableiten, 450 Mittelwerte. 451 Falk (2000), S. 44 f. 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 1 .. 5 Jahre (n = 75) 6 .. 15 Jahre (n = 130) 16 .. 44 Jahre (n = 95) Prozent Anzeige prophylaktische Anzeige 236 dass diensterfahrene Polizeibeamte aufgrund ihrer langjährigen Diensterfahrung um die geringe Häufigkeit von Gegenanzeigen wissen und daher seltener prophylaktische Anzeigen veranlassen. Zum anderen kann vermutet werden, dass mit zunehmender Berufserfahrung die Fähigkeit steigt, Konflikte zielsicher rechtlich einzuordnen. Die Beamten können zutreffend einschätzen, ob ihre eigene Reaktion gesetzlich legitim ist und somit eine Gegenanzeige erfolglos bleiben würde. Es soll zusammengefasst werden, bei welchen Konflikten besonders häufig prophylaktische Anzeigen genannt wurden und welche Abweichungen es dabei zwischen den untersuchten Merkmalen gibt. Da prophylaktische Anzeigen insgesamt relativ selten genannt wurden, werden als relevante Mindestabweichung 5 Prozent zugrunde gelegt. Abweichungen von 5 Prozent und mehr ergaben sich wie folgt. 1. Prophylaktische Anzeigen bei einzelnen Konflikten - regionale Besonderheiten Deutliche Unterschiede zeigen sich beim Konflikt „Migranten“ (Sachverhalt 4). In Lübeck wurde mit einem Verhältnis von 9 Prozent zu 4 Prozent mehr als doppelt so häufig wie in Kiel eine prophylaktische Anzeige genannt, in Mannheim waren es 6 Prozent (Abbildung 36). Die Antwortverteilung beim Konflikt „Blutprobe“ (Situation 8) ergibt, dass die Befragten aus Lübeck mit 7 Prozent am häufigsten eine prophylaktische Anzeige wählten. In Kiel und Mannheim liegt dieser Anteil bei 4 bzw. 1 Prozent (Abbildung 52). Damit steht fest, dass es regionale Abweichungen bei prophylaktischen Anzeigen gibt, die mit der Art des Konfliktes in Zusammenhang gebracht werden können. 2. Prophylaktische Anzeigen bei einzelnen Konflikten geschlechtsspezifische Besonderheiten Der Blick gilt nun den geschlechtsspezifischen Unterschieden bei der Nennung prophylaktischer Anzeigen. In den meisten der elf vorgegebenen Situationen gibt es mit einer maximalen Abweichung von 3 Prozent nahezu keine Unterschiede im Antwortverhalten der männlichen und weiblichen Befragten. Die einzige Ausnahme bildete der Konflikt „Häusliche Gewalt“ (Situation 2). Hier nannte mit 12,3 Prozent ein beachtlicher Anteil der weiblichen Befragten eine prophylaktische Anzeige. Bei den männlichen Beamten waren es mit nur 4,3 Prozent deutlich weniger (Abbildung 95). Das Schaubild gibt deutlich zu erkennen, dass die Frauen insgesamt weniger häufig eine Mobilisierung angaben. Sofern Sie sich jedoch für eine Verrechtlichung entschieden hatten, spielten prophylaktische Anzeigen deutlich häufiger als bei den männlichen Probanden eine Rolle. Hier kann die Vermutung aufgestellt werden, 237 dass die weiblichen Befragten anscheinend eher eine Gegenanzeige wegen einer vom Ehemann gemutmaßten weiblichen Solidarisierung mit der Ehefrau befürchten. Ferner könnte der hohe Anteil prophylaktischer Anzeigen wie folgt erklärt werden: Die Ehemänner neutralisieren die Gewaltanwendung gegenüber ihren Frauen. Falls es zu einem Konflikt zwischen einer Beamtin und einem gewaltbereiten Ehemann kommt, liegt die Vermutung nahe, dass der Ehemann das Vorgehen der Beamtin nur widerwillig duldet, es in Frage stellt oder gar unmittelbar mit einer Anzeige wegen Nötigung oder Körperverletzung im Amt droht. Ob mehr Anzeigen gegen Polizeibeamtinnen bei Konflikten im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt gefertigt werden, oder ob es lediglich bei einer ausdrücklichen oder konkludenten Drohung bleibt, bedarf einer gesonderten Untersuchung. Abbildung 95: Prophylaktische Motive bei der Verrechtlichungsentscheidung Bezogen auf den Konflikt „häusliche Gewalt“, geschlechtsspezifische Antwortverteilung. 3. Prophylaktische Anzeigen bei einzelnen Konflikten dienstgradspezifische Besonderheiten Auch der Dienstgrad wirkt sich situationsspezifisch auf die Anzahl der Nennungen prophylaktischer Anzeigen aus. Ganz deutliche Unterschiede zeigen sich beim Konflikt „Migranten“ (Situation 4). Hier liegt der Anteil prophylaktischer Anzeigen bei den Beamten des mittleren Dienstes bei 9,7 Prozent (Abbildung 38). Beim gehobenen Dienst sind es nur 1,6 Prozent. Auch hier könnte ein Zusammenhang zum unterschiedlichen Ausbildungsweg dieser zwei Dienstgruppen bestehen. Dies bedarf jedoch einer eigenständigen Untersuchung. Abweichende Situationsbewertungen gibt es auch beim Konflikt „Fremdenfeindlichkeit“ (Sachverhalt 6). Die        X Y Z  &!" # +!" # ( j  R : j 238 Beamten des mittleren Dienstes nannten hier mit einem Anteil von 6,9 Prozent zu 1,6 Prozent mehr als viermal so häufig wie ihre Kollegen des gehobenen Dienstes eine prophylaktische Anzeige (Abbildung 46). Damit steht fest, dass die Variablen Dienstgrad, situativer Kontext des Konfliktes und die Entscheidung über eine prophylaktische Anzeige zumindest teilweise miteinander korrelieren. 