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Sebastian Messer, Situation 11: Konflikt mit Punkszene in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 181 - 187

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

Bibliographic information
181 Fasst man die Ergebnisse der Antwortvarianten mit Anzeige zusammen, so zeigt sich, dass ca. 94 Prozent aller Beamten unabhängig von ihrer Diensterfahrung die Situation verrechtlichten. Abbildung 63: Dienstzeitspezifische Bewertung des Konfliktes ãRmy-CwhdtwejÐ 5. Ergebnis In allen drei Städten zeigt sich mit einem Mindestanteil von 90 Prozent eine signifikant hohe Bereitschaft, die Situation zu verrechtlichen, wobei diese in Mannheim am höchsten ist. Dieser insgesamt sehr hohe Anteil ist aufgrund der vorgegebenen Handlung auch naheliegend. Die geschlechtsspezifische Verteilung der Antworten weicht nur geringfügig voneinander ab, war also nahezu konstant. Ebenso gibt es bei der dienstgrad- sowie der dienstzeitspezifischen Aufschlüsselung keine sichtbaren Abweichungen. Die Entscheidung über die Verrechtlichung des Sachverhalts wird demnach insgesamt nur minimal von den einbezogenen Variablen beeinflusst. XI. Situation 11: Konflikt mit Punkszene Bei der letzten vorgegebenen Situation kam es zu einem Konflikt zwischen dem Xqnnuvtgemwpiudgcovgp" wpf"Rgtuqpgp" cwu"fgt"Rwpmu¦gpg<" ãCwh"fgo"Dcjpjqhuxqrplatz Ihrer Stadt möchten Sie die Personalien einer Person aufnehmen, die offenukejvnkej"fgt" ãRwpmu¦gpgÐ"¦wigj…tki" kuv0"Fcdgk"ft“pigp"ukej"¦ygk"ygkvgtg"ãRwpmuÐ" aggressiv dazwischen, um die Maßnahme zu verhindern.Ð 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent 16 .. 44 Jahre (n = 95) 6 .. 15 Jahre (n = 130) 1 .. 5 Jahre (n = 75) 182 Das aggressive Dazwischendrängen zur Verhinderung der polizeilichen Maßnahme war eine aktive gegen den Amtsträger gerichtete Tätigkeit, die geeignet war, die Vollziehung der konkretisierten Diensthandlung, hier der Personalienfeststellung, zu verhindern.422 Eine tatbestandliche Widerstandshandlung kann damit bejaht werden. Die Schwelle des tätlichen Angriffs dürfte noch nicht überschritten sein, da es an einer feindseligen körperlichen Einwirkung mangelt. Wie die Beamten in der Praxis das Verhalten ihres Gegenübers rechtlich würdigten und ob sie es über eine Mobilisierung des Widerstandsparagrafen kriminalisierten oder nicht, wird die nachfolgende Auswertung ergeben. 1. Regionale Situationsbewertung Die Antwortverteilung wird zunächst getrennt nach den drei untersuchten Städten betrachtet (Abbildung 64). Abbildung 64: Rgikqpcng"Dgygtvwpi"fgu"Mqphnkmvgu"ãRwpmu¦gpgÐ Die deutliche Mehrheit aller Befragten kriminalisierte das Verhalten ihres Gegen- übers nicht und entschied sich entweder für eine deeskalierende Vorgehensweise oder für eine Thematisierung ohne Anzeige. Die am häufigsten gewählte Reaktion war mit 43 Prozent, 46 Prozent und 47 Prozent die Deeskalationstaktik. Hier bestehen mit einer maximalen Abweichung von 4 Prozent keine regionalen Unter- 422 LK-StGB/Bubnoff (1994), § 113 Rn. 14. 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent Mannheim (n = 100) Lübeck (n = 100) Kiel (n = 100) 183 schiede. Die am zweithäufigsten gewählte Vorgehensweise war die Thematisierung ohne Anzeige. Dabei liegt Kiel mit 41 Prozent an der Spitze, gefolgt von Mannheim mit 39 Prozent und schließlich Lübeck mit 35 Prozent. In Lübeck wurde mit 17 Prozent häufiger eine Thematisierung mit Anzeige genannt, in Kiel und Mannheim waren es 11 Prozent und 14 Prozent. Prophylaktische Anzeigen wurden fast gar nicht genannt. In Lübeck und Mannheim gaben jeweils 4 Prozent der Befragten an, so zu reagieren. In Kiel war es lediglich 1 Prozent. Addiert man die Antworten der Reaktionen mit Anzeige, so zeigt sich, dass der widerständige Bürger im vorgegebenen Sachverhalt relativ selten kriminalisiert wurde. Dennoch ist die Antwortverteilung uneinheitlich. Während der Konflikt in Kiel lediglich von 12 Prozent der Befragten verrechtlicht wurde, war dies in Lübeck mit 21 Prozent deutlich häufiger der Fall. In Mannheim sprachen sich 18 Prozent der befragten Polizeibeamten für eine Anzeige aus. In Lübeck wurde damit das Verhalten offenbar häufiger kriminalisiert als in Kiel und Mannheim. 