Content

Sebastian Messer, Zusammenfassung und Bewertung der wichtigsten Ergebnisse zu den Modalitäten von Widerstandssituationen in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 218 - 220

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
218 delikten, bezogen auf vergleichbare einheimische Deutsche, die unter ähnlichen sozialen Rahmenbedingungen leben, lediglich etwas geringer ist.433 Die vorliegende Arbeit berücksichtigt ebenfalls die Merkmale der Tatverdächtigen des § 113 StGB. Die Befragten waren aufgefordert, ihre Einschätzung zu Widerstandsübenden wiederzugeben, wobei sich die bereits vorhandenen Erkenntnisse bestätigen. Ein Großteil der Probanden gab an, dass Widerstandsübende sehr häufig bis häufig männlich und jünger als 30 Jahre alte, polizeilich bereits registrierte und zumeist erheblich alkoholisierte, einzeln handelnde Personen sind. Es zeigt sich ferner, dass ein Betäubungsmitteleinfluss bei widerständigen Bürgern offenbar nur teilweise eine Rolle spielt, was nach Einschätzung einiger Probanden auch damit zusammenhängen könnte, dass der Konsum von Betäubungsmitteln schwerer zu erkennen und nachzuweisen ist als der von Alkohol. Diese Ergebnisse spiegeln die bisherigen Erkenntnisse wider. Allerdings sind die Befunde zu Alkoholisierung des Widerstandsübenden sowie Betäubungsmitteleinfluss nur bedingt aussagekräftig, da es in der Praxis von Zufällen abhängen kann, ob ein derartiger Einfluss von dem jeweiligen Polizeibeamten festgestellt wird oder nicht. Diese Einschränkung wirkt sich jedoch nicht auf die vorliegende Arbeit aus, da es sich bei den erhobenen Daten ohnehin um die subjektive Einschätzung der Probanden handelt und diese Störvariable damit konstant bleibt, sodass die Antworten vergleichbar sind. Bezüglich der Widerstandsübenden haben sich wie erwartet die bisherigen Erkenntnisse bestätigt und es konnten keine abweichenden Befunde zutage gefördert werden. Es zeigt sich überdies, dass aufseiten der widerständigen Bürger keine wesentlichen Unterschiede zwischen den drei untersuchten Städten bestehen. Die Struktur der Tatverdächtigen ist daher ebenfalls als vergleichbar anzusehen. B. Zusammenfassung und Bewertung der wichtigsten Ergebnisse zu den Modalitäten von Widerstandssituationen Eine Vergleichbarkeit der untersuchten Städte setzt ferner ein ähnliches Konfliktpotenzial im Polizei-Bürger-Verhältnis voraus. Den polizeilichen Studien zufolge gibt es bestimmte Zeiten, zu denen häufig Widerstände verübt werden. Demnach sind Sommermonate, Wochenenden und Nachmittags- bis Nachtzeiten am stärksten belastet. Die KFN-Studie weist auch eine 433 Strobl/Kühnel (2000), S. 158 (Tabelle 49). Dort wurde die Frage: „Haben Sie schon mal einem Polizisten Widerstand geleistet?“, von den befragten jungen Spätaussiedlern aus Nordrhein-Westfalen n = 1.171 (bzw. die Vergleichsgruppe n = 987, siehe auch S. 15) wie folgt beantwortet: nie = 92,8 Prozent (89,8 Prozent), 1-2mal = 6,1 Prozent (6,7 Prozent), 3- 5mal = 0,5 Prozent (1,3 Prozent), 5-10mal = 0,3 Prozent (0,9 Prozent), mehr als 10mal 0,3 Prozent (1,3 Prozent). 219 Abhängigkeit zur tageszeitbedingten Dunkelheit nach.434 Diese Erkenntnisse sind nicht überraschend, da zu solchen Zeiten viele Personen diversen Freizeitaktivitäten nachgehen. Dies bildet einen idealen Nährboden für Konflikte435, die sich ins Polizei-Bürger-Verhältnis verlagern können. Diese Erkenntnisse zu den Zeiten wurden auch anhand des Fragebogens überprüft und es zeigt sich eine deutliche Übereinstimmung. Nach Einschätzung der Befragten kommt es sehr häufig bis häufig in den Abend- und Nachtstunden, an Wochenenden sowie in Sommermonaten zu Widerständen. Als Tatzeiten wurden die Wochentage Montag bis Donnerstag, die Tageszeiten zwischen 6 Uhr und 19 Uhr sowie die Wintermonate als nur teilweise bis selten belastet angegeben. Die Befragung zeigt auch, dass diese Einschätzungen keine regionalen Unterschiede aufweisen, sodass die Tatstruktur bezüglich der Zeiten auch als vergleichbar anzusehen ist. Jäger, Falk, Ohlemacher und Philipsen widmen sich auch den Orten, an denen es häufig zu Widerstandshandlungen kommt, und stellen übereinstimmend fest, dass Widerstandshandlungen grundsätzlich unabhängig von bestimmten Orten auch zumeist überraschend auftreten können, diese aber besonders häufig an öffentlichen Orten, Plätzen, aber auch in Wohnungen, Veranstaltungszentren, also Örtlichkeiten, die der Vergnüglichkeit dienen, verübt werden. Diese Ergebnisse sind so pauschal, dass nahezu jeder Ort darunter fallen kann. Daher galt der