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Sebastian Messer, Polizeiliche Kriminalstatistik und Periodischer Sicherheitsbericht in:

Sebastian Messer

Die polizeiliche Registrierung von Widerstandshandlungen, page 120 - 124

Eine kriminalsoziologische Untersuchung

1. Edition 2009, ISBN print: 978-3-8329-4143-7, ISBN online: 978-3-8452-1650-8 https://doi.org/10.5771/9783845216508

Series: Studien zum Strafrecht, vol. 26

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120 Eine parallele Entwicklung tritt hinsichtlich der Verteilung nach Wochentagen auf. Die Wochentage Montag bis Donnerstag sind nach polizeilicher Einschätzung nur teilweise belastet, anders als die höher belasteten Wochenendtage, die mit häufig eingestuft wurden. Recht eindeutig ist überdies die Verteilung zwischen Winter- und Sommermonaten. Im Sommer kommt es häufig, im Winter nur selten zu Widerstandshandlungen. Der Grund hierfür dürfte darin zu sehen sein, dass in den Sommermonaten erheblich mehr Freizeitveranstaltungen stattfinden und diese auch öfter nach draußen verlagert werden, weswegen die Wahrscheinlichkeit von strittigen Situationen zwischen Bürgern und Polizei gesteigert wird. VI. Polizeiliche Kriminalstatistik und Periodischer Sicherheitsbericht Einige dieser soeben dargelegten Befunde lassen sich auch der Polizeilichen Kriminalstatistik (2006) und dem Zweiten Periodischen Sicherheitsbericht (2006) entnehmen und bestätigen die Angaben der Befragten. Dies lässt wiederum auf eine hohe Antwortehrlichkeit schließen. Um die Werte der Polizeilichen Kriminalstatistik bezogen auf Widerstandshandlungen (PKS Schlüssel 6210) sinnvoll zu verorten, wird in Abbildung 19 ein Vergleich zu den Delikten der vorsätzlichen leichten Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) und der Nötigung (PKS Schlüssel 2322) angestellt. Diese Tatbestände erfassen eine ähnliche Tathandlung und einen vergleichbaren kriminologischen Unrechtsgehalt wie der Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Daher eignen sich diese Werte für eine Gegenüberstellung. Die nachfolgenden Altersangaben der Polizeilichen Kriminalstatistik sind bezogen auf die jeweils höchste Altersangabe als bis unter diesen Wert definiert(z. B. 21- bis unter 23-Jährige). Zunächst gilt der Blick der geschlechtsspezifischen Verteilung. Bei Widerstandshandlungen (PKS Schlüssel 6120) treten mit einem Anteil von 87 Prozent deutlich mehr männliche als weibliche Tatverdächtige in Erscheinung.379 Mit 84,1 Prozent bei der Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) und mit 87,6 Prozent bei der Nötigung (PKS Schlüssel 2322) ist der Anteil der männlichen Tatverdächtigen nur leicht bzw. gar nicht geringer. 379 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 01. 121 Abbildung 21: Synopse von PKS Daten 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 Jugendliche, männlich Heranwachsende, männlich 21..23 Jahre, männlich 23..25 Jahre, männlich 25..30 Jahre, männlich Jugendliche, bezogen auf Tatverdächtige gesamt Heranwachsende, bezogen auf Tatverdächtige gesamt 21..23 Jahre, bezogen auf Tatverdächtige gesamt 23..25 Jahre, bezogen auf Tatverdächtige gesamt 25..30 Jahre, bezogen auf Tatverdächtige gesamt Nichtdeutsche Allein handelnde Tatverdächtige Bereits als Tatverdächtiger in Erscheinung getreten Konsument harter Drogen Unter Alkoholeinfluss Schusswaffe mitgeführt Prozent Nötigung (PKS Schlüssel 2322) Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) Widerstand (PKS Schlüssel 6210) Synopse von PKS Daten bezogen auf Widerstand gegen die Staatsgewalt (PKS Schlüssel 6210), vorsätzliche leichte Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) und Nötigung (PKS Schlüssel 2322). 122 Bei der geschlechtsspezifischen Altersverteilung zeigt sich für Widerstandshandlungen (PKS Schlüssel 6210), dass männliche Jugendliche mit einem Anteil von 85,5 Prozent überproportional stark belastet sind. Die männlichen Heranwachsenden werden mit 92,1 Prozent noch weitaus häufiger als Tatverdächtige eingestuft. Bei den 21- bis 23-Jährigen liegt der Anteil bei 93,1 Prozent, bei den 23- bis 25-Jährigen sind es 92,1 Prozent und bei den 25- bis 30-Jährigen sind es 91,1 Prozent. Dieser Anteil sinkt ab 30 Jahren mit zunehmendem Alter leicht ab.380 Bezüglich Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) und Nötigung (PKS Schlüssel 2322) gestaltet sich die Verteilung wie folgt: Bei den Jugendlichen liegt der Anteil