2. Geschlechtsspezifische Situationsbewertung Es ist der Frage nachzugehen, ob es geschlechtsspezifische Unterschiede bei der Situationsbewertung gibt (Abbildung 65). Abbildung 65: Gguejngejvuurg¦khkuejg"Dgygtvwpi"fgu"Mqphnkmvgu"ãRwpmu¦gpgÐ 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent weiblich (n = 65) männlich (n = 235) 184 Bei der Verteilung fällt auf, dass die Polizeibeamtinnen mit einem Anteil von knapp 57 Prozent deutlich häufiger eine deeskalierende Vorgehensweise wählten als ihre männlichen Kollegen, von denen sich knapp 41 Prozent dafür entschieden. Parallel hierzu gaben 40 Prozent der Männer an, den Konflikt ohne Anzeige zu thematisieren. Bei den Frauen waren es nur 32,3 Prozent. 15,3 Prozent der männlichen Probanden reagierten mit einer Durchsetzungsstrategie und einer anschließenden Verrechtlichung des Konflikts. Dies taten ihnen nur 9,2 Prozent der weiblichen Befragten gleich. Prophylaktische Anzeigen sind bei den männlichen Probanden mit 3,4 Prozent etwas stärker ausgeprägt als bei den weiblichen, bei denen der Anteil nur 1,5 Prozent beträgt. Die Gesamtschau der Reaktionen mit Anzeige verdeutlicht, dass die Männer mit einem Anteil von 8 Prozent häufiger ihr Gegenüber kriminalisierten und eine Widerstandsanzeige veranlassten. 3. Dienstgradspezifische Situationsbewertung Weiterhin ist zu ermitteln, wie sich der Dienstgrad auf die Situationsbewertung auswirkt (Abbildung 66). Abbildung 66: Dienstgradspezifische Bewertung des Konfliktgu"ãRwpmu¦gpgÐ Die deeskalierende Vorgehensweise wurde von knapp der Hälfte beider Gruppen als Reaktion genannt. Dabei entschieden sich mit einem Anteil von 46,3 Prozent etwas mehr Polizeibeamte des mittleren Dienstes für diese Vorgehensweise. Beim gehobenen Dienst waren es 41,1 Prozent. Für eine Thematisierung ohne Anzeige 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent gehobener Dienst (n = 124) mittlerer Dienst (n = 175) 185 entschieden sich mit einem Verhältnis von 36 Prozent zu 41,9 Prozent mehr Befragte des gehobenen Dienstes. Die Thematisierung mit Anzeige wählten 16,1 Prozent der Angehörigen des gehobenen Dienstes und 12,6 Prozent des mittleren Dienstes. Zudem nannten mehr Beamte des mittleren Dienstes eine prophylaktische Anzeige; das Verhältnis zwischen den Angehörigen beider Gruppen beträgt 4,6 Prozent zu 0,8 Prozent. Addiert man die Ergebnisse beider Reaktionsvarianten mit Anzeige, so wird deutlich, dass bezüglich des Kriminalisierungsverhaltens mit einem Verhältnis von 16,9 Prozent zu 17,2 Prozent keine nennenswerten dienstgradspezifischen Unterschiede bestehen. Die Variable des Dienstgrads scheint insoweit einen nur unwesentlichen Einfluss auf die Anzeigenhäufigkeit zu haben. 4. Dienstzeitspezifische Situationsbewertung Die Abbildung 67 differenziert die Antworten nach der Dauer der Dienstzeit. Abbildung 67: Dienstzeitspezifische Bewertuni"fgu"Mqphnkmvgu"ãRwpmu¦gpgÐ Die Antwortverteilung bei der deeskalierenden Vorgehensweise ist treppenartig abgestuft. Mit einem Anteil von knapp 50 Prozent bestand eine hohe Bereitschaft der sehr berufserfahrenen Probanden, den vorgegebenen Konflikt schlichtend zu lösen. Diese Bereitschaft war bei den Befragten mit einer Diensterfahrung von 6 bis 15 und 1 bis 5 Dienstjahren mit einem Anteil von je etwa 42 Prozent zwar insgesamt relativ hoch, jedoch etwas niedriger als bei ihren berufserfahrenen Kollegen. Umgekehrt stellt sich die Verteilung bei der Reaktionsvariante der Thematisierung ohne Anzeige dar. Die Probanden mit einer geringen sowie diejenigen mit einer mittleren 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent 16 .. 