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Sebastian Messer, Situation 4: Konflikt mit Migranten in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 147 - 153

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

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147 Unterschiede gibt es nahezu keine. Mehr Befragte des gehobenen Dienstes mobilisierten § 113 StGB. Unterschiede bei der Thematisierung gibt es nicht. Die Dauer der Dienstzeit wirkt sich nur geringfügig auf die Situationsbewertung aus. So wählten dienstjüngere Beamte lediglich etwas häufiger eine Deeskalationstaktik und ihre erfahrenen Kollegen etwas öfter eine Durchsetzungsstrategie, ohne sich für eine anschließende Verrechtlichung zu entscheiden. Im Ergebnis zeigen sich insoweit jedoch keine wesentlichen dienstzeitspezifischen Abweichungen. IV. Situation 4: Konflikt mit Migranten In der nächsten vorgegebenen Situation ist folgender Konflikt mit Nichtdeutschen geschildert: „Sie wollen aus einer Gruppe von Migranten eine einzelne Person X festnehmen. Hierbei drängen sich einige Mitglieder dieser Gruppe aggressiv zwischen Sie und X, um dessen Festnahme zu verhindern.“ Das aggressive Dazwischendrängen zur Verhinderung der polizeilichen Maßnahme ist eine aktive gegen den Amtsträger gerichtete Tätigkeit, die geeignet ist, die Vollziehung der konkretisierten Diensthandlung, hier die Verhinderung der Festnahme, zu erschweren oder zu verhindern.414 Damit kann der Tatbestand des § 113 StGB als erfüllt angesehen werden. 1. Regionale Situationsbewertung Zunächst werden die Ergebnisse wiederum getrennt nach Städten aufgeschlüsselt (Abbildung 36). Die wenigsten Befragten entschieden sich für eine Durchsetzungsstrategie mit prophylaktischer Anzeige. In dieser Kategorie dominieren die Beamten aus Lübeck mit 9 Prozent, gefolgt von Mannheim mit 6 Prozent und schließlich Kiel mit nur 4 Prozent. Ein Großteil der Antworten entfällt auf die Reaktionsvariante der Deeskalationstaktik. In Lübeck reagierten mit einem Anteil von 26 Prozent deutlich weniger Probanden mit einer Konflikt schlichtenden Vorgehensweise. Die Spitzenposition bei der Deeskalation nimmt Mannheim mit 35 Prozent ein, knapp gefolgt von Kiel mit 32 Prozent. Etwa ein Drittel der Befragten in allen drei Städten thematisierte den Konflikt zwar, entschied sich aber gegen eine Mobilisierung. In Kiel waren es 34 Prozent, in Lübeck 33 Prozent und in Mannheim 30 Prozent. Eine in etwa vergleichbare Anzahl der befragten Polizeibeamten, nämlich 29 Prozent in Mannheim, 30 Prozent in Kiel und 32 Prozent in Lübeck, wählte eine Durchsetzungsstrategie mit anschließender Verrechtlichung des Konflikts über § 113 StGB. 414 LK-StGB/Bubnoff (1994), § 113 Rn. 14. 148 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent Mannheim (n = 100) Lübeck (n = 100) Kiel (n = 100) Hinsichtlich der Anzeigebereitschaft - unabhängig von prophylaktischen Motiven - ergibt sich folgende Erkenntnis. In Lübeck wurde der vorgegebene Sachverhalt mit insgesamt 41 Prozent der Antworten häufiger verrechtlicht als in Kiel mit 34 Prozent und in Mannheim mit 35 Prozent. Abbildung 36: Rgikqpcng"Dgygtvwpi"fgu"Mqphnkmvgu"ãOkitcpvgpÐ 2. Geschlechtsspezifische Situationsbewertung Das Augenmerk gilt nun der geschlechtsspezifischen Differenzierung (Abbildung 37). Bei der geschlechtsspezifischen Verteilung