Blick der Befragung auch den Tatörtlichkeiten. Um präzisere Befunde zu erhalten, wurden mehrere Orte vorgegeben, an denen ein erhöhtes Konfliktpotenzial vermutet wurde. Die Einschätzung der befragten Polizeibeamten ergibt, dass Widerstände sehr häufig in öffentlichen Bereichen verübt werden, wobei dies in Mannheim offenbar öfter der Fall zu sein scheint als in Lübeck. Die Befragten sind sich einig, dass auch Diskotheken und Bars ein erhöhtes Konfliktpotenzial bieten. Ebenso wurden für Kiel und Mannheim Volksfeste und Polizeidiensträume als sehr häufig bzw. häufig belastet genannt. Die Befragten aller Städte gaben an, dass Widerstände häufig bis teilweise an Orten stattfinden, die den Beamten aus polizeilicher Erfahrung zuvor als ungefährlich galten. Ferner wurden die Dienstfahrzeuge als häufig bis teilweise belastet angegeben. Laden- und Geschäftsräume, Privatgrundstücke und Krankenhäuser bzw. Arzträume sind mit einer Einschätzung von teilweise bis selten offenbar keine stark belasteten Orte. Insgesamt gesehen fällt auf, dass nach Einschätzung der Beamten in Kiel öfter als in den zwei anderen Städten Diskotheken und Bars als etwas häufiger belastet angegeben wurden. Leichte Einschätzungsunterschiede bestehen auch bei Volksfesten, die in Kiel und Mannheim anscheinend als stärker belastet angesehen wurden. Alle genannten Abweichungen sind jedoch minimal. 434 KFN-Studie (2000), S. 53. 435 Siehe hierzu cwej" fkg" mtkokpqnqikuejgp" Gtmn“twpiucpu“v¦g" ãTqwvkpg-Activity-CrrtqcejÐ." ãQrrqtvwpkv{-RgturgevkxgÐ" wpf" ãNkhguv{ng-Opportunity-RgturgevkxgÐ" dgk"Kunz (2004), § 24 Rn. 46. 220 Demnach gibt es keine erheblichen regionalen Einschätzungsunterschiede, sodass die Tatstruktur bezüglich der Orte auch als vergleichbar anzusehen ist. Die vorhandenen polizeilichen Studien widmen sich auch den Tatmitteln der Widerstandsübenden. Dabei konnte herausgefunden werden, dass häufig nur körperliche Mittel verwendet werden. Nur selten werden Messer, sonstige gefährliche Werkzeuge, die geeignet sind, erhebliche Verletzungen hervorzurufen oder gar Schusswaffen eingesetzt. Auch dieser Aspekt wurde in der Befragung berücksichtigt und es konnte herausgefunden werden, dass alle Beamten einstimmig die körperlichen Tatmittel mit sehr häufig als wichtigstes Widerstandsmittel angaben. Messer wurden nur selten, Schreckschusspistolen selten bis sehr selten und scharfe Schusswaffen sehr selten bis nie genannt, ebenso wie sonstige gefährliche Gegenstände. Diese Ergebnisse deuten insgesamt darauf dahin, dass Konflikte zwischen Bürger und Polizeibeamten in den meisten Fällen spontane und zuvor nicht geplante Handlungen sind, da in der Regel nur ein planender Angreifer Waffen oder sonstige gefährliche Werkzeuge für seinen Angriff bereithält. Es ist festzuhalten, dass bezüglich der Tatmittel keinerlei regionale Einschätzungsunterschiede bestehen, sodass die Tatstruktur insoweit auch als vergleichbar anzusehen ist. Die Befunde zu den Tatmodalitäten zeigen keine wesentlichen Abweichungen zwischen Kiel, Lübeck und Mannheim, sodass ein vergleichbares Konfliktpotenzial unterstellt werden kann. C. Zusammenfassung und Bewertung der wichtigsten Erkenntnisse Die vorliegende Arbeit betrachtet hauptsächlich die polizeiliche Situationsbewertung. Der Fragebogen enthielt dazu elf Konfliktbeispiele, die anhand vorgegebener Reaktionsmöglichkeiten zu bewerten waren. Die Gesamtschau der situativen Fragen (Mittelwerte der Antwortverteilung) zeigt, dass es nur geringe Unterschiede bei der Thematisierung von Konflikten sowie im Anzeigeverhalten gibt. Bezogen auf die untersuchten Merkmale Stadt, Geschlecht, Dienstgrad und Diensterfahrung gibt es nachfolgende Erkenntnisse. Regional differieren die Ergebnisse nur geringfügig (Abbildung 68). Für Mannheim zeigt sich die Tendenz, Konflikte ohne Anzeige zu thematisieren, in den zwei anderen Städten wurde etwas häufiger eine Thematisierung mit Anzeige genannt. Bei der geschlechtsspezifischen Unterteilung bestehen ebenfalls nur leichte Abweichungen mit der Tendenz, dass die weiblichen Befragten eher eine Konflikt schlichtende, deeskalierende Vorgehensweise und die männlichen Befragten eher eine Thematisierung des Konflikts mit Anzeige wählten (Abbildung 69). Die Merkmale Dienstgrad und Diensterfahrung wirken sich nicht messbar auf das Entscheidungsverhalten aus (Abbildungen 70 und 71). Diese Erkenntnisse sprechen insgesamt dafür, dass die untersuchten Merkmale Geschlecht, Dienstgrad und

Chapter Preview

References

Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.