Content

Sebastian Messer, Dienstzeitspezifische Besonderheiten bei einzelnen Konflikten in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 229 - 231

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
229 standsparagrafen entschieden. Ihre Kolleginnen dagegen wählten vermehrt eine Thematisierung ohne Anzeige. Das im Sachverhalt geschilderte mehrmalige Zuschlagen der Tür, obwohl sich der Fuß des Beamten zwischen Tür und Türrahmen befand, kann rechtlich gesehen unter den Widerstandsparagrafen subsumiert werden. Wir erinnern uns an die im ersten Kapitel geschilderte Feststellung, dass der § 113 StGB (unumstritten) ein Unternehmensdelikt ist und ein Verletzungserfolg nicht zwingend eintreten muss. In Gesprächen, die freiwillig im Anschluss an die Bearbeitung des Fragebogens folgten, äußerten sich zahlreiche Befragte dahin gehend, dass sie eine Widerstandsanzeige nur dann schreiben würden, wenn sie auch verletzt seien. Anderenfalls würden sie eine Handlung nicht unter § 113 StGB subsumieren. Dieser Befund liefert allerdings keine Erklärung für die geschlechtsspezifisch unterschiedliche Antwortverteilung. Beim Konflikt „Einsatz wegen Ruhestörung“ (Situation 7) wurde eine Anzeige vergleichbar häufig von den Befragten beider Geschlechter genannt (je etwa 30 Prozent). Unterschiede gibt es bei den Strategien. So entschieden sich 42,1 Prozent der männlichen Befragten für eine Durchsetzungsstrategie, die Polizeibeamtinnen hingegen bevorzugten mit 35,4 Prozent häufiger eine deeskalierende Vorgehensweise (Abbildung 49). Das Antwortverhalten beim Konflikt „Punkszene“ (Situation 11) zeigt die deutliche Auffälligkeit, dass 56,9 Prozent zu 40,9 Prozent mehr weibliche Befragte eine deeskalierende Strategie nannten (Abbildung 65). III. Dienstgradspezifische Besonderheiten bei einzelnen Konflikten Die Auswertung der situativen Fragen hat ergeben, dass sich die Variable Dienstgrad nahezu nicht auf die Situationsbewertungen auswirkt (Abbildung 70). Bezogen auf die Mittelwerte aller Situationen liegt die Maximalabweichung bei nur 4,1 Prozent und bezogen auf die einzelnen Konflikte jeweils unter 10 Prozent. IV. Dienstzeitspezifische Besonderheiten bei einzelnen Konflikten Welchen Einfluss die Variable Diensterfahrung auf die polizeiliche Situationsbewertung hat, zeigt zunächst der Blick auf die Mittelwerte der Situationen (Abbildung 71). Es bestehen insgesamt keine wesentlichen Unterschiede zwischen den Angehörigen der drei Gruppen 1 bis 5, 6 bis 15 und 16 bis 44 Dienstjahre, sondern es ist lediglich die leichte Tendenz bei den diensterfahrenen Befragten erkennbar, häufiger eine Durchsetzungsstrategie mit Anzeige zu wählen, während ihre dienstjüngeren Kollegen mit einer mittleren oder niedrigen Erfahrung etwas öfter eine Durchsetzungsstrategie ohne eine Verrechtlichung favorisierten. Auch wenn in der Gesamtschau kaum Unterschiede erkennbar sind, so wirkt sich die Variable Dienstzeit allerdings bei der Bewertung einzelner Konflikte aus. 230 Ganz deutliche dienstzeitspezifische Besonderheiten gibt es bei dem Konflikt „Migranten“ (Situation 4). Hier nannten die Befragten mit einer geringen und mit einer mittleren Diensterfahrung zu 42,7 Prozent bzw. 38,5 Prozent eine Thematisierung ohne Anzeige, bei den sehr Diensterfahrenen entschieden sich nur 15,8 Prozent für diese Reaktionsvariante (Abbildung 39). Entsprechend umgekehrt verteilen sich die Antworten bei der Thematisierung mit Anzeige, mit 21,3 Prozent bei den dienstunerfahrenen, 26,1 Prozent bei den mittleren diensterfahrenen und 43,2 Prozent bei den sehr diensterfahrenen Befragten. Auch beim Konflikt „Fremdenfeindlichkeit“ (Situation 6) zeigen sich Bewertungsunterschiede, die mit der Diensterfahrung in Zusammenhang stehen (Abbildung 47). Die Befragten mit einer mittleren und einer hohen Diensterfahrung entschieden sich zu 10 Prozent häufiger als die wenig diensterfahrenen Beamten für eine Thematisierung des Konfliktes ohne Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Entsprechend häufiger nannten die Probanden mit 1 bis 5 Dienstjahren eine Anzeige. Ebenso gibt es beim Konflikt „Blutprobe“ (Situation 8) einige Bewertungsunterschiede, die sich auf die Diensterfahrung zurückführen lassen (Abbildung 55). Hier nannten die sehr