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Sebastian Messer, Gesamtschau der situativen Vorgehensweisen in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 187 - 192

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

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187 XII. Gesamtschau der situativen Vorgehensweisen Die Auswertung der einzelnen Situationen hat gezeigt, dass die polizeiliche Situationsbewertung abhängig von den untersuchten Merkmalen Stadt, Geschlecht, Dienstgrad und Diensterfahrung teilweise divergiert. Als Nächstes ist der Frage nachzugehen, wie häufig welche Vorgehensweise gewählt wurde und wie sich die untersuchten Merkmale in der Gesamtschau auswirken. Auf diese Weise kann herausgefunden werden, ob sich einzelne Merkmale auf die grundsätzliche Bewertung von Konflikten messbar auswirken oder ob vielmehr nur situationsspezifische Unterschiede zu verzeichnen sind. Die nachfolgende Darstellung berücksichtigt die Gesamtzahlen zu sämtlichen untersuchten Situationen, ausgenommen der Situation Haftbefehlserledigung, da diese eine abweichende Antwortstruktur hatte. 1. Regionale Situationsbewertung Die Antwortverteilung untergliedert nach Städten gestaltet sich wie folgt (Abbildung 68). Abbildung 68: Gesamtschau der regionalen Konfliktbewertung Die Abbildung verdeutlicht, dass es bei der Antwortverteilung zwischen den drei untersuchten Städten keine erheblichen Unterschiede gibt. So wurde in Kiel, Lübeck und Mannheim - mit einer Maximalabweichung von 1,8 Prozent - von 17,4 Prozent, 18,3 Prozent bzw. 19,2 Prozent der Befragten eine Deeskalationstaktik gewählt. 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent Mannheim (n = 100) Lübeck (n = 100) Kiel (n = 100) 188 Prophylaktische Anzeigen spielen offenbar keine herausragende Rolle. Die Kieler Befragten nannten prophylaktische Anzeigen mit einem Anteil von nur 3,5 Prozent relativ selten. Auch in Lübeck und Mannheim entschieden sich mit 5,2 Prozent und 4,6 Prozent lediglich die wenigsten Polizeibeamten für diese Reaktion. Auf die vorgegebenen Situationen reagierte die Mehrheit aller Probanden mit einer Thematisierung des Konflikts und einer Widerstandsanzeige. Dabei zeigt sich ein leichtes Nord-Süd-Gefälle bei der strategischen Vorgehensweise. Die Befragten in Kiel und Lübeck reagierten mit einem Anteil von je ungefähr 50 Prozent häufiger mit einer Durchsetzungsstrategie mit Anzeige. In Mannheim wurde diese Reaktion mit einem Anteil von 42,9 Prozent etwas seltener genannt. Diese Erkenntnis bestätigt sich auch bei der Antwortverteilung bezogen auf die Reaktionsvariante, die eine Thematisierung des Konflikts ohne Verrechtlichung beinhaltete. Eine solche Vorgehensweise wurde in Mannheim mit einem Anteil von 33 Prozent am häufigsten angegeben, gefolgt von Kiel und Lübeck mit 29,3 Prozent und 25,7 Prozent. Nur ein minimaler Anteil der Befragten, der mit unter 0,5 Prozent je Stadt nicht ins Gewicht fällt, sah von einer teilweisen Beantwortung der situationsbezogenen Fragen ab. 2. Geschlechtsspezifische Situationsbewertung Mit einer Maximalabweichung von etwa 5 Prozent gibt es fast keine geschlechtsspezifischen Unterschiede bei den Situationsbewertungen (Abbildung 69). Abbildung 69: Gesamtschau der geschlechtsspezifischen Konfliktbewertung 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent weiblich (n = 65) männlich (n = 235) 189 Dennoch ist die Tendenz erkennen, dass die weiblichen Befragten eher eine Konflikt schlichtende, deeskalierende Vorgehensweise und die männlichen Befragten eher eine Thematisierung des Konflikts mit Anzeige nannten. Bei den Situationsbewertungen entschieden sich durchschnittlich 4,2 Prozent der männlichen und 5,2 Prozent der weiblichen Probanden für eine prophylaktische Anzeige. Insoweit sind ebenfalls keine Unterschiede erkennbar. Bei der Antwortvariante, die eine Thematisierung ohne Anzeige vorsah, gibt es mit Anteilen von 28,5 Prozent zu 29,6 Prozent fast keine Unterschiede. Die Gesamtschau der zwei Antwortvarianten mit Anzeige ergeben nur geringe geschlechtsspezifische Unterschiede (4,1 Prozent) im Anzeigeverhalten. 