44 Jahre (n = 95) 6 .. 15 Jahre (n = 130) 1 .. 5 Jahre (n = 75) 186 Diensterfahrung wählten diese Vorgehensweise mit 42,7 Prozent und 41,5 Prozent häufiger als die sehr diensterfahrenen Polizeibeamten mit 30,5 Prozent. Ebenso stufenartig gestaltet sich die Verteilung bei der Thematisierung mit Anzeige. Die Spitzenposition nehmen hier mit einem Anteil von 16,8 Prozent die Beamten mit einer hohen Diensterfahrung ein. Bei den Beamten mit nur wenigen Dienstjahren sind es 10,7 Prozent und bei denjenigen mit 6 bis 15 Dienstjahren 13,8 Prozent. Für eine prophylaktische Anzeige entschieden sich je Gruppe 4 Prozent oder weniger, wobei es insoweit kaum Unterschiede gab. Eine Gesamtschau der zwei Reaktionsvarianten mit Anzeige zeigt leichte dienstzeitspezifische Unterschiede. Mit einem Anteil von 20 Prozent wurde die Situation am häufigsten von den sehr diensterfahrenen Polizeibeamten verrechtlicht. An zweiter Stelle folgen die Befragten mit einer mittleren Diensterfahrung, die mit einem Anteil von 16,1 Prozent vertreten sind, sowie die Beamten mit einer Diensterfahrung von 1 bis 5 Dienstjahren mit einem Anteil von 14,7 Prozent. 5. Ergebnis Die Mehrheit der Befragten kriminalisierte das Verhalten ihres Gegenübers nicht. Sie nannten entweder eine Deeskalationstaktik oder eine Thematisierung ohne Anzeige. Es zeigt sich, dass die vorgegebene Situation in Lübeck deutlich öfter verrechtlicht wurde als in Kiel. Weiterhin sind geschlechtsspezifische Unterschiede bei der Situationsbewertung erkennbar. Die weiblichen Befragten wählten häufiger eine Deeskalationsstrategie, anders als ihre männlichen Kollegen, die bevorzugt eine Durchsetzungstaktik verfolgten. Es zeigt sich, dass sich die männlichen Beamten öfter für eine Anzeige entschieden. Der Dienstgrad hat keinen wesentlichen Einfluss auf das Kriminalisierungsverhalten der Befragten. Es fällt allerdings auf, dass die Probanden des mittleren Dienstes eher eine Deeskalationstaktik wählten und die Probanden des gehobenen Dienstes sich vermehrt für eine Durchsetzungsstrategie ohne eine Anzeige entschieden. Die dienstzeitbezogene Auswertung ergibt, dass Befragte mit einer hohen Diensterfahrung leicht häufiger eine Deeskalationstaktik wählten, während ihre Kollegen mit einer mittleren Diensterfahrung und solche mit wenigen Dienstjahren eher zu einer Durchsetzungsstrategie ohne Mobilisierung des § 113 StGB tendierten. 187 XII. Gesamtschau der situativen Vorgehensweisen Die Auswertung der einzelnen Situationen hat gezeigt, dass die polizeiliche Situationsbewertung abhängig von den untersuchten Merkmalen Stadt, Geschlecht, Dienstgrad und Diensterfahrung teilweise divergiert. Als Nächstes ist der Frage nachzugehen, wie häufig welche Vorgehensweise gewählt wurde und wie sich die untersuchten Merkmale in der Gesamtschau auswirken. Auf diese Weise kann herausgefunden werden, ob sich einzelne Merkmale auf die grundsätzliche Bewertung von Konflikten messbar auswirken oder ob vielmehr nur situationsspezifische Unterschiede zu verzeichnen sind. Die nachfolgende Darstellung berücksichtigt die Gesamtzahlen zu sämtlichen untersuchten Situationen, ausgenommen der Situation Haftbefehlserledigung, da diese eine abweichende Antwortstruktur hatte. 1. Regionale Situationsbewertung Die Antwortverteilung untergliedert nach Städten gestaltet sich wie folgt (Abbildung 68). Abbildung 68: Gesamtschau der regionalen Konfliktbewertung Die Abbildung verdeutlicht, dass es bei der Antwortverteilung zwischen den drei untersuchten Städten keine erheblichen Unterschiede gibt. So wurde in Kiel, Lübeck und Mannheim - mit einer Maximalabweichung von 1,8 Prozent - von 17,4 Prozent, 18,3 Prozent bzw. 19,2 Prozent der Befragten eine Deeskalationstaktik gewählt. 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent Mannheim (n = 100) Lübeck (n = 100) Kiel (n = 100)

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.