zeichnet sich mit einer Antworthäufigkeit von 32,8 Prozent eine deutliche Tendenz der männlichen Beamten zur Wahl einer Durchsetzungsstrategie mit anschließender Verrechtlichung ab. Bei den weiblichen Befragten entschieden sich nur 21,5 Prozent für diese Vorgehensweise. Prophylaktische Anzeigen scheinen bei weiblichen (7,7 Prozent) wie bei männlichen (6 Prozent) Probanden in dieser Situation keine herausragende Rolle zu spielen. Bei der Wahl der Strategien Deeskalationstaktik sowie Durchsetzungsstrategie ohne Verrechtlichung ergibt sich ein nahezu konstantes Bild. Für die Deeskalationstaktik entschieden sich 35,4 Prozent der weiblichen und 29,8 Prozent der männlichen Befragten. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass mit einer Differenz von nur 6 Prozent eine nahezu geschlechtsunabhängige Thematisierung des Konflikts erfolgte, also eine Durchsetzungsstrategie gewählt wurde. Addiert man nun die Antworten, die eine Mobilisierung des § 113 StGB beinhalten, unabhängig 149 von prophylaktischen Motiven, so ergeben sich geschlechtsspezifische Unterschiede. Männer neigten mit einem Anteil von 38,8 Prozent häufiger zu einer Verrechtlichung dieser Situation als ihre Kolleginnen mit nur 29,2 Prozent. Abbildung 37: Geschlechtsspezifische Bewervwpi"fgu"Mqphnkmvgu"ãOkitcpvgpÐ 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent weiblich (n = 65) männlich (n = 235) 150 3. Dienstgradspezifische Situationsbewertung Fraglich ist, ob sich die Variable Dienstgrad auf die Entscheidung über eine Thematisierung und Mobilisierung auswirkt. Dazu werden die Antworten wiederum in Befragte des mittleren und des gehobenen Dienstes unterteilt (Abbildung 38). Abbildung 38: Dkgpuvitcfurg¦khkuejg"Dgygtvwpi"fgu"Mqphnkmvgu"ãOkitcpvgpÐ Der Abbildung ist zu entnehmen, dass es hier Unterschiede gibt. Betrachten wir zunächst die Antwortverteilung bei der Deeskalationstaktik. Hier sind die sich abzeichnenden Abweichungen noch relativ gering. 28,6 Prozent der Befragten, die dem mittleren Dienst angehören, entschieden sich gegen eine Thematisierung des Konflikts. Bei den Angehörigen des gehobenen Dienstes waren es 33,9 Prozent. Die Neigung zur Nichtverrechtlichung spiegelt sich auch in den Ergebnissen der Antwortvariante der Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige wider. Hier dominieren die Angehörigen des gehobenen Dienstes mit 36,7 Prozent und weisen damit einen Abstand von etwa 7 Prozent zu ihren Kollegen des mittleren Dienstes auf. Die aufgezeigte Tendenz bestätigt sich, wenn man die Antwortverteilung der zwei Alternativen zur Durchsetzungsstrategie mit anschließender Anzeige näher beleuchtet. Es fällt zunächst auf, dass mit etwa 10 Prozent eine nicht unbeachtliche Anzahl von Polizeibeamten des mittleren Dienstes hier eine prophylaktische Anzeige wählte. Bei den Angehörigen des gehobenen Dienstes waren es nur 1,6 Prozent. Addiert man nun die Ergebnisse beider Antwortvarianten, die eine Durchsetzungsstrategie mit Verrechtlichung beinhalten, unabhängig von prophylaktischen Motiven, so gelangt man zu aussagekräftigen Unterschieden. Die Bereitschaft, die geschilderte Situation zu thematisieren und anzuzeigen, war bei den Beamten des 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent gehobener Dienst (n = 124) mittlerer Dienst (n = 175) 151 mittleren Dienstes mit 41,7 Prozent merklich höher als bei ihren Kollegen des gehobenen Dienstes mit einem Anteil von nur 29,8 Prozent. 