4. Prophylaktische Anzeigen bei einzelnen Konflikten dienstzeitspezifische Besonderheiten Auch die Diensterfahrung der befragten Beamten wirkt sich auf die Verrechtlichungsentscheidung aus. So gibt es beim Konflikt „häusliche Gewalt“ (Situation 2) deutliche Bewertungsunterschiede (Abbildung 31). Dort nannten 2,1 Prozent der sehr diensterfahrenen, 6,9 Prozent der mittleren diensterfahrenen und 9,3 Prozent der nur wenig diensterfahrenen Beamten prophylaktische Anzeigen. Demnach scheint die Befürchtung der dienstjüngeren Beamten, bei einem Konflikt mit häuslicher Gewalt vom Tatverdächtigen angezeigt zu werden, höher als bei denjenigen, die eine Diensterfahrung von mindestens 16 Jahren haben. Dies könnte damit zusammenhängen, dass bei häuslicher Gewalt öfter als bei anderen Konflikten die Drohung einer Anzeige wegen Körperverletzung im Amt oder ähnlicher Delikte ausgesprochen wird, die erfahreneren Beamten jedoch wissen, dass eine solche tatsächlich nur selten gestellt wird oder diese aber eine rechtlich fundierte Einschätzung ob ihrer eigenen Verhaltensweise treffen können. Dies lässt sich allerdings nur vermuten. 5. Ergebnis zu prophylaktischen Anzeigen Es konnte gezeigt werden, dass sich die Merkmale Stadt, Geschlecht des Polizeibeamten, Dienstgrad und Dauer der Dienstzeit auf die Entscheidung über eine prophylaktische Anzeige konfliktspezifisch auswirken können. Allerdings ist auch festzuhalten, dass derartige Anzeigen in der Praxis offenbar eine sehr untergeordnete Rolle spielen. Die zunächst nicht weiter belegte Vermutung von Falk452, prophylaktische Anzeigen spielen in der Praxis eine nur untergeordnete Rolle, kann mit den in der vorliegenden Arbeit gewonnenen Erkenntnissen bestätigt werden. Gleichzeitig ist Jägers Ansicht, mehr als 50 Prozent453 der veranlassten Widerstandsanzeigen seien prophylaktisch, als widerlegt anzusehen. 452 Falk (2000), S. 44 f. 453 Jäger (1988), S. 316, 326. 239 Es kann empirisch belegt werden, dass prophylaktische Motive insgesamt keine tragende Rolle bei der Verrechtlichungsentscheidung einnehmen. In einzelnen Situationen treten regional abweichend und mit unterschiedlicher Häufigkeit derartige Motive in Erscheinung. Mit einem Unterschied von nur 1 Prozent gibt es nahezu keine geschlechtsspezifischen Unterschiede. Eine deutlich erkennbare Ausnahme bildet jedoch die Situation 2, bei der es um häusliche Gewalt ging. Hier nannten die weiblichen Befragten deutlich häufiger eine prophylaktische Anzeige. Die Befragten des mittleren Dienstes entschieden sich häufiger als die Beamten des gehobenen Dienstes für eine prophylaktische Anzeige. Auch die Dauer der Dienstzeit wirkt sich auf die Anzahl prophylaktischer Anzeigen aus. Den Zahlen bezogen auf alle situativen Fragen ist zu entnehmen, dass diese mit zunehmender Diensterfahrung leicht sinken. Insbesondere die Beamten mit einer maximalen Dienstdauer von fünf Jahren gaben bei ihrer Verrechtlichungsentscheidung öfter prophylakitsche Anzeigen an als die sehr diensterfahrenen Probanden. VI. Endergebnis Nachdem alle für den Untersuchungsgegenstand relevanten Ergebnisse ausgewertet wurden, ist in einem letzten Schritt der Erkenntnisgewinn zu betrachten, um damit die oben aufgestellten Annahmen zu überprüfen. Wahrnehmung: Die erste Annahme geht davon aus, dass die Polizeibeamten in Kiel, Lübeck und Mannheim bestimmte Konflikte in vergleichbarer Weise wahrnehmen, da sie aufgrund einer ähnlichen Aus- und Fortbildung äquivalente rechtliche und soziale Kenntnisse und Fähigkeiten besitzen. Demnach würde der Grund für die unterschiedliche polizeistatistische Registrierung von Widerstandshandlungen nicht auf der Ebene der Wahrnehmung liegen. Diese Annahme kann als nicht falsifiziert und damit als plausibel eingestuft werden.454 Dies zeigt zum einen die Tatsache, dass die polizeiliche Aus- und Fortbildung nach objektiven Erkenntnissen in allen drei Städten keine wesentlichen Unterschiede aufweisen. Zum anderen sind die diesbezüglichen Einschätzungen der befragten Beamten eindeutig. Zwischen den Städten gibt es auf der fünfstelligen Likert-Skala mit einer Maximalabweichung von 0,5 Bewertungspunkten nahezu keine regionalen Unterschiede. Der Grund für die unterschiedliche Hellfeldregistrierung liegt demzufolge mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht auf der Ebene der Wahrnehmung. Thematisierung und Mobilisierung: Die zweite Annahme „Die Divergenz polizeilich registrierter Widerstandshandlungen nach § 113 StGB kann mit unterschiedlichen Entscheidungen der Beamten über die Verrechtlichung von an sich 454 Siehe bereits oben im 3. Kapitel unter C.

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.