der männlichen Tatverdächtigen bei 77,8 Prozent bzw. bei 80 Prozent, bei den Heranwachsenden bei 85,5 Prozent bzw. bei 87,7 Prozent, bei den 21- bis 23-Jährigen bei 87 Prozent bzw. 87,3 Prozent, bei den 23- bis 25-Jährigen bei 87,1 Prozent bzw. bei 88,8 Prozent, bei den 25- bis 30-Jährigen bei 86,45 Prozent bzw. bei 89,5 Prozent. Dieser Anteil sinkt ebenfalls ab 30 Jahren mit zunehmendem Alter, jedoch nur geringfügig.381 Bezüglich der prozentualen Altersverteilung, gemessen an der Gesamtzahl der Tatverdächtigen, ergibt sich bei den Widerstandsdelikten (PKS Schlüssel 6210) folgendes Bild: Die Gruppe der Jugendlichen und die der Heranwachsenden sind mit einem Anteil von 7,9 Prozent bzw. 15,5 Prozent nur relativ selten als tatverdächtig eingestuft worden. Bei den 21- bis 23-Jährigen lag der Anteil bei 10,1 Prozent, bei den 23- bis 25-Jährigen bei 8,38 Prozent und bei den 25- bis 30-Jährigen bei 14,6 Prozent382. Addiert man sämtliche Tatverdächtige unter 30 Jahren383, so kommt man auf einen Gesamtanteil von 56,8 Prozent. Auch diese Werte vergleichen wir mit den Werten bei der Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) bzw. bei der Nötigung (PKS Schlüssel 2322). Die Gruppe der Jugendlichen sind mit einem Anteil von 12,1 Prozent bzw. 6,5 Prozent, die Gruppe der Heranwachsenden mit 10,7 Prozent bzw. 7 Prozent, die Gruppe der 21- bis 23-Jährigen mit 6,3 Prozent bzw. 4,7 Prozent, die Gruppe der 23- bis 25-Jährigen mit 5,6 Prozent bzw. 4,5 Prozent und die Gruppe der 25- bis 30-Jährigen mit 11,8 Prozent bzw. 10,7 Prozent als tatverdächtig eingestuft worden.384 Addiert man sämtliche Tatverdächtige unter 30 Jahren385, so ergibt sich für die Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) ein Anteil von 49,6 Prozent und für die Nötigung (PKS Schlüssel 2322) ein Anteil von 34,7 Prozent.386 Der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen ist mit 28 Prozent, gemessen an allen Tatverdächtigen (Straftaten gesamt), nicht sehr hoch, wobei bei diesem Vergleich zu berücksichtigen ist, dass sich die deutsche Wohnbevölkerung von den sich in Deutschland aufhaltenden Personen ohne eine deutsche Staatsangehörigkeit strukturell unterscheidet und es ferner Delikte gibt, bei denen ausschließlich Nicht- 380 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 20. 381 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 20. 382 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 20. 383 Umfasst sind sämtliche Tatverdächtige zwischen 6-30 Jahren. 384 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 20. 385 Umfasst sind sämtlich Tatverdächtige zwischen 6-30 Jahren. 386 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 20. 123 deutsche als Täter in Betracht kommen.387 Bei Widerstandshandlungen gegen die Staatsgewalt (PKS Schlüssel 6210) sind nichtdeutsche Tatverdächtige mit einem Anteil von 20 Prozent seltener belastet als bei Straftaten insgesamt.388 Bei der Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) liegt der Anteil ebenfalls bei knapp 20 Prozent und bei der Nötigung (PKS Schlüssel 2322) bei 15,1 Prozent. Widmen wir uns nun noch den restlichen Merkmalen. Die Tatverdächtigen (PKS Schlüssel 6210) handeln zu 86,6 Prozent alleine. 66,2 Prozent von ihnen sind bereits als Tatverdächtige in Erscheinung getreten und 9,1 Prozent sind Konsumenten harter Drogen. Ein beachtlicher Anteil (63,1 Prozent) steht zum Tatzeitpunkt unter Alkoholeinfluss und 0,7 Prozent führt eine Schusswaffe bei sich.389 Bei der Körperverletzung (PKS Schlüssel 2240) bzw. bei der Nötigung (PKS Schlüssel 2322) gestaltet sich die Verteilung bei den einzelnen Merkmalen wie folgt: Bei den allein handelnden Tatverdächtigen sind es 85,4 Prozent bzw. 82,4 Prozent, 46,2 Prozent bzw. 35,4 Prozent von ihnen sind bereits als Tatverdächtige in Erscheinung getreten, 3 Prozent bzw. 1,6 Prozent sind Konsumenten harter Drogen, 27,9 Prozent bzw. 5,7 Prozent stehen zum Tatzeitpunkt unter Alkoholeinfluss und 0,3 Prozent bzw. 0,6 Prozent führen eine Schusswaffe bei sich.390 Die dargelegten Daten bestätigen die Einschätzung der Befragten. Widerstände werden häufig von jungen, männlichen Einzeltätern verübt. Jedoch zeigt sich auch, dass insoweit grundsätzlich keine erheblichen statistischen Abweichungen zu den vergleichbaren Delikten Körperverletzung und Nötigung bestehen, insbesondere auch nicht bezogen auf Nichtdeutsche. Die einzige Ausnahme bildet der Alkoholeinfluss zum Tatzeitpunkt. Es