4. Dienstzeitspezifische Situationsbewertung Signifikante Abweichungen beim Antwortverhalten zeigen sich bei der Unterteilung nach der Dauer der Dienstzeit (Abbildung 39). Zunächst fällt auf, dass bei allen Antwortvarianten eine ungleichmäßige und treppenartige Verteilung zwischen den Angehörigen der drei Gruppen gegeben ist. Bei der Durchsetzungsstrategie mit prophylaktischer Anzeige, die zwar insgesamt nur einen geringen Anteil ausmacht, scheinen die prophylaktischen Motive mit zunehmender Diensterfahrung abzunehmen. Mit steigender Dauer der Dienstzeit wächst offenbar die Bereitschaft, auf die vorgegebene Situation mit einer Deeskalationsstrategie zu reagieren. So wählten 35,8 Prozent der Befragten mit einer Dienstzeit von 16 bis 44 Jahren diese Vorgehensweise, bei der Gruppe 6 bis 15 Jahre waren es 29,2 Prozent und bei der Gruppe 1 bis 5 Jahre waren es 28 Prozent. Noch differenzierter gestaltet sich die Verteilung bei den zwei Reaktionsmöglichkeiten der Durchsetzungsstrategie mit und ohne darauf folgende Verrechtlichung. Mit einem Anteil von 43,2 Prozent thematisierten die Angehörigen der Gruppe 16 bis 44 Jahre den Konflikt und entschieden sich für eine Anzeige. Bei den Befragten mit einer mittleren Diensterfahrung von 6 bis 15 Jahren waren es mit 26,1 Prozent erkennbar weniger. Mit nur 21,3 Prozent und mit einer Differenz von mehr als 20 Prozent, verglichen mit den sehr diensterfahrenen Kollegen, nehmen die Gruppe 1 bis 5 Dienstjahre die Schlussposition ein. Deutliche Unterschiede existieren darüber hinaus auch bei der Antwortvariante der Durchsetzungsstrategie ohne Verrechtlichung. Die Gruppe der sehr diensterfahrenen Befragten wählte diese Taktik mit 15,8 Prozent augenfällig weniger häufig als die Angehörigen der übrigen zwei Gruppen. Es entschieden sich 38,5 Prozent derjenigen mit einer mittleren Diensterfahrung und bemerkenswerte 42,7 Prozent der wenig Diensterfahrenen für diese Vorgehensweise. 152 Abbildung 39: Dkgpuv¦gkvurg¦khkuejg"Dgygtvwpi"fgu"Mqphnkmvgu"ãOkitcpvgpÐ Betrachten wir nun noch die Gesamtergebnisse der zwei Antwortvarianten, die eine Verrechtlichung der Situation vorsahen, unabhängig von prophylaktischen Motiven. Die Verteilung enthüllt wesentliche Unterschiede im Antwortverhalten, die mit der Dauer der Dienstzeit zusammenhängen. Mit knapp 50 Prozent favorisierten die Befragten mit der höchsten Diensterfahrung signifikant häufig eine Verrechtlichung der Situation. Die Beamten mit mittlerer und diejenigen mit wenig Diensterfahrung wählten diese Strategie mit Anteilen von 26,1 Prozent und 21,3 Prozent weitaus weniger oft. 5. Ergebnis Die Auswertung des Sachverhalts zeigt einige wichtige Ergebnisse auf. So konnte herausgefunden werden, dass die Befragten aus Lübeck seltener eine Deeskalationstaktik wählten als ihre Kollegen in Kiel und Mannheim. Die Lübecker verrechtlichten vielfach die vorgegebene Situation, wobei dies auch aus prophylaktischen Motiven heraus geschah. Viele männliche Polizeibeamte votierten für eine Durchsetzungsstrategie mit Anzeige, anders als die Beamtinnen, die mehrheitlich eine Nichtverrechtlichung favorisierten. Prophylaktische Anzeigen spielten bei den Befragten des mittleren Dienstes eine größere Rolle als bei den Probanden des gehobenen Dienstes. Es zeichnet sich weiterhin eine unübersehbare Bereitschaft der Beamten des mittleren Dienstes ab, den Sachverhalt zu verrechtlichen. Besonders signifikante Differenzen gibt es bei der dienstzeitbezogenen Unterteilung. Die Beamten mit einer hohen Diensterfahrung von mindestens 16 Dienstjahren ten- 0 10 20 30 40 50 Durchsetzungsstrategie ohne Anzeige Durchsetzungsstrategie und Anzeige Durchsetzungsstrategie und prophylaktische Anzeige deeskalierende Strategie Prozent 16 .. 