3. Dienstgradspezifische Situationsbewertung Die Situationsbewertungen sind auch nach dienstgradspezifischen Unterschieden zu durchleuchten (Abbildung 70). Abbildung 70: Gesamtschau der dienstgradspezifischen Konfliktbewertung Auch hier sind nahezu keine Unterschiede erkennbar. Die Antwortverteilung zwischen den Angehörigen der zwei Dienstgruppen divergiert bei der Reaktionsvariante der Deeskalationstaktik mit nur 1 Prozent Abweichung nahezu nicht. Die Beamten des mittleren Dienstes entschieden sich mit 6,3 Prozent zu 2,3 Prozent etwas häufiger für eine prophylaktische Anzeige. Die Gesamtschau der zwei Reaktionsmöglichkeiten mit Anzeige zeigt, dass es beim Registrierungsverhalten keine Unterschiede gibt. Dieser Befund spiegelt sich auch in den Ergebnissen zur 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent gehobener Dienst (n = 124) mittlerer Dienst (n = 175) 190 Thematisierung ohne Anzeige wider. Diese Vorgehensweise nannten mit 30,7 Prozent zu 28,1 Prozent die Befragten des gehobenen und des mittleren Dienstes fast gleich häufig. Von der Beantwortung einzelner situativer Fragen sahen je Gruppe etwa 0,3 Prozent ab. 4. Dienstzeitspezifische Situationsbewertung Zu ermitteln ist weiterhin, ob und wie sich die Diensterfahrung auf die Situationsbewertungen auswirkt (Abbildung 71). Abbildung 71: Gesamtschau der dienstzeitspezifischen Konfliktbewertung Es gibt keine wesentlichen dienstzeitspezifischen Unterschiede, wenngleich die Tendenz erkennbar ist, dass Befragte mit viel Diensterfahrung eher eine Deeskalationstaktik nannten. Prophylaktische Anzeigen nehmen mit steigender Diensterfahrung in geringem Maße ab. Die Gesamtergebnisse der zwei Reaktionsvarianten mit Anzeige lassen mit einer Verteilung von 52,2 Prozent bei den dienstunerfahrenen, 51,2 Prozent bei den mittleren diensterfahrenen und 52,1 Prozent bei den sehr diensterfahrenen Polizeibeamten keine Unterschiede im Registrierungsverhalten erkennen. Bei der Thematisierung ohne Anzeige gibt es geringe Unterschiede. Diese Reaktion wurde von 31,4 Prozent der Befragten mit mittlerer Diensterfahrung und von 29,9 Prozent der Befragten mit wenig Diensterfahrung gleichermaßen oft genannt. Von der Gruppe der sehr diensterfahrenen Polizeibeamten entschieden sich mit 26,1 Prozent etwas weniger für diese Strategie. 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent 16 .. 44 Jahre (n = 95) 6 .. 15 Jahre (n = 130) 1 .. 5 Jahre (n = 75) 191 Damit ist festzustellen, dass es bei den situativen Fragen insgesamt gesehen keine signifikanten Unterschiede gibt. Die Variable der Dauer der Dienstzeit wirkt sich insofern nicht messbar aus. 5. Ergebnis Die nach den untersuchten Variablen gegliederte Auswertung der Zahlen bezogen auf alle Situationen423 ergibt nahezu keine wesentlichen Unterschiede bei der polizeilichen Situationsbewertung, vielmehr lassen sich nur Tendenzen ableiten. Es konnte herausgefunden werden, dass die Befragten in Mannheim eher zu einer Thematisierung ohne Anzeige tendierten. In Lübeck war diese Bereitschaft am geringsten. Aus der Antwortverteilung, untergliedert nach Geschlechtern, ergibt sich, dass die weiblichen Befragten in allen Situationen etwas häufiger eine deeskalierende Vorgehensweise nannten, während ihre männlichen Kollegen eher eine Thematisierung ohne Anzeige bevorzugten. Diese nur geringfügigen Abweichungen wirken sich allerdings mit einer Differenz von 4 Prozent unmerklich auf die Registrierung aus. Auch bei der dienstgradbezogenen Auswertung ergeben sich keine