stehen deutlich mehr Tatverdächtige bei Widerstandsdelikten unter dem Einfluss von Alkohol als bei den zwei Vergleichsdelikten. Ein Blick in den Zweiten Periodischen Sicherheitsbericht bestätigt dies. Dort wird gezeigt, dass der Widerstand gegen die Staatsgewalt die Spitzenposition der Delikte einnimmt, bei denen die Tatverdächtigen zur Tatzeit unter Alkoholeinfluss stehen.391 Ferner wird darauf hingewiesen, dass es in der Praxis häufig von Zufälligkeiten abhänge, ãqd"fgt"Rqnk¦gkdgcovg"fkg"Cnmqjqnkukgtwpi"¯dgtjcwrv"dgogtmg."ukg"cnu"gtjgblich werte und schließlich auch noch für eine Registrierung in der Polizeilichen Mtkokpcnuvcvkuvkm"uqtig0Ð392 387 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabelle 33 und Kommentierung auf S. 73. Siehe auch bereits oben unter A. III. 2b. Es tritt ein weiterer verzerrender Faktor hinzu: Einige der in der statistisch erfassten Straftaten können nur von Nichtdeutschen begangen werden. 388 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 61. 389 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 22. 390 Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, Tabellenanhang 22. 391 Zweiter Periodischer Sicherheitsbericht (2006), Schaubild 3.5-8. Die dort genannten Werte beziehen sich auf das Erhebungsjahr 2005. Siehe auch: Bundes-PKS (2007), Berichtsjahr 2006, S. 71, Tabelle 31. Dort (S. 71) heißt es weiter: Fast drei von zehn (30.1 Prozent, 2005: 29,7 Prozent) aufgeklärten Gewaltdelikten wurden von Tatverdächtigen unter Alkoholeinfluss begangen. 392 Zweiter Periodischer Sicherheitsbericht (2006), S. 298. 124 VII. Ergebnis Die bislang dargestellten polizeilichen Einschätzungen zu einzelnen Faktoren von Widerstandssituationen und Widerstandsübenden haben ergeben, dass bezüglich der Tatverdächtigenstruktur und bezüglich des Konfliktpotenzials keine wesentlichen Unterschiede zwischen den drei untersuchten Städten bestehen. Die Angaben, bezogen auf die Widerstandsübenden, konnten empirisch überprüft und als zutreffend eingestuft werden. Damit ist die Annahme der Vergleichbarkeit der untersuchten Städte bezogen auf Widerstandsübende und Widerstandssituationen schlüssig. Die Ursachen für die unterschiedlichen Fallzahlen liegen nicht aufseiten der widerständigen Bürger, sondern es scheint vielmehr das polizeiliche Etikettierungsverhalten ausschlaggebend zu sein. C. Vergleichbarkeit der Wahrnehmung von Konfliktsituationen Oben wurde die Annahme aufgestellt, dass die Polizeibeamten in Kiel, Lübeck und Mannheim Konflikte in vergleichbarer Weise wahrnehmen, weil sie aufgrund einer ähnlichen Aus- und Fortbildung vergleichbare rechtliche und soziale Kenntnisse haben (Annahme 1).393 Blankenburg zeigt, dass die rechtliche Wahrnehmung einer Situation Kenntnisse und Definitionen voraussetzt.394 Die Polizeibeamten erwerben diese Kenntnisse und Definitionen überwiegend in der Aus- und Fortbildung. Hinzu treten noch weitere persönliche Merkmale, die sich nicht oder nur wenig durch Ausund Fortbildungsmaßnahmen beeinflussen lassen, wie etwa grundlegende soziale Merkmale, individuelle Außenwirkung, Kommunikationsfähigkeit oder die Fähigkeit, sein Gegenüber richtig einzuschätzen und sich dementsprechend darauf einzustellen.395 Diese psychologischen Faktoren sind allerdings hier nicht überprüfbar und daher auszuklammern. 393 Dass diese Sichtweise Blankenburgu" ãEine Situation als potenziell rechtlich zu erkennen, setzt Kenntnis und Definition voraus (È+Ð"*3;;7."U0"4+, in Verbindung mit der eigenen Vermutung, dass Polizeibeamte solche Kenntnisse und Definitionen überwiegend in der polizeilichen Ausbildung erwerben zutreffend ist, bestätigt der Auszug aus einem Artikel zum Thema Ausbildung, der auf der Internetseite der für die Aus- und Fortbildung zuständigen Bereitschaftspolizei Baden-Y¯tvvgodgti" wpvgt" WTN<" ãjvvr<11yyy0rqnk¦gk-bw.de/bpp/ drr1kpfgz24"cud0jvo"s"Xgtokvvnwpi"xqp"Mqorgvgp¦gpÐ"¦w"hkpfgp"kuv"*¦wngv¦v"cwhigtwhgp"co" 16.11.2007) . Dort heißt es: ãDie Ausbildung vermittelt dauerhafte und langfristige Fähigkeiten, Einstellungen und Werthaltungen. Sie zu entwickeln und zu fördern zielt sowohl auf die Berufsqualifikation als auch auf eine ganzheitliche Entwicklung der Persönlichkeit ab. Sie vermittelt fachliche, methodische und soziale Kompetenz, die die berufliche Handlungsh“jkimgkv"ukejgtv0"*È+Ð0 394 Blankenburg (1995), S. 2. 395 Weitere eher psychologische Faktoren nennen Feltes/Klukkert/Ohlemacher (2007), S. 297 ff.