44 Jahre (n = 95) 6 .. 15 Jahre (n = 130) 1 .. 5 Jahre (n = 75) 153 dierten doppelt so häufig wie die übrigen Befragten zu einer Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. V. Situation 5: Konflikt bei Haftbefehlserledigung In der nächsten Situation ging es um die Erledigung eines Haftbefehls: Haftbefehlsgtngfkiwpi<"ãCnu"fkg"Rgtuqp"Z"gtmgppv."fcuu"Ukg"Rqnk¦gkdgcovgt"ukpf."uejn“iv"ukg"fkg" Wohnungstür 3-mal heftig zu, obwohl Sie Ihren Fuß dazwischen gestellt haben. Danach lässt X sich ohng"Igigpygjt"hguvpgjogp0Ð Die vorgegebene Situation unterscheidet sich strukturell von den übrigen Sachverhalten. Hier ist der Konflikt mit der Festnahme bereits beendet, sodass die Reaktionsmöglichkeit der Kommunikation ausschied. Daher waren die Antwortvarianten dreigeteilt und sahen (1) eine Einstufung als Konflikt ohne anschließende Mobilisierung des Widerstandsparagrafen, (2) eine Einstufung als Widerstand mit Anzeige sowie (3) eine Einstufung als Widerstand mit prophylaktischer Anzeige vor. Die rechtliche Würdigung des Sachverhalts lässt auf die Erfüllung des Tatbestandes von § 113 StGB schließen. Das mehrmalige heftige Zuschlagen der Tür, obwohl sich der Fuß des Beamten dazwischen befand, ist jedenfalls eine Gewaltanwendung im Sinne des § 113 StGB, die darauf gerichtet ist, die Vollstreckungshandlung zumindest zu erschweren. Ebenso kann diese Handlung als tätlicher Angriff gewertet werden. Darunter ist eine mit feindseligem Willen unmittelbar auf den Körper des Beamten zielende Einwirkung zu verstehen.415 Da der Widerstandsparagraf als ein Unternehmensdelikt ausgestaltet ist, ist ein Verletzungserfolg tatbestandlich nicht notwendig.416 Wir werden in den nachfolgenden Absätzen sehen, dass zahlreiche Befragte zu einer anderen Einschätzung gelangten. Das ergab sich bereits aus etlichen Gesprächen, die im Anschluss an die Befragung freiwillig geführt wurden. Dabei kristallisiert sich bei vielen Beamten in allen drei Städten folgende Einschätzung jgtcwu<" ãYgpp" kej" pkejv" xgtngv¦v" ygtfg." xgtcpncuug" kej" cwej" mgkpg" Ykderstandscp¦gkig0Ð" Gu" uejgkpv" kpuqhgtp" gkpg" Cdygkejwpi" ¦ykuejgp" fgt" vjgqtgvkuejgp" Cwsgestaltung des Tatbestandes und der praktischen Auslegung zu geben. Daher ist zu prüfen, ob sich dieser Umstand messbar auf die Reaktionen der Befragten auswirkt. 415 So schon RGSt. 7, S. 301; 59, S. 264; auch LK-StGB/Bubnoff (1994); § 113 Rn. 17; Fischer (2008), § 113 Rn. 27; Lackner/Kühl (2007), § 113 Rn. 6; NK-StGB/Paeffgen (2005), Rn. 31; § 113 Rn. 19; Schönke/Schröder-Eser (2006), § 113 Rn. 46. 416 Fischer (2008), § 113 Rn. 21; Schönke/Schröder-Eser (2006), § 113 Rn. 2; LK-StGB/ Bubnoff (1994), § 113 Rn. 13, Lackner/Kühl (2007), § 113 Rn. 5; NK-StGB/Paeffgen (2005), § 113 Rn. 19;Wessels/Hettinger (2007), Rn. 628; Kindhäuser (2006), § 36 Rn. 18.

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.