wesentlichen Unterschiede. Lediglich bei den prophylaktischen Anzeigen dominieren die Angehörigen des mittleren Dienstes leicht. Somit hat sich auch die Diensterfahrung als kein relevantes Unterscheidungskriterium erwiesen. Diese Erkenntnisse sprechen dafür, dass sich die Merkmale Geschlecht, Dienstgrad und Diensterfahrung insgesamt gesehen nicht wesentlich auf das Verrechtlichungsverhalten auswirken, allerdings konfliktspezifisch durchaus eine wichtige Rolle spielen können (dazu nachfolgend). Weiterhin deuten die Befunde auf nur geringfügige regionale Bewertungsunterschiede hin. Demnach werden in Lübeck die vorgegebenen Konfliktsituationen eher verrechtlicht als in Kiel und Mannheim. Eklatante Differenzen gibt es allerdings auch hier nicht. Demzufolge können die Gründe für die regional unterschiedlichen Hellfeldzahlen nicht durch eine grundsätzlich andere Konfliktbewältigungsstrategie, sondern nur situationsbezogen erklärt werden. Um diese Erkenntnis zu verifizieren, wurden auch nicht-situationsbezogene Fragen zur Einschätzung des eigenen Verrechtlichungsverhaltens sowie zur Vorgehensweise der Dienststelle bei Konflikten in die Befragung einbezogen. 423 Die Situation 5 Konflikt bei Haftbefehlserledigung war wegen der abweichenden Antwortstruktur ausgenommen. 192 XIII. Sonstige Einflussfaktoren Der Fragebogen beinhaltete auch Fragen, in denen die Beamten ohne Vorgabe eines Sachverhaltes abstrakt ihre Einschätzung wiedergeben sollten. Dieser Teil der Befragung gliederte sich inhaltlich in drei Abschnitte. Zunächst sollte die Eignung von Kommunikationstechniken zur Bewältigung von Konflikten bewertet werden. Ziel war es, die grundsätzliche Deeskalationsbereitschaft abzufragen. Wenn Polizeibeamte bereits abstrakt davon ausgehen, dass Kommunikationstechniken nicht, nur teilweise oder selten geeignet seien, auf Konflikte zu reagieren, so wird sich dies vermutlich auch auf das Konfliktverhalten auswirken. Weiterhin wurde eine abstrakte Frage zum Anzeigeverhalten formuliert. Die Probanden sollten sich nicht-situationsbezogen zu ihrem Verrechtlichungsverhalten äußern. Interessant war, ob sie Konflikte im Zweifel über § 113 StGB verrechtlichen oder nicht. Die Verteilung der Antworten kann Aufschluss darüber geben, ob Konflikte tendenziell nur thematisiert werden oder ob im Zweifel auch eine Verrechtlichung in Betracht gezogen wird. Zuletzt sollten die Polizeibeamten noch eine Einschätzung über die Vorgehensweise ihrer Dienststelle bei Konflikten abgeben. Hier waren auch die Weisungen von Vorgesetzten miteinbezogen. Eine allgemeine Vorgehensweise auf dem Revier, aber auch konkrete dienstliche Weisungen können sich auf die Verrechtlichungsentscheidung auswirken. Die Aufmerksamkeit gilt dabei auch prophylaktischen Anzeigen. 1. Bewältigung von Konflikten mit verbalen Kommunikationstechniken Zunächst gilt der Blick den verbalen Kommunikationstechniken. Die Befragten sollten einschätzen, wie geeignet derartige Techniken zur Bewältigung von Konflikten sind. Dies ist insoweit interessant, als Beamte, die den Einsatz von Kommunikationstechniken in Widerstandssituationen als ungeeignet betrachten, vermutlich weniger häufig eine deeskalierende Vorgehensweise wählen. a) Regionale Einschätzungsunterschiede Die in Abbildung 72 dargelegte Antwortverteilung zeigt, dass es keine Einschätzungsunterschiede über die Eignung verbaler Kommunikationstechniken als Reaktion auf widerständige Bürger gibt. So sind sich gut 20 Prozent aller Probanden einig, dass Kommunikationstechniken grundsätzlich geeignet seien, auf Konflikte zu reagieren. Etwa 60 Prozent teilen die Einschätzung, dass Kommunikationstechniken nur teilweise geeignet seien. Lediglich eine Minderheit beantwortete die Frage mit selten geeignet oder nie

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.