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Zusammenfassung

Die Arbeit knüpft an das irritierende Faktum an, dass in der Hansestadt Lübeck zumindest in den Jahren 1999 bis 2004, aber auch noch aktuell, deutlich mehr Delikte wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB registriert worden sind als in Kiel. Dennoch ist die Zahl der Verurteilten nahezu gleich. Es liegt die Vermutung nahe, dass nur mehr Widerstände thematisiert werden als verurteilt.

Bisher vorhandene Studien zum Thema Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gehen zumeist ätiologisch vor. Sie liefern keine Erklärung für das unterschiedliche Registrierungsverhalten, aber wichtige Vorerkenntnisse über die zu erwartenden Konflikte und sozialen Besonderheiten der „widerständigen“ Personen.

Die Arbeit knüpft an diese Erkenntnisse an, überprüft sie bezüglich ihrer Aktualität und stellt einen eigenen vollständigen theoretischen Ansatz auf. Dieser kriminalsoziologische Ansatz unterscheidet zwischen Wahrnehmung eines Konfliktes, Thematisierung des Konfliktes und Mobilisierung des Widerstandsparagrafen. Die Datenerhebung erfolgte per schriftlicher Befragung mit Interviews bei 300 Polizeibeamtinnen und -beamten. Einbezogen wurden Kiel, Lübeck und – des regionalen Vergleichs wegen – die sozialstrukturell vergleichbare Stadt Mannheim. Abgefragt wurden zahlreiche Konfliktkonstellationen und Einflussfaktoren, solche wie Geschlecht, Diensterfahrung und Dienstgrad. Die Arbeit wertet die Daten umfangreich auf unterschiedliche Reaktionsmuster hin aus.