diensterfahrenen Polizeibeamten zu 10 Prozent häufiger eine Thematisierung mit Anzeige als die restlichen Befragten. Diese entschieden sich hingegen häufiger für eine Thematisierung ohne Mobilisierung. Der Konflikt „Diskothek“ (Situation 9) wurde zwar von allen Befragten mit einer Maximalabweichung von nur etwa 4 Prozent fast gleichermaßen verrechtlicht, jedoch gibt es Unterschiede bei der Vorgehensweise (Abbildung 59). Die Probanden mit einer mittleren Diensterfahrung wählten zu 10 Prozent häufiger eine Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige, die restlichen Befragten nannten etwas häufiger eine deeskalierende Vorgehensweise. Beim Konflikt „Punkszene“ (Situation 11) sind ebenfalls dienstzeitspezifische Besonderheiten erkennbar (Abbildung 67). Das Anzeigeverhalten gestaltet sich mit einer Abweichung von nicht mehr als 5 Prozent relativ einheitlich. Jedoch unterscheiden sich die Angaben zur Vorgehensweise. Die Befragten mit wenig und mittlerer Diensterfahrung wählten zu je etwa 42 Prozent eine Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige, bei den sehr diensterfahrenen Polizeibeamten waren es nur 30 Prozent, sie entschieden sich häufiger für eine deeskalierende Vorgehensweise. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass sich die Variable der Diensterfahrung bei einigen Konflikten auf das Anzeigeverhalten und damit auf die Anzeigenhäufigkeit auswirkt. Deutliche Unterschiede zeigen sich beim „Konflikt mit Migranten“. Nachgewiesen werden konnte eine leichte Tendenz der diensterfahrenen Beamten, auf Konflikte, bei denen eine deeskalierende Taktik Erfolg versprechend erscheint, mit Kommunikation zu reagieren. 231 V. Prophylaktische Anzeigen In der Praxis, aber auch in der Wissenschaft442 wird das Vorhandensein prophylaktischer Anzeigen diskutiert. Der Polizeibeamte zeigt ggf. das Verhalten eines widerständigen Bürgers auch bzw. nur deswegen gemäß § 113 StGB an, weil er einer möglichen Gegenanzeige zuvorkommen will. Einschlägige Delikte einer Gegenanzeige können typischerweise Körperverletzung im Amt (§ 340 StGB) oder Nötigung im Amt (§ 240 Abs. 4 Nr. 3 StGB) sein. Gespräche mit Polizeibediensteten der höheren Dienstebene im Vorfeld der vorliegenden Arbeit ergaben Hinweise auf eine (gemutmaßte) hohe prophylaktische Anzeigebereitschaft der Polizeibeamten bei widerständigen Bürgern. Dieser Gedanke ist zunächst nicht abwegig. Sollte eine Anzeige wegen Körperverletzung im Amt durch den Widerstandsübenden gestellt werden und entschließt sich der Polizeibeamte erst infolgedessen eine Anzeige wegen Widerstandes zu fertigen, so können sich im Verlauf eines späteren Strafverfahrens erhebliche Glaubwürdigkeitsprobleme ergeben. Hat er hingegen den Widerstand nicht angezeigt und kann ein solcher in der Beweisaufnahme eines Strafverfahrens nachgewiesen werden, so droht dem Beamten ein Strafverfahren wegen Strafvereitelung im Amt nach § 258a StGB. Es kann ein sog. Zwickmühleneffekt auftreten.443 Zwei der oben vorgestellten polizeilichen Studien widmen sich auch dem Aspekt der prophylaktischen Widerstandsanzeigen und kommen dabei zu gegenteiligen Einschätzungen. Jäger geht davon aus, dass mehr als die Hälfte der Widerstandsanzeigen prophylaktisch sei, und beruft sich bei dieser Vermutung auf Schätzungen von Praktikern444, wobei er eine nachvollziehbare Quellenangabe schuldig bleibt. Falk hingegen mutmaßt, dass es sich bei diesem von Jäger behaupteten Phänomen der prophylaktischen Widerstandsanzeige lediglich um Einzelfälle handeln dürfte.445 Als Indikatoren führt er die in seiner Studie erhobene geringe Anzahl der Gegenanzeigen (47 von 1.336) und Dienstaufsichtsbeschwerden (21 von 1.326) sowie den Ausgang des Strafverfahrens (51 Einstellungen von 1.044) ins Feld.446 442 Etwa vermutet von Ostendorf (1987), S. 335, der die Prophylaxe allerdings als reaktives und nicht als präventives Phänomen einstuft: „Die Problematik zeigt sich gerade beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; diesbezügliche Anzeigen stellen häufig eine Antwort auf Anzeigen von Seiten des Bürgers dar.“ 443 Siehe hierzu auch: Behr (2000), S. 190 f. 444 Jäger (1988), S. 316, 326. 445 Falk (2000), S. 45. 446 Falk (2000